CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Sicher ins neue Jahr rutschen

The same procedure as every year? Bleigießen, Fondue, Sekt – und Feuerwerk, zumindest in bestimmten Bereichen. Für viele ist Silvester einer der schönsten Partyabende des Jahres. In manchen Stadtgebieten der Stadt sorgen unzählige, privat abgebrannte Feuerwerke für massiv gesundheitsschädliche Feinstaubwerte und einen Lärmfaktor, der nicht nur für die Tierwelt unerträglich ist. Darüber hinaus stellen querschießende Raketen und alkoholbedingter Übermut für Passanten und Sicherheits- und Rettungskräfte eine akute Gefahr dar. Mit den Stimmen der CSU hat heute der Stadtrat beschlossen, dass eine Gesetzesänderung eingefordert wird, die Landeshauptstadt München ermächtigt Feuerwerksverbotszonen zu errichten.

Sabine Bär: „Wir haben uns daher zunächst für eine Allgemeinverfügung am Marienplatz und im Altstadtinnenbereich eingesetzt, die vorsieht, dass keine privaten Feuerwerke geschossen werden dürfen. Als schönes Alternativprogramm setzen wir uns für eine attraktive Lasershow und ein zentrales Feuerwerk ein. So können die Münchnerinnen und Münchner sicherer aber nicht weniger unterhaltsam ins neue Jahr rutschen.“

Schall Sebastian
Sebastian Schall

Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „Eigentlich setze ich mich, wie viele meiner Stadtratskolleginnen und -kollegen für das Motto ‚Leben und leben lassen‘ ein. Aber gerade in Innenstadtbereichen hat die Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper und Böller so zugenommen, dass wir Handlungsbedarf sehen. Tiere, Kinder und Anwohner leiden unter dem Lärm und den Schadstoffen; Rettungs- und Sicherheitskräfte kommen im dichten Nebel kaum zu Verletzten. Die Landeshauptstadt München sollte daher mit gutem Beispiel vorangehen und an zentralen Plätzen ein kostenloses Alternativprogramm auf die Beine stellen, das allen Münchnerinnen und Münchnern zu Gute kommt. Unser heutiger Beschluss zeigt, dass man nicht bis Silvester warten muss, um gute Vorsätze zu fassen.

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Städtische Mitarbeiter elektrifiziert – Startschuss zum Aufladen privater Elektrofahrzeuge

Unbürokratisch und steuerfrei! Auf Antrag der CSU wurde im heutigen Kommunalausschuss beschlossen, dass die Landeshauptstadt München nun analog zur Regelung des Freistaates Bayern ihren Beschäftigten das Aufladen ihrer privaten Elektrofahrzeuge in den Dienststellen ermöglicht. Der Beschluss ist auch ein Startschuss zum Ausbau der Ladeinfrastruktur der städtischen Dienstellen. Wir unterstützen damit die Luftreinhaltung in München und sorgen für mehr Lebensqualität.

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: Nachdem der Freistaat vorgelegt hat, zieht die Landeshauptstadt München jetzt nach. Städtische Beschäftigte können künftig ihr E-Fahrzeug kostenlos in ihren Dienstellen aufladen. Wir fördern Elektromobilität und stellen unbürokratisch Lademöglichkeiten zur Verfügung. Durch den richtigen Mix schaffen wir eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität unser StadtWir unterstützen umweltfreundliche und zukunftsfähige Alternativen, wo sich andere nur mit Verboten zu helfen wissen!“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für saubere Luft in unserer wunderschönen Stadt. Als attraktiver Arbeitergeber bietet die Landeshauptstadt München zukünftig ihren Beschäftigten die Möglichkeit ihre privaten Elektrofahrzeug unkompliziert zu laden. Wir sind schon immer der Meinung: Anreize zu schaffen ist besser, als etwas zu verbieten, denn mit einem Verbot ist am Ende den wenigsten geholfen.
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Kooperative Ganztagsbildung – vom Modellversuch zum Erfolgsmodell
Teacher with a group of preschool children in a nursery. The children are sitting on the floor and listening teacher. Learning letters. In the background we can see a shelf with some, toys, black board and books. View from behind.

