CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Sanierung Elisabethmarkt: Rathaus-CSU konkretisiert Vorplanungsauftrag

Kristina Frank

Die Stadtratsvollversammlung hat heute der Sanierung des Marktes am Elisabethplatz zugestimmt und dem Kommunalreferat den Auftrag zur Vorplanung erteilt. Nachdem ein umfangreicher Fragenkatalog zum Planungskonzept durch das Kommunalreferat beantwortet wurde, konnte die CSU-Stadtratsfraktion dem Sanierungsprojekt nach reiflicher Überlegung schließlich zustimmen und mit einem Änderungsantrag zusätzliche Verbesserungen einbringen.

Der Elisabethmarkt wird komplett saniert. Die Standl werden abgerissen und in zusammengefassten Häuschen neu aufgebaut, um den gesteigerten Flächenbedarf zu kompensieren, Lager und Anlieferungsmöglichkeiten weitestgehend unterirdisch zu situieren sowie der neuen städtebaulichen Situation mit dem Stadtsparkassen-Neubau zu begegnen. Das komplexe Sanierungskonzept hat einige Fragen hinsichtlich Umfang und Notwendigkeit eines Totalabrisses aufgeworfen. Die CSU-Stadtratsfraktion hatte deshalb im letzten Kommunalausschuss zahlreiche vertiefte Fragen zum Sanierungskonzept gestellt, die von der Verwaltung zwischenzeitlich beantwortet wurden.

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Sanierung Elisabethmarkt – nachgefragt

Kristina Frank

Der Vorplanungsauftrag zur Sanierung des Marktes am Elisabethplatz stand heute auf der Tagesordnung des Kommunalausschusses. Die Konzeptfreigabe wurde nach zahlreichen Fragen und Anregungen der CSU-Fraktion qualifiziert in die nächste Stadtratsvollversammlung am 5. April vertagt.

Derzeit wird die geplante Sanierung des Elisabethmarktes in Schwabing viel diskutiert – im Viertel und in ganz München. Anlass sind die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie, die im Auftrag der Markthallen München erstellt wurde. Die vertieften Untersuchungen zeigen auf, wie sanierungsbedürftig der in die Jahre gekommene Lebensmittelmarkt tatsächlich ist und wie groß die Flächenbedarfe der Händlerinnen und Händler geworden sind. Lagermöglichkeiten, Anlieferung, Toilettensituation – alles unzureichend. Im Zuge der Sanierung sollen nach der Vorstellung des Kommunalreferats alle Standl abgerissen und in zusammengefassten Häuschen neu aufgebaut werden. Ein Teil der Händlerinnen und Händler sowie der Bezirksausschuss Schwabing-West befürworten diese Pläne.

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Markt am Wiener Platz: behutsame Bestandssanierung

Kristina Frank

Zahlreiche Vertreter der Münchner CSU aller politischer Ebenen haben gestern den Markt am Wiener Platz besucht. Die Verwaltung hat dabei die überarbeiteten Sanierungspläne vorgestellt. Die gute Nachricht: Kein Abriss der Marktstandl, sondern eine behutsame Sanierung im Bestand.

Die Münchner Lebensmittelmärkte sind in die Jahre gekommen und sollen saniert werden. Mit Bekanntwerden der Umbaupläne des Marktes am Wiener Platz in Haidhausen schalteten sich die örtliche Bürgerschaft und verschiedene Volksvertreter der CSU ein. Die Forderung: Kein Abriss der Marktstandl. Die Planungen wurden nun auf Druck der Bevölkerung entsprechend überarbeitet. Der Markt soll nicht komplett überplant, abgerissen und wieder aufgebaut werden, sondern behutsam im Bestand saniert werden und auf dem gewohnten Fußabdruck verbleiben.

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Antrag: Ausweichräume für das Gisela Gymnasium

Ausweichräume für das Gisela Gymnasium

Das Referat für Bildung und Sport nimmt erneut Gespräche mit der Stadtsparkasse München auf, bevor die Neubauplanung eines Wohn-, Büro- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich) und Nordendstraße (westlich) konkretisiert wird, um Ausweichräume für das Gisela Gymnasium zu sichern. Eine Anmietung erfolgt auch dann, wenn dabei auf staatliche Fördermittel verzichtet werden muss.

