CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Oane für ois! Münchner-Mobilitäts-App

MVV-App, MVG more, MVG Fahrinfo, München Navigator, MVV eMotion, MVV-Radroutenplaner, München SmartCity App, HandyParken München, Car2go, DriveNow und viele mehr: Wer bei den verschiedenen Münchner Mobilitäts-Apps den Überblick behalten will, braucht wohl ein Navi für das Handy. Doch damit soll bald Schluss sein, fordert die Rathaus-CSU. Die MVV-App soll nämlich zu einer All-in-One Münchner Mobilitäts-App ausgebaut werden. In dieser App sollen den Nutzerinnen und Nutzern Informationen zu den verschiedenen Mobilitätsangebote zur Verfügung stehen: Fuß- und Radwege, Leihfahrrad-Angebote, ÖPNV-Verbindungen, Autostrecken, Carsharing und E-Roller-Angebote. Aber auch Echtzeitdaten über Verspätungen, Standortdaten von bestellten Verkehrsmitteln oder die Parkplatzsituation am Zielort können eingebunden werden. Wenn es auch noch die Möglichkeit gibt, die gemeinschaftliche Nutzung von Verkehrsmitteln zu koordinieren, kann das zu einer Verkehrsentlastung beitragen.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Wer in München von A nach B will, braucht momentan unzählige Apps, um einen Überblick über die verschiedenen Verkehrsmittel zu erlangen. Wir finden, dass das weder benutzerfreundlich noch zeitgemäß ist. Daher fordern wir: ‚Schluss mit dem App-Chaos auf dem Smartphone!‘ Eine App muss künftig ausreichen, um alle relevanten Informationen zu erhalten.“

Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher: „Es ist einfach nur nervig, verwirrend und lästig, wenn man unzählige verschiedene Apps braucht, um einen Überblick über die vielfältigen Mobilitätsangebote zu erhalten. Wir wollen eine smarte, einfache und komfortable App, mit der man auf einen Blick die richtige Verbindung findet. Oft fehlen den Münchnerinnen und Münchnern und vor allem auch den Besuchern aus der ganzen Welt nämlich wichtige Informationen über die verschiedenen Angebote.“

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Echtes Bekenntnis zur U5-Verlängerung nach Freiham

Schon im Januar dieses Jahres haben Oberbürgermeister Dieter Reiter, Bürgermeister Josef Schmid und die beiden Fraktionsvorsitzenden der Kooperationsparteien u.a. ihren Plan zur Verlängerung der U5 von Pasing nach Freiham der Öffentlichkeit vorgestellt. Im Rahmen der OB-Bürgersprechstunde am 25.10.2018 wurde der Oberbürgermeister wieder auf das Thema angesprochen. Laut Medienberichten könne er sich vorstellen, irgendwann eine U-Bahn zu bauen. Den Anwohnern im 22. Stadtbezirk nutzen solche Gedankenspiele freilich wenig. Auch eine Straßenbahn könnte es in der Vorstellung des Oberbürgermeisters geben. Die Rathaus-CSU lehnt Straßenbahnen als Interimslösungen aber ab, da das Verlegen von Schienen einen klaren, dauerhaften Eingriff bedeuten. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert daher, dass es so schnell wie möglich einen eindeutigen, klaren Stadtratsauftrag für die U5-Verlängerung und gegen den Straßenbahnbau gibt.

Bürgermeister Josef Schmid tritt Trambahn-Plänen vehement entgegen: „Es gibt eine klare und kommunizierte Entscheidungslage der Politik – pro U-Bahn und pro Expressbusse für die Übergangszeit. Darauf müssen sich die Bürgerinnen und Bürger vor Ort verlassen können“, erteilt er jeder Diskussion um eine Rolle rückwärts eine Absage. „Der Münchner Westen erstickt im Verkehr, ein zukunftsgerichteter ÖPNV braucht ein gutes und attraktives Angebot und das kann nur in der U-Bahn bestehen. Alles andere wäre verkehrspolitischer Irrsinn!“