Kooperative Ganztagsbildung – vom Modellversuch zum Erfolgsmodell

Der heute gefasste Beschluss des Bildungsausschuss der Kooperativen Ganztagsbildung ist ein Meilenstein für alle Münchner Eltern. Hier wird bestmögliche Bildung mit Flexibilität und einem unkomplizierten Aufnahmeverfahren verbunden. Eine Win-win-Situation für Eltern und Kinder, da hier die Vorteile der bestehenden Angebote vereint werden. Gemeinsam mit dem Freistaat Bayern wurden Strukturen und Konzepte für eine hochwertige und bedarfsgerechte Ganztagsbildung im Grundschulbereich entwickelt.

Stadträtin Beatrix Burkhardt, bildungspolitische Sprecherin: Dank der großartigen Zusammenarbeit aller Akteure – Kultusministerium, Sozialministerium und Referat für Bildung und Sport – können wir den Münchner Eltern einen echten Mehrwert bieten. Der Modellversuch war ein voller Erfolg und somit wird die Kooperative Ganztagsbildung jetzt an 10 Standorten zur Verfügung stehenDie Möglichkeit zur täglichen Betreuung bis 18 Uhr und in den Ferien sind nötige Voraussetzungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Wahl zwischen offenem und gebundenem Ganztag wurde von vielen Eltern gewünscht und wird jetzt unkompliziert ermöglicht. Flexibilität und eine pädagogisch wertvolle und abwechslungsreiche Betreuung sind hier der Schlüssel zum Erfolg!

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Als dreifache Mutter ist mir ein flexibles und verlässliches Betreuungsangebot sehr wichtig. Die Kooperative Ganztagsbildung bietet schlanke Strukturen und ein unkompliziertes Aufnahmeverfahren. Außerdem freut es mich, dass es für eine bereits bestehende Mittagsbetreuung ein Konzept zur Übergangsfinanzierung geben soll. Die Abdeckung von Randzeiten stellt häufig ein Problem dar, deshalb haben wir gemeinsam mit den Münchner Eltern ein praxistaugliches System erarbeitet.“

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Rahmenbedingungen für Ideenwettbewerb Münchner Nordosten

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung beschloss zum Ideenwettbewerb München Nordost einen weitreichenden Änderungsantrag der CSU-Fraktion. Besonders verstärkt wird nun auf die Darstellung verschiedener Nutzungsdichten, die Sicherstellung der Infrastruktur, Biotopflächen, die Münchner Landwirte und der Erhalt des Pferdesports wert gelegt.

Hans PodiukStellvertretender Fraktionsvorsitzender Hans Podiuk: Der heute beschlossene Ideenwettbewerb wird zusammen mit unserem Änderungsantrag die Grundlage für die weitere Planung im Münchner Nordosten darstellen. Die bauliche Entwicklung wird frühestens ab 2030 beginnen. Für die CSU ist allerdings klar, mit uns wird es keine Enteignungen geben. Wir setzen auf städtebauliche Verträge. Es stimmt mich allerdings durchaus etwas bedenklich, dass bei einem so weitreichenden Projekt unser Antrag auf Vertagung abgelehnt wurde. Die Podiumsdiskussion vor Ort findet in zwei Wochen statt und es wäre meiner Meinung nach ein entscheidendes Signal an die Bürgerinnen und Bürger gewesen, ihre Argumente anzuhörenAußerdem stimmte die SPD zwar unserem Änderungsantrag zu, bestand allerdings auf die Aufnahme der zusätzlichen Darstellung einer Baumöglichkeit für 30.000 Einwohner.

Weiter erklärt der Sprecher im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Walter Zöller: Mit unserem Änderungsantrag wird sichergestellt, dass zunehmendauf die örtlichen Gegebenheiten Rücksicht genommen wird. Die besonderen Merkmale des Münchner Nordostens müssen verstärkt mit einfließen und stellen eine besondere Identität der Kulturlandschaft dar.

 

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Münchner Kultur – Dauerhafte finanzielle Sicherung für das Museumszelt auf der Oidn Wiesn
chairoplane at the oktoberfest in munich

Münchner Kultur – Dauerhafte finanzielle Sicherung für das Museumszelt auf der Oidn Wiesn

Die Oide Wiesn ist mittlerweile ein fester Bestandteil des Münchner Oktoberfestes. Im letzten Jahr konnte durch eine Neuordnung des Schaustellerteils sowie der Umplatzierung des Marionettentheaters ein wichtiger Beitrag zur Neuausrichtung geleistet werden. Das Museumszelt als zentraler Bestandteil der Oidn Wiesn kann durch die Vergrößerung der Zeltinnenfläche mehr Platz für die vom Kulturreferat zur Verfügung gestellten Exponate bieten. Mit der Integration des Velodroms wurde die Attraktivität weiter gesteigert. Dafür ist aber eine dauerhafte Finanzierung durch die Stadt nötig. Diese hat der Stadtrat heute einstimmig beschlossen. Für 2019 sind dies 189.000,-€ und ab dem Jahr 2020 dauerhaft jährlich 200.000,-€.

Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Manuel Pretzl: Das ist ein klares Bekenntnis der Stadt: Mit der Finanzierungszusage sichern wir den Kultur- und Bildungsauftrag auf der Oidn Wiesn im Museumszelt dauerhaft. Und wir können den zahlreichen Besuchern jedes Jahr aufs neue die Entwicklung des Schaustellergewerbes und des Oktoberfestbetriebs in München näher bringen. Das Museumszelt kann in 16 Tagen mehr Gäste begrüßen, als viele andere Museen und Ausstellungen über das ganze Jahr.

Richard QuaasWeiter erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher, Richard Quaas: Wir können durch das abgestimmte Konzept mit dem Festzelt Tradition, dem Volkssänger- , Herzkasperl- und Marionettentheaterzelt zu unseren Museumszelt etwas Einzigartiges bieten: Ein klassisches bayrisches Volksfest mit kulturellen Bildungsauftrag. Dort ist unser Geld bestens investiert.“

 

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Keine kommunalen Alleingänge bei der Seenotrettung

Die Landeshauptstadt München kommt ihrer humanitären und vertraglichen Verpflichtung zur Aufnahme Geflüchteter nach. Die Verteilung erfolgt deutschlandweit nach dem Königsteiner Schlüssel und die Zuweisung von Geflüchteten durch die Regierung von Oberbayern.

Die Flüchtlingssituation im Mittelmeer kann und wird nicht gut geheißen, weshalb auch grundsätzlich die Aufnahme im Rahmen der Möglichkeiten unterstützt wird. Oberste Leitlinie ist für uns: zur Lebensrettung ist jeder Mensch verpflichtet, auch wenn sich jemand leichtsinnig, fahrlässig oder sogar absichtlich in Lebensgefahr gebracht hat.

Selbstverständlich wird die Landeshauptstadt Geflüchtete im Zusammenhang mit einer Seenotrettung im Mittelmeer gemäß der Zuteilung durch die Regierung von Oberbayern in den Einrichtungen in München aufnehmen. Dieses ist auch in der Vorlage des Sozialreferates so ausgeführt.

Stadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: Die CSU-Fraktion hat im Sozialausschuss für die Vorlage des Sozialreferates gestimmt und gegen die Änderungsanträge der SPD und der Grünen. Die beiden Änderungsanträge sind ein Appell an die Weltpolitik und werden nichts an der schlimmen Situation der Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer ändern. Schwierig ist, dass diese Änderungsanträge auch so interpretiert werden könnten, als dass die Landeshauptstadt nicht alles erdenklich Mögliche unternehmen würde um zugewiesene Geflüchtete aufzunehmen oder sogar einen Einfluss auf den Umgang mit der oftmals schlimmen Situation auf dem Mittelmeer hätte. Die CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat will nichts suggerieren, was wir nicht halten können. Viele meiner Stadtratskollegen, wie auch ich selbst, leisten ehrenamtliche Unterstützung für Geflüchtete. Für uns stellt sich die Frage deshalb erst gar nicht, ob und wie viele der am Mittelmeer geretteten Flüchtlinge aufgenommen werden, da diese Verteilung gesetzlich eindeutig geregelt ist und wir dazu stehen.“

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24h Alkoholverbot am Hauptbahnhof
AHert (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:HauptbahnhofFassade_Muenchen-01.jpg), „HauptbahnhofFassade Muenchen-01“, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcode

24h Alkoholverbot am Hauptbahnhof

Wir setzen uns für die Sicherheit am Hauptbahnhof ein! Das nächtliche Alkoholverbot hat schon zu einer erheblichen Verbesserung der Situation beigetragen, aber mit dem heute beschlossenen Verbot können wir endlichen ganztägig die Straftaten rund um den Hauptbahnhof massiv reduzieren. Es ist ein wirksames Instrument, um Verstöße bei Kontrollen in der Szene leichter nachzuweisen und aggressives Verhalten zu minimieren. Ein großer Schritt gegen Kriminalität und für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Gebiet des Hauptbahnhofs. 

