CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Energienutzungsplan für München beschlossen

Der Stadtrat hat die Notwendigkeit erkannt, einen gesamtstädtischen Energienutzungsplan (ENP) aufzustellen. In einem gemeinsamen Ausschuss der Planungs- und Umweltpolitiker wurde in einem ersten Schritt die externe Ausschreibung für die Erarbeitung eines Teil-Energienutzungsplans für den Wärme- und Kältesektor beschlossen. Für die CSU-Fraktion markiert diese Entscheidung den ersten Schritt hin zu nachhaltiger Energieplanung für München.

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Antrag: Förderung Elektromobilität – Ladesäulen für E-Fahrzeuge städtischer Beschäftigter auf städtischem Grund oder in städtischen Gebäuden (z.B. Tiefgaragen) ermöglichen

Förderung Elektromobilität © Michael Filippo / Fotolia
Förderung Elektromobilität
© Michael Filippo / Fotolia

Das Referat für Umwelt und Gesundheit prüft, ob und wie städtische Mitarbeiter_innen ihre dienstlich genutzten E-PKW und oder Privat E-PKW an Ladesäulen auf städtischen Grundstücken bzw. städtischen Gebäuden (z.B. TG-Stellplätzen) laden können.

Begründung:

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Antrag: Förderung Elektromobilität – Umstellung der Fuhrparke der städtischen Gesellschaften prüfen

Förderung Elektromobilität © nitinut380 / Fotolia
Förderung Elektromobilität
© nitinut380 / Fotolia

Das RGU prüft, ob aus dem Finanztopf „E-Mobilität“ Mittel bereitgestellt werden können, um die Fuhrparke aller städtischen Tochtergesellschaften sukzessive auf E-Fahrzeuge umzustellen.

Begründung:

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Antwort: Nach 5 Jahren – Wann kommt das versprochene Besucher-Leitsystem für die in­ner­städtische Isar?

Isar © Andy Ilmberger / Fotolia
Isar
© Andy Ilmberger / Fotolia

Das Baureferat antwortet auf die Anfrage von Stadtrat Manuel Pretzl und den ehemaligen Stadträten Dr. Georg Kronawitter, Georg Schlagbauer und Vinzenz Zöttl „Nach 5 Jahren: Wann kommt das versprochene Besucher-Leitsystem für die in­ner­städtische Isar?“ vom 17.01.2014:

Link zur Antwort des Baureferats

 

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München braucht mehr emissionsfreie Fahrzeuge – Rathaus-CSU bringt Antragspaket zur Förderung der E-Mobilität auf den Weg

Antragspaket Elektromobilität © nitinut380 / Fotolia
Antragspaket Elektromobilität
© nitinut380 / Fotolia

Die CSU-Fraktion verabschiedet ein Antragspaket zur Förderung der Elektromobilität, bestehend aus sechs Anträgen.

Für München als Smart City ist Elektromobilität ein zukunftsweisendes Thema. Die Stadtverwaltung richtet sich danach aus, durch technische Innovationen die Lebensqualität und Nachhaltigkeit in München zu steigern. Die schrittweise Umstellung auf emissionsfreie Fahrzeuge ist dabei ein wichtiger Baustein zur Luftreinhaltung und Lärmreduzierung. Die CSU-Fraktion fordert mit dem Antragspaket „Elektromobilität I – VI“ die Stadtverwaltung auf, als Vorreiter die Förderung der Schlüsseltechnologie E-Mobilität zu intensivieren.

Bürgermeister Josef Schmid
Bürgermeister Josef Schmid

„Die CSU im Rathaus ist weiterhin Taktgeber bei der Förderung der E-Mobilität. Wir investieren damit in die Lebensqualität Münchens. Ich bin hundertprozentig davon überzeugt, dass die E-Mobilität eine Zukunftstechnologie ist, auf die wir bauen müssen“, so Bürgermeister Josef Schmid.

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Antrag: Elektromobilität VI – Weiter Attraktivität für Elektromobilität schaffen

Weiter Attraktivität für Elektromobilität schaffen © Michael Filippo / Fotolia
Weiter Attraktivität für Elektromobilität schaffen
© Michael Filippo / Fotolia

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung zu prüfen, inwieweit Anwohnerparkgaragen für Elektrofahrzeuge beim parken attraktiv gestaltet werden können, durch

  • Gebührenbefreiung/Ermäßigung
  • Ladeinfrastruktur.

Dies gilt sowohl für die vorhandenen Anwohnerparkgaragen als auch für zukünftig geplante Standorte und Konzepte. Es sind auch die Möglichkeiten von Besucherstellplätzen für Elektrofahrzeuge zu prüfen.

Begründung:

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Antrag: Elektromobilität V – Ladeinfrastruktur für E-Taxis an Taxiständen einrichten

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken zu prüfen,  welche Taxistandplätze sich besonders gut für eine schnelle und kostengünstige Ausstattung mit Ladesäulen für Elektrotaxis eignen.

Begründung:

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Antrag: Elektromobilität IV – Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge

Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge © Michael Filippo / Fotolia
Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge
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Der Stadtrat möge beschließen:

Das Referat für Gesundheit und Umwelt sowie das Referat für Arbeit und Wirtschaft prüfen alle notwendigen Schritte, um die Infrastruktur an öffentlichen Ladesäulen für E-Fahrzeuge noch schneller auszubauen. Zusätzlich zu den bis Ende 2017 vorgesehenen 100 Ladesäulen sind zusätzliche 100 Ladesäulen in diesem Zeitraum zu errichten. Ein Fokus liegt dabei auf öffentlichen Tiefgaragen, Parkhäusern und Park&Ride Anlagen.

Wenn möglich sind dafür Fördermittel des Bundes zu akquirieren. Zudem ist zu prüfen, ob ggf. Mittel aus dem Budget des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität (IHFEM) verwendet werden können.

Begründung:

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Antrag: Elektromobilität III – Umstieg auf emissionsfreie Fahrzeuge bei der LHM

Umstieg auf emissionsfreie Fahrzeuge bei der LHM
Umstieg auf emissionsfreie Fahrzeuge bei der LHM

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Stadt München ersetzt ihren Fuhrpark mit emissionsfreien Fahrzeugen, so dass dieser sukzessive bis spätestens 2030 ausgetauscht und nur noch mit emissionsfreien Fahrzeugen bestückt ist. Ab 2020 werden nur noch emissionsfreie Fahrzeuge angeschafft.

Um die derzeit bestehenden Fördermittel des Bundes bestmöglich zu nutzen, werden alle derzeit geplanten Fahrzeugbeschaffungen daraufhin überprüft, möglichst viele E-Fahrzeuge zu berücksichtigen.

Begründung:

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