Neuer Sattlerplatz: Ein attraktiver Stadtraum stärkt das Hackenviertel

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

Der neu gestaltete Sattlerplatz soll ein Gewinn für das Münchner Stadtbild und vor allem für die Bürgerinnen und Bürger werden: ein attraktiver, autofreier Stadtraum, der zum Spazieren, sich Treffen und Verweilen einlädt. Die Fußgängerzone soll größer werden, neue Läden und Gastro-Angebote entstehen und drumherum soll der Autoverkehr mit Hilfe eines durchdachten Konzepts besser fließen als bisher. Die Rathaus-Fraktionen von SPD, CSU und FDP-HUT setzen sich mit einem gemeinsam Antrag für eine dementsprechende Neugestaltung des Platzes ein.

Der Sattlerplatz, wie das Areal zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben rund um die heutige Sattlerstraße einmal heißen könnte, wird zur Fußgängerzone.

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Statement von Stadtrat Johann Sauerer zum angeblichen Datenleck beim Leihradanbieter oBike

Johann Sauerer
Johann Sauerer

„Es ist erschreckend, was der Bayerische Rundfunk über oBike berichtet: Die Nutzerdaten lagen angeblich bis vor kurzem frei zugänglich im Netz. Laut deren Recherchen konnten wohl Nutzerdaten ausspioniert und Bewegungsprofile erstellt werden. Unsere schlimmsten Befürchtungen gegenüber diesem Leihradanbieter haben sich anscheinend leider bestätigt. Hinzu kommt, dass gar nicht ganz klar ist, wer hinter dieser asiatischen Firma steckt. Beschwichtigungen der Firma, die Datenschwachstellen zu beheben, überzeugen mich nicht“, sagt Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

Link zum Bericht des Bayerischen Rundfunks

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Sicherheit geht vor: Mehr Tempo 30 vor Kindergärten und Co.

Der Kreisverwaltungsausschuss hat heute beschlossen, mehr Tempo-30-Strecken vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen einzurichten. Jeder Einzelfall wird auf Bedarf und Zweckmäßigkeit überprüft. Eine positive Sicherheitsmaßnahme, vor allem für unsere Kinder, findet die Rathaus-CSU.

Eine Änderung in der Straßenverkehrsordnung senkt die Anordnungshürde für Beschränkungen des fließenden Verkehrs. Dadurch wird es für die Stadt München leichter, streckenbezogene Anordnungen von Tempo 30 zu erlassen. Wo macht das Sinn?

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Statement von Stadtrat Richard Quaas zur Sperrung des Max-Joseph-Platzes für Reisebusse

Richard Quaas

„Wir begrüßen die Umsetzung des CSU-Antrages, den Max-Joseph-Platz für Reisebusse zu sperren. Nach der Entrümpelung des Schilderwaldes, der ebenso auf eine Initiative der Stadtrats-CSU erfolgt ist, ist dies ein weiterer Baustein zur Verbesserung der Situation vor der Oper und der Residenz. Der Platz ist schließlich ein Stadtraum von europaweiter Bedeutung und wird durch diese Maßnahme aufgewertet. Als nächster Schritt sollte eine einheitliche Gestaltung des Platzes erfolgen. Ein neuer Plattenbelag, der vorläufig auf einer gekennzeichneten Furt als Garagenzufahrt genutzt werden kann, wäre sinnvoll. Weil eine alternative Tiefgaragenzufahrt für das Opern-Parkhaus nicht in nächster Zeit realisiert wird, muss die Gesamtsituation weiter Stück für Stück verbessert werden. Die CSU setzt sich auch in Zukunft für die Verschönerung dieses zentralen Platzes ein“, sagt Stadtrat Richard Quaas, kulturpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

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Statement von Stadträtin Dorothea Wiepcke zum CSU-Stadtratsantrag „Modellprojekt: Hunde-Waschstation für München“

Dorothea Wiepcke

„Welcher Hundebesitzer in der Stadt kennt das Problem nicht? Man geht mit dem Hund Gassi, genießt die frische Luft und das herbstliche Wetter, erfreut sich am Hund, der den Gassigang genauso genießt. Und dann? Dann kommt man heim und die ganze Idylle findet ein jähes Ende mit der Erkenntnis: mein Hund ist nass und dreckig. Nun hat man die Möglichkeit, den Hund zu Hause in die Dusche oder Badewanne zu stellen. Danach wird sich der Hund schütteln und es schließt sich ein Großputz an. Da wäre es doch eigentlich eine feine Sache, wenn man die Hundewäsche direkt nach dem Gassigang schon auf dem Nachhauseweg im Freien erledigen könnte. Wir wollen daher in München ein Modellprojekt mit sog. Hunde-Waschstationen entlang frequentierter Gassi-Gehstrecken starten. Neben einem Wasser-/Abwasseranschluss ist lediglich ein Elektroanschluss vonnöten. Als Aufstellfläche werden meist nicht mehr als 5 qm benötigt. Hund und Herrchen werden sich über diesen einmaligen Service freuen“, sagt Stadträtin Dorothea Wiepcke.

