CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Rahmenbedingungen für Ideenwettbewerb Münchner Nordosten

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung beschloss zum Ideenwettbewerb München Nordost einen weitreichenden Änderungsantrag der CSU-Fraktion. Besonders verstärkt wird nun auf die Darstellung verschiedener Nutzungsdichten, die Sicherstellung der Infrastruktur, Biotopflächen, die Münchner Landwirte und der Erhalt des Pferdesports wert gelegt.

Hans PodiukStellvertretender Fraktionsvorsitzender Hans Podiuk: Der heute beschlossene Ideenwettbewerb wird zusammen mit unserem Änderungsantrag die Grundlage für die weitere Planung im Münchner Nordosten darstellen. Die bauliche Entwicklung wird frühestens ab 2030 beginnen. Für die CSU ist allerdings klar, mit uns wird es keine Enteignungen geben. Wir setzen auf städtebauliche Verträge. Es stimmt mich allerdings durchaus etwas bedenklich, dass bei einem so weitreichenden Projekt unser Antrag auf Vertagung abgelehnt wurde. Die Podiumsdiskussion vor Ort findet in zwei Wochen statt und es wäre meiner Meinung nach ein entscheidendes Signal an die Bürgerinnen und Bürger gewesen, ihre Argumente anzuhörenAußerdem stimmte die SPD zwar unserem Änderungsantrag zu, bestand allerdings auf die Aufnahme der zusätzlichen Darstellung einer Baumöglichkeit für 30.000 Einwohner.

Weiter erklärt der Sprecher im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Walter Zöller: Mit unserem Änderungsantrag wird sichergestellt, dass zunehmendauf die örtlichen Gegebenheiten Rücksicht genommen wird. Die besonderen Merkmale des Münchner Nordostens müssen verstärkt mit einfließen und stellen eine besondere Identität der Kulturlandschaft dar.

 

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Münchner Kultur – Dauerhafte finanzielle Sicherung für das Museumszelt auf der Oidn Wiesn
chairoplane at the oktoberfest in munich

Münchner Kultur – Dauerhafte finanzielle Sicherung für das Museumszelt auf der Oidn Wiesn

Die Oide Wiesn ist mittlerweile ein fester Bestandteil des Münchner Oktoberfestes. Im letzten Jahr konnte durch eine Neuordnung des Schaustellerteils sowie der Umplatzierung des Marionettentheaters ein wichtiger Beitrag zur Neuausrichtung geleistet werden. Das Museumszelt als zentraler Bestandteil der Oidn Wiesn kann durch die Vergrößerung der Zeltinnenfläche mehr Platz für die vom Kulturreferat zur Verfügung gestellten Exponate bieten. Mit der Integration des Velodroms wurde die Attraktivität weiter gesteigert. Dafür ist aber eine dauerhafte Finanzierung durch die Stadt nötig. Diese hat der Stadtrat heute einstimmig beschlossen. Für 2019 sind dies 189.000,-€ und ab dem Jahr 2020 dauerhaft jährlich 200.000,-€.

Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Manuel Pretzl: Das ist ein klares Bekenntnis der Stadt: Mit der Finanzierungszusage sichern wir den Kultur- und Bildungsauftrag auf der Oidn Wiesn im Museumszelt dauerhaft. Und wir können den zahlreichen Besuchern jedes Jahr aufs neue die Entwicklung des Schaustellergewerbes und des Oktoberfestbetriebs in München näher bringen. Das Museumszelt kann in 16 Tagen mehr Gäste begrüßen, als viele andere Museen und Ausstellungen über das ganze Jahr.

Richard QuaasWeiter erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher, Richard Quaas: Wir können durch das abgestimmte Konzept mit dem Festzelt Tradition, dem Volkssänger- , Herzkasperl- und Marionettentheaterzelt zu unseren Museumszelt etwas Einzigartiges bieten: Ein klassisches bayrisches Volksfest mit kulturellen Bildungsauftrag. Dort ist unser Geld bestens investiert.“

 

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Keine kommunalen Alleingänge bei der Seenotrettung

Die Landeshauptstadt München kommt ihrer humanitären und vertraglichen Verpflichtung zur Aufnahme Geflüchteter nach. Die Verteilung erfolgt deutschlandweit nach dem Königsteiner Schlüssel und die Zuweisung von Geflüchteten durch die Regierung von Oberbayern.

