CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
Mehr Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone Sendlinger Straße
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Mehr Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone Sendlinger Straße

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion und 2. Bürgermeister: „Viele Gewerbetreibende haben die Fußgängerzone ohnehin kritisch gesehen, weil sie steigende Mieten für ihre Läden und Gaststätten befürchten. Die lange Baustelle ist eine zusätzliche Belastung. Daher muss nun wenigstens die fertige Fußgängerzone ihren Wünschen und Anregungen entsprechen. Wenn wir mehr Sitzmöglichkeiten und mehr Grün in der Straße haben, werden sicher mehr Menschen angelockt, als mit dem derzeitigen betongrau. Es ist mir sehr wichtig, dass wir die Anlieger mit ins Boot holen, um gemeinsam die Sendlinger Straße zu gestalten.“

Richard QuaasStadtrat Richard Quaas, Innenstadt-Sprecher: „Die Sendlinger Straße könnte eine attraktive Verlängerung der Altstadt-Fußgängerzone werden – könnte, denn Stand heute ist sie leider nur eine graue Betonwüste. Hier muss deutlich nachgebessert werden. Wir fordern sofort mehr Blumentröge und Sitzmöglichkeiten und insgesamt deutlich mehr Farbe. Gestalterisch ist hier noch viel Luft nach oben. Langfristig sollten wir innovative Möglichkeiten prüfen, wie wir mehr Beschattung und eine höhere Aufenthaltsqualität in die Sendlinger Straße bringen können.“

Johann SauererStadtrat Johann Sauerer, Mitglied im Planungsausschuss: „Bäume und Blumen gehören auch in die Innenstadt! Auch in der Sendlinger Straße herrscht hier aber akuter Mangel! Trist, traurig, betongrau – so sieht doch keine gelungene Stadtplanung aus.  Wir sollten daher dringend nachbessern, damit die Aufenthaltsqualität deutlich erhöht wird. Ohne Sitzmöglichkeiten, Schatten und einer ansprechenden Begrünung, verbringt hier doch niemand mehr Zeit als nötig. Wir würden uns sehr freuen, wenn auch die Ideen der Münchnerinnen und Münchner mitberücksichtigt werden könnten und sind auf innovative Vorschläge gespannt!“

Antrag: Mehr Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone Sendlinger Straße

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Der bessere Radlring

Die CSU-Stadtratsfraktion hat in den letzten Jahren massiv in eine bessere Radinfrastruktur investiert und die Radverkehrspauschale verfünffacht. Um die Situation für die Radfahrer und die anderen Verkehrsteilnehmer in der Münchner Innenstadt noch komfortabler und sicherer zu machen, stellen wir morgen in der Vollversammlung einen Änderungsantrag, um einen effizienteren, besseren Radlring umzusetzen.

Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und 2. Bürgermeister: „Unser Radlring deckt eine attraktive Route ab, die von allen Himmelsrichtungen gut erreichbar ist und wichtige Hotspots miteinander verbindet. Unsere Route schafft es dabei, die Interessen aller Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen und offensichtliche Gefahrensituationen auszusparen. Wir versuchen nämlich nicht auf Biegen und Brechen, alle Verkehrsteilnehmer auf engstem Raum gegeneinander auszuspielen. Wir setzen weiterhin auf den konstruktiven Dialog mit den Gewerbetreibenden, Anwohnern und verschiedenen Nutzergruppen. Wir brauchen realistische und pragmatische Lösungen. Unser Ring bringt die Radler auf direktem Weg in die Altstadt. So kommen die Radler nicht nur voran sondern ans Ziel.“

Sabine Bär: „Wir haben uns intensiv mit dem vorgeschlagenen Radlring aus dem Bürgerentscheid auseinandergesetzt. Wir finden den Ansatz sehr gut, denken aber, dass eine alternative Route von den Münchnerinnen und Münchnern noch besser angenommen würde. Der beste Ring nutzt nichts, wenn ihn die Radfahrer nicht nutzen, weil sie einen Umweg fahren müssen. Beispielsweise ist es doch viel angenehmer, sicherer und komfortabler, wenn man nicht durch die überlastete Frauenstraße fährt, sondern durch die Kustermannfahrbahn.“

Hier geht’s zum Änderungsantrag

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Sicher ins neue Jahr rutschen

The same procedure as every year? Bleigießen, Fondue, Sekt – und Feuerwerk, zumindest in bestimmten Bereichen. Für viele ist Silvester einer der schönsten Partyabende des Jahres. In manchen Stadtgebieten der Stadt sorgen unzählige, privat abgebrannte Feuerwerke für massiv gesundheitsschädliche Feinstaubwerte und einen Lärmfaktor, der nicht nur für die Tierwelt unerträglich ist. Darüber hinaus stellen querschießende Raketen und alkoholbedingter Übermut für Passanten und Sicherheits- und Rettungskräfte eine akute Gefahr dar. Mit den Stimmen der CSU hat heute der Stadtrat beschlossen, dass eine Gesetzesänderung eingefordert wird, die Landeshauptstadt München ermächtigt Feuerwerksverbotszonen zu errichten.