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion: „Die U5 soll und muss nach Freiham verlängert werden – anders können die ca. 25 000 Münchnerinnen und Münchner nicht angemessen in das Stadtzentrum pendeln. Da es ein klares Bekenntnis der Stadtspitze und des Stadtrats zu diesem Projekt gibt, sollten die Straßenbahn-Pläne eigentlich auch vom letzten Tisch sein, da sich Straßenbahnen, die einen klaren Eingriff in das Stadt- und Straßenbild darstellen, nicht für Übergangsphasen eignen. Wir fordern daher, dass schnellstmöglich ein engmaschiges Expressbus-Netz geschaffen und bis spätestens 2030 die U5 bis nach Freiham verlängert wird.“

Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher: „Irgendwann wird es in der Vorstellung des Oberbürgermeisters eine U-Bahn nach Freiham geben. Da die Münchnerinnen und Münchner, die im 22. Stadtgebiet leben, aber in der Realität leben, pendeln und reisen, wäre ihnen sehr daran gelegen, dass die Pläne, die U5 bis nach Freiham zu verlängern endlich in die Wege geleitet würden. Da es ein klares Bekenntnis der Stadtspitze und des Stadtrats zu diesem Projekt gibt, sollten die Straßenbahn-Pläne eigentlich auch vom letzten Tisch sein, da sich Straßenbahnen, die einen klaren Eingriff in das Stadt- und Straßenbild darstellen, nicht für Übergangsphasen eignen. Freiham ist das größte urbane Neubaugebiet Europas, daher muss eine angemessene Anbindung rechtzeitig eingeplant werden.“

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Radl-Parken am Prinz-Eugen-Park

Allmorgendlich das selbe Bild: Zahlreiche Fahrräder müssen an den Trambahnhaltestellen rund um den Prinz-Eugen-Park wild geparkt werden, da keine Fahrradständer vorhanden sind. Viele Anwohner sind aber auf das Fahrrad angewiesen, um den Weg von ihrer Wohnung zur Tram schnell, flexibel und komfortabel zurücklegen zu können. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert daher, dass an den Trambahnhaltestellen „Prinz-Eugen-Park“ und „Taimerhofstraße“ ausreichend Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschafft werden. Nur so ist nämlich ein einfacher Wechsel des Verkehrsmittel möglich.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Wir freuen uns sehr, dass so viele Anwohner das attraktive ÖPNV-Angebot am Prinz-Eugen-Park nutzen. Ärgerliche Parkplatzsuchen mit dem Fahrrad soll es da nicht geben – daher setzen wir uns dafür ein, dass ausreichend geeignete Abstellmöglichkeiten geschaffen werden. Das spart den Anwohnern viel Zeit und Nerven – und die Umwelt profitiert sowieso!“

Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher: „Damit die Münchnerinnen und Münchner den ÖPNV zahlreich nutzen, ist es entscheidend, dass wir ihnen Angebote machen, die sie gerne und einfach nutzen können. Es muss gewährleistet werden, dass sie ohne Probleme von einem Verkehrsmittel zum anderen wechseln können. Wenn man wie am Prinz-Eugen-Park jeden Tag erst lange suchen muss, wo man das Radl abstellen kann, ist das keine Nutzerfreundlichkeit! Daher müssen wir schnell auf die Nachfrage vor Ort reagieren und Fahrradständer zur Verfügung stellen.“

 

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Ein 50. Geburtstag muss gefeiert werden! Leichtathletik-EM in den Olympiapark holen!

 

Der Olympiapark ist aus dem Münchner Stadtleben kaum wegzudenken. Hier befinden sich einige der wichtigsten und bekanntesten Bauwerke Münchens: Das Olympiastadion, die Olympiahalle und der Olympiaturm. Bei den Münchnerinnen und Münchnern ist die gesamte Anlage mit ihrem abwechslungsreichen Freizeitangebot genauso beliebt wie bei den Touristen aus aller Welt.

2022 wird der Olympiapark bereits 50 Jahre alt – und da er immer noch topfit ist und auf Stadtratbeschluss auch gehalten wird, wünschen wir uns stellvertretend für das Geburtstagskind, dass sich die Landeshauptstadt München um die Leichtathletik-Europameisterschaft/ Para-Leichtathletik-Europameisterschaft bewirbt.

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„Bauen wie in Hamburg?“: Stadtrat Marian Offman kommentiert.