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Modellprojekt: Hunde-Waschstationen für München

 

Hunde-Waschanlage

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Landeshauptstadt München startet ein Modellprojekt „Hunde-Waschstationen für München“. In einem ersten Schritt sollte ggf. in Kooperation mit den SWM Standorte entlang frequentierter Gassi-Gehstrecken (Nordteil des Englischen Gartens, Olympiapark, Westpark) gefunden werden, an dem solche Hunde-Waschstationen eingerichtet werden können.

Begründung:

München gehört zu den hundereichsten deutschen Städten. Jeder Hundebesitzer kennt das Problem mit schmutzigen Hunden.

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Antrag: Fläche im Stadtgebiet für Gastspiele von Roncalli und Co dauerhaft bereithalten!

Richard Quaas

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Die Verwaltung wird beauftragt eine oder mehrere geeignete städtische Flächen mit Anschluss an den ÖPNV für Gastspiele von Event- oder Zeltveranstaltungen, wie z.B. den „Circus Roncalli“, „Afrika, Afrika“ oder die Dinner-Show „Teatro“ im Stadtgebiet ausfindig zu machen und langfristig dafür bereitzustellen.
2. In die Suche einzubeziehen sind auch Flächen städtischer Beteiligungsunternehmen.
3. Auf diesem Platz, bzw. den möglichen Plätzen, sollte eine minimale Infrastruktur vorhanden sein, bzw. eingerichtet werden, wie Strom-, Gas-, Wasser- und Abwasseranschlüsse.

Begründung:

In München wird es von Jahr zu Jahr schwieriger, freie und nutzbare Flächen, außer der nur eingeschränkt und zeitlich limitiert nutzbaren Theresienwiese, für mittlere bis kleinere Event- und Zeltveranstaltungen, wie den Circus Roncalli oder Dinner-Show´s, wie Teatro u.ä. zu finden. Die nutzbaren Flächen sind in den letzten Jahren in der Stadt erheblich zusammengeschrumpft, so dass solche kulturellen und unterhaltsamen Veranstaltungen, die auch zum Flair unserer Stadt gehören, in absehbarer Zeit in München nicht mehr machbar wären. Deshalb sollte die Stadtverwaltung prüfen, ob ein bis ca. vier Flächen für solche Zwecke innerhalb des Stadtgebietes auf Dauer freigehalten werden können und diese mit einer minimalen Infrastruktur mit Versorgungs.- und Entsorgungsanschlüssen ausgestattet werden können. Auch sollten diese Flächen durch den ÖPNV erschlossen sein.

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Antrag: Stadtverwaltung beobachtet die weitere Entwicklung der Struktur der Sendlinger Straße!

1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die weitere Entwicklung der endgültig zur Fußgängerzone umgewandelten Sendlinger Straße zu beobachten, besonders ob und wann sich eine Änderung der bisher relativ kleinteiligen Geschäftsstruktur abzeichnet, wie sich die Mieten für Wohnraum, Gewerbe und Wohnungen entwickeln und ob es zu einer Abwanderung von ärztlichen Praxen und anderen freien Berufen mit Publikumsverkehr in den nächsten Jahren kommt.
2. Die Verwaltung berichtet dem Stadtrat jährlich in einem Bericht über den diesbezüglichen „Zustand“ der Sendlinger Straße im Berichtszeitraum.
3. Die hier gewonnenen Daten und Erkenntnisse, fließen künftig in die Bewertung bei möglichen weiteren Umwandlungen von Straßen in Fußgängerzonen ein.

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Rathaus-CSU optimiert Grüne Welle

Johann Sauerer
Johann Sauerer

Die CSU-Stadtratsfraktion kümmert sich um besseren Verkehrsfluss auf Münchner Straßen. Unsrem Antrag, die Grüne Welle weiterhin auszubauen, wurde im Kreisverwaltungsausschuss zugestimmt.

Die Verwaltung bestätigt die Tatsache, dass ein optimierter Verkehrsfluss vor allem auf den Hauptstraßen zur Schadstoffreduzierung beiträgt. Es gibt einen Zusammenhang zwischen der Schadstoffreduzierung und der Reduzierung von Standzeiten mit gleichzeitiger Erhöhung der Reisegeschwindigkeiten. Wie im CSU-Stadtratsantrag vom 20.02.2017 gefordert, wird die Grüne-Welle-Optimierung weiter vorangetrieben.

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Statement: Stadtrat Sebastian Schall zu TOP 3 öffentlich „Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund“

Sebastian Schall

„Laut geänderter Veranstaltungsrichtlinien werden St. Martinsumzüge anzeigepflichtig und sind für Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie Vereine zur Brauchtumspflege gedacht. Das Kreisverwaltungsreferat hat uns jedoch auf Nachfrage im Ausschuss versichert, dass es keine Probleme mit kleinen Umzüge geben wird. Die St. Martinsumzüge von Kindergärten, Schulen oder Vereinen können wie gehabt stattfinden und die Kinder dürfen mit ihren selbstgebastelten Laternen spazieren gehen. Wir nehmen Kreisverwaltungsreferent Dr. Böhle beim Wort: Jede Einrichtung, die dennoch Probleme mit den Behörden bekommt, darf sich gerne bei uns melden. Wir freuen uns, dass die Tradition der St. Martinsumzüge gesichert ist“, sagt Stadtrat Sebastian Schall, stellvertretender Sprecher der CSU-Fraktion im Kreisverwaltungsausschuss.

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