Sabine Bär: „Wir haben uns daher zunächst für eine Allgemeinverfügung am Marienplatz und im Altstadtinnenbereich eingesetzt, die vorsieht, dass keine privaten Feuerwerke geschossen werden dürfen. Als schönes Alternativprogramm setzen wir uns für eine attraktive Lasershow und ein zentrales Feuerwerk ein. So können die Münchnerinnen und Münchner sicherer aber nicht weniger unterhaltsam ins neue Jahr rutschen.“

Schall Sebastian
Sebastian Schall

Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „Eigentlich setze ich mich, wie viele meiner Stadtratskolleginnen und -kollegen für das Motto ‚Leben und leben lassen‘ ein. Aber gerade in Innenstadtbereichen hat die Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper und Böller so zugenommen, dass wir Handlungsbedarf sehen. Tiere, Kinder und Anwohner leiden unter dem Lärm und den Schadstoffen; Rettungs- und Sicherheitskräfte kommen im dichten Nebel kaum zu Verletzten. Die Landeshauptstadt München sollte daher mit gutem Beispiel vorangehen und an zentralen Plätzen ein kostenloses Alternativprogramm auf die Beine stellen, das allen Münchnerinnen und Münchnern zu Gute kommt. Unser heutiger Beschluss zeigt, dass man nicht bis Silvester warten muss, um gute Vorsätze zu fassen.

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Isar erlebbar machen – nachhaltig und durchdachtes Konzept
The Isar at the German Museum, green day

Isar erlebbar machen – nachhaltig und durchdachtes Konzept

Isarbalkone und Gastronomiekonzept

Die innerstädtische Isar gehört zu den beliebtesten, schönsten und wertvollsten Naherholungsgebieten Münchens. Ein nachhaltiges, behutsames und gut durchdachtes Konzept, wie der Raum erlebbarer gemacht werden kann, könnte das bestehende Angebot ansprechend abrunden und ergänzen. Die CSU-Fraktion fordert deshalb heute in zwei Anträgen, Gastronomie im Deutschen Museum auch für Isarbesucher zugänglich zu machen und Isarbalkone am befestigten Westufer der Museumsinsel.

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Wir lieben unsere Stadt und unseren Fluss. Die Isar lebt von ihrer Vielfältigkeit, die Ruhe und Natur, aber auch das Lebendige und Muntere. Sie ist nur einen Katzensprung vom hektischen Alltag entfernt und das Naherholungsgebiet schlechthin. Mit den Isarbalkonen und einem durchdachten Gastronomiekonzept können wir unser kleines Stadtparadies im Zuge der Sanierungsarbeiten am Deutschen Museum nachhaltig verbessern. Dieser Abschnitt eignet sich ideal. München hat hier die Möglichkeit, in nächster Nähe zum pulsierenden Stadtleben ein Areal zum entspannen zu schaffen. Der Isarbalkon Corneliusbrücke ist ein beliebter Treffpunkt der Münchnerinnen und Münchner und wurde auch erfolgreich als attraktive Versuchsfläche für ein Gartenprojekt genutzt. Deshalb sollten wir dieses Erfolgskonzept unbedingt weiterführen.“

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Medienarbeit und kulturelle Bildung gemeinschaftlich fördern
Teens working on robotics project

Medienarbeit und kulturelle Bildung gemeinschaftlich fördern

Digitale Medien sind aus der Lebenswelt von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen nicht mehr wegzudenken. Medienkompetenzförderung und Medienerziehung stellen folglich eine immer größer werdende Herausforderung dar – nicht zuletzt auch für die Kinder und Jugendarbeit. Kunst- und Musikunterricht kennen wir alle, aber ist das schon die gesamte kulturelle Bildung? Kulturelle Bildung ist Bestandteil und notwendiges Element von Allgemeinbildung. Das Medienprojekt LIFE, Radio Feierwerk und die Münchner Kinderzeitung leisten großartige Arbeit auf diesem Gebiet. Hier werden neben digitalen auch soziale Kompetenzen vermittelt. Deshalb muss die Finanzierung der Projekte dauerhaft gesichert werden.

