U5 nach Freiham – da muss mehr drin sein!
U-Bahnstation in München

U5 nach Freiham – da muss mehr drin sein!

Um die Verlängerung der U5 nach Freiham möglichst schnell, effizient und verkehrsstrategisch ganzheitlich umzusetzen, reichte die CSU-Stadtratsfraktion heute ein Paket von vier Anträgen zur dringlichen Behandlung im nächsten Bauausschuss ein. Ziel ist die Optimierung des gesamten Vorhabens, denn wir sagen ganz klar: U5 – da muss mehr drin sein!

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und zweiter Bürgermeister: „Wir könnten die U-Bahn-Verlängerung nach Freiham schon längst haben, wenn die Grünen dieses Projekt nicht vor vielen Jahren in einer unheiligen Allianz mit dem Planungsreferat verhindert hätten. Die Folgen dieser fatalen Fehlplanung haben der Münchner Westen und die gesamte Stadt bis heute zu tragen. Jetzt müssen wir zumindest alles tun, um die größtmögliche Schnelligkeit in den Ausbau zu bekommen. Die grüne Traumtänzerei der 90er Jahre hat München schon zu viel Zeit gekostet.“

OB-Kandidatin Kristina Frank: „Fließenden Verkehr werden wir in München nur mit Mobilität für alle erreichen. Mit einem Nutzungsmix aller derzeitigen und künftigen Verkehrsmittel. Durch Miteinander und Innovation. Als Transportmittel mit der höchsten Passagierkapazität ist die U-Bahn dabei nicht hinwegzudenken. Dennoch ist jahrelang die Infrastruktur nicht mit der Stadt mitgewachsen, weil insbesondere die Grünen den Ausbau der U-Bahn vehement blockiert haben. Diese verlorene Zeit können wir nicht mehr aufholen. Aber: wir können heute die Planungen forcieren, intensivieren und endlich vorausschauend aufs Gleis setzen – gerade bei der U5. Und genau das müssen wir tun: endlich anpacken, statt nur zu debattieren.“

Heike Kainz, örtlich zuständige Stadträtin: „Um Münchens Verkehrsproblematik zu lösen, braucht es schnelle und gesamtheitliche Lösungen. Der Ausbau der U5 kann und muss hier zum Musterbeispiel für künftige Projekte werden. Der Anschluss an die A99 durch eine Park-& Ride-Anlage, die den Umstieg in die U-Bahn erlaubt, muss zwingend vorgesehen werden. Ebenso müssen die Bahnhöfe und Trassen parallel errichtet, das notwendige Personal rechtzeitig zur Verfügung gestellt und die laufenden Wohnungsvorhaben bedacht werden. Nur so kann die Verlängerung der U5 nach Freiham effizient und zeitnah gelingen.“

Sebastian Kriesel, Vorsitzender des örtlichen Bezirksausschuss 22 Aubing-Lochhausen-Langwied: „Es ist gut und wichtig, dass der U-Bahnbau zur Verlängerung der U5 in den Münchner Westen weiter Fahrt aufnimmt. Die Verlängerung vom Laimer Platz bis Pasing und darüber hinaus bis nach Freiham ist eine unerlässliche Verkehrsinvestition, um den weiter stark wachsenden Stadtteilen auch eine adäquate Verkehrserschließung zu bieten. Doch mir geht dieses Vorhaben zu langsam. Es muss für alle Beteiligten das oberste Ziel sein, die beiden Streckenabschnitte zeitgleich zu bauen. Es kann nicht sein, dass die U-Bahn erst bis Mitte in den 2030er Jahren bis nach Freiham fährt. Dies können wir uns in der heutigen Zeit schon nicht mehr leisten. Ich fordere alle Beteiligten dazu auf, hier mehr Gas zu geben.“

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Einheitliche Qualitätsstandards und bargeldlose Zahlung in Münchner Taxis
Taxi car on the street at night

Einheitliche Qualitätsstandards und bargeldlose Zahlung in Münchner Taxis

Zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs beschloss der Kreisverwaltungsausschuss in seiner heutigen Sitzung, dass das Taxigewerbe nicht durch die neuen privaten Fahrdienste kannibalisiert werden darf. Zusätzlich folgte der Kreisverwaltungsausschuss dem Änderungsantrag der CSU-Fraktion, welcher eine gemeinsame Festlegung von Qualitätsstandards und die zeitnahe verpflichtende Einführung der bargeldlosen Bezahlung für die Münchner Taxis zum Ziel hatte.

