CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Antwort: Leben im Alter – Städtische Informationen für Seniorinnen und Senioren im Internet unter muenchen.de immer noch schwer auffindbar

Städtische Informationen für Seniorinnen und Senioren im Internet unter muenchen.de immer noch schwer auffindbar © Ljupco Smokovski / Fotolia.com
Städtische Informationen für Seniorinnen und Senioren im Internet unter muenchen.de immer noch schwer auffindbar
© Ljupco Smokovski / Fotolia.com

Das Sozialreferat antwortet auf den Antrag von Stadträtin Sabine Pfeiler und den Stadträten Dr. Reinhold Babor, Marian Offman und Otto Seidl „Leben im Alter – Städtische Informationen für Seniorinnen und Senioren im Internet unter muenchen.de immer noch schwer auffindbar“ vom 12.05.2016:

Link zur Antwort des Sozialreferats 

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Antrag: Information über Naturdenkmäler

Dr. Reinhold Babor
Dr. Reinhold Babor

Neben der Kennzeichnung von Naturdenkmälern wird eine Information der Baumart und des ungefähren Alters des Baumes angegeben. Diese Information könnte sich am Baum oder daneben aufgestellt befinden.
Falls noch nicht geschehen, sollten die vorhandenen Naturdenkmäler der Öffentlichkeit bekanntgemacht werden.
Neben den städtischen Anlagen sollte die städtische Behörde auch beim Amt für Seen- und Schlösserverwaltung die Empfehlung aussprechen, auch in staatlichen Anlagen, wie im Englischen Garten und Nymphenburger Schlosspark ähnlich zu verfahren.

Begründung:

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Antwort: Förderung für das Bayerische Institut für Migration

Förderung für das Bayerische Institut für Migration
Förderung für das Bayerische Institut für Migration

Antwort des Kulturreferats auf den Antrag „Förderung für das Bayerische Institut für Migration“ der Stadträte Richard Quaas, Kristina Frank, Marian Offman, Beatrix Burkhardt, Dr. Reinhold Babor, Ulrike Grimm und Johann Stadler vom 19.05.2016:

Antwort des Kulturreferats

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Stadtsparkasse München: Keine Gebührenerhöhung für Geringverdiener – Forderung der CSU-Fraktion erfüllt sich

Stadtsparkasse München: Keine Gebührenerhöhung für Geringverdiener © Ljupco Smokovski / Fotolia.com
Stadtsparkasse München: Keine Gebührenerhöhung für Geringverdiener
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Die Stadtsparkasse München hat zum 01. Juli ihre Kontoführungsgebühren erhöht; die erste Erhöhung seit 13 Jahren. Heute wurde die gute Nachricht verkündet: Für Geringverdiener und Besitzer des München-Passes ändert sich der Preis nun doch nicht.

Das Girokonto Komfort kostet seit 01. Juli 7,95 Euro monatlich, also 3 Euro mehr als vorher. Für 2,95 Euro im Monat bekommt man das Girokonto Individual, muss aber für alle Leistungen – bis auf eine Einzahlung und vier Auszahlungen – extra zahlen. Ein Online-Konto kostet 4,95 Euro. Zahlt man monatlich mehr als 1.750 Euro ein, ist es jedoch kostenfrei. Menschen mit wenig Geld müssen ebenso nur 4,95 Euro monatlich zahlen, wenn sie weniger als 1.500 Euro im Monat verdienen oder einen München-Pass haben. Schüler und Studenten bekommen das Girokonto weiterhin kostenfrei.

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Antrag: Geldverschwendung an der Bushaltestelle in der Seybothstraße

Geldverschwendung an der Bushaltestelle in der Seybothstraße
Geldverschwendung an der Bushaltestelle in der Seybothstraße

Die Verlegung der Haltestelle der Buslinie 139 an der Ecke Seybothstraße/Autharistraße, die bisher am Straßenrand situiert ist, wird wie alle anderen Bushaltestellen in der Seybothstraße/Autharistraße weiter an den Straßenrand verlegt. Die in Bau befindliche Straßeneinengung wird rückgebaut.

Begründung:

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Anfrage: Todesfälle auf Grund von Krankenhauskeimen ( MRSA / MRE )

Dr. Reinhold Babor
Dr. Reinhold Babor

Wer stationäre Krankenhausleistungen in Anspruch nimmt, wird dort häufig mit bakteriellen Erregern, die gegen Antibiotika resistent sind (MRSA und andere MRE), angesteckt. Patienten sterben somit an Infektionen, die sie vor Aufnahme ins Krankenhaus nicht hatten. Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene beziffert die Todesfallrate in Deutschland auf 40.000 Personen jährlich. Um wirksame Maßnahmen nach dem Vorbild skandinavischer Länder umsetzen zu können, ist die Erfassung dieser Daten unerlässlich.
Die notwendige Datenerfassung scheitert regelmäßig daran, dass die Kliniken und Altenheime aus Wirtschaftlichkeitsüberlegungen und wegen Personalmangels die nötigen Daten nicht bereitstellen können.
Der Schutz von Menschenleben hat aber absoluten Vorrang vor Kostenüberlegungen!

Daher ist zu fragen:

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Taxispark erwacht aus Dornröschenschlaf

Taxispark erwacht aus Dornröschenschlaf © detailblick-foto / Fotolia
Taxispark erwacht aus Dornröschenschlaf
© detailblick-foto / Fotolia

Lange Jahre war der Taxispark in Gern nicht für die Öffentlichkeit zugänglich und verwilderte zusehends. Nun hat der Bauausschuss beschlossen, den 13.000 m² großen Park vom Freistaat Bayern zu pachten und rund 2,1 Millionen in die Umgestaltung zu investieren. Noch im Juni wird der Park teilgeöffnet und bis Herbst 2017 neu gestaltet.

Bis 2007 war der Taxisgarten an den Verein Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte e.V. verpachtet. Da sich der Verein jedoch hartnäckig weigerte, Kinder und Jugendlichen zum Spielen auf das Gelände zu lassen, kündigte der Freistaat schließlich den Vertrag auf, um den Park als Erholungsfläche der Stadt München anzubieten. Der Pachtvertrag wurde mittlerweile erfolgreich unterzeichnet. In Bürgerbeteiligungsworkshops konnten die Anwohner ihre Wünsche zur künftigen Parknutzung und -gestaltung äußern. Ganz wichtig war allen Beteiligten die komplette Öffnung und barrierefreie Durchwegung des Parks in alle Richtungen. Die öffentliche Grünfläche soll für alle nutzbar sein, für ruhebedürftige Erwachsene oder Senioren genauso wie für spielbegeisterte Kinder. Gleichzeitig soll der Park nicht total modernisiert, sondern bestandsgerecht umgebaut werden. Also keine totale Umgestaltung und größtmöglicher Baumerhalt.

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Antrag: Förderung für das Bayerische Institut für Migration

Förderung für das Bayerische Institut für Migration
Förderung für das Bayerische Institut für Migration

1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie und in welchem Umfang das „Bayerische Institut für Migration“ und das angeschlossene „Museum der Deutschen Migrationsgeschichte“ gefördert und unterstützt werden kann.
2. Die Stadtverwaltung wird zudem gebeten, nach größeren, geeigneten Räumlichkeiten in städtischem Besitz zu suchen, in den das einmalige Museum in München und sein großes einzigartiges Archiv eine feste Bleibe finden können.

Begründung:

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