Marian Offman

Stadtrat Marian Offman: „Thema der Wohnungsproblematik in München ist das viel zu geringe Angebot an bezahlbaren Wohnungen einmal im Bereich der sozial geförderten Wohnungen und auch für Wohnungssuchende, deren Einkommen knapp oder wenig über den Fördergrenzen liegen. Und das sind gerade junge Familien mit Kindern und eine sehr großer Anteil der Wohnungssuchenden.. Die Landeshauptstadt versucht mit mehreren Modellen für diese Mietinteressenten bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Da ist der konzeptionelle Mietwohnungsbau, das München Modell und der Ankauf von Belegrechten, sowie das Projekt Wohnen für Alle. Zielsetzung ist es Nettomieten von 12,50 € und darunter zu ermöglichen. Die Erfahrung zeigt, dass die Modelle bisher von der privaten Wohnungswirtschaft kaum genutzt werden. Dieses wäre jedoch Voraussetzung, um Wohnungsbau mit bezahlbaren Mieten für mittlere Einkommen in einem erforderlich größeren Umfang zu realisieren.

Das Bauvorhaben in Hamburg im Stadtteil Neugraben, von einer Versicherungsgesellschaft errichtet bei einer Nettomiete von 8€/qm wäre genau ein solches beispielhaftes Modell. Schlüssel dazu ist wohl eine Reduzierung der Baukosten mit verkürzter Bauzeit ohne Beeinträchtigung der Baustandards. Öffentliche Zuschüsse werden wohl nicht für dieses Bauvorhaben im Stadtteil Neugraben gezahlt. Ähnliche Bestrebungen gibt es und gab es natürlich auch seitens der Landeshauptstadt. Allerdings konnte wohl ein privatwirtschaftlich initiiertes Projekt wie in Hamburg in München bislang eher nicht realisiert werden. Deshalb wäre es zielfördernd, mit der Hansestadt Hamburg gemeinsam im Erfahrungsaustausch attraktive Modelle von Privatinvestoren für bezahlbare Mieten zu erörtern.“

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Rätselraten beenden: Rekonstruktion der verschwundenen Sphingen vor dem Münchner Nordfriedhof

Sphinx vor dem Nordfriedhof
Quelle: Stadtarchiv

 

Sphingen, apokalyptische Fabelwesen, die die Freitreppe auf dem Münchner Nordfriedhof bewachen, inspirierten schon Thomas Mann, der diese in seinem berühmtesten Werk Tod in Venedig verewigte. Die realen Sphingen waren jedoch nicht für die Ewigkeit, da sie Ende der 1950er oder 1960er Jahren verkauft wurden. Trotz intensiver Suche konnte der Verbleib der Sphingen nicht geklärt werden. Daher fordert die CSU-Stadtratsfraktion, dass die Sphingen nach historischem Vorbild angefertigt werden. Die Steinmetzarbeiten sollen vor Ort und für die Öffentlichkeit zugänglich stattfinden. So können die Münchnerinnen und Münchner nämlich nicht nur etwas über das Steinmetz- und Bildhauerhandwerk sondern auch über diesen interessanten Teil der Münchner Stadtgeschichte lernen.

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„Fußgängerzone mit Fahrradabstellanlagen und Fahrradständern ausstatten“ – Stadträtinnen Ulrike Grimm, Sabine Bär und Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss kommentieren.

Stadträtin Ulrike Grimm: Schon in den letzten Wochen forderte die CSU-Stadtratsfraktion, dass am Tierpark geeignete Fahrradabstellanlagen und Fahrradständer geschaffen werden. Aber auch rund um die Fußgängerzone muss die Stadt bezüglich Fahrradständer aufstocken. Wir sind der Meinung, dass eine gute Infrastruktur mehr Menschen motivieren würde, auf das Fahrrad umzusteigen. Momentan sind vor allem an den neuen Bereichen der Fußgängerzone die Abstellmöglichkeiten für Fahrräder so eingeschränkt, dass teilweise recht chaotische Verhältnisse herrschen.“

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Es werde Licht… Auf der Laufbahn der Bezirkssportanlage Feldbergstraße 65! Sanierung und Erweiterung des Betriebsgebäudes
Laufbahn Leichtathleten