 

Stadtrat Sebastian Schall, Mitglied der Taxikommission:

„Die Münchner Taxler leisten einen wichtigen Beitrag zum öffentlichen Nahverkehr in München. Um auch zukünftig mit den privaten Fahrdiensten konkurrieren zu können, muss die Attraktivität und Qualität der Taxifahrten weiter verbessert werden. Hierfür braucht es gemeinsame Standards, die die Landeshauptstadt München zusammen mit den großen Taxiverbänden erarbeiten soll.“

 

Dr. Evelyne MengesStadträtin Dr. Evelyne Menges, stellv. Fraktionsvorsitzende:

„Der bargeldlose Zahlungsverkehr in Taxen ist in den meisten Metropolen inzwischen zum Normalfall geworden. Die Möglichkeit situativ ein Taxi nehmen zu können, auch wenn gerade kein Bargeld zur Hand sein sollte, hilft nicht nur den Kunden, sondern fördert die Attraktivität der Münchner Taxler.“

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Mehr Förderung für die Kulturarbeit der Heimatvertriebenen

Um auch zukünftig die herausragenden Beiträge zum kulturellen Verständnis und Traditionserhalt der Verbände der Heimatvertriebenen im BdV in München zu unterstützen, beantragten die CSU-Stadträte Thomas Schmid, Ulrike Grimm, Dr. Manuela Olhausen und Otto Seidl am letzten Freitag eine Erhöhung der finanziellen Mittel von jährlich 10.000€ auf 25.000€.

Stadtrat Thomas Schmid: „Die in München ansässigen Verbände der Heimatvertriebenen leisten einen wichtigen Beitrag zum kulturellen Verständnis und der Vielfalt dieser Bevölkerungsgruppe. Das Bewusstsein und das Selbstverständnis der Identität werden generationsübergreifend mit einer hervorragenden Jugendarbeit durch identitätsbildende Veranstaltungen gesichert. Diese Bemühungen müssen wir auch zukünftig ausreichend unterstützen.“

 

Dr. Manuela OlhausenStadträtin Dr. Manuela Olhausen: „Wir wollen das Engagement aller Angehörigen von „Bayerns viertem Stamm“ würdigen und noch besser unterstützen. Durch die Erhöhung der finanziellen Unterstützung für die Vertriebenenverbände soll sichergestellt werden, dass auch weiterhin deren wichtige und wertvolle Kultur- und Brauchtumspflege in der Stadt München stattfinden kann.“

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Neue Konzepte und Sanierungen gegen den sanitären Notstand

Ein guter Tag für die Bürgerinnen und Bürger, Touristen und Gäste der Landeshauptstadt München. Der Stadtrat beschloss zu Beginn dieser Woche in der Sitzung des Arbeits- und Wirtschaftsausschusses die Sanierung und den Weiterbetrieb bisher bestehender Sanitäranlagen in den Bereichen der MVV-Haltestellen. Hatten sich die SPD und die Grünen 2011 noch für die Schließung öffentlicher Toiletten ausgesprochen, hat hier endlich ein überfraktionelles Umdenken eingesetzt. Weiterhin soll eine Weiterentwicklung des Konzeptes der „netten Toilette“ in München Einzug halten: Zukünftig sollen öffentliche Einrichtungen ihre Sanitäranlagen der Öffentlich zugänglich machen, um die aktuelle Situation stark zu verbessern.

Thomas SchmidStadtrat Thomas Schmid, Mitglied im Arbeits- und Wirtschaftsausschuss: „Die Bereitstellung öffentlicher Sanitäranlagen ist gerade in unserer durch Mobilität, Tourismus und Lebensgefühl geprägten Stadt ein wichtiges Anliegen. Der Weiterbetrieb von 64 Toiletten in den Bereichen der ÖPNV-Haltestellen ist daher von größter Wichtigkeit!“

 

Stadtrat Otto Seidl:Die Weiterentwicklung des Konzeptes der „netten Toilette“ ist ein pragmatischer Schritt in die richtige Richtung. Zusammen mit den heute bewilligten Sanierungsmaßnahmen für die sanitären Anlagen, die Rotgrün vor einiger Zeit noch zwingend schließen wollte, können wir endlich dem sanitären Notstand in München begegnen!“

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Klimaschutz und Stadtentwicklung – Modellprojekt Hachinger Tal

Der Stadtplanungs- und Bauordnungsausschuss des Stadtrates hat in seiner heutigen Sitzung das weitere Vorgehen bezüglich des Hachinger Tals beschlossen. Insbesondere sollen Klimaschutz und Stadtentwicklung durch eine gutachtenbasierte Weiterplanung in Einklang gebracht werden.

 

Anja BurkhardtStadträtin Anja Burkhardt: „Um im Fall der Stadterweiterung im Hachinger Tal die Interessen der Landeshauptstadt gegenüber der Gemeinde Neubiberg vertreten zu können, benötigen wir zeitnah ein ausgewogenes Konzept, welches insbesondere die Entwicklung der Stadtbezirke Perlach und Fasanengarten, den Hochwasserschutz, die Erhaltung des regionalen Grünzugs für das Stadtklima und die zukünftige Verkehrsinfrastruktur vereint.  Durch den heutigen Beschluss konnten wir durchsetzen, dass ein mikroklimaökologisches Gutachten die Grundlage für das weitere Planungsverfahren ist. Die Übernahme unseres Vorschlages durch das zuständige Referat zeigt die Notwendigkeit unseres Handelns, insbesondere bei der Einbindung des Gewerbegebiets Perlach in die Untersuchungen.“

 

Stadträtin Heike Kainz: „Moderne Stadtplanung muss mikroklimaökologische und verkehrsinfrastrukturelle Gesichtspunkte gleichermaßen untersuchen und bewerten Die heutige Entscheidung für eine gutachterliche Analyse des Planungsvorhabens im Hachinger Tal ist im Hinblick auf die Erhaltung der Südanbindung für zukünftige Infrastrukturprojekte ein voller Erfolg!“

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Mehr ganzheitliche Mobilitätskonzepte in Bogenhausen
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Mehr ganzheitliche Mobilitätskonzepte in Bogenhausen

Um die ÖPNV-Nutzung noch attraktiver und angenehmer zu gestalten, beschloss der Stadtratsausschuss für Stadtplanung und Bauordnung in seiner heutigen Sitzung, dass zukünftig an den Tramhaltestellen Prinz-Eugen-Park und Traumhofstraße ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten geschaffen werden.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Der durch den heutigen Beschluss geförderte Mobilitätsmix stellt ein attraktives Gegenangebot zum innerstädtischen PKW-Verkehr dar. Gerade der Weg von der Haustür bis zur nächsten Haltestelle, schreckt momentan noch viele Münchnerinnen und Münchener ab. Durch die Möglichkeit das eigene Radl direkt an der Station abzustellen, soll diese Hürde schnell beseitigt werden.“

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Rot-grün schiebt Klimaschutz auf die lange Bank
Panoramic landscape: beautiful rays of sunlight shining through green foliage in a forest clearing

Rot-grün schiebt Klimaschutz auf die lange Bank

Es hätte so einfach sein können, aber der heutige Kommunalausschuss hat den Klimaschutz auf die lange Bank geschoben. Die Intensivierung der Aufforstung des Stadtwaldes um 100.000 Bäume pro Jahr wurde von SPD und Grüne ins nächste Jahr vertagt. Zu spät für die Pflanzzeit. Die Aktion kann somit voraussichtlich erst zur Pflanzperiode im Oktober 2020 anlaufen. Die Entwicklung des Baumbestandes spielt für das Stadtklima in und um München eine entscheidende Rolle. Das sehen wohl nicht alle so.

 

Anja BurkhardtStadträtin Anja Burkhardt, Mitglied des Kommunalausschusses: „Außer Spesen nichts gewesen! So kann man wohl die heutige Vertagung durch SPD und Grüne der Baumpflanzaktion im Kommunalausschuss am besten beschreiben. Klimaschutz kann nur funktionieren, wenn man auch handelt. Umso schlimmer ist es jetzt, dass die Chance zum Handeln heute verschenkt wurde. Die Pflanzzeit von Bäumen ist nur von Oktober bis März, der Beschluss zur Aufforstung des Stadtwaldes mit 100.000 Bäumen kommt jetzt voraussichtlich nicht vor Februar 2020. Mir ist der Vertagungswunsch unerklärlich, das ärgert mich persönlich wirklich sehr.“

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Baumschutz – pragmatisch und finanzierbar

Bereits 1976 wurde in München eine Baumschutzverordnung erlassen, die dem Erhalt der innerstädtischen Durchgrünung dienen sollte. Im Frühjahr 2019 kam es jedoch zu einer Vielzahl von nicht genehmigten Grundstücksrodungen im Rahmen verschiedener Bauprojekte. Um zukünftig solche Vergehen ausreichend ahnden zu können, beschloss der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung in seiner heutigen Sitzung, dass in Rücksprache mit dem zuständigen Staatsministerium die Rechtsgrundlage für entsprechende Sanktionen geschaffen wird. Der Forderung der ÖDP nach einer hundertprozentigen Überwachung von Ersatzpflanzungen wurde aufgrund der hohen Kosten und der schwindenden Effizienz eine Absage erteilt.

