CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
Mehr ganzheitliche Mobilitätskonzepte in Bogenhausen
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Mehr ganzheitliche Mobilitätskonzepte in Bogenhausen

Um die ÖPNV-Nutzung noch attraktiver und angenehmer zu gestalten, beschloss der Stadtratsausschuss für Stadtplanung und Bauordnung in seiner heutigen Sitzung, dass zukünftig an den Tramhaltestellen Prinz-Eugen-Park und Traumhofstraße ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten geschaffen werden.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Der durch den heutigen Beschluss geförderte Mobilitätsmix stellt ein attraktives Gegenangebot zum innerstädtischen PKW-Verkehr dar. Gerade der Weg von der Haustür bis zur nächsten Haltestelle, schreckt momentan noch viele Münchnerinnen und Münchener ab. Durch die Möglichkeit das eigene Radl direkt an der Station abzustellen, soll diese Hürde schnell beseitigt werden.“

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Anerkennung für Münchens Ehrenamtler

Nachdem bereits seit Oktober die Beantragung der Bayerischen Ehrenamtskarten in München möglich ist, werden diese heute zum ersten Mal ausgegeben. Seit 2011 hatte die CSU-Fraktion hierfür gekämpft und fordert nach der erfolgreichen Einführung eine städtische Informationskampagne rund um die Modalitäten zur Erlangung der Ehrenamtskarte. Insbesondere öffentliche Einrichtungen sollen die Ehrenamtskarte bewerben.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und zweiter Bürgermeister: „Die rund 700.000 Münchnerinnen und Münchner, die neben ihrem eigentlichen Beruf einem Ehrenamt nachgehen sind eine große Stütze für unsere Stadtgesellschaft. Ohne diesen engagierten Einsatz zum Wohle aller Bürger wäre München bei weitem nicht so lebenswert. Die Ehrenamtskarte und die Steigerung ihrer Bekanntheit kann daher nur ein erster Schritt in der Wertschätzung unserer Ehrenamtler sein!“

 

Stadträtin Alexandra Gaßmann, sozialpolitische Sprecherin: „Durch die Einführung der Ehrenamtskarte drückt die Stadt München ihren Respekt vor dem tagtäglichen Engagement der Ehrenamtler aus. Es ist daher sicher nicht zu viel verlangt, dass die Freiwilligen und Vereine ausreichend über die Möglichkeit zur Erlangung der Ehrenamtskarte informiert werden!“

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CSU und Grüne setzen Impulse aus Wien um

Mobile PopUp Dorms, ein Holzhaus in Hybridbauweise und Energiespeicherung in Beton, diese Projekte sollen künftig nicht nur in Wien, sondern auch in München Realität werden. Zusammen mit der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste hat die CSU-Stadtratsfraktion heute eine Reihe an Anträgen zur Verbesserung des Klimaschutzes in München eingereicht.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und zweiter Bürgermeister: „Man ist immer gut beraten, über den Tellerrand der eigenen Stadt zu schauen. Auch die Informationsreise des Gesundheits- und Umweltausschusses nach Wien hat uns wichtige Impulse gegeben. Ich freue mich, dass daraus Anträge entstanden sind, die von der CSU und den Grünen gemeinsam getragen werden. Das zeigt, dass das Thema Nachhaltigkeit in München parteiübergreifend vorangetrieben wird.“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „Selbst in einer dicht besiedelten Stadt wie München gibt es Flächen, die über Jahre hinweg keiner Nutzung zugeführt werden können. Gerade an diesen Stellen ist es sinnvoll eine Nutzung über PopUp Dorms zu realisieren. Hierbei handelt es sich um Holzcontainer im Passivhausstandard, welche modern, umweltfreundlich und mobil für z.B. Studenten errichtet werden können. Ich freue mich, dass aus der Informationsreise des Gesundheits- und Umweltausschusses nach Wien eine Reihe von Anträgen zusammen mit den Grünen entstanden sind und wir so den Klimaschutz in München unidelogisch und effizient voranbringen.“

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CSU-Intervention für Denkmalschutz und Schutz von Sportvereinen und Bürgern im Rahmen der Schulbauoffensive
Fleißige Schüler beteiligen sich am Unterricht in Computer Klasse der Grundschule

CSU-Intervention für Denkmalschutz und Schutz von Sportvereinen und Bürgern im Rahmen der Schulbauoffensive

Denkmalschutz, der Erhalt einer lebendigen Vereinskultur und der Anwohnerschutz sind klare Ziele der CSU-Fraktion. Durch die erfolgreiche Durchsetzung eines Änderungsantrages zur Schulbauoffensive 2013-2030 konnten negative Folgen verhindert und das Gesamtkonzept positiv abgerundet werden.