Stadträtin Beatrix Burkhardt, Sprecherin im Kinder- und Jugendhilfeausschuss: Kulturelle Bildung umfasst alle Arbeiten mit Künstlern und freien Trägern der außerschulischen Bildung. Dies spiegelt sich in unserem Antragspaket wieder und ist mir ein großes Anliegen. Reale Spielräume und digitale Angebote sollen alle Generationen erreichen, von Schulkindern über junge Erwachsene bis hin zu Senioren. Das ist mir als Vorsitzende der Spielraumkommission schon immer eine besondere Herzensangelegenheit und schafft eine lebendige Gesellschaft.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Ein erster generationenübergreifender „Kunstspielplatz“ in München wäre eine innovative Möglichkeit, Kunst in der Alltagswelt der Münchnerinnen und Münchner erlebbar zu machen. Das Projekt „DER FAHRENDE RAUM“ hat sich in den vergangen drei Jahren zu einem echten Leuchtturmprojekt in Freimann entwickelt. Dieses altersübergreifende Kunstprojekt soll unbedingt weitergeführt und auch auf weitere Stadtviertel ausgeweitet werden. Unterschiedliche Spielorte und unterschiedliche Zielgruppen sind eine kreative Möglichkeit, sozial-kulturelle und künstlerische Aktionen im eigenen Wohnfeld von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu verbinden.

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Mit Augenmaß und Verstand: Entwicklung der Flächen der Eggarten-Siedlung

München braucht bezahlbaren Wohnraum, jedoch nicht um jeden Preis. Wohnungsbau und Nachverdichtung sind wichtige Maßnahmen gegen die Wohnungsnot in München. Man darf allerdings bei aller Quantität die Qualität nicht vernachlässigen. Wir fordern daher, dass bei der Entwicklung der Flächen der Eggarten-Siedlung Folgendes berücksichtigt wird:

  • 15% der Genossenschaftswohnungen sollen für Interessenten aus der unmittelbaren Nachbarschaft reserviert werden
  • Teile der verbleibenden Grünflächen sollen auch für die bisherigen Pächter nutzbar gemacht werden
  • In einer Gesamtschau sollen die kulturellen und sozialen Bedarfe der Bestands- und der zukünftigen Bevölkerung ermittelt und gemeinsam entwickelt werden
  • Erhalt von ortsbildprägenden Gebäuden
  • Sicherung der verkehrlichen Infrastruktur auf Grundlage eines Verkehrskonzeptes und entsprechenden Mobilitätsangeboten im Quartier

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Wo Baurecht geschaffen wird, muss dies verantwortungsvoll und ausgewogen umgesetzt werden. Der Eggarten in Feldmoching ist ein geschichtsträchtiger Ort, der eine hohe ökologische Qualität aufweist. Städtebauliche, soziale und infrastrukturelle Aspekte müssen dabei gleichermaßen aufeinander abgestimmt und gewürdigt werden. Die hohe Lebensqualität in der Stadt kann nur erhalten werden, wenn der Ausbau der Infrastruktur mit dem städtebaulichen Wachstum parallel läuft.“

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Startschuss zum Aufladen
Electric car charging station. Close up of the power supply plugged into an electric car being charged.

Startschuss zum Aufladen

Die Mitarbeiter der Landeshauptstadt München können künftig Strom abzapfen! Die heutige Vollversammlung hat auf unseren Antrag hin das kostenlose Aufladen in den Dienstellen für städtische Beschäftige beschlossen. Die unbürokratische Förderung von Elektromobilität sichert auch die Attraktivität als Arbeitgeber. 

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Neue Mobilität muss Spaß machen und sie soll das Leben erleichtern. Wir sind stolz, dass wir unseren städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nun eine unkomplizierte Möglichkeit bieten können, ihr Elektrofahrzeug kostenlos aufzuladen. Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für saubere Luft in unserer wunderschönen Stadt und der Beschluss auch ein Startschuss zum Ausbau der Landeinfrastruktur der städtischen Dienstellen.“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „München als wachsende Stadt hat eine besondere Verantwortung für den Klima- und Gesundheitsschutz. Darum unterstützen wir mit dem kostenlosen Laden unbürokratisch die Elektromobilität. Durch den richtigen Mix schaffen wir eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität unser Stadt. Wir freuen uns, als Landeshauptstadt München wichtige Anreize zum Umstieg zu schaffen. Unser Ziel ist eine lebenswerte und bezahlbare Zukunft für unsere Kinder und Enkel.“

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Neues kulturelles Zentrum im Schlachthofviertel – Forum Humor ein Zuhause geben

Zeigen, sammeln, forschen, all das wird im Haus für Humor möglich sein. Das Forum Humor und komische Kunst soll nun endlich in der Viehbank wurzeln fassen. Vereinsheim und Spielstätte zugleich, das denkmalgeschützte Gebäude bietet die Möglichkeit für beides. Wir freuen uns deshalb sehr, dass sich unser Kooperationspartner nun dazu entschlossen hat, die Initiative der CSU zu unterstützen.

