CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Milliarden-Projekte für die Zukunft: Die ÖPNV-Offensive von CSU und SPD

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

Der Öffentliche Nahverkehr in München wird noch leistungsstärker: Die Stadtspitze aus CSU und SPD treibt den Ausbau kraftvoll voran. Der zweite Bürgermeister Josef Schmid, Oberbürgermeister Dieter Reiter und die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen von CSU und SPD, Manuel Pretzl und Alexander Reissl, haben heute die ÖPNV-Offensive für München vorgestellt. Diese umfasst Projekte mit einem Kostenvolumen von geschätzt über 5,5 Milliarden Euro. Der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs gehört zu den wichtigsten Herausforderungen der Stadtpolitik neben Aufgaben wie der Schulbauoffensive und dem Sichern bezahlbaren Wohnraums.

Zu den Großprojekten im ÖPNV gehören die Innenstadt-U-Bahnlinie U9, eine Verlängerung der U5 nach Freiham und der U4 nach Englschalking, eine Tangente im Münchner Norden (U26/Tram 23) sowie die beiden leistungsstarken Tram-Tangenten im Westen und im Norden der Stadt. 2018 wird dabei ein entscheidendes Jahr sein. Die Rathaus-Kooperation aus CSU und SPD wird im Stadtrat zukunftsweisende Beschlüsse auf den Weg bringen.

„CSU und SPD sind in München ein Erfolgsduo, das mit den Jahren immer stärker wird“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

Die konkreten Vorhaben sowie Statements von Bürgermeister Josef Schmid, Oberbürgermeister Dieter Reiter, dem CSU-Fraktionsvorsitzenden Manuel Pretzl sowie dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Reissl finden Sie in der beigefügten Presseinformation:

Presseinformation ÖPNV-Offensive

0 Kommentare

Statement von Stadtrat Manuel Pretzl zur Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe

Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender

„Im von uns initiierten Jahresbericht haben uns Verwaltung und Stadtwerke den aktuellen Sachstand zur Beschaffung von E-Fahrzeugen der jeweils eigenen Fahrzeugflotte berichtet. Die Bilanz: Autos können wir schneller als Busse oder andere Großfahrzeuge auf E-Mobilität umstellen. Bis 2020 wollen wir alle Fahrzeuge bis 2,5 t umstellen, da uns dieses Ziel als realistisch erscheint. In den kommenden Jahren erwarten wir uns neue Erkenntnisse zur technischen Entwicklung, woran wir unsere künftigen Entscheidungen ausrichten werden. Insgesamt stellen wir fest: Die Landeshauptstadt München erfüllt als Smart City im Bereich der E-Mobilität ihre Vorbildfunktion“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion.

0 Kommentare

Statement von Stadträtin Dorothea Wiepcke zum CSU-Stadtratsantrag „Modellprojekt: Hunde-Waschstation für München“

Dorothea Wiepcke

„Welcher Hundebesitzer in der Stadt kennt das Problem nicht? Man geht mit dem Hund Gassi, genießt die frische Luft und das herbstliche Wetter, erfreut sich am Hund, der den Gassigang genauso genießt. Und dann? Dann kommt man heim und die ganze Idylle findet ein jähes Ende mit der Erkenntnis: mein Hund ist nass und dreckig. Nun hat man die Möglichkeit, den Hund zu Hause in die Dusche oder Badewanne zu stellen. Danach wird sich der Hund schütteln und es schließt sich ein Großputz an. Da wäre es doch eigentlich eine feine Sache, wenn man die Hundewäsche direkt nach dem Gassigang schon auf dem Nachhauseweg im Freien erledigen könnte. Wir wollen daher in München ein Modellprojekt mit sog. Hunde-Waschstationen entlang frequentierter Gassi-Gehstrecken starten. Neben einem Wasser-/Abwasseranschluss ist lediglich ein Elektroanschluss vonnöten. Als Aufstellfläche werden meist nicht mehr als 5 qm benötigt. Hund und Herrchen werden sich über diesen einmaligen Service freuen“, sagt Stadträtin Dorothea Wiepcke.

0 Kommentare

Modellprojekt: Hunde-Waschstationen für München

 

Hunde-Waschanlage

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Landeshauptstadt München startet ein Modellprojekt „Hunde-Waschstationen für München“. In einem ersten Schritt sollte ggf. in Kooperation mit den SWM Standorte entlang frequentierter Gassi-Gehstrecken (Nordteil des Englischen Gartens, Olympiapark, Westpark) gefunden werden, an dem solche Hunde-Waschstationen eingerichtet werden können.

Begründung:

München gehört zu den hundereichsten deutschen Städten. Jeder Hundebesitzer kennt das Problem mit schmutzigen Hunden.

0 Kommentare

MVV: Tarifvereinfachung in Sicht

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

Im Wirtschaftsausschuss wurde heute der neuste Verhandlungsstand bei der MVV-Tarifstrukturreform vorgestellt. Ziel ist die Vereinfachung des komplexen Münchner Tarifsystems. Die CSU-Stadtratsfraktion bewertet die ersten Ergebnisse als positive Grundlage für kommende Gespräche.

Viele Einwohner, Besucher und Pendler nutzen täglich den Münchner ÖPNV. Neben Verspätungen beschäftigen in diesem Zusammenhang vor allem zwei Dinge die Menschen wiederkehrend: Preissteigerungen und komplizierte Tarifregelungen.

2 Kommentare

Antrag: Wertstoffinseln leichter finden

Der Stadtrat möge beschließen:

Der AWM wird gebeten, in die unter https://www.awm-muenchen.de/index/wertstoffhoefe/wertstoffhoefe.html abrufbare Karte, in der bis jetzt alle Wertstoffhöfe verzeichnet sind, ergänzend die Standorte aller Wertstoffinseln mit aufzunehmen.

Begründung:

Momentan gibt es lediglich eine Liste aller Standorte von Wertstoffinseln nach Stadtteil und dann alphabetisch nach Straßennamen sortiert. Nicht jeder Bürger erkennt aufgrund der gelisteten Straßennamen, welcher Standort der nächstgelegene für ihn wäre. Es wäre daher kundenfreundlicher, die Standorte der Wertstoffinseln in einer Übersichtskarte zu hinterlegen, die ganz einfach visualisiert, welcher Standort der nächstgelegene ist.

Dorothea Wiepcke
Sebastian Schall
Kristina Frank
0 Kommentare

Antrag: Fläche im Stadtgebiet für Gastspiele von Roncalli und Co dauerhaft bereithalten!

Richard Quaas

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Die Verwaltung wird beauftragt eine oder mehrere geeignete städtische Flächen mit Anschluss an den ÖPNV für Gastspiele von Event- oder Zeltveranstaltungen, wie z.B. den „Circus Roncalli“, „Afrika, Afrika“ oder die Dinner-Show „Teatro“ im Stadtgebiet ausfindig zu machen und langfristig dafür bereitzustellen.
2. In die Suche einzubeziehen sind auch Flächen städtischer Beteiligungsunternehmen.
3. Auf diesem Platz, bzw. den möglichen Plätzen, sollte eine minimale Infrastruktur vorhanden sein, bzw. eingerichtet werden, wie Strom-, Gas-, Wasser- und Abwasseranschlüsse.

Begründung:

In München wird es von Jahr zu Jahr schwieriger, freie und nutzbare Flächen, außer der nur eingeschränkt und zeitlich limitiert nutzbaren Theresienwiese, für mittlere bis kleinere Event- und Zeltveranstaltungen, wie den Circus Roncalli oder Dinner-Show´s, wie Teatro u.ä. zu finden. Die nutzbaren Flächen sind in den letzten Jahren in der Stadt erheblich zusammengeschrumpft, so dass solche kulturellen und unterhaltsamen Veranstaltungen, die auch zum Flair unserer Stadt gehören, in absehbarer Zeit in München nicht mehr machbar wären. Deshalb sollte die Stadtverwaltung prüfen, ob ein bis ca. vier Flächen für solche Zwecke innerhalb des Stadtgebietes auf Dauer freigehalten werden können und diese mit einer minimalen Infrastruktur mit Versorgungs.- und Entsorgungsanschlüssen ausgestattet werden können. Auch sollten diese Flächen durch den ÖPNV erschlossen sein.

0 Kommentare

Anfrage: ULI Germany Award for Excellence 2017 –Auszeichnung für das neue Quartier „Domagkpark“ hier: Verteilung des Preisgeldes

Dorothea Wiepcke

Das neue Quartier „Domagkpark“ hat den „ULI Germany Award for Excellence 2017“ gewonnen. Das Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro soll laut Rathaus-Umschau gemeinnützigen Organisationen zugutekommen, die sich im Quartier „Domagkpark“ engagieren.

0 Kommentare

Antrag: Potenzial in der Fürstenrieder Str. 76 – 78 nutzen

Alexandra Gaßmann
Alexandra Gaßmann

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zusammen mit den Stadtwerken München das Potenzial auf dem Grundstück Fürstenrieder Str. 76 – 78 in Laim zu prüfen und dabei auf folgende Fragestellungen einzugehen:

1. Ist eine Verkleinerung der technischen Anlagen (Trafostation) der SWM möglich?
2. Ist auch eine Verlagerung möglich?
3. Ist das Wohngebäude Fürstenrieder Straße 78 in der Nutzung ausgelastet?
4. Sind weitere Nutzungen auf dem Gelände möglich?
(Wohnnutzungen, Errichtung eines Standorts für ein ASZ Plus)

Begründung:

Das Gelände befindet sich in bester Lage zwischen der Fürstenrieder- und der Joergstraße in Laim, nur ca. 30 m von einer U-Bahnstation entfernt.
Der große Baumbestand und die Grünanlagen sind aber wegen der Nutzung als technische Anlagen mit Trafostation nicht öffentlich zugänglich. Hier ist sicher viel Potential für weitere Entwicklungen.

Alexandra Gaßmann, Stadträtin

0 Kommentare

Vereinbarkeit von Familie und kommunalen Mandat II – Elterngeld

Die Stadtverwaltung wird gebeten, sich über den Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einzusetzen, dass ehrenamtliche Aufwandsentschädigungen für ein kommunales Mandat nicht bei der Auszahlung von Elterngeld angerechnet werden.

Weiterhin wird die Stadtverwaltung gebeten, zu überprüfen, welche Regelungen in eigener Zuständigkeit getroffen werden können, um eine Anrechnung der ehrenamtlichen Aufwandspauschalen beim Elterngeld zu verhindern. Es wird gebeten, u. a. zu überprüfen, ob es rechtlich möglich ist, die Ehrenamtsvergütung während der beruflichen Elternzeit z. B. direkt in eine Versicherung einzubezahlen.

Begründung:

0 Kommentare
Menü schließen