CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Milliarden-Projekte für die Zukunft: Die ÖPNV-Offensive von CSU und SPD

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

Der Öffentliche Nahverkehr in München wird noch leistungsstärker: Die Stadtspitze aus CSU und SPD treibt den Ausbau kraftvoll voran. Der zweite Bürgermeister Josef Schmid, Oberbürgermeister Dieter Reiter und die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen von CSU und SPD, Manuel Pretzl und Alexander Reissl, haben heute die ÖPNV-Offensive für München vorgestellt. Diese umfasst Projekte mit einem Kostenvolumen von geschätzt über 5,5 Milliarden Euro. Der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs gehört zu den wichtigsten Herausforderungen der Stadtpolitik neben Aufgaben wie der Schulbauoffensive und dem Sichern bezahlbaren Wohnraums.

Zu den Großprojekten im ÖPNV gehören die Innenstadt-U-Bahnlinie U9, eine Verlängerung der U5 nach Freiham und der U4 nach Englschalking, eine Tangente im Münchner Norden (U26/Tram 23) sowie die beiden leistungsstarken Tram-Tangenten im Westen und im Norden der Stadt. 2018 wird dabei ein entscheidendes Jahr sein. Die Rathaus-Kooperation aus CSU und SPD wird im Stadtrat zukunftsweisende Beschlüsse auf den Weg bringen.

„CSU und SPD sind in München ein Erfolgsduo, das mit den Jahren immer stärker wird“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

Die konkreten Vorhaben sowie Statements von Bürgermeister Josef Schmid, Oberbürgermeister Dieter Reiter, dem CSU-Fraktionsvorsitzenden Manuel Pretzl sowie dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Reissl finden Sie in der beigefügten Presseinformation:

Presseinformation ÖPNV-Offensive

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Lernen von Sapporo: Rathaus-CSU fordert kinderfreundliche Toiletten in München

In einem Antragspaket fordert die CSU-Stadtratsfraktion den kinderfreundlichen Ausbau öffentlicher Toilettenanlagen.

Während eines Besuchs in Sapporo, der japanischen Partnerstadt Münchens, konnten sich die CSU-Stadträtinnen Dr. Evelyne Menges und Kristina Frank vom kinderfreundlichen Klima in der asiatischen Metropole überzeugen. Positiv überrascht waren sie von den sehr sauberen öffentlichen Toilettenanlagen, die außerdem kinderfreundlich ausgebaut sind.

Dr. Evelyne Menges

„Erfreulicherweise ist München eine kinderreiche Stadt. Ein Aspekt, den wir bei der Planung des öffentlichen Raums bedenken sollten. Gerade bei den öffentlichen Toiletten sieht die CSU seit Jahren Verbesserungsbedarf. Bei Sanierungen und Neubauten sollen die Ansprüche von Eltern und Kindern berücksichtigt werden.

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Antrag: Kinderfreundliche Toiletten III

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Stadtverwaltung und die Münchner Verkehrsbetriebe sollen bei der Planung künftiger Toilettenanlagen Kinderwaschbecken und -toiletten vorsehen. Übergangsweise werden kindgerechte Toilettenaufsätze bereitgestellt und die Toiletten mit Desinfektionsmitteln und Einmalhandschuhen versehen.

Begründung:

Die Münchner Partnerstadt Sapporo ist uns in puncto Kinderfreundlichkeit im öffentlichen Raum um einiges voraus: Kinderfreundliche Toiletten erleichtern den Toilettengang, v.a. wenn man mit Kindern alleine unterwegs ist.

In Kindertagesstätten oder in manchen Hotels und Restaurants gibt es Kindertoiletten und -waschbecken. Sie sind niedriger montiert und in der Größe kindgerecht gestaltet.

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Antrag: Kinderfreundliche Toiletten II

Der Stadtrat möge beschließen:

Vor oder in öffentlichen Toilettenanlagen sowie Toilettenanlagen der Münchner Verkehrsbetriebe werden Möglichkeiten zum sicheren Abstellen von Kinderwägen geschaffen.

Begründung:

Die Münchner Partnerstadt Sapporo ist uns in puncto Kinderfreundlichkeit im öffentlichen Raum um einiges voraus: Kinderfreundliche Toiletten erleichtern den Toilettengang, v.a. wenn man mit Kindern alleine unterwegs ist.

Kinderwägen sind in der Regel zu groß, um in Toilettenanlagen oder Toilettenkabinen zu passen. Sind Personen alleine unterwegs, stehen sie vor einem Problem: Lassen sie den Kinderwagen unbewacht vor der Anlage stehen? Der Kinderwagen ist in der Regel mit Babyutensilien bepackt und durchaus wertvoll.

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Antrag: Kinderfreundliche Toiletten I

Der Stadtrat möge beschließen:

Auf öffentlichen Damen- und Herrentoiletten sowie Damen- und Herrentoiletten der Münchner Verkehrsbetriebe werden Kinderstühle (zum sicheren Absetzen des Kindes, während man selbst auf der Toilette ist) zur Verfügung gestellt oder auf familienfreundlichen Kabinen fest installiert.

