CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

9 Babys in 4 Jahren: Baby-Boom-CSU erwirkt bessere Vereinbarkeit von kommunalem Mandat und Familie

Der Münchner Stadtrat hat heute auf Initiative der CSU-Stadtratsfraktion als bundesweit erstes kommunales Parlament eine Mutterschutz-Regelung beschlossen. Stadtratsmitglieder können sich zukünftig vom Oberbürgermeister innerhalb der gesetzlichen Mutterschutzfristen von der Sitzungspflicht befreien lassen. Dies ist ein erster Schritt in Richtung bessere Vereinbarkeit von kommunalem Mandat und Familie.

50 Kinder haben die CSU-Stadtratsmitglieder insgesamt, davon kamen 9 Babys allein in den letzten 4 Jahren zur Welt! Ein Baby-Boom in der CSU-Stadtratsfraktion brachte den Stein zu einer Initiative zur besseren Vereinbarkeit von Familie und kommunalem Mandat ins Rollen.

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Statement von Stadträtin Kristina Frank zum CSU-Stadtratsantrag „Eishockey WM nach München holen!“

„Eishockey erfreut sich in München generationen- und geschlechterübergreifend immer größerer Beliebtheit, seit Deutschland bei den Olympischen Winterspielen dieses Jahr Silber geholt hat und der EHC Red Bull München so erfolgreich spielt. Die Münchnerinnen und Münchner verfolgen begeistert Liga-Spiele und die Zahl der Nachwuchssportler nimmt zu. Wir sollten deshalb die Chance wahrnehmen und uns für die Eishockey-Weltmeisterschaft der Herren im Jahr 2024 bewerben. Diese WM würde die Eishockey-Begeisterung bestimmt weiter steigern und erfahrungsgemäß den Zulauf im Breitensport pushen. Die Voraussetzungen wären perfekt, weil wir bis dahin eine neue Eissporthalle haben werden. München ist ein exzellenter Gastgeber für solche großen Sportevents, das haben wir in der Vergangenheit schon unter Beweis gestellt“, sagt

Kristina Frank
Kristina Frank

, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der CSU-Fraktion im Sportausschuss.

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Neubau der Großmarkthalle: Weiterer möglicher Standort auf dem Großmarktareal

Kristina Frank
Kristina Frank

Als alternatives Konzept, bei dem die neue Großmarkthalle an neuer Stelle auf dem Großmarktgelände durch einen Investor gebaut werden könnte, soll der Bau einer neuen, funktionellen Großmarkthalle auf den Flächen der Umschlagzentrum Grossmarkt München GbR (UGM GbR) westlich der Schäftlarnstraße gegenüber dem Heizkraftwerk München-Süd geprüft werden.

Im Juli 2017 hat der Stadtrat beschlossen, eine neue Großmarkthalle am Standort in Sendling zu realisieren. Die Kooperationspartner CSU und SPD haben sich darauf verständigt, keinen Eigenbau über einen Generalunternehmer durch die Stadt errichten zu lassen. Stattdessen soll mit einer Ausschreibung ein privater Investor gefunden werden, um die Halle zu planen, zu bauen und instand zu halten. Die Stadt sollte den Großmarkt anschließend anmieten, um ihn zu verträglichen Preisen an die Händler weiterzuvermieten.

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Viktualienmarkt: Startschuss für behutsame Sanierung

Die Stadtratsvollversammlung hat heute die Sanierung des Viktualienmarktes beschlossen und die Vorplanungen in Auftrag gegeben. Der Markt wird behutsam saniert und bleibt in der charmanten Optik erhalten. Die CSU-Fraktion ist sehr zufrieden mit dem für München und die Händlerschaft zufriedenstellenden vorläufigen Planungskonzept.

Die Information ist bekannt: Die vier Münchner Lebensmittelmärkte – Viktualienmarkt, Markt am Elisabethplatz, Markt am Wiener Platz und Pasinger Viktualienmarkt – müssen aufgrund veränderter hygienischer und brandschutzrechtlicher Anforderungen saniert werden. Grundvoraussetzung der Sanierungsplanungen für den Viktualienmarkt ist, dass trotz der Modernisierung der markttypische Charakter und das einzigartige Flair des Innenstadtmarktes nicht verloren gehen. Die Sanierung erfolgt Zug um Zug, damit der Markt während der kompletten Bauphase geöffnet bleiben kann. Die meisten Markt-Abteilungen werden innen wie außen optimiert oder im Bestand saniert. In Abteilung II (vor der Schrannenhalle) und in Abteilung VI (rund um das Müllhaus) werden sich die Situierungen einzelner Stände ändern. Alle Händler werden dort aber wieder ihr Zuhause finden. Das Müllhaus in Abteilung VI soll unterirdisch gebaut werden, weshalb darüber ein kleiner Neubau im bekannten Stil erreichtet werden soll. Weitere Verbesserungen: Keller- und Lagerflächen werden vergrößert und Händler- und Besuchertoiletten geschaffen. Derzeit ist vorgesehen, den Planungsauftrag Anfang 2019 herbeizuführen, um Anfang 2021 mit den Baumaßnahmen starten zu können. In der zweijährigen Planungs- und Vorbereitungsphase werden mit den einzelnen Händlern intensive Gespräche stattfinden. Die Bauphase an sich wird wohl vier bis fünf Jahre in Anspruch nehmen. Die Öffentlichkeit wird weiterhin umfassend über die weiteren Schritte informiert.

