CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Statement von Stadträtin Sabine Bär zum CSU-Stadtratsantrag „E-Bike Ladestationen leichter auffinden“

Sabine Pfeiler
Sabine Pfeiler

„Besonders an den Wochenenden sieht man deutlich, wie viele Radfahrer bereits auf die flotten E-Bikes umgestiegen sind. Wer mit elektronischer Unterstützung radelt, braucht irgendwann eine Steckdose zum Aufladen. Wo ist das in München möglich? Bisher gibt es keine Übersicht der öffentlich zugänglichen Lademöglichkeiten. Eine Karte und eine App mit diesen Informationen wären sehr hilfreich“, sagt Stadträtin Sabine Bär, Radlbeauftragte der CSU-Fraktion.

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Klimaschutz: Aktion für besseres Klima in München

Sebastian Schall

Das erste Themenjahr des im Juni 2016 beschlossenen Klimaschutzaktionsplans startet nach den Sommerferien mit dem Thema „Energie“. Mit Aktionen und Kampagnen werden die Bürgerinnen und Bürger angesprochen und motiviert, sich aktiv am Klimaschutz zu beteiligen. Eine gute Investition in die Zukunft Münchens.

München hat sich dazu verpflichtet, bis 2050 weitgehende Klimaneutralität zu erreichen. Um dieses ambitionierte Ziel umzusetzen, sind langfristige Änderungen in allen Gesellschafts- und Lebensbereichen nötig. Den Münchnerinnen und Münchnern kommt dabei eine Schlüsselrolle zu, denn sie haben einen erheblichen Anteil an den Treibhausgas-Emissionen und verfügen zudem über vielfältige Einsparpotenziale. Das Umweltreferat möchte der Stadtgesellschaft daher durch gezielte Aktivitäten und Aufklärungskampagnen die Möglichkeiten klimabewussten Handelns aufzeigen. Nach Einführung einer Dachmarke startet nach den Sommerferien das Themenjahr „Energie“.

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Statement von Stadtrat Manuel Pretzl zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

„Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass Kommunen Diesel-Fahrverbote verhängen können. Mit dem Urteil wälzt das Gericht die Verantwortung auf die Kommunen ab und liefert uns unbrauchbare Lösungsvorschläge. Die Folgen dieses Urteils würden schwerwiegend für München sein, sollten wir gerichtlich zur Einführung von straßenbezogenen Diesel-Fahrverboten verpflichtet werden. Wir würden damit einen Teil des Verkehrs von Haupt- auf Nebenstraßen umlenken, der Stau würde die Luft in München sogar noch mehr belasten. Wenn sich überhaupt jemand daran halten würde, denn wir können die Fahrzeuge schließlich nicht kontrollieren. Wir haben mit unserer Forderung nach Einführung einer Blauen Plakette Recht behalten: Die Erweiterung der Umweltzone auf Diesel-Einfahrbeschränkungen ist in räumlicher und zeitlicher Hinsicht der einzig gangbare Weg, für Bürger, Pendler und Gewerbetreibende faire Zufahrtsregelungen zu erlassen. Wir brauchen in München weitreichende und großzügige Übergangs- und Ausnahmeregelungen, sonst haben vor allem unsere Gewerbe- und Handwerksbetriebe ein ernsthaftes Problem. Pauschale oder streckenbezogene Diesel-Einfahrtssperren wären ein Katastrophe für den Wirtschaftsstandort München“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl, CSU-Fraktionsvorsitzender.

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Statement von Stadtrat Manuel Pretzl zur Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe

Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender

„Im von uns initiierten Jahresbericht haben uns Verwaltung und Stadtwerke den aktuellen Sachstand zur Beschaffung von E-Fahrzeugen der jeweils eigenen Fahrzeugflotte berichtet. Die Bilanz: Autos können wir schneller als Busse oder andere Großfahrzeuge auf E-Mobilität umstellen. Bis 2020 wollen wir alle Fahrzeuge bis 2,5 t umstellen, da uns dieses Ziel als realistisch erscheint. In den kommenden Jahren erwarten wir uns neue Erkenntnisse zur technischen Entwicklung, woran wir unsere künftigen Entscheidungen ausrichten werden. Insgesamt stellen wir fest: Die Landeshauptstadt München erfüllt als Smart City im Bereich der E-Mobilität ihre Vorbildfunktion“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion.

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Floßlände: Optimierung für Surfer und Kanuten

Um die Wasserführung der Floßlände in Thalkirchen für alle Nutzergruppen zu verbessern, entwirft die Verwaltung ein Grobkonzept samt Versuchsplanung und Kosteneinschätzung für eine Machbarkeitsstudie. Die CSU-Stadtratsfraktion begrüßt die geplante Optimierung für alle Wassersportler.

