CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Rathaus-CSU befürwortet Untersuchung historisch belasteter Straßennamen

Dr. Alexander Dietrich
Dr. Alexander Dietrich

Immer wieder diskutiert die Öffentlichkeit über historisch belastete Straßennamen. Auch in München existieren noch ein paar Straßen, deren Namen einen nationalsozialistischen oder patriotisch-nationalistischen Bezug haben. Die Stadträte haben heute die Erstellung einer fachlichen Expertise in Auftrag gegeben, wie man mit solchen Straßennamen umgeht.

Seit 2007 wurden aus diesem Grund fünf Straßen in München umbenannt, z.B. der Leonhard-Moll-Bogen oder die Meiserstraße. Weitere problematische Straßennamen sind schon bekannt: Hilblestraße, Kißkaltplatz, Georg-Freundorfer-Platz und Alois-Wunder-Staße. Der Stadtrat möchte eine fundierte historische Untersuchung, welche Namen kritisch sind. Anschließend soll eine Kategorisierung erfolgen, ob Entnennungen zwingend, denkbar oder notwendig erscheinen, sowie die Erarbeitung von Korrekturvorschlägen. Bis 2017 stehen für die Expertise 56.520 Euro zur Verfügung.

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Interfraktioneller Antrag: Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen

Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen
Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen

Das Kreisverwaltungsreferat reagiert zeitnah auf die steigenden Fallzahlen sowie die aktuellen Anforderungen an die rechtlichen Prüfungen von Versammlungsanmeldungen. Das Versammlungsbüro des Kreisverwaltungsreferates wird hierfür personell verstärkt.

Begründung:

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Antrag: Städtisches Telefonbuch neu auflegen und an den Stadtrat und die Bezirksausschüsse ausgeben!

Städtisches Telefonbuch neu auflegen und an den Stadtrat und die Bezirksausschüsse ausgeben!
Städtisches Telefonbuch neu auflegen und an den Stadtrat und die Bezirksausschüsse ausgeben!

Der Stadtrat möge beschließen:

Das städtische Telefonbuch wird als Print-Ausgabe aktualisiert, neu aufgelegt und an ehrenamtlichen Stadträte, sowie die gewählten Bezirksausschussmitglieder ausgegeben.

Begründung:

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Antrag: Wohnraum für städtische Nachwuchskräfte

Demonstrationsabbruch bei Volksverhetzung?
Antrag: Wohnraum für städtische Nachwuchskräfte

Der Stadtrat möge beschließen:

Das Kommunalreferat wird beauftragt, schnellstmöglich geeignete Immobilienobjekte zur Unterbringung von städtischen Nachwuchskräften zum Kauf zu suchen und gegebenenfalls deren Erwerb vorzubereiten. Dabei ist auch das Münchner Umland (S-Bahn-Bereich) einzubeziehen.

Ferner ist zu prüfen, wie in dem Projekt „Wohnen für alle“ möglichst viele Apartments für städtische Nachwuchskräfte gesichert werden können.

Begründung:

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Kandidatenvorschlag der CSU

Die CSU Fraktion hat sich auf einen Vorschlag für die Wahl der Personalreferentin bzw. des Personalreferenten verständigt. Unser Kandidat: Stadtrat Dr. Alexander Dietrich.

Hans Podiuk
Hans Podiuk Fraktionsvorsitzender

„Wir haben heute vier äußerst geeignete Kandidaten in der Vorstellungsrunde für den Posten der Personalreferentin bzw. des Personalreferenten erleben dürfen. Mit im Rennen: CSU Stadtrat Dr. Alexander Dietrich. Er führt das Bewerberfeld klar an. Mit seinem souveränen Auftreten und der besten Eignung in allen Kompetenzfeldern konnte er auf ganzer Linie überzeugen.“ meint Stadtrat Hans Podiuk, Vorsitzender der CSU Fraktion.

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Stadtrat verweigert Bayerische Ehrenamtskarte

Rund 3,8 Millionen Menschen in Bayern engagieren sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich. Seit 2011 würdigt der Freistaat dieses unentgeltliche Engagement mit der sogenannten Ehrenamtskarte. Wer mindestens zwei Jahre lang durchschnittlich fünf Stunden pro Woche oder 250 Stunden im Jahr ehrenamtlich gearbeitet hat, erhält die Ehrenamtskarte als Danke-Schön. Mit dieser Karte dürfen sich deren Inhaber über Vergünstigungen in vielfältigen Einrichtungen erfreuen. 

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