Dr. Evelyne MengesStadträtin Dr. Evelyne Menges: „Immer wieder waren in der Vergangenheit Beschwerden über gewalttätige Betrunkene zu hören. Die Szene vor Ort ist mittlerweile für ihr Aggressivität einschlägig bekannt. Viele Menschen fühlen sich in dem Bereich nicht sicher. Das nächtliche Alkoholverbot war schon ein wichtiger Schritt und der signifikante Rückgang der Delikte zeigt den Erfolg der Verordnung. Mit dem von der CSU geforderten ganztägigen Verbot wird sich die Situation vor Ort weiter verbessern. Die Behörden können nun konsequent gegen diejenigen vorgehen, die Sicherheit und Ordnung am Hauptbahnhof stören. Für viele Besucher Münchens ist der Hauptbahnhof das Tor zur Stadt und wir wollen, dass sich die Menschen wieder wohlfühlen und nicht von gewalttätigen alkoholisierten Personen belästigt werden.“

Bildnachweis: AHertHauptbahnhofFassade Muenchen-01CC BY-SA 3.0

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Zweites ASZ und ASZ Plus für Laim

Die CSU kümmert sich um die immer älter werdende Bevölkerung. Neben der Neuplanung des ASZ Plus im Westend wurde gestern im Sozialausschuss beschlossen einen Standort für ein zweites ASZ in Laim zu finden. Nur so kann die Versorgung vor Ort auch sichergestellt werden. Neben Stärkung und Erhalt der psychischen und physischen Gesundheit gehört auch die Vermeidung der Vereinsamung, Isolation und Ausgrenzung zu den Zielen des ASZ.

 

Stadtrat Marian Offman: „Das neu geplante ASZ Plus in Laim wird eine große Bereicherung für die ältere Bevölkerung vor Ort sein. Die zusätzlichen Leistungsbereiche, wie z.B. Präventive Hausbesuche, Aufbau von Unterstützungssystemen zur Bewältigung des Alltags oder Intensivierung der Begleitung und Qualifikation von Ehrenamtlichen sind wichtige Aufgaben, welche zukünftig für die Laimer Bevölkerung angeboten werden können. Außerdem wird bis zum Umzug der kontinuierliche Betrieb des vorhandenen ASZs sichergestellt. Dies stärkt den Erhalt der Selbstständigkeit und gibt Unterstützung beim Verbleib in der eigenen häuslichen Umgebung.“

 

Stadträtin Alexandra Gaßmann: „Ich freue mich sehr, dass wir in Laim zukünftig ein zweites ASZ bekommen werden. Der Standort in Laim West wird auch dringend notwendig sein, wenn man einmal einen Blick auf die Bevölkerungsentwicklungsprognose bis 2035 wirft. Aufgrund des sehr hohen Anteils älterer und alter Menschen an der Gesamtbevölkerung in Laim ist es unverzichtbar, ein gut strukturiertes Angebot für Beratung, Versorgung und zur gesellschaftlichen Teilhabe zur Verfügung zu stellen.“

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Statement des Stadtrats Marian Offman zum Thema „Quartierszentrale am Prinz-Eugen-Park“

Stadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: „Am Prinz-Eugen-Park sind bis zu 1800 Wohnungen geplant. Damit die Menschen hier nicht nur wohnen, sondern eine Gemeinschaft entsteht, hat der Stadtrat heute einen zentralen Treffpunkt für alle Anwohner beschlossen. Diese Quartierszentrale soll den Menschen die Möglichkeit bieten schnell in den Austausch mit ihren ‚Mitbewohnern‘ zu kommen, Sport zu treiben und sich über Neuigkeiten im Viertel zu informieren – und in einem Café ist auch für das leibliche Wohl gesorgt! Für ein Miteinander der Menschen im neuen Stadtquartier in Bogenhausen ist die Zentrale eine gute Möglichkeit.“

Marian Offman

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Statement des Stadtrats Marian Offman zum Thema „Lesben-Zentrum“

Stadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: „Es ist mir eine Herzensangelegenheit lesbischen Frauen einen diskriminierungsfreien, geschützten Raum im Zentrum der Stadt zu schaffen. Viel zu oft wird die gleichgeschlechtliche Lebensweise von Frauen nicht respektiert. Deshalb leben Lesben oft am Rande der Gesellschaft. Im Lesben-Zentrum im Glockenbach-Viertel haben die Münchner Lesben endlich einen Treffpunkt im Herzen der Stadt. Auch niedrigschwellige Beratungen, Freizeit- und Gruppenangebote können hier stattfinden.“

 

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