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Statement von Stadträtin Kristina Frank zu den CSU-Stadtratsanträgen „Zukunft des Amateureissports in München VI – Dameneishockey in München fördern“ und Zukunft des Amateureissports in München VII – Günstige Eisflächen für Vereine und Schulen“

Kristina Frank
Kristina Frank

„Im Hochsommer schon an Wintersport denken? Ja! Eishockey boomt in München, wohl auch aufgrund der Erfolge des EHC München. Der tolle Nebeneffekt: Der ESC Eissportclub München hat einen unglaublichen Zulauf im Nachwuchsbereich. Leider gibt es zu wenig Eisflächen für den Trainingsbetrieb und die Austragung von Wettbewerben sowie Ligaspielen, was zu Aufnahmestopp und Stagnation führt. Die CSU setzt sich seit langem für eine intensivere Förderung des Amateureissports in München ein. Deshalb fordern wir, dass es dem ESC ermöglicht wird, mobile Eisflächen im geplanten „Nordpark“ zu errichten. Es geht um eine schnelle und kostengünstige Lösung der Eisflächenknappheit, die der ESC realisieren könnte. Die Stadt könnte die Flächen anschließend als langfristiger Mieter für den Schulsport und andere städtische Sportförderung anmieten und so Planungssicherheit bieten. Die Ausweitung der Eisflächen bietet weitere Möglichkeiten für die Stadt, den Amateureissport nachhaltig zu fördern. Wir hätten so in München die Chance, einer bundesweit erfolgreichen Damenmannschaft ein neues Dach zu bieten. Bislang kann der ESC mangels verfügbarer Flächen keine Dameneishockeymannschaft gründen. Die Vision eines Münchner Bundesligastandorts für Eishockeyspielerinnen würde im Breitensportbereich zu einem Schub in der weiblichen Nachwuchsförderung führen. Es darf nicht sein, dass wir Mädchen de facto an der Ausübung ihres Lieblingssports hindern, weil wir ihnen keine Trainingsflächen bieten oder finanzielle Möglichkeiten der Sportförderung vorenthalten“, sagt Stadträtin Kristina Frank, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der CSU-Fraktion im Sportausschuss.

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CSU unterstützt Spendenaktion für mittellose Krebspatienten

Kristina Frank
Kristina Frank

Stadträtin Kristina Frank hat heute in Vertretung des Oberbürgermeisters den Spendenradler Hans Böge empfangen, der für den Verein „Auszeit für die Seele“ eine Fahrradtour quer durch Deutschland macht. Mit Spenden finanziert der Verein kostenlose Entspannungswochen für mittellose Krebspatienten.

Die Volkskrankheit Krebs trifft Menschen jeglichen Alters und in allen sozialen Verhältnissen. Betroffene kämpfen häufig nicht nur gegen die Krankheit, sondern müssen sich zusätzlich mit ihrer wirtschaftlichen Situation auseinandersetzen. Menschen in Armut trifft dies besonders hart. Der Verein „Auszeit für die Seele“ finanziert diesen Menschen mit Spenden eine kostenfreie Ferienwoche, damit sie neue Kraft tanken und auf andere Gedanken kommen können.

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CSU fördert kleinteilige Einzelhandelsstrukturen in der Innenstadt

Der Kommunalausschuss hat heute ein Vermietungskonzept städtischer Ladenflächen in der Innenstadt bewilligt. Ziel ist es, einmalige und inhabergeführte Traditionsgeschäfte zu erhalten und innovativen Geschäftsideen eine Chance zu geben. Die CSU-Fraktion unterstützt diese Art der Gewerbeförderung.

Die Fußgängerzone ist mittlerweile durchzogen von den Geschäften internationaler Modefilialen. Ganz anders sieht es in den Nebenstraßen der Innenstadt aus und in den Läden, die in städtischen Gebäuden untergebracht sind. Im Rathaus finden die Kunden beispielsweise traditionelle, inhabergeführte Geschäfte, deren Sortimente zum Teil einmalig in der Innenstadt sind. Im Ruffinihaus hat das Kommunalreferat die Zeit vor der Sanierung genutzt, um dort temporär Start-Ups aus der Kultur- und Kreativszene Räume anzubieten. Dieses Vermietungskonzept soll fortgeführt werden, indem bei Ausschreibungen alteingesessene und individuelle Läden zum Zug kommen. Diesen inhabergeführten Geschäften möchte die Stadt München mit vergünstigten Mieten entgegenkommen.

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Pasinger Viktualienmarkt: Startschuss der Sanierung

Der Kommunalausschuss hat heute die Sanierung des Pasinger Viktualienmarkts beschlossen und die Vorplanung in Auftrag gegeben. Der Pasinger Markt wird zwar neu gebaut, bleibt jedoch mit seinem gewohnten Charme erhalten. Die CSU-Fraktion begrüßt dieses für Anwohner- und Händlerschaft zufriedenstellende Planungskonzept.

Die Information ist bekannt: Die vier Münchner Lebensmittelmärkte – Viktualienmarkt, Markt am Elisabethplatz, Markt am Wiener Platz und Pasinger Viktualienmarkt – müssen aufgrund veränderter hygienischer und brandschutzrechtlicher Anforderungen saniert werden. Eine Machbarkeitsstudie hat ergeben, dass die Sanierung des Pasinger Viktualienmarktes am Besten mit einem Neubaukonzept umzusetzen ist. Die charakteristische Optik eines vierseitig umbauten Innenhofes mit Öffnungen zur Straße und zum Pasinger Rathaus bleibt jedoch bestehen. Die Gebäudekörper werden etwas in die Breite wachsen, um alle bestehenden Händler mit Lager- und Verkaufsflächen sowie Toiletten aufnehmen zu können. Der Innenhof wird künftig von Marktständen freigehalten, was die Aufenthaltsqualität für die Kundschaft auch durch den Erhalt des Baumbestandes deutlich erhöht. Der Interimsstandort für die Händlerschaft wird in unmittelbarer Nähe vor dem Pasinger Rathaus eingerichtet. Händlerschaft und Bezirksausschuss zeigen sich zufrieden mit den bisherigen Planungsüberlegungen.

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Rathaus-CSU fördert Münchner Sportschützen

Die Münchner Bogen- und Sportschützenvereine erfahren einen regen Zulauf. Der Sportausschuss behandelt morgen u.a. die Planung einer neuen Bogenschießanlage in Langwied. Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich schon seit Jahren für die Verbesserung der angespannten Trainingsmöglichkeiten ein und schlägt deshalb über den Antrag der Referentin hinaus vor, bei jeder Neuerrichtung einer Bezirkssportanlage den Bedarf für vereinseigene Schießanlagen zu prüfen.

In München sind zwischen 6.000 und 7.000 Mitglieder in rund 130 Schützenvereinen bzw. Vereinen, die Schießsport betreiben – Tendenz steigend. Davon sind zwischen 15 bis 20 % Mitglieder in Bogenvereinen. Die CSU hat schon vor Jahren diesen Trend erkannt und sich erfolgreich für den Ausbau der Trainingsmöglichkeiten eingesetzt. Bereits im Januar 2015 hat die CSU in einem Stadtratsantrag eine Darstellung der Situation der Schützen gefordert und die Nutzung von Bezirkssportanlagen für Schützenvereine zu prüfen. Im Juli 2016 forderte die Rathaus-CSU schließlich eine Bezirkssportanlage mit Schwerpunkt Schießsport zu konzipieren. Im Zuge der Entwicklung des neuen Stadtteils Freiham hat die CSU-Fraktion mehrfach nachdrücklich eine neue Trainingsfläche für Bogenschützen gefordert.

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Gut Riem baut Schulbauernhofstall

Kristina Frank
Kristina Frank

Der Kommunalausschuss hat heute beschlossen, auf Gut Riem einen Schulbauernhofstall zu bauen. Ein wunderbarer Begegnungsort für unsere Stadtkinder, findet die CSU-Fraktion.

Die Stadtgüter München planen, auf dem Gut Riem einen Schulbauernhofstall zu errichten. Münchner Kinder und Jugendliche bekommen so die Chance, nah mit Tieren in Kontakt zu kommen und mehr über landwirtschaftliche Arbeit sowie Lebensmittelerzeugung zu erfahren. Die pädagogischen Ziele dieses Konzepts sind vielfältig: Nachhaltigkeit, Gesundheitsförderung, Werteerziehung und technische Bildung sollen vermittelt werden. Die kleinen und großen Besucherinnen und Besucher dürfen beispielsweise Tiere füttern, pflegen und bei der Stallarbeit helfen. Fertigstellung des Stalls ist Ende 2019 geplant.

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