Begründung:

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Viktualienmarkt-Sanierung: Bürger werden beteiligt

Kristina Frank
Kristina Frank

Das Kommunalreferat beteiligt 100 Münchnerinnen und Münchner im Rahmen eines Bürgergutachtens an den Planungen zur Viktualienmarkt-Sanierung. Außerdem investiert die Stadt in eine breit angelegte Öffentlichkeitsarbeit. Der Kommunalausschuss hat dieses Vorgehen mit den Stimmen der CSU-Fraktion heute einstimmig beschlossen.

Der traditionsreiche Lebensmittelmarkt im Herzen der Stadt ist in der ganzen Welt bekannt und beliebt. Die Menschen lieben es, zwischen den Standln zu flanieren, die bunte Ware zu bestaunen, Spezialitäten zu kaufen oder eine Maß im Biergarten zu trinken. Dennoch ist der Markt in die Jahre gekommen – über die Mängel wurde in den Medien berichtet. Um den Markt fit für die Zukunft zu machen, stehen also einige Sanierungsmaßnahmen an.

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Antrag: Handhygiene ernst nehmen – alle städtischen Einrichtungen mit Desinfektionsmittelspendern und Hygieneerläuterungen angemessen ausstatten

Die Stadtverwaltung soll in allen städtischen Gebäuden Desinfektionsmittelspender in ausreichender Zahl anbringen lassen sowie Erläuterungen zur richtigen Handdesinfektion.

Begründung:

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Statement von Stadträtin Dr. Evelyne Menges zum interfraktionellen Antrag „Verstärkte Kontrollen im Münchner Schlachthof“

Dr. Evelyne Menges
Dr. Evelyne Menges

„Das Schlachten am Münchner Schlachthof muss besser überwacht und effektiv durchgesetzt werden. Es darf nicht passieren, dass die angelieferten Schweine und Rinder durch unzulängliche Betäubung Qualen leiden. Deshalb fordern wir fraktionsübergreifend eine Intensivierung der amtstierärztlichen Kontrollen sowie eine lückenlose Videoüberwachung der Betäubungs- und Schlachtvorgänge“, sagt Dr. Evelyne Menges, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und tierschutzpolitische Sprecherin der CSU-Fraktion.

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Interfraktioneller Antrag: Verstärkte Kontrollen im Münchner Schlachthof

Verstärkte Kontorllen im Münchner Schlachthof © rcfotostock / Fotolia
Verstärkte Kontrollen im Münchner Schlachthof
© rcfotostock / Fotolia

Die Stadtverwaltung verstärkt im Münchner Schlachthof die Belange des Tierschutzes:

  • Eine vollständige Videoüberwachung soll die Betäubung und Tötung der Tiere lückenlos dokumentieren.
  • Zur Intensivierung der Überwachung des Schlachtvorgangs wird pro Schlachthalle (Rinderhalle und Schweinehalle) je ein/e zusätzliche/r amtliche/r Tierarzt/Tierärztin eingesetzt.
  • Wegen des aufgrund der intensivierten tierärztlichen Überwachung zu erwartenden Verwaltungsmehraufwands ist das Personal in den zuständigen Sachgebieten des Kreisverwaltungsreferats im erforderlichen Umfang zu verstärken.
  • Der finanzielle Mehrbedarf ist für den Haushalt 2018 anzumelden.

Begründung:

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Antrag: Standortsicherung der Jugendeinrichtung Festspielhaus in Neuperlach

1. Dem Stadtrat wird dargestellt, wie es sein kann, einen Vertrag zu kündigen, obwohl klar ist, dass ein Umzug auf den Hanns-Seidel-Platz unmöglich im Jahr 2018 erfolgen kann.
2. Weiter wird aufgezeigt, welche Überlegungen von Seiten der Stadt und des Jugendamtes/Kommunalreferates angestellt werden, um entweder eine längerfristige Zwischenlösung zu finden oder ob eventuell eine dauerhafte Neuorientierung  an einem anderen Platz in Neuperlach möglich ist. Hierbei werden auch alle Standortvorschläge seitens des Festspielhauses und des örtlichen BAs mit einbezogen.
3. In diesem Zusammenhang wird dargestellt, ob trotz Beendigung des Vertrages eventuell noch ein Zeitfenster besteht, um einen entsprechenden anderen Standort zu finden.

Begründung:

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