Richard Quaas, kulturpolitischer Sprecher: Nach monatelangen Verzögerungen hat sich die SPD heute endlich aufgerafft das Forum Humor im Gebäude der ehemaligen Viehmarkt-Bank zu unterstützen. Die CSU begrüßt diese Entscheidung und freut sich, dass sich der Kooperationspartner entschieden hat die ursprüngliche Initiative der CSU mitzutragen und nun letztlich auch zu unterstützen. Damit ist der Weg frei für ein neues kulturelles Zentrum im Schlachthofviertel. Durch dieses Projekt und das benachbarte neue Volkstheater wird das Stadtviertel kulturell enorm aufgewertet und nach vorne gebracht. Den Initiatoren, die mit hohem finanziellen und ehrenamtlichen Engagement den Anstoß und den Rahmen gegeben haben, gebührt, an der Spitze Frau Wille, unser besonderer Dank.“

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Städtische Mitarbeiter elektrifiziert – Startschuss zum Aufladen privater Elektrofahrzeuge

Unbürokratisch und steuerfrei! Auf Antrag der CSU wurde im heutigen Kommunalausschuss beschlossen, dass die Landeshauptstadt München nun analog zur Regelung des Freistaates Bayern ihren Beschäftigten das Aufladen ihrer privaten Elektrofahrzeuge in den Dienststellen ermöglicht. Der Beschluss ist auch ein Startschuss zum Ausbau der Ladeinfrastruktur der städtischen Dienstellen. Wir unterstützen damit die Luftreinhaltung in München und sorgen für mehr Lebensqualität.

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: Nachdem der Freistaat vorgelegt hat, zieht die Landeshauptstadt München jetzt nach. Städtische Beschäftigte können künftig ihr E-Fahrzeug kostenlos in ihren Dienstellen aufladen. Wir fördern Elektromobilität und stellen unbürokratisch Lademöglichkeiten zur Verfügung. Durch den richtigen Mix schaffen wir eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität unser StadtWir unterstützen umweltfreundliche und zukunftsfähige Alternativen, wo sich andere nur mit Verboten zu helfen wissen!“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für saubere Luft in unserer wunderschönen Stadt. Als attraktiver Arbeitergeber bietet die Landeshauptstadt München zukünftig ihren Beschäftigten die Möglichkeit ihre privaten Elektrofahrzeug unkompliziert zu laden. Wir sind schon immer der Meinung: Anreize zu schaffen ist besser, als etwas zu verbieten, denn mit einem Verbot ist am Ende den wenigsten geholfen.
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Neugestaltung rund um das Siegestor
Wet Street with paving stones at nightThe "Siegestor" in Munich, Germany

Neugestaltung rund um das Siegestor

Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Sprecherin im Bauausschuss: „Der gefasste Beschluss des Bauausschusses zur Neugestaltung rund um das Siegestor zeigt, wie gut die attraktive Neugestaltung von Plätzen funktioniert. Neben der erfreulichen Begrünung wurde auf Anregung der CSU auch besonders auf die ausgewogene Gestaltung wert gelegt. Es werden 32 neue Bäume gepflanzt, Sitzmöglichkeiten geschaffen und die wegfallenden Stellplätze kompensiert. Eine großartige Aufwertung für das Siegestor als Wahrzeichen Münchens und Mahnmal gegen die Kriegszerstörung.“

Stadtrat Thomas Schmid: „Nach intensiven Verhandlungen haben wir es geschafft, dass durch die Neugestaltung rund um das Siegestor ein Ort mit hoher Aufenthaltsqualität entstehen wird. Wir haben uns maßgeblich an der Gestaltung beteiligt und somit einen Entwurf gefunden, welcher auf große Zustimmung trifft. Außerdem hat die CSU für die Kompensation der wegfallenden Parkplätze gekämpft. Diese werden jetzt größtenteils durch die Errichtung von Schrägparkplätzen an der östlichen Seite der Amalienstraße ausgeglichen. So muss moderne Stadtplanung funktionieren, Alternativen anbieten, statt wegrationalisieren und verbieten.“

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