Stadtrat Frieder Vogelsgesang, Mitglied des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: „Nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern auch zum Erhalt des Stadtbildes und des Lebensgefühls in München, ist der Schutz von Bäumen unabdingbar. Klar muss jedoch sein, dass der bisher verfolgte Ansatz „Baurecht vor Baumschutz“ in Zeiten eines klaren Wohnraummangels in der Stadt seine Gültigkeit nicht verloren hat. Dass eine Überwachung der ausreichenden Ersatzpflanzung obligatorisch sein muss, steht außer Frage. Die heute beschlossene Abdeckung von 60% ist als erster Schritt ausreichend. Die von der ÖDP geforderten Haushaltsmittel zur Erreichung einer vollkommenen Überprüfungsabdeckung können deutlich sinnvoller eingesetzt werden.“

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CSU stoppt rot-grüne Klientelpolitik zum Wohle der Anwohner

In der heutigen Sitzung des Bauausschusses konnten unklare Mehrbelastungen für die Anwohner der Gegend um die Ludwigsbrücken durch die Initiative der CSU vorerst verhindert werden. Der Antrag von Rot-Grün, welcher die Einschränkung des PKW-Verkehrs auf den Ludwigsbrücken ohne eine vorherige verkehrsgutachterliche Überprüfung zur Folge gehabt hätte, wurde zum Wohl der Bürger abgelehnt.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und zweiter Bürgermeister: Die geplante Reduzierung der Fahrspuren auf den Ludwigsbrücken wurde heute im Bauausschuss vorerst gestoppt. Gut so! Ein Vorhaben, welches aus ideologisch-politischen Gründen ohne Rücksichtnahme auf Anwohner durchgepeitscht werden sollte. Das halte ich immer noch für einen großen Fehler. Ich bin sehr für die Förderung des Radverkehrs – aber sie darf nicht auf dem Rücken von älteren Menschen und im Viertel verwurzelten Anwohnern geschehen. Das Planungsreferat hatte vor dem ursprünglichen Beschluss zur Sanierung der Ludwigsbrücken einen sehr guten Entwurf vorgelegt. Dieser sah eine faire Verteilung des Raumes für alle Verkehrsteilnehmer vor. Hier sollte man meiner Meinung nach wieder gemeinsam ansetzen und das Beste für die Münchnerinnen und Münchner erreichen.“

 

Dr. Evelyne MengesStadträtin Dr. Evelyne Menges, stellv. Fraktionsvorsitzende: „Die rot-grünen „Weltverbesserer“ konnten in der Diskussion um die Reduzierung der Fahrspuren auf den Ludwigsbrücken knapp gestoppt werden. Hätten sie einen derartig schwerwiegenden Eingriff in den Verkehrsfluss ohne gutachterliche Vorprüfung durchgesetzt, wären die Bürgerinnen und Bürger letztlich die Leittragenden. Ein ausufernder Umgehungsverkehr und Einschränkungen für diejenigen, welche auf das Auto angewiesen sind, hätten die Antragsteller zu Gunsten ihrer Klientelpolitik gerne in Kauf genommen.“

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Frauen-Nacht-Taxi kommt schon ab 2020
Taxi car on the street at night

Frauen-Nacht-Taxi kommt schon ab 2020

Um dem persönlichen Sicherheitsbedürfnis und -gefühl von Frauen im Münchener Nachtleben und Spätverkehr gerecht zu werden, beschloss der Kreisverwaltungsausschuss in seiner heutigen Sitzung die Einführung sog. Frauen-Nacht-Taxen. Zukünftig werden Taxifahrten für Frauen zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr mit Gutscheinen im Gegenwert von 5 Euro subventioniert. Um den Zugang schnellstmöglich zu für alle Betroffenen ermöglichen, beantragten die Fraktionen der CSU und SPD eine Umsetzung noch für das Jahr 2020.

Dr. Evelyne MengesStadträtin Dr. Evelyne Menges, stellv. Fraktionsvorsitzende:

„Um das subjektive Sicherheitsgefühl, sowie die damit verbundene Mobilität von Frauen und Angehörigen der LGBTI*-Community zu erhöhen, ist der Beschluss genau der richtige Weg. Kurzfristig und unbürokratisch kann so allen geholfen werden, ohne dass Doppelstrukturen oder unverhältnismäßige finanzielle Risiken befürchtet werden müssen. Dass auch Kinder und Jugendliche bis zu einem Alter von 18 Jahren in Begleitung ihrer Mutter subventionierte Fahrten in Anspruch nehmen können, spricht für die Familienfreundlichkeit dieser Maßnahme.“

 

Stadtrat Sebastian Schall, Mitglied der Taxikommission:

„Der heute gefasste Beschluss stellt eine unbürokratische Lösung dar, die viel zum subjektiven und objektiven Sicherheitsempfinden von Frauen in München beiträgt. Gerade wenn die Tage kürzer sind und es früh dunkel wird. Deshalb soll die Lösung schnell umgesetzt werden um so einen positiven Beitrag zur Sicherheit in München zu leisten.“

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