CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Durchbruch für das Theater für Kinder

Das MTheater für Kinderünchner Theater für Kinder bekommt eine Finanzspritze von der Stadt München in Höhe von bis zu 220.000 Euro für 2015. Damit ist der Fortbestand des beliebten Theaters gesichert, denn auch in den Folgejahren ist ein Zuschuss vorgesehen. Bereits in den Haushaltsverhandlungen im Herbst 2014 hatte sich die CSU Fraktion erfolgreich für das Theater eingesetzt; nun hat der Kulturausschuss den Betriebskostenzuschuss auch beschlossen.

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Online-Anmeldung für alle Kindertageseinrichtungen in München wird endlich umgesetzt

Beatrix Burkhardt
Stadträtin Beatrix Burkhardt

Der Münchner Stadtrat hat sowohl im Kinder- und Jugendhilfeausschuss sowie im Bildungsausschuss ein neues deutlich erweitertes Anmeldesystem für Kindertageseinrichtungen in München beschlossen und die entsprechend notwendigen Gelder freigegeben. Ab November 2015 sollen nun alle Einrichtungen zur Kindertagesbetreuung der Stadt sowie der freien Träger auf einer qualitativ deutlich verbesserten Online-Plattform angeboten werden.

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„Ja zum Mindestlohn – nein zu lähmender Bürokratie“
CSU beantragt Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt
Dr. Alexander Dietrich

CSU beantragt Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt

Die Stadträte Kristina Frank, Dr. Alexander Dietrich und Michael Kuffer beantragen die Prüfung der Einrichtung einer Fahrradschnellstraße vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt. Die Strecke soll dabei nicht über die Nymphenburger Straße und Brienner Straße, sondern über die Blutenburgstraße und Karlstraße verlaufen. Ziel ist es, eine richtige Schnellroute für den Radverkehr zu schaffen.

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CSU schlägt Markus Hollemann als neuen Referenten für Gesundheit und Umwelt vor

Am 28. Januar steht während der Vollversammlung des Münchner Stadtrats die Wahl des neuen Referenten für Gesundheit und Umwelt der Landeshauptstadt München an. Die CSU-Fraktion hat in den Kooperationsverhandlungen das Vorschlagsrecht für diese Position erhalten. Nach der Vorstellung der 10 Bewerberinnen und Bewerber am vergangenen Donnerstag und einer intensiven Beratung hat sich die CSU Fraktion heute einstimmig darauf verständigt, Markus Hollemann zur Wahl vorzuschlagen.

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CSU-Stadträte starten neuen Anlauf für ein Bürgerhaus für Laim

Ein Bürgerhaus mit einem ausreichend großen Versammlungsraum hat fast jede Gemeinde. Für eine Stadt mit rund 50.000 Einwohnern sollte das eine Selbstverständlichkeit sein. Nicht in Laim in Münchens 25. Stadtbezirk. Bürgerschaft, Vereine und die Laimer Kommunalpolitiker engagieren sich seit Jahrzehnten dafür, einen adäquaten Bürgersaal und Räume für die Vereine des Stadtteils zu bekommen.

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Baracke Nr. 5 wird als Dependance des NS-Dokumentationszentrums erhalten

Mit über 300.000 Euro bezuschusst die Stadt München den Erhalt der „Baracke Nr.5“ in der Ehrenbürgstraße 9 in Neuaubing. Dies hat der Bauausschuss des Münchner Stadtrats am 20. Januar beschlossen. Die Dependance des NS-Dokumentationszentrums soll in seiner Originalsubstanz erhalten werden. Dazu sind für insgesamt rund 360.000 Euro Baumaßnahmen an Fundament, Fassade, Dach und Innenräumen vorgesehen. In dem Lager wurden während des 2. Weltkriegs Zwangsarbeiter, die schwerpunktmäßig aus Osteuropa und Italien kamen und im nahegelegenen Reichsbahnausbesserungswerk bzw. bei der Firma Dornier arbeiteten, untergebracht.

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CSU erfreut über Erfolg bei Bekämpfung der kommerziellen Bettelei

Nach gut einem halben Jahr ist die Zwischenbilanz der Allgemeinverfügung gegen die aggressive Bettelei in der Innenstadt durchweg positiv. Die Polizei kann einen erheblichen Rückgang an Beschwerden verzeichnen und auch die subjektive Wahrnehmung unter der Bevölkerung hat sich verbessert. Zur Erinnerung: bis zum Verbot des aggressiven Bettelns Anfang August 2014  waren die Beschwerden aus der Bevölkerung massiv. Auch der Einzelhandel klagte über die sich breit machende aggressive Bettelei. Vor diesem Hintergrund hatte das Kreisverwaltungsreferat eine Allgemeinverfügung erlassen, die diese aggressive und kommerzielle Form des Bettelns in der Innenstadt untersagt.

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