CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Ja, mir san mit’m Radl da – mit dem MVG-Rad in der ganzen Stadt mobil!

Die Münchnerinnen und Münchner radeln gerne und viel – zur Arbeit, durch den Englischen Garten, zum Freibad… aber Fahrrad fahren macht nicht nur Spaß und hält fit, es leistet zusammen mit dem ÖPNV auch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und Luftreinhaltung. Daher müssen der klassische ÖPNV und das von der MVG angebotene Mietradsystem sinnvoll zusammenspielen, damit die Münchnerinnen und Münchner diese Angebote gerne und häufig nutzen. Die Münchner CSU-Stadtratsfraktion fordert, dass das „Smarter Together“ Projektgebiet (Neuaubing-Westkreuz/ Freiham) dem Geschäftsgebiet von MVG-Rad zugeordnet wird und eine Ausweitung auf das gesamte Stadtgebiet geprüft wird.

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Statements von Stadträten Manuel Pretzl und Prof. Dr. Hans Theiss zur CSU-Anfrage „Wenn’s mal wieder etwas länger dauert – Mobilitätsstation im Glockenbachviertel“
Einnahmecontrolling bei der Abrechnung von Flüchtlingskosten?

Statements von Stadträten Manuel Pretzl und Prof. Dr. Hans Theiss zur CSU-Anfrage „Wenn’s mal wieder etwas länger dauert – Mobilitätsstation im Glockenbachviertel“

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion: „Vor über einem Jahr hat der Oberbürgermeister den Grundstein für eine Mobilitätsstation nahe der Glockenbachstraße gelegt. Danach ist leider nicht mehr viel passiert; es wurde bisher noch nicht mit den Arbeiten begonnen. Sogar das Podest, auf dem der Oberbürgermeister bei der Einweihung stand, ist noch nicht wieder abmontiert.“

Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss: „In der Glockenbachstraße soll eine Mobilitätsstation errichtet werden. Jedoch herrscht seit Projektbeginn vor über einem Jahr Stillstand. Wir fragen daher den Oberbürgermeister, wann mit den Arbeiten begonnen werden soll bzw. wann mit einem Abschluss zu rechnen ist.“

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Elektromobilität: München steht unter Strom!
Förderung Elektromobilität © Michael Filippo / Fotolia

Elektromobilität: München steht unter Strom!

München ist Spitzenreiter, was Elektromobilität angeht: Wenn man die absoluten Zahlen betrachtet, sind hier die meisten Elektroautos zugelassen. Damit auch städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Beitrag zur Luftreinhaltung, zum Klimaschutz und zur Verkehrswende in München zu leisten können, fordert die Münchner CSU-Stadtratsfraktion, dass den Beschäftigten der Landeshauptstadt München erlaubt wird, auf dienstlich zur Verfügung gestellten Ladeeinrichtungen ihre (privaten) Elektrofahrzeuge oder Hybridfahrzeuge kostenlos aufzuladen. Auch Münchnerinnen und Münchner, die ihre Behördengänge erledigen, sollten hiervon profitieren können. Im Bayerische Haushaltsgesetz 2017/ 2018 ist solch eine Regelung bereits verankert.

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Statement von Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss zum CSU-Stadtratsantrag „Rund um den Ostbahnhof – Gestaltung, Planung und Sicherheit“

Prof. Dr. med Hans Theiss

„Die Aufenthaltsqualität am Münchner Ostbahnhof, dem zweitgrößten Bahnhof Bayerns, ist unbefriedigend. Die Verbindungswege sind zum Teil schlecht ausgeleuchtet und der Zugang an der Friedenstraße ist nicht barrierefrei gestaltet. Die Abstellmöglichkeiten für Fahrräder ist auf beiden Seiten des Bahnhofs ebenfalls ungenügend. Fahrradstellplätze oder eine Fahrradgarage könnten beispielsweise auf dem Gelände des stillgelegten Autoreisezuges realisiert werden. Um das zum Teil gefährliche Verkehrsgedränge am Orleansplatz zu entzerren, könnte man über die Verlegung von Bushaltestellen auf die Seite der Friedenstraße nachdenken. Im Umfeld wird viel gebaut, weshalb der Nutzungsdruck auf diesen Umsteigebahnhof zunehmen wird. Daher sollte sich die Stadt in Zusammenarbeit mit Freistaat und DB AG vorausschauend Gedanken über diese Umgestaltung sowie die Aufenthaltsqualität und ein Sicherheitskonzept machen“, fordert Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

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Nach der Wiesn ist vor der Wiesn: Stadtrat befasst sich mit Auswirkungen der Sicherheitskosten

Im Wirtschaftsausschuss wurde heute zum einen über die Unterstützung für den Trachten- und Schützenumzug entschieden, zum anderen über die Finanzierung des Oktoberfestes durch eine Erhöhung der Umsatzpacht. Beide Entscheidungen sichern den Fortbestand des beliebtesten Volksfestes der Welt, findet die CSU-Fraktion.

Der Wirtschaftsausschuss stand unter den Vorzeichen des Oktoberfestes 2018. Zunächst wurde dem Festring München e.V. der Zuschuss für den Trachten- und Schützenumzug erhöht. Wie in einem Antrag von CSU und SPD gefordert, erhält der Festring in 2018 bis zu 148.000 Euro und ab 2019 maximal 200.000 Euro Fehlbetragausgleich pro Jahr. Die Schulden aus 2017 in Höhe von 67.530 Euro werden ebenfalls durch die Stadt ausgeglichen. Warum diese Kostensteigerung? Die Auflagen für den Umzug steigen jedes Jahr und mehr Sicherheit kostet bekanntlich mehr Geld.

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Durchbruch bei der MVV-Tarifstrukturreform

Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender

Erfolgsmeldung: Die Landeshauptstadt München einigt sich mit dem Freistaat Bayern, den umliegenden Landkreisen und dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) auf umfangreiche Tarifvereinfachungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die CSU-Stadtratsfraktion hat dafür gekämpft und sich erfolgreich in der Kooperation eingesetzt.

Heute gab es einen Durchbruch bei den Verhandlungen um die Reform der MVV-Tarifstrukturen. Die wichtigste Botschaft: Es wird eine sog. M-Zone für die Innenstadt geben, quasi eine Flatrate für den Bereich der bisherigen vier Innenstadtringe. Auch die Schüler dürfen mit ihrer Schülerkarte künftig im gesamten Innenraum fahren, nicht nur zwischen Schule und Wohnort. Die Senioren können mit dem Seniorenticket bald schon vor 9 Uhr Bus, Bahn und Tram nutzen, was bisher nicht möglich war. Positiv ist außerdem die Preisstabilität bei der Streifenkarte, was für die Gelegenheitsfahrer wichtig ist. Darüber hinaus wird die Forderung von Bürgermeister Josef Schmid und der CSU-Fraktion nach einer Tarif-Nullrunde dieses Jahr umgesetzt.

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Statement von Stadtrat Richard Quaas zum CSU-Stadtratsantrag „Tierpark-App für Hellabrunn“

Richard Quaas

„Wir haben das Smartphone stets zur Hand, um Informationen abzurufen oder Fotos zu schießen. Die Zeit ist reif für die Entwicklung einer Münchner Tierpark-App. Die mehrsprachige Digitalisierung der Daten über Hellabrunn, die Tiere und das Gelände hat den Vorteil, dass die Informationen stets aktuell und lebendig gehalten werden. Im Frühjahr kommen jedes Jahr viele Tierbabys zur Welt, entsprechende Hinweise für die Besucher wären toll. Die App des Berliner Zoos informiert die Besucher zusätzlich mit einem Alarm, wenn Tierfütterungen anstehen. Im Idealfall zeigt ein integrierter Zoo-Plan an, wo man sich gerade befindet und welche Tiere in der Nähe zu bestaunen sind. Einmal heruntergeladen, würde diese Zoo-App zusätzlich die Kundenbindung steigern, indem die User stets Neuigkeiten zugesendet bekommen. Wir wollen mit unserem Vorschlag den Kundenservice erweitern und Menschen für Hellabrunn begeistern“, sagt Stadtrat Richard Quaas.

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Statement von Stadtrat Manuel Pretzl zum CSU-Stadtratsantrag „Baustelle Sendlinger Tor: Straßensperrungen auf Nachtstunden verschieben“

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

„Ferienzeit ist Baustellenzeit in München, das ist bekannt. Aber niemand hat Verständnis für überflüssige Straßensperrungen und Mega-Stau zur morgendlichen Stoßzeit auf Hauptverkehrsstraßen in der Innenstadt. Die Baustelle Sendlinger Tor wird uns über Jahre behindern, weshalb zusätzliche Eingriffe in den Straßenverkehr wohlüberlegt sein müssen. Es ist nicht verhältnismäßig, tagsüber eine große Kreuzung zu sperren. Straßenführungsarbeiten können genauso gut nachts erledigt werden, wenn weniger los ist. Damit haben wir gute Erfahrungen während der Baustelle Luise-Kiesselbach-Tunnel macht. Die Planer sollen sich Gedanken über diese Möglichkeit machen“, fordert Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

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Statement von Stadtrat Richard Quaas zum CSU-Stadtratsantrag „Münchens Innenstadteinzelhandel unterstützen – Baustellen als einheitliche Werbefläche“

Richard Quaas

„Baustellen in München: Wohin man sieht wird gebuddelt und gebaut was das Zeug hält. In der Innenstadt werden uns prominente Baustellen über Jahre begleiten, wie die Einrichtungen für die Zweiter Stammstrecke oder am Sendlinger Tor. Ansehnlich sind solche Baustellen nicht. Umso wichtiger ist es, sie ordentlich einzufassen. Die Baustellenzäune müssen gewissen optischen Ansprüchen genügen, nackte Bretterwände sind hässlich und verschandeln das Stadtbild. Wir schlagen vor, einheitlich die ansprechende Marke „einfach München“ von München Tourismus als Gestaltungsgrundlage für Baustelleneinrichtungen und Absperrungen zu verwenden. Betroffene Unternehmen sollen die Chance bekommen, diese Flächen als Werbe- und Hinweisfläche zu nutzen. Dadurch unterstützen wir die Geschäfte in dieser hinsichtlich Umsatz schwierigen Phase. München muss sich ordentlich präsentieren“, sagt Stadtrat Richard Quaas.

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Statement von Stadträtin Kristina Frank zum CSU-Stadtratsantrag „Smart Parking“

Kristina Frank
Kristina Frank

„In den Großstädten verbringen wir unverhältnismäßig viel Zeit mit der Parkplatzsuche. Das ist extrem lästig und belastet die Verkehrsinfrastruktur sowie das Stadtklima. Wir brauchen in München Visionen, wie die Reisedurchführung optimiert werden kann. Unser Vorschlag: Die Stadt unterstützt Forscher bei der Entwicklung intelligenter, digitaler Parkplatzsuchsysteme. Im besten Fall sollen die Verkehrsdaten so ausgewertet werden, dass man gezielt zu einem konkreten Stellplatz gelotst wird. München ist Smart City und setzt deshalb auf smarte Moblilitätsideen“, sagt Stadträtin Kristina Frank, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion.

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