Es werde Licht… Auf der Laufbahn der Bezirkssportanlage Feldbergstraße 65! Sanierung und Erweiterung des Betriebsgebäudes

Als die Bezirkssportanlage Feldbergstraße 65 gebaut wurde, spielte der TSV 1860 München erfolgreich um die Deutsche Meisterschaft. Seit dem hat sich nicht nur sportlich viel getan; die Sportanlagen an der Feldbergstraße werden derzeit saniert. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert in ihrem Antrag zur dringlichen Behandlung, dass die beantragte Beleuchtungserweiterung auch an der Laufbahn der Leichtathleten durchgeführt wird.

Außerdem muss das Betriebsgebäude aufgestockt und saniert werden. Außer einer leichten Erweiterung 2005 ist hier nämlich nicht viel passiert. Die Münchner CSU-Stadtratsfraktion setzt sich daher dafür ein, dass das Betriebsgebäude der Feldbergstraße 65 energetisch auf den neuesten Stand gebracht wird und der gesamte Alt- und Erweiterungsbau aufgestockt wird. Nur so können die sportlichen Herausforderungen auch in Zukunft gestemmt werden.

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„Fahrradparkhaus am Tierpark“: Statements von den Stadträten Manuel Pretzl und Richard Quaas zum Antrag

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion: „Die Parksituation am Tierpark ist auch für Fahrradfahrer schwierig. Gerade am Wochenende oder an Feiertagen ist es kaum möglich geeignete Stellplätze zu ergattern, weil es nicht genügend Stellplätze gibt, um dem Andrang Herr zu werden. Wir finden, dass Fahrradparkhäuser zu einer großen Entlastung rund um die Eingänge führen würden.“

Stadtrat Richard Quaas: Es ist ja sehr erfreulich, dass der Tierpark in München so ein Besuchermagnet ist. Und natürlich freut es uns auch, dass die Münchnerinnen und Münchner vermehrt auf das Fahrrad setzen. Problematisch ist aber, dass es momentan nicht ausreichend geeignete Parkmöglichkeiten für Fahrräder in der Nähe der Tierpark-Eingänge gibt. Vor allem Eltern, die ihre Kleinen in Fahrradanhängern dabei haben, finden kaum geeignete Stellplätze. Deswegen müssen wir jetzt reagieren und Fahrradparkhäuser an den Tierpark-Eingängen errichten. Denn Fahrräder auf dem Bürgersteig parken – das ist einfach keine artgerechte Haltung!“

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„Bewahrung des Markt-Charakters: mehr gegenseitige Rücksichtnahme auf dem Viktualienmarkt“: Statements der Stadträte Prof. Dr. Hans Theiss und Hans Podiuk zum Antrag zur dringlichen Bearbeitung

Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss: „Wir haben natürlich Verständnis dafür, wenn die Münchnerinnen und Münchner ihr Feierabend-Bier auf dem Viktualienmarkt trinken wollen. Es kommt aber leider immer wieder vor, dass Gruppen ihr Bier in den Brunnen kühlen und anschließend in den Durchgängen konsumieren. An manchen Tagen ist es bereits vorgekommen, dass der Marktbetrieb negativ beeinträchtigt und den Standlbesitzern Gewalt angedroht wurde. Spätestens dann muss es heißen: Das Maß ist voll! Wir müssen daher die nötigen Grundlagen schaffen, um Störern Einhalt zu gebieten. Schließlich profitieren wir alle von einem friedlichen Miteinander auf dem Viktualienmarkt!“

Dass man am Viktualienmarkt im Biergarten oder an den Standln gemütlich sein Bier trinkt und dem Markttreiben zuschaut, ist eine von vielen liebgewonnen Münchner Traditionen. Aber an manchen Tagen ist es schon vorgekommen, dass alkoholisierte Störer meinen, die Standlbetreiber an der Arbeit hindern und bedrohen müssen. Daher müssen wir eine Änderung der Marktsatzung und einen Einsatz des Kommunalen Außendiensts prüfen“, sagt Stadtrat Hans Podiuk, Verwaltungsbeirat der Markthallen, Ehrenvorsitzender der CSU-Fraktion.

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