Die Flüchtlingssituation im Mittelmeer kann und wird nicht gut geheißen, weshalb auch grundsätzlich die Aufnahme im Rahmen der Möglichkeiten unterstützt wird. Oberste Leitlinie ist für uns: zur Lebensrettung ist jeder Mensch verpflichtet, auch wenn sich jemand leichtsinnig, fahrlässig oder sogar absichtlich in Lebensgefahr gebracht hat.

Selbstverständlich wird die Landeshauptstadt Geflüchtete im Zusammenhang mit einer Seenotrettung im Mittelmeer gemäß der Zuteilung durch die Regierung von Oberbayern in den Einrichtungen in München aufnehmen. Dieses ist auch in der Vorlage des Sozialreferates so ausgeführt.

Stadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: Die CSU-Fraktion hat im Sozialausschuss für die Vorlage des Sozialreferates gestimmt und gegen die Änderungsanträge der SPD und der Grünen. Die beiden Änderungsanträge sind ein Appell an die Weltpolitik und werden nichts an der schlimmen Situation der Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer ändern. Schwierig ist, dass diese Änderungsanträge auch so interpretiert werden könnten, als dass die Landeshauptstadt nicht alles erdenklich Mögliche unternehmen würde um zugewiesene Geflüchtete aufzunehmen oder sogar einen Einfluss auf den Umgang mit der oftmals schlimmen Situation auf dem Mittelmeer hätte. Die CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat will nichts suggerieren, was wir nicht halten können. Viele meiner Stadtratskollegen, wie auch ich selbst, leisten ehrenamtliche Unterstützung für Geflüchtete. Für uns stellt sich die Frage deshalb erst gar nicht, ob und wie viele der am Mittelmeer geretteten Flüchtlinge aufgenommen werden, da diese Verteilung gesetzlich eindeutig geregelt ist und wir dazu stehen.“

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24h Alkoholverbot am Hauptbahnhof
AHert (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:HauptbahnhofFassade_Muenchen-01.jpg), „HauptbahnhofFassade Muenchen-01“, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcode

24h Alkoholverbot am Hauptbahnhof

Wir setzen uns für die Sicherheit am Hauptbahnhof ein! Das nächtliche Alkoholverbot hat schon zu einer erheblichen Verbesserung der Situation beigetragen, aber mit dem heute beschlossenen Verbot können wir endlichen ganztägig die Straftaten rund um den Hauptbahnhof massiv reduzieren. Es ist ein wirksames Instrument, um Verstöße bei Kontrollen in der Szene leichter nachzuweisen und aggressives Verhalten zu minimieren. Ein großer Schritt gegen Kriminalität und für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Gebiet des Hauptbahnhofs. 

Dr. Evelyne MengesStadträtin Dr. Evelyne Menges: „Immer wieder waren in der Vergangenheit Beschwerden über gewalttätige Betrunkene zu hören. Die Szene vor Ort ist mittlerweile für ihr Aggressivität einschlägig bekannt. Viele Menschen fühlen sich in dem Bereich nicht sicher. Das nächtliche Alkoholverbot war schon ein wichtiger Schritt und der signifikante Rückgang der Delikte zeigt den Erfolg der Verordnung. Mit dem von der CSU geforderten ganztägigen Verbot wird sich die Situation vor Ort weiter verbessern. Die Behörden können nun konsequent gegen diejenigen vorgehen, die Sicherheit und Ordnung am Hauptbahnhof stören. Für viele Besucher Münchens ist der Hauptbahnhof das Tor zur Stadt und wir wollen, dass sich die Menschen wieder wohlfühlen und nicht von gewalttätigen alkoholisierten Personen belästigt werden.“

Bildnachweis: AHertHauptbahnhofFassade Muenchen-01CC BY-SA 3.0

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Zweites ASZ und ASZ Plus für Laim

Die CSU kümmert sich um die immer älter werdende Bevölkerung. Neben der Neuplanung des ASZ Plus im Westend wurde gestern im Sozialausschuss beschlossen einen Standort für ein zweites ASZ in Laim zu finden. Nur so kann die Versorgung vor Ort auch sichergestellt werden. Neben Stärkung und Erhalt der psychischen und physischen Gesundheit gehört auch die Vermeidung der Vereinsamung, Isolation und Ausgrenzung zu den Zielen des ASZ.

 

Stadtrat Marian Offman: „Das neu geplante ASZ Plus in Laim wird eine große Bereicherung für die ältere Bevölkerung vor Ort sein. Die zusätzlichen Leistungsbereiche, wie z.B. Präventive Hausbesuche, Aufbau von Unterstützungssystemen zur Bewältigung des Alltags oder Intensivierung der Begleitung und Qualifikation von Ehrenamtlichen sind wichtige Aufgaben, welche zukünftig für die Laimer Bevölkerung angeboten werden können. Außerdem wird bis zum Umzug der kontinuierliche Betrieb des vorhandenen ASZs sichergestellt. Dies stärkt den Erhalt der Selbstständigkeit und gibt Unterstützung beim Verbleib in der eigenen häuslichen Umgebung.“

 

Stadträtin Alexandra Gaßmann: „Ich freue mich sehr, dass wir in Laim zukünftig ein zweites ASZ bekommen werden. Der Standort in Laim West wird auch dringend notwendig sein, wenn man einmal einen Blick auf die Bevölkerungsentwicklungsprognose bis 2035 wirft. Aufgrund des sehr hohen Anteils älterer und alter Menschen an der Gesamtbevölkerung in Laim ist es unverzichtbar, ein gut strukturiertes Angebot für Beratung, Versorgung und zur gesellschaftlichen Teilhabe zur Verfügung zu stellen.“

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Statement des Stadtrats Marian Offman zum Thema „Quartierszentrale am Prinz-Eugen-Park“

Stadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: „Am Prinz-Eugen-Park sind bis zu 1800 Wohnungen geplant. Damit die Menschen hier nicht nur wohnen, sondern eine Gemeinschaft entsteht, hat der Stadtrat heute einen zentralen Treffpunkt für alle Anwohner beschlossen. Diese Quartierszentrale soll den Menschen die Möglichkeit bieten schnell in den Austausch mit ihren ‚Mitbewohnern‘ zu kommen, Sport zu treiben und sich über Neuigkeiten im Viertel zu informieren – und in einem Café ist auch für das leibliche Wohl gesorgt! Für ein Miteinander der Menschen im neuen Stadtquartier in Bogenhausen ist die Zentrale eine gute Möglichkeit.“

Marian Offman

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Statement des Stadtrats Marian Offman zum Thema „Lesben-Zentrum“

Stadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: „Es ist mir eine Herzensangelegenheit lesbischen Frauen einen diskriminierungsfreien, geschützten Raum im Zentrum der Stadt zu schaffen. Viel zu oft wird die gleichgeschlechtliche Lebensweise von Frauen nicht respektiert. Deshalb leben Lesben oft am Rande der Gesellschaft. Im Lesben-Zentrum im Glockenbach-Viertel haben die Münchner Lesben endlich einen Treffpunkt im Herzen der Stadt. Auch niedrigschwellige Beratungen, Freizeit- und Gruppenangebote können hier stattfinden.“

 

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Innovative Konzepte der offenen Altenarbeit

Jeder wünscht sich doch, im Alter gut versorgt zu werden, aktiv am kulturellen und gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und von lieben Menschen umringt zu sein. Leider geht dieser Wunsch bisher nicht für alle Münchner Seniorinnen und Senioren in Erfüllung. Hier setzt das umfassende Maßnahmenpaket an, das die Stadtrats-CSU mit den anderen Fraktionen heute beschlossen hat. Die anvisierten Maßnahmen sind dabei so vielfältig, wie die Herausforderungen, denen ältere Mitmenschen begegnen müssen: Unter anderem hat heute der Stadtrat günstige Mittagstische in den Alten- und Servicezentren, Verbesserungen der hauswirtschaftlichen Versorgung sowie eine einfachere Teilhabe an Freizeit- und Kulturangeboten beschlossen. Der CSU-Stadtratsfraktion war es dabei ein besonderes Anliegen, Lösungen gegen die Vereinsamung im Alter voranzubringen.

Marian OffmanStadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: „Niemand darf aufgrund seines Alters oder seines Einkommens vom gesellschaftlichen und kulturellen Leben ausgeschlossen werden. Das heute beschlossene Maßnahmenpaket ist ein Meilenstein der Seniorenpolitik in München: niederschwellige Angebote, wie der Mittagstisch im ASZ oder die Vereinfachungen beim Zugang zu Leistungen, unterstützen die Seniorinnen und Senioren und ihre Angehörigen immens. Besonders begrüße ich, dass der Mittagstisch für Sozialhilfe-Empfänger und Seniorinnen und Senioren mit geringem Einkommen kostenfrei ist.

Dr. Reinhold BaborStadtrat Dr. Reinhold Babor, seniorenpolitischer Sprecher: Als seniorenpolitischer Sprecher kenne ich die Sorgen und Ängste der älteren Münchnerinnen und Münchner nur zu gut. Viele berichten mir, von den Herausforderungen, die sie im Alltag meistern müssen. Die CSU-Stadtratsfraktion engagiert sich schon lange dafür, Seniorinnen und Senioren zu entlasten und zu unterstützen. Die heute beschlossenen Maßnahmen setzen sehr nahe an der Lebensrealität der Seniorinnen und Senioren an und bringen wichtige Entlastungen mit sich.“

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IT-Versagen – Schul-Verzagen?

Es kehrt einfach keine Ruhe ein am Oscar-von-Miller-Gymnasium: Erst konnte wochenlang kein regulärer Sportunterricht angeboten werden (Abhilfe schuf hier der Vorschlag der CSU-Stadtratsfraktion, dass das Weißblau-Allianz-Gelände mitgenutzt werden kann), jetzt ist im Interimsbau kaum Unterricht in den anderen Fächern möglich. Grund hierfür ist, dass man auf moderne, technikbasierte Unterrichtsmethoden setzen wollte. Konventionelle Unterrichtsmittel sind daher nicht vorhanden. Im Interimsbau streikt jedoch die IT – die modernen Geräte sind daher momentan nicht betriebsfähig. Tägliche Pannen und Ausfälle sind eine unzumutbare Belastung für die Lehrkräfte und Schüler. Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich daher dafür ein, dass die Beschwerden, Ängste und Sorgen der Schulfamilie des Oscar-von-Miller-Gymnasium endlich ernst genommen werden.

Stadtrat Richard Quaas: „Derzeit ist das Oscar-von-Miller-Gymnasium eine technikfreie Zone – ein Zustand unter dem die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte zu leiden haben. Wir finden Einsatz von modernen Unterrichtsmethoden und technischen Geräten elementar und fördernswert. Wenn die Bildschirme aber aufgrund von technischen Problemen wochenlang schwarz bleiben, muss man nicht erst schwarz sehen, wenn man befürchtet, dass die Unterrichtsqualität darunter leidet. Die Beschwerden der Schulleitung wurden nicht ernst genommen, geschweige denn eine Lösung für die IT-Probleme gefunden. Ein Skandal, wie hier mit den Lehrkräften und Schülern umgegangen wird!“

Stadträtin Beatrix Burkhardt, schulpolitische Sprecherin: „Wie bereits letzte Woche im Bildungsausschuss kritisiert, genügt es nicht, weitreichende IT-Lösungen bis zum Jahr 2025 anzukündigen.Vielmehr sollte das RBS dafür sorgen, dass der schulische Alltag funktioniert. Eigentlich sollte man in der Lage sein, neue technische Geräte in vorhandene Strukturen funktionsfähig einzubauen. Dies scheint aber leider weder am Oscar-von-Miller-Gymnasium noch an weiteren Schulen der Fall zu sein, wie zahlreiche Rückmeldungen belegen.

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Statement der Stadträtin Heike Kainz zum Thema „Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel“

Stadträtin Heike Kainz:Was gibt es Schöneres, als an einem lauen Herbsttag an der Würm entlang zu spazieren oder mit dem Fahrrad durch die Würm Auen zu fahren? Damit dieses Areal künftig noch einladender für die Anwohner und Besucher wird, setze ich mich dafür ein, dass die Fuß- und Radwege entlang der Würm bestmöglich und verkehrssicher ausgebaut werden. Außerdem soll ein Wegekonzept für den Grüngürtel im Münchner Westen erstellt werden. Wenn man schon das große Glück hat, so ein einzigartiges, stadtnahes, ökologisch wertvolles Naturareal zu haben, sollte man es möglichst gut nutzbar machen. In einer wachsenden Großstadt wie München werden stadtnahe Naturgebiete als Rückzugsort für Menschen und Tiere immer wichtiger. Ich freue mich daher sehr, dass der Stadtrat unseren Forderungen nachgekommen ist.“

 

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