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Antrag: Wertstoffinseln leichter finden

Der Stadtrat möge beschließen:

Der AWM wird gebeten, in die unter https://www.awm-muenchen.de/index/wertstoffhoefe/wertstoffhoefe.html abrufbare Karte, in der bis jetzt alle Wertstoffhöfe verzeichnet sind, ergänzend die Standorte aller Wertstoffinseln mit aufzunehmen.

Begründung:

Momentan gibt es lediglich eine Liste aller Standorte von Wertstoffinseln nach Stadtteil und dann alphabetisch nach Straßennamen sortiert. Nicht jeder Bürger erkennt aufgrund der gelisteten Straßennamen, welcher Standort der nächstgelegene für ihn wäre. Es wäre daher kundenfreundlicher, die Standorte der Wertstoffinseln in einer Übersichtskarte zu hinterlegen, die ganz einfach visualisiert, welcher Standort der nächstgelegene ist.

Dorothea Wiepcke
Sebastian Schall
Kristina Frank
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Rathaus-CSU optimiert Grüne Welle

Johann Sauerer
Johann Sauerer

Die CSU-Stadtratsfraktion kümmert sich um besseren Verkehrsfluss auf Münchner Straßen. Unsrem Antrag, die Grüne Welle weiterhin auszubauen, wurde im Kreisverwaltungsausschuss zugestimmt.

Die Verwaltung bestätigt die Tatsache, dass ein optimierter Verkehrsfluss vor allem auf den Hauptstraßen zur Schadstoffreduzierung beiträgt. Es gibt einen Zusammenhang zwischen der Schadstoffreduzierung und der Reduzierung von Standzeiten mit gleichzeitiger Erhöhung der Reisegeschwindigkeiten. Wie im CSU-Stadtratsantrag vom 20.02.2017 gefordert, wird die Grüne-Welle-Optimierung weiter vorangetrieben.

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München rüstet um: Massive Förderung der E-Mobilität

Im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität (IHFEM) hat sich der Stadtrat mit dem stadtweiten Ausbau der Lade-Infrastruktur und der steigenden Förderung der Umstellung auf E-Fahrzeuge aller Art befasst. Stadtverwaltung, SWM und MVG intensivieren ihre Anstrengungen auf dem Gebiet der E-Mobilität.

München kämpft mit einer erhöhten Stickoxidbelastung. Die Messergebnisse bestätigen die CSU-Fraktion im Bestreben, aus Gründen der Luftreinhaltung, des Klima- sowie des Lärmschutzes die innovative Schlüsseltechnologie der E-Mobilität noch nachhaltiger in München zu etablieren. Zahlreiche Stadtratsanträge belegen dieses vorausschauende Denken. Unsere Forderungen: Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge, an Taxistandplätzen, auf Park&Ride-Anlagen, in Parkhäusern, für städtische E-Dienstfahrzeuge und E-Fahrräder sowie die Umstellung der Fuhrparke MVG, Stadt und privater Sightseeing-Unternehmen. Alle Ansinnen wurden geprüft, fast alle Projekte werden angegangen oder umgesetzt. München bekommt mehr Ladesäulen. Zusätzlich zu den 100 beschlossen kommen bis 2018 wahrscheinlich 22 Mulitcharger und 8 Normalladesäulen an hoch frequentierten Standorten nahe Hauptverkehrsachsen, in der Nähe von Taxi-Standplätzen und auf Park&Ride-Anlagen hinzu. Die Fuhrparke werden ebenfalls sukzessive umgestellt.

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Ein weiterer Beitrag zur Luftreinhaltung – Pflanzplantagen in München

Der Stadtrat möge beschließen:
Es soll nach dem Amsterdamer Beispiel auch in München der Nutzen und mögliche Standorte für Pflanzplantagen geprüft werden. In diesen werden besonders geeignete Pflanzen, wie z.B. Geißblattgewächse zur Luftreinigung eingesetzt, um die Schmutzpartikel wie Stickstoffmonoxid zu filtern.
Dem Stadtrat werden die Ergebnisse dargestellt.

Begründung:

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Antrag: Würm – Verbesserung der Erholungsfunktion Realisierung eines Beachvolleyballplatzes am Bolzplatz Mergenthaler Str.

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Landeshauptstadt München baut, auf dem freien Gelände nördlich oder westlich des Bolzplatzes an der Würm auf Höhe der Mergenthaler Str. einen oder zwei Beachvolleyball-plätze.

Begründung:

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