CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Markt am Wiener Platz: Startschuss für Bestandssanierung

Kristina Frank
Kristina Frank

Der Kommunalausschuss hat heute die Sanierung des Marktes am Wiener Platz beschlossen und die Vorplanungen in Auftrag gegeben. Der Haidhauser Markt wird im Bestand saniert und bleibt in der charmanten Optik erhalten. Die CSU-Fraktion ist sehr zufrieden mit dem für Anwohner- und Händlerschaft zufriedenstellenden Ergebnis.

Die Information ist bekannt: Die vier Münchner Lebensmittelmärkte – Viktualienmarkt, Markt am Elisabethplatz, Markt am Wiener Platz und Pasinger Viktualienmarkt – müssen aufgrund veränderter hygienischer und brandschutzrechtlicher Anforderungen saniert werden. Mit Bekanntwerden der Pläne haben sich die Haidhauser für den Erhalt des Marktes in seiner heutigen Form eingesetzt.

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Statement von Stadträtin Kristina Frank zum CSU-Stadtratsantrag „Smart Parking“

Kristina Frank
Kristina Frank

„In den Großstädten verbringen wir unverhältnismäßig viel Zeit mit der Parkplatzsuche. Das ist extrem lästig und belastet die Verkehrsinfrastruktur sowie das Stadtklima. Wir brauchen in München Visionen, wie die Reisedurchführung optimiert werden kann. Unser Vorschlag: Die Stadt unterstützt Forscher bei der Entwicklung intelligenter, digitaler Parkplatzsuchsysteme. Im besten Fall sollen die Verkehrsdaten so ausgewertet werden, dass man gezielt zu einem konkreten Stellplatz gelotst wird. München ist Smart City und setzt deshalb auf smarte Moblilitätsideen“, sagt Stadträtin Kristina Frank, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion.

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Statement von Stadträtin Kristina Frank zum CSU-Antragspaket „Mehr Platz für den Sport“

Kristina Frank
Kristina Frank

„Freie Areale für Sportanlagen und -flächen sind extrem rar, weshalb die bestehenden Angebote intensivst genutzt werden. Wir wollen deshalb eine schnellere Umwandlung von Naturrasenplätze in Kunstrasensportplätze initiieren. Durch die Optimierung der Trainingsfläche können die Nutzungszeiten der Sportplätze von Vereinen und Bezirkssportanlagen erhöht werden, ohne zusätzliche Flächen auszuweisen. Eine weitere Idee zur Angebotsausweitung ist die Sportzwischennutzung von brachliegenden Freiflächen. Diese vorübergehende Art der Flächennutzung wird bereits für kreativwirtschaftliche oder kulturelle Bedarfe erfolgreich realisiert. Ballsport funktioniert zum Beispiel auf vielen Flächen. Container können für provisorische Umkleiden oder Gerätelager aufgestellt werden. Es braucht oft gar nicht viel Platz, um sich sportlich austoben zu können. In unserer zunehmend verdichteten Stadt behält die CSU die Bedürfnisse der Sportlerinnen und Sportler im Blick“, sagt Stadträtin Kristina Frank, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der CSU-Fraktion im Sportausschuss.

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Stadträtin Kristina Frank wird neue Kommunalreferentin

Stadträtin Kristina Frank wird neue Kommunalreferentin

Die Stadtratsvollversammlung hat Stadträtin Kristina Frank als neue Kommunalreferentin gewählt.

Kommunalreferent Axel Markwardt geht Ende Juli in den wohlverdienten Ruhestand. Die Rathaus-CSU hat Stadträtin Kristina Frank als neue Leiterin für das Immobilien- und Betriebsreferat der Landeshauptstadt München – samt der Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb, Markthallen München, Stadtgüter München und Städtische Forstverwaltung – vorgeschlagen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion wurde heute durch die Vollversammlung mit deutlicher Mehrheit als Nachfolgerin gewählt. Sie wird ihr neues Amt zum 01. August antreten.

„Ich gratuliere Kristina Frank herzlich zu ihrer Wahl. Ich bin mir sicher: Mit ihr haben wir eine kompetente Kommunalreferentin, die das ihr anvertraute Referat exzellent führen und mit neuen, belebenden Impulsen zum Wohle der Münchnerinnen und Münchnern agieren wird. Sie wird im Kommunalreferat zeigen, dass man Ökologie mit Ökonomie vereinen kann. Ich freue mich auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“, sagt Bürgermeister Josef Schmid.

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Bürgerbüros: Stadt weitet Angebote aus

Das heute im Kreisverwaltungausschuss beschlossene Standortkonzept Bürgerbüros sieht den Ausbau der drei großen Standorte in der Rupperstraße, am Orleansplatz und in Pasing vor. Die Rathaus-Kooperationspartner CSU und SPD haben sich darüber hinaus erfolgreich für den Erhalt der Standorte in der Leonrodstraße und der Forstenrieder Allee eingesetzt.

Schall Sebastian
Schall Sebastian

Das Kreisverwaltungsreferat in der Ruppertstraße wird erweitert, der Standort Orleansplatz bekommt ein zusätzliches Stockwerk und die Pasinger Bürgerbüros ziehen in größere Räumlichkeiten in der Nähe des Pasinger Marienplatzes um. Ende 2018 wird ein neues Bürgerbüro am Scheidplatz fertiggestellt. „Unser Ziel ist es, die unerträglich langen Warteschlagen von den Bürgerbüros zu reduzieren. Der räumliche Ausbau und die personelle Aufstockung bringen uns diesem Ziel näher. München wächst, weshalb wir unsere Serviceangebote zur besseren Erreichbarkeit dezentralisiert belassen und verstärken werden. Wir könnten den Münchnerinnen und Münchner, die schon mal den halben Tag für die Ausstellung es Dokuments angestanden sind, Schließungen von Bürgerbüros nicht zumuten“, sagt Stadtrat Sebastian Schall, stellvertretender Sprecher im Kreisverwaltungsausschuss.

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Neuwahlen bei der Rathaus-CSU

Neuwahlen bei der Rathaus-CSU

Die CSU-Stadtratsfraktion hat heute in geheimer Wahl einen neuen Fraktionsvorstand gewählt und weitere Positionen neu besetzt.

Stadtrat Michael Kuffer wurde im September in den neuen Bundestag gewählt. Er tritt von seiner Position als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sämtlichen anderen Positionen zurück. Durch interne Wahlen hat die CSU-Fraktion heute Nachfolgerinnen und Nachfolger bestimmt.

Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss, finanz- und gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion sowie Mitglied des Fraktionsvorstandes, wurde mit großer Mehrheit zum neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CSU-Fraktion gewählt. Zusammen mit den beiden weiteren Stellvertreterinnen, Stadträtin Dr. Evelyne Menges und Stadträtin Kristina Frank, unterstützt er Stadtrat Manuel Pretzl, ab sofort tatkräftig in seiner neuen Funktion.

„Die personellen Neubesetzungen zeigen, dass die CSU-Stadtratsfraktion auch im neuen Jahr bestens aufgestellt ist:

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Lernen von Sapporo: Rathaus-CSU fordert kinderfreundliche Toiletten in München

In einem Antragspaket fordert die CSