CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
Vergabe von Millionenaufträgen an den Eigentümer des Uhrmacherhäusls?
Bildnachweis: picture alliance/Sueddeutsche Zeitung PhotoUhrmacherhäusls in der historischen Feldmüllersiedlung in Obergiesing wird der Schutt aufgeräumt und gesichert. Auf Geheiß der Stadt muss der Eigentümer das denkmalgeschützte Haus in der Oberern Grasstraße 1 in seiner ursprünglichen Form wieder aufbauen. | Keine Verwendung in Frankreich, Österreich und der Schweiz., Keine Weitergabe an Wiederverkäufer.

Vergabe von Millionenaufträgen an den Eigentümer des Uhrmacherhäusls?

Statement von Manuel Pretzl und Sabine Bär zur vermeintlichen Vergabe von Millionenaufträgen an den Eigentümer des Uhrmacherhäusls

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und 2. Bürgermeister: „Mir fehlt jedes Verständnis dafür, dass ein Unternehmer, der sich dermaßen rechtswidrig und verantwortungslos verhalten hat, durch einen städtischen Großauftrag noch belohnt werden sollte. Ein solch instinktloses Vorgehen schadet dem gesamten Ansehen der Stadtverwaltung.  Die Hintergründe der geplanten Auftragsvergabe müssen lückenlos aufgeklärt werden.“

Stadträtin Sabine Bär: „Ich habe mich wirklich sehr darüber geärgert, was man der heutigen Presse zur Causa Uhrmacherhäusl entnehmen kann. Da stellt sich meiner Meinung nach durchaus die Frage, inwiefern hier ein Versagen der Verwaltung von OB Reiter vorliegt. Die Landeshauptstadt München lässt sich von einem Unternehmer auf der Nase herumtanzen und diese Dreistigkeit sollte jetzt wohl auch noch mit einem Millionenauftrag belohnt werden. OB Reiter und die zuständigen Referate müssen jetzt dringend handeln und endlich zu dem stehen, was sie seit Monaten den Münchnerinnen und Münchnern versprechen – den Wiederaufbau des Uhrmacherhäusls.“

Kommentare deaktiviert für Vergabe von Millionenaufträgen an den Eigentümer des Uhrmacherhäusls?
U5 nach Freiham – da muss mehr drin sein!
U-Bahnstation in München

U5 nach Freiham – da muss mehr drin sein!

Um die Verlängerung der U5 nach Freiham möglichst schnell, effizient und verkehrsstrategisch ganzheitlich umzusetzen, reichte die CSU-Stadtratsfraktion heute ein Paket von vier Anträgen zur dringlichen Behandlung im nächsten Bauausschuss ein. Ziel ist die Optimierung des gesamten Vorhabens, denn wir sagen ganz klar: U5 – da muss mehr drin sein!

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und zweiter Bürgermeister: „Wir könnten die U-Bahn-Verlängerung nach Freiham schon längst haben, wenn die Grünen dieses Projekt nicht vor vielen Jahren in einer unheiligen Allianz mit dem Planungsreferat verhindert hätten. Die Folgen dieser fatalen Fehlplanung haben der Münchner Westen und die gesamte Stadt bis heute zu tragen. Jetzt müssen wir zumindest alles tun, um die größtmögliche Schnelligkeit in den Ausbau zu bekommen. Die grüne Traumtänzerei der 90er Jahre hat München schon zu viel Zeit gekostet.“

OB-Kandidatin Kristina Frank: „Fließenden Verkehr werden wir in München nur mit Mobilität für alle erreichen. Mit einem Nutzungsmix aller derzeitigen und künftigen Verkehrsmittel. Durch Miteinander und Innovation. Als Transportmittel mit der höchsten Passagierkapazität ist die U-Bahn dabei nicht hinwegzudenken. Dennoch ist jahrelang die Infrastruktur nicht mit der Stadt mitgewachsen, weil insbesondere die Grünen den Ausbau der U-Bahn vehement blockiert haben. Diese verlorene Zeit können wir nicht mehr aufholen. Aber: wir können heute die Planungen forcieren, intensivieren und endlich vorausschauend aufs Gleis setzen – gerade bei der U5. Und genau das müssen wir tun: endlich anpacken, statt nur zu debattieren.“

Heike Kainz, örtlich zuständige Stadträtin: „Um Münchens Verkehrsproblematik zu lösen, braucht es schnelle und gesamtheitliche Lösungen. Der Ausbau der U5 kann und muss hier zum Musterbeispiel für künftige Projekte werden. Der Anschluss an die A99 durch eine Park-& Ride-Anlage, die den Umstieg in die U-Bahn erlaubt, muss zwingend vorgesehen werden. Ebenso müssen die Bahnhöfe und Trassen parallel errichtet, das notwendige Personal rechtzeitig zur Verfügung gestellt und die laufenden Wohnungsvorhaben bedacht werden. Nur so kann die Verlängerung der U5 nach Freiham effizient und zeitnah gelingen.“

Sebastian Kriesel, Vorsitzender des örtlichen Bezirksausschuss 22 Aubing-Lochhausen-Langwied: „Es ist gut und wichtig, dass der U-Bahnbau zur Verlängerung der U5 in den Münchner Westen weiter Fahrt aufnimmt. Die Verlängerung vom Laimer Platz bis Pasing und darüber hinaus bis nach Freiham ist eine unerlässliche Verkehrsinvestition, um den weiter stark wachsenden Stadtteilen auch eine adäquate Verkehrserschließung zu bieten. Doch mir geht dieses Vorhaben zu langsam. Es muss für alle Beteiligten das oberste Ziel sein, die beiden Streckenabschnitte zeitgleich zu bauen. Es kann nicht sein, dass die U-Bahn erst bis Mitte in den 2030er Jahren bis nach Freiham fährt. Dies können wir uns in der heutigen Zeit schon nicht mehr leisten. Ich fordere alle Beteiligten dazu auf, hier mehr Gas zu geben.“

Kommentare deaktiviert für U5 nach Freiham – da muss mehr drin sein!
Verkehrsplanung mit Fakten statt Glaskugel
Modern European aerial cityscape with commercial and sports facilities, multilane highway junction and tower blocks in outskirts illuminated by warm glowing sunlight at sunset Munchen Bavaria Germany

Verkehrsplanung mit Fakten statt Glaskugel

Derzeit werden an verschiedenen Stellen stadtweit massive Eingriffe in den Verkehr vorgenommen bzw. geplant. Diese Änderungen erfolgen, ohne dass im Vorfeld Analysen und Prognosen über die Auswirkungen stattfinden bzw. ohne eine abgestimmte Gesamtstrategie im Rahmen eines großräumigen oder gesamtstädtischen Verkehrskonzeptes. Verkehr kann jedoch nicht punktuell gedacht werden. Es bedarf einer genauen Faktenbasis sowie eines Gesamtkonzeptes. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert heute deshalb die Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen, sowie eine übergreifende Pendlerstudie, welche auch die genutzten Verkehrsmittel mit einbezieht und die Auswirkungen der Neuaufteilung auf Verkehrsströme sowie lufthygienische Auswirkungen.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und zweiter Bürgermeister: Was wir momentan in der Verkehrsplanung erleben ist eine von Hektik getriebene Flickschusterei. Allein die Tatsache, dass wir bis heute keine genaue Kenntnis über die Pendlerströme in München haben, spricht Bände. Wenn wir nicht endlich Substanz und Struktur in die Verkehrsplanung bekommen, wird uns das über kurz oder lang auf die Füße fallen. Wir rennen im Bereich der Münchner Mobilität immer noch den planerischen Fehlern der 90er-Jahre hinterher. Es wäre fatal, die gleichen Fehler jetzt wieder zu machen.“

OB-Kandidatin Kristina Frank:Schluss mit Aktionismus: Mobilität in München ist zu wichtig, als dass man sie am Altar wahlkampftaktischer Nacht- und Nebel-Aktionen opfert, wie es eine linke Mehrheit bei der Fraunhoferstr. gemacht hat. Wir brauchen endlich eine belastbare Basis, um ein verkehrliches Gesamtkonzept zu erstellen. Die Verkehrswende muss ausbalanciert sein, damit die Stadt weiterhin funktioniert. Dafür sind unsere Anträge die notwendige Grundlage.“

Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen

Quell-Ziel-Verkehr – welches Verkehrsmittel nutzen Pendler

Geplante Neuaufteilung des Verkehrsraumes – Auswirkungen auf Verkehrsströme und lufthygienische Auswirkungen prüfen

Metropolregion München – eine übergreifende Pendlerstudie anregen

Kommentare deaktiviert für Verkehrsplanung mit Fakten statt Glaskugel

Klimaschutz und Stadtentwicklung – Modellprojekt Hachinger Tal

Der Stadtplanungs- und Bauordnungsausschuss des Stadtrates hat in seiner heutigen Sitzung das weitere Vorgehen bezüglich des Hachinger Tals beschlossen. Insbesondere sollen Klimaschutz und Stadtentwicklung durch eine gutachtenbasierte Weiterplanung in Einklang gebracht werden.

 

Anja BurkhardtStadträtin Anja Burkhardt: „Um im Fall der Stadterweiterung im Hachinger Tal die Interessen der Landeshauptstadt gegenüber der Gemeinde Neubiberg vertreten zu können, benötigen wir zeitnah ein ausgewogenes Konzept, welches insbesondere die Entwicklung der Stadtbezirke Perlach und Fasanengarten, den Hochwasserschutz, die Erhaltung des regionalen Grünzugs für das Stadtklima und die zukünftige Verkehrsinfrastruktur vereint.  Durch den heutigen Beschluss konnten wir durchsetzen, dass ein mikroklimaökologisches Gutachten die Grundlage für das weitere Planungsverfahren ist. Die Übernahme unseres Vorschlages durch das zuständige Referat zeigt die Notwendigkeit unseres Handelns, insbesondere bei der Einbindung des Gewerbegebiets Perlach in die Untersuchungen.“

 

Stadträtin Heike Kainz: „Moderne Stadtplanung muss mikroklimaökologische und verkehrsinfrastrukturelle Gesichtspunkte gleichermaßen untersuchen und bewerten Die heutige Entscheidung für eine gutachterliche Analyse des Planungsvorhabens im Hachinger Tal ist im Hinblick auf die Erhaltung der Südanbindung für zukünftige Infrastrukturprojekte ein voller Erfolg!“

Kommentare deaktiviert für Klimaschutz und Stadtentwicklung – Modellprojekt Hachinger Tal
Rot-grün schiebt Klimaschutz auf die lange Bank
Panoramic landscape: beautiful rays of sunlight shining through green foliage in a forest clearing

Rot-grün schiebt Klimaschutz auf die lange Bank

Es hätte so einfach sein können, aber der heutige Kommunalausschuss hat den Klimaschutz auf die lange Bank geschoben. Die Intensivierung der Aufforstung des Stadtwaldes um 100.000 Bäume pro Jahr wurde von SPD und Grüne ins nächste Jahr vertagt. Zu spät für die Pflanzzeit. Die Aktion kann somit voraussichtlich erst zur Pflanzperiode im Oktober 2020 anlaufen. Die Entwicklung des Baumbestandes spielt für das Stadtklima in und um München eine entscheidende Rolle. Das sehen wohl nicht alle so.

 

Anja BurkhardtStadträtin Anja Burkhardt, Mitglied des Kommunalausschusses: „Außer Spesen nichts gewesen! So kann man wohl die heutige Vertagung durch SPD und Grüne der Baumpflanzaktion im Kommunalausschuss am besten beschreiben. Klimaschutz kann nur funktionieren, wenn man auch handelt. Umso schlimmer ist es jetzt, dass die Chance zum Handeln heute verschenkt wurde. Die Pflanzzeit von Bäumen ist nur von Oktober bis März, der Beschluss zur Aufforstung des Stadtwaldes mit 100.000 Bäumen kommt jetzt voraussichtlich nicht vor Februar 2020. Mir ist der Vertagungswunsch unerklärlich, das ärgert mich persönlich wirklich sehr.“

Kommentare deaktiviert für Rot-grün schiebt Klimaschutz auf die lange Bank

CSU und Grüne setzen Impulse aus Wien um

Mobile PopUp Dorms, ein Holzhaus in Hybridbauweise und Energiespeicherung in Beton, diese Projekte sollen künftig nicht nur in Wien, sondern auch in München Realität werden. Zusammen mit der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste hat die CSU-Stadtratsfraktion heute eine Reihe an Anträgen zur Verbesserung des Klimaschutzes in München eingereicht.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und zweiter Bürgermeister: „Man ist immer gut beraten, über den Tellerrand der eigenen Stadt zu schauen. Auch die Informationsreise des Gesundheits- und Umweltausschusses nach Wien hat uns wichtige Impulse gegeben. Ich freue mich, dass daraus Anträge entstanden sind, die von der CSU und den Grünen gemeinsam getragen werden. Das zeigt, dass das Thema Nachhaltigkeit in München parteiübergreifend vorangetrieben wird.“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „Selbst in einer dicht besiedelten Stadt wie München gibt es Flächen, die über Jahre hinweg keiner Nutzung zugeführt werden können. Gerade an diesen Stellen ist es sinnvoll eine Nutzung über PopUp Dorms zu realisieren. Hierbei handelt es sich um Holzcontainer im Passivhausstandard, welche modern, umweltfreundlich und mobil für z.B. Studenten errichtet werden können. Ich freue mich, dass aus der Informationsreise des Gesundheits- und Umweltausschusses nach Wien eine Reihe von Anträgen zusammen mit den Grünen entstanden sind und wir so den Klimaschutz in München unidelogisch und effizient voranbringen.“

Kommentare deaktiviert für CSU und Grüne setzen Impulse aus Wien um
Gut versorgt in München – Leben im Alter
Old man gets comfort and hope from a nursing wife and is happy

Gut versorgt in München – Leben im Alter

Ein guter Tag für unsere immer älter werdenden Münchnerinnen und Münchner. In den heutigen Ausschüssen wurde auf Initiative der CSU hin eine Reihe an signifikanten Verbesserungen für Senioren beschlossen. Neben einem Pilotprojekt für ein „Integriertes (medizinisches) Versorgungsnetz für ältere hilfe- und pflegebedürfte Menschen in Harlaching“ wurde auch eine Fachstelle für Gesundheit im Alter eingerichtet. Der soziale Mittagstisch in den Alten- und Service-Zentren unterstütz erfolgreich Seniorinnen und Senioren.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und zweiter Bürgermeister: „Die Münchnerinnen und Münchner werden immer älter. Die Versorgung im Alter ist eine wichtige und dringende Zukunftsaufgabe. Umso mehr begrüße ich die heutigen Beschlüsse. Mit der eigenen Fachstelle Gesundheit im Alter wird diesem Gebiet nun angemessen betreut werden. Die von uns geforderte Senioren- und Gesundheitsapp wird für viele Senioren eine große Erleichterung darstellen. Die Möglichkeiten der Digitalisierung sind gerade für die älter werdende Gesellschaft eine Riesenchance. Der digitale Seniorenstadtplan stellt alle wichtigen Anlaufpunkte des Alltags einfach dar und erleichtert so die Bewerkstelligung im gehobenen Alter, auch wenn man vielleicht nicht mehr so gut zu Fuß ist.“ 

Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Vorsitzender der Initiative Klinikum Harlaching: „Die Belange älterer Münchnerinnen und Münchner liegen uns am Herzen. Wir setzen uns dafür ein, dass Senioren ein altersgerechtes Wohnen in ihrem Viertel – und hoffentlich so lange es geht in ihren eigenen Wohnungen – möglich und lebenswert bleibt. Der deutschlandweit erste Modellversuch in Harlaching soll nun ein Versorgungsnetz für ältere hilfe- und pflegebedürfte Menschen schaffen. Durch die Koordinierung der verschiedenen Systeme entsteht ein zentraler Anlaufpunkt und älteren Menschen kann schnell und unkompliziert geholfen werden. So können unnötige Aufenthalte in der Klink vermieden werden und die Versorgung in den eigenen vier Wänden wird langfristig sichergestellt.“

Stadträtin Alexandra Gaßmann, sozialpolitische Sprecherin: „Essen hält Leib und Seele zusammen. Wie wäre es, mal nicht alleine zu Kochen, sondern sich gemeinsam zum Essen zu treffen? Die Alten- und Service-Zentren bieten vielen eine leckere und gesunde Mahlzeit an. Der soziale Mittagstisch ist wirklich eine super Sache und ein großer Erfolg. Im Jahr 2019 werden voraussichtlich 96.250 Mittagessen in den Alten- und Service-Zentren ausgegeben. Insgesamt 45% davon nutzten dabei das kostenfreie Angebot. Wir wollen, dass viele ihren Alltag selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden verbringen können. Umso wichtiger ist es, dass die präventiven Hausbesuche ausgebaut werden. Viele Ältere können oder wollen vielleicht nicht in eine Einrichtung kommen, deshalb sind die Konzepte der offenen Altenarbeit für viele ein echter Gewinn in Alltag.“

Kommentare deaktiviert für Gut versorgt in München – Leben im Alter

Münchner Umweltwander-App

München hat viel mehr zu bieten, als die beliebten Sehenswürdigkeiten in der Innenstadt. Parks, Isarauen und Grünanlagen laden zum Verweilen ein. Am Wochenende möchten die Münchnerinnen und Münchner ihre Stadt zu Fuß oder mit dem Rad erkunden. In der alten Umweltwanderkarte, letztmalig 1985 aufgelegt, wurden die Wegenetz-Darstellungen mit interessanten Fakten zur heimischen Flora und Fauna angereichert.

Dr. Evelyne MengesStadträtin Dr. Evelyne Menges: „Die heute vom Umweltausschuss beschlossene Umweltwander-App holt die Umweltwanderkarte ins 21. Jahrhundert. Wie man am digitalen Würmlehrpfad sieht, ist die Resonanz auf die digitalen Angebote sehr groß. Umso mehr freut es mich, dass nun auf meine Initiative eine App mit geführten Wegen entlang der Umweltwanderwege erstellt werden soll, auf denen die Nutzerinnen und Nutzern Informationen zu ausgewählten Umweltthemen finden. Dies wird viel zum Verständnis für ökologische Zusammenhänge in der Stadt beitragen. Wer die Natur achtet, wird pfleglicher mit ihr umgehen.“

Kommentare deaktiviert für Münchner Umweltwander-App

Stadtverwaltung bis 2030 klimaneutral

Der Freistaat Bayern hat sich die klimaneutrale Verwaltung bis 2030 selbst zum Ziel gesetzt. Deshalb fordert die CSU-Stadtratsfraktion in ihrem Antrag, dieses Ziel auch für die Landeshauptstadt München auszurufen. Die Behörden und Einrichtungen sollen eine Vorbildfunktion beim Klimaschutz wahrnehmen. Insbesondere bei der Energieeinsparung, der effizienten Bereitstellung, Umwandlung, Nutzung und Speicherung von Energie, der Nutzung erneuerbarer Energien und ihren Beschaffungen.

Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „Das Ziel der klimaneutralen Stadtverwaltung bis 2030 ist ehrgeizig, aber wirkungsvoll. Klimaschutz muss effektiv und nachhaltig sein. Sogleich darf es aber kein alleiniges Projekt der Eliten werden, weshalb es wichtig ist, dass die Landeshauptstadt München hier mit gutem Beispiel vorangeht. München ist laut einer Studie die Stadt in Deutschland mit den meisten Sonnenstunden. Die Möglichkeiten für Photovoltaik- und Solaranlagen auf städtischen Dächern und Flächen sind enorm und würden einen Großteil des Energiebedarfs abdecken.“

OB-Kandidatin Kristina Frank: „Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein sind mir persönlich sehr wichtig. Die Landeshauptstadt München hat mit ihren Fachreferaten großen Einfluss auf die CO2-Bilanz Münchens. Deshalb sollten wir uns auf jeden Fall eine klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2030 etablieren. Die Münchner Stadtverwaltung hat fast 40 000 Mitarbeiter – ähnlich viele Büros und Besprechungsräume gibt es. Deshalb ist es wichtig, die eigenen Bauten genau unter die Lupe zu nehmen. Wo lässt sich Energie einsparen oder ökologischer bauen? Wie bei Wohnhäusern geht es um effiziente Heizsysteme, eine sparsame Beleuchtung und eine gute Wärmedämmung. Gleichzeitig soll die Gesamtstadt bis 2035 ihren Wärmebedarf CO2-neutral gestalten. Nur so lassen sich die UN-Klimaschutzziele erreichen.“

Kommentare deaktiviert für Stadtverwaltung bis 2030 klimaneutral

Mobilitäts-Flat für München

Von der U-Bahn nach Hause ein Stück mit dem Leihrad fahren oder den Großeinkauf mit dem Carsharing-Auto erledigen wollen, alles möglich, aber auch irgendwie kompliziert. Die Kosten lassen sich vorab nur sehr schlecht kalkulieren und für die Dienste muss man sich zuvor jeweils einzeln registrieren. Das Bezahlen erfolgt meist über unterschiedliche Wege. Das ist unattraktiv. Wir fordern nun die Einführung einer Mobilitäts-Flat, wie es sie schon in vielen Metropolen weltweit gibt.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Alles fahren zum fixen Preis. Die Stadt Augsburg hat es vorgemacht und auch die Landeshauptstadt München könnte mit der Mobilitäts-Flat völlig neue Wege im Nahverkehr gehen. Attraktivität im ÖPNV entsteht durch Benutzerfreundlichkeit. Das Angebot muss kostentransparent, flexibel und bequem sein. Die MVV-Tarifreform, die im Dezember in Kraft tritt, ist da schon ein Riesenschritt. Die Flatrate könnte z.B. einfach als Upgrade gebucht werden und schon steht einem die volle Bandbreite an Mobilitätsmöglichkeiten in München zur Verfügung, wobei alles transparent in einer App zusammenläuft.“

Kommentare deaktiviert für Mobilitäts-Flat für München
Menü schließen