 Stadträtin Beatrix Burkhardt, schulpolitische Sprecherin: „Die Annahme unseres Änderungsantrages durch den Stadtrat ist ein Sieg zu Gunsten der Münchener Bürgerinnen und Bürger und Sportvereine. Das ursprünglich im Antrag vorgelegte Stellplatzkonzept hätte das Ziel der Verkehrsminimierung weit verfehlt und sich negativ auf die alltägliche Verkehrssituation ausgewirkt. Nicht nur Lehrer sind für den Weg zur Arbeit auf eine ausreichende Anzahl von PKW-Stellplätzen angewiesen, auch Sportvereine benötigen Stellplätze für den regulären Vereins- und Turnierbetrieb. Den Anwohnern der betroffenen Gebiete bleibt durch die Streichung des angedachten Stellplatzkonzeptes der verstärkte Durchgangsverkehr durch Parkplatzsuchende erspart, was ganz im Sinne einer weiterhin positiven Entwicklung der Wohnsituation ist.“

Stadträtin Dorothea Wiepcke, Mitglied des Schulausschusses: „Für Rot-Grün spielt der Denkmalschutz der Situlischule offenbar keine Rolle. Man kann nicht den illegalen Abriss des Uhrmacherhäusls kritisieren und dann als Stadt selbst den Denkmalschutz beiseiteschieben. Mit unserem Änderungsantrag konnte wir als CSU heute allerdings einen Riesenerfolg feiern. Der unsinnige Vorschlag der Stadt, die Schule abzureißen und an der gleichen Stelle einen völlig überdimensionierten Neubau zu erreichen, wurde heute gestoppt. Die Schule wird nun unter Beachtung des Denkmalschutzes und vor allem bedarfsgerecht saniert.“

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Stadtverwaltung bis 2030 klimaneutral

Der Freistaat Bayern hat sich die klimaneutrale Verwaltung bis 2030 selbst zum Ziel gesetzt. Deshalb fordert die CSU-Stadtratsfraktion in ihrem Antrag, dieses Ziel auch für die Landeshauptstadt München auszurufen. Die Behörden und Einrichtungen sollen eine Vorbildfunktion beim Klimaschutz wahrnehmen. Insbesondere bei der Energieeinsparung, der effizienten Bereitstellung, Umwandlung, Nutzung und Speicherung von Energie, der Nutzung erneuerbarer Energien und ihren Beschaffungen.

Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „Das Ziel der klimaneutralen Stadtverwaltung bis 2030 ist ehrgeizig, aber wirkungsvoll. Klimaschutz muss effektiv und nachhaltig sein. Sogleich darf es aber kein alleiniges Projekt der Eliten werden, weshalb es wichtig ist, dass die Landeshauptstadt München hier mit gutem Beispiel vorangeht. München ist laut einer Studie die Stadt in Deutschland mit den meisten Sonnenstunden. Die Möglichkeiten für Photovoltaik- und Solaranlagen auf städtischen Dächern und Flächen sind enorm und würden einen Großteil des Energiebedarfs abdecken.“

OB-Kandidatin Kristina Frank: „Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein sind mir persönlich sehr wichtig. Die Landeshauptstadt München hat mit ihren Fachreferaten großen Einfluss auf die CO2-Bilanz Münchens. Deshalb sollten wir uns auf jeden Fall eine klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2030 etablieren. Die Münchner Stadtverwaltung hat fast 40 000 Mitarbeiter – ähnlich viele Büros und Besprechungsräume gibt es. Deshalb ist es wichtig, die eigenen Bauten genau unter die Lupe zu nehmen. Wo lässt sich Energie einsparen oder ökologischer bauen? Wie bei Wohnhäusern geht es um effiziente Heizsysteme, eine sparsame Beleuchtung und eine gute Wärmedämmung. Gleichzeitig soll die Gesamtstadt bis 2035 ihren Wärmebedarf CO2-neutral gestalten. Nur so lassen sich die UN-Klimaschutzziele erreichen.“

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Mobilitäts-Flat für München

Von der U-Bahn nach Hause ein Stück mit dem Leihrad fahren oder den Großeinkauf mit dem Carsharing-Auto erledigen wollen, alles möglich, aber auch irgendwie kompliziert. Die Kosten lassen sich vorab nur sehr schlecht kalkulieren und für die Dienste muss man sich zuvor jeweils einzeln registrieren. Das Bezahlen erfolgt meist über unterschiedliche Wege. Das ist unattraktiv. Wir fordern nun die Einführung einer Mobilitäts-Flat, wie es sie schon in vielen Metropolen weltweit gibt.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Alles fahren zum fixen Preis. Die Stadt Augsburg hat es vorgemacht und auch die Landeshauptstadt München könnte mit der Mobilitäts-Flat völlig neue Wege im Nahverkehr gehen. Attraktivität im ÖPNV entsteht durch Benutzerfreundlichkeit. Das Angebot muss kostentransparent, flexibel und bequem sein. Die MVV-Tarifreform, die im Dezember in Kraft tritt, ist da schon ein Riesenschritt. Die Flatrate könnte z.B. einfach als Upgrade gebucht werden und schon steht einem die volle Bandbreite an Mobilitätsmöglichkeiten in München zur Verfügung, wobei alles transparent in einer App zusammenläuft.“

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Antisemitismus entgegenwirken

Antisemitismus beginnt nicht erst dann, wenn jüdische Friedhöfe geschändet oder Menschen körperlich angegriffen werden, sondern bereits bei verbalen Entgleisungen im Sportverein, am Stammtisch oder unter Arbeitskollegen. Das Internet bildet diese gesellschaftlichen Verhältnisse in der virtuellen Welt ab. Deshalb müssen wir gerade auch in den Sozialen Medien verstärkt für Aufklärung und Prävention werben. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert deshalb neben dauerhafte Gebührenfreiheit für das NS-Dokuzentrum auch eine breit angelegte Social Media Werbekampagne, um besonders Schulkinder und Jugendliche zu erreichen. Analog dazu soll auch ein dauerhafter freier Eintritt für das Jüdische Museum geprüft werden.

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Mich besorgt der wachsende Antisemitismus in unserem Land. Mich entsetzen die zunehmenden Gewalttaten, die gegen unsere jüdischen Freunde gerichtet sind. Mich entsetzt aber auch der Versuch von AfD-Politikern, die Jahre zwischen 1933 und 1945 zu relativieren und zu verharmlosen. Neben einer konsequenten Strafverfolgung muss unsere Antwort darauf auch lauten: Stärkung der Erinnerung. Stärkung der Information. Gerade das Münchner NS-Dokuzentrum hat dabei eine wichtige, aufklärerische Funktion. Diese Funktion gilt es weiter zu festigen: Durch einen dauerhaften freien Eintritt. Und durch eine verstärkte Besuchergewinnung, die sich nicht zuletzt auch gezielt an Schulklassen richtet.“

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Kletterstadt München – Bouldern in Thalkirchen
Sporty strong young woman in black outfit exercising in boulder climbing hall reaching new results, enjoying new challenges.

Kletterstadt München – Bouldern in Thalkirchen

Der Deutsche Alpenverein e. V. leistet großartige Arbeit. Nicht nur in den Bergen, sondern auch hier vor Ort in den Boulder- und Kletterzentren können die Menschen „Bergsport“ betreiben. Deshalb fordern wir die Unterstützung der Landeshauptstadt München für die Planung und den Bau der neuen Boulderhalle in Thalkirchen.

Stadträtin Ulrike Grimm, sportpolitische Sprecherin: „Der DAV München leistet einen wichtigen Beitrag zum Freizeitangebot in München. Bei der neuen Boulderhalle sollen vor allem Familienfreundlichkeit und Nachhaltigkeit im Mittelpunkt stehen. Klettern und Bouldern sind gerade für Familien eine ganz tolle Möglichkeit gemeinsam Sport auszuüben und gemeinsam etwas zu unternehmen. Durch das begrünte Dach wird sogar mehr „Grün“ geschaffen. Die innerstädtische Artenvielfalt wird gefördert und an heißen Sommertagen die Umgebungsluft gekühlt.“

OB-Kandidatin Kristina Frank: „München ist Bergstadt! München ist Kletterstadt! München ist Sportstadt! Deswegen: Mehr Bouldern in Thalkirchen! Die bestehende (30 Jahre alte!) Beton-Freianlage im DAV Thalkirchen soll durch ein neues Boulder-Areal mit Außenboulder- und Außenkletterwänden unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit ersetzt werden. Ich bin dafür! Für mich heißt es deshalb: Boulder statt Beton!“

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50 Millionen für Münchner Sportvereine

Viele Münchnerinnen und Münchner sind sportbegeistert. Mit dem weiteren Bevölkerungswachstum Münchens ist auch eine stetige Zunahme an Sportbetreibenden verbunden. Um die Sportvereine dabei zu unterstützen, die große Nachfrage zu erfüllen und mehr oder größere Sporthallen zu bauen, soll die Landeshauptstadt München aktiv werden. Deshalb fordern wir, dass insgesamt 50 Millionen Euro ausgeschüttet werden sollen, um die bereits bestehenden und zukünftig zu erwartenden Defizite in der Sportinfrastruktur zu beheben.

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „München wächst rasant. Um die hohe Lebensqualität unserer Stadt zu erhalten, müssen wir parallel zu diesem Wachstum den Ausbau der Infrastruktur vorantreiben. Ein gutes Beispiel dafür ist der Ausbau der Sportstätten. Ein solcher Ausbau kommt den alteingesessenen Münchnerinnen und Münchnern genauso zugute, wie all denen, die wir neu in unserer Stadt begrüßen.“

OB-Kandidatin Kristina Frank: „München war und ist eine Stadt des Sports. Für mich als leidenschaftliche Sportlerin ist es eine ganz besondere Verpflichtung, bei der Sportförderung immer am Ball zu bleiben. Was mir dabei wichtig ist: Neben dem Spitzensport müssen wir unser Augenmerk immer auch auf den Breitensport richten. Ein zusätzliches Fördervolumen von 50 Mio. Euro ist ein starkes Zeichen in Richtung aller Sportvereine und ihrer Mitglieder – und gleichzeitig gut angelegtes Geld.“

Stadträtin Ulrike Grimm, sportpolitische Sprecherin: „Die Münchner Sportvereine leisten einen enorm wichtigen Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt der Stadt. Unsere Wertschätzung den Sportvereinen gegenüber darf sich jedoch nicht nur in Sonntagsreden erschöpfen. Wir müssen konkrete Unterstützung organisieren. Das tun wir mit unserem Antrag.“

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Antragspaket „Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung“

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender, 2. Bürgermeister: „Der Klimaschutz ist eine globale Aufgabe – aber fangen wir doch vor unserer eigenen Haustüre an. Jeder kann seinen Beitrag leisten und das ganz konkret. Auch die Stadt muss bei ihren eigenen Gebäuden und der weiteren Stadtplanung mit gutem Beispiel vorangehen. Unser erklärtes Ziel ist es schließlich, dass wir bis 2050 klimaneutral sind. Dazu wollen wir mehr Photovoltaikanlagen und mehr Dachbegrünungen auf städtischen Gebäuden. Nachhaltiges Handeln erfordert ein Umdenken – ab sofort.“     

OB-Kandidatin Kristina Frank: „In der Gebäudebeschaffenheit und -technik liegt ein enorm hohes Einsparpotential an CO². Neben dem mittelfristigen Ausbau der Geothermie kann mit Passivhäusern ein langfristiger Schritt zur Klimaneutralität gegangen werden. Deshalb sollten kommunale Neubauten künftig im besonders klimaschonenden Passivhausstandard errichtet werden. Die Vorteile eines Passivhauses sind neben einem sehr guten Raumklima und den warmen Wänden natürlich der sehr niedrige Energiebedarf. Durch gekonnte Planung lassen sich Mehrkosten im Neubau auf ca. 5% minimieren, welche sich aber durch die geringen Betriebskosten in kürzester Zeit amortisieren. Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung zahlt sich aus! Wir sollten handeln, wo es in unseren Händen liegt.“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher der CSU-Stadtratsfraktion: „Wir brauchen mehr grüne Häuser in der Stadt – also packen wir’s an! Begrünte Fassaden werden in den kommenden Jahren einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima leisten. Grünpflanzen produzieren Sauerstoff und binden Kohlenstoffdioxid. Außerdem geben sie Feuchtigkeit ab, die die Umgebungstemperatur senkt. Eine grüne Hauswand kann bis zu zehn Grad kühler sein als eine graue. Innovativen Begrünungsformen gehört die Zukunft – und sie lassen unsere Stadt noch besser aussehen!“

Stadtverwaltung weitet ihre städtischen Programme zur Begrünung von Dächern und Fassaden aus

Die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel voran und führt den Passivhausstandard bei städtischen Gebäuden ein

Innovative Begrünungsformen in Baugebieten

Die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel bei der Fassaden- und Dachbegrünung sowie dem Einsatz von Photovoltaikanlagen voran

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