Begründung:

Die Münchner Partnerstadt Sapporo ist uns in puncto Kinderfreundlichkeit im öffentlichen Raum um einiges voraus:

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CSU stimmt Arnulfsteg zu

Die Rathaus-Kooperationspartner sind sich einig: Der Arnulfsteg soll gebaut werden. Die Entscheidung darüber steht am kommenden Mittwoch in der Stadtratsvollversammlung an. Die Fahrradbrücke verbindet die durch die Bahngleise getrennten Stadtviertel Schwanthaler Höhe und Maxvorstadt/Neuhausen. Ein wichtiger Baustein für den nachhaltigen Ausbau des Radverkehrs in München.

Der Wunsch nach einem Verbindungssteg für Radfahrer und Fußgänger zwischen Donnersberger Brücke und Hackerbrücke existiert schon lange, denn die Querungen dieser Brücken sind nicht ganz ungefährlich. Der Realisierung standen jedoch einige Hürden im Weg. Mit der letzten Ausschreibung wurde zwar ein Anbieter gefunden, dieser konnte das technisch anspruchsvolle Bauwerk aber letztlich nicht umsetzen. Die Folge:

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U 5 nach Pasing: Planungen laufen auf Hochtouren

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

Die Planungen der Verlängerung der U 5 vom Laimer Platz nach Pasing werden konkreter: Planfeststellungen werden beantragt oder vorbereitet, Bauleistungen vorgezogen ausgeschrieben und 9 U-Bahn-Experten eingestellt. Dieses Vorgehen ist ganz im Sinne der CSU-Stadtratsfraktion.

Sie ist beschlossene Sache, die U-Bahn-Verlängerung vom Laimer Platz nach Pasing. Doch vom Beschluss zum Baubeginn sind etliche Zwischenschritte fällig. Der Bauausschuss hat heute einige Punkte bewilligt: Planfeststellungen werden beantragt oder vorbereitet, Bauleistungen vorgezogen ausgeschrieben und 9 U-Bahn-Experten eingestellt. Außerdem steht das Baureferat in engem Austausch mit der Deutschen Bahn. In der Stadtratsvorlage ist die Streckenführung dargestellt: Vom Laimer Platz geht es über das Pasinger Knie nach Pasing. Anfangs im Schildvortrieb mit Öffnung nach oben, später im bergmännischen Vortrieb unterirdisch. Die Baustelleneinrichtungen werden beachtlich, weshalb auf Lärm- und Immissionsschutz im Wohngebiet besonders geachtet wird.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion, begrüßt diese Planungsfortschritte: „Diese U-Bahn-Verlängerung nach Pasing hat für uns aus verkehrspolitischer Sicht eine sehr hohe Priorität. Der Münchner Westen muss besser angebunden und Pasing als großer Umsteigebahnhof konzipiert werden. Da macht es eben Sinn, sobald wie möglich den zweiten Schritt zu tun, indem auch Freiham an das U-Bahn-Netz angehängt wird. Diese Überlegungen müssen die Planer im Blick behalten.“

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Landschaftspark Freiham: Naturnaher Entwurf überzeugt Rathaus-CSU

Der Landschaftspark in Freiham nimmt Gestalt an: Der Bauausschuss beauftragt ein Berliner Büro mit der weiteren Planung. Von der Idee der Durchführung einer Gartenschau – BUGA oder IGA – nimmt der Stadtrat jedoch Abstand. Die CSU-Stadtratsfraktion ist von der naturnahen Parkgestaltung überzeugt.

Der neue Landschaftspark wird sich in Nord-Süd-Richtung zwischen A 99 und dem neuen Stadtteil Freiham entlang ziehen und mit Seitenarmen in das Vierteln hineinreichen. Der Stadtrat folgt dem Wettbewerbsergebnis und beauftragt das Büro Lützow 7 aus Berlin mit den Planungen und Vorbereitungen für den ersten Realisierungsabschnitt. In der neuen Parklandschaft wechseln sich

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Floßlände: Optimierung für Surfer und Kanuten

Um die Wasserführung der Floßlände in Thalkirchen für alle Nutzergruppen zu verbessern, entwirft die Verwaltung ein Grobkonzept samt Versuchsplanung und Kosteneinschätzung für eine Machbarkeitsstudie. Die CSU-Stadtratsfraktion begrüßt die geplante Optimierung für alle Wassersportler.

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Neuausschreibung Stadteilzentrum Freiham: Einkaufsprovisorium wird während der Bauzeit errichtet

 

Der Kommunalausschuss beschließt heute die Neuausschreibung des Stadtteilzentrums Freiham. Um die Freihamer gleich bei Einzug gut zu versorgen, muss ein Investor – auf Antrag der CSU – zwischenzeitlich vor Ort einen Interims-Supermarkt errichten.

Die Verwaltung wollte eigentlich alles richtig machen und den Neubürgerinnen und Neubürgern gleich zu Beginn eine optimale Infrastruktur zur Verfügung stellen. Wie in den Medien bereits berichtet wurde, ist jedoch der Investor für Planung und Errichtung eines Stadtteilzentrums abgesprungen. Dies führt zu einer Verzögerung der Baufertigstellung und macht eine Neuausschreibung notwendig. Die Gefahr: Die Freihamer ziehen ein und finden keine Einkaufsmöglichkeiten im Viertel vor. Um Abhilfe zu schaffen, soll ein neuer Investor – auf Vorschlag der CSU-Fraktion – noch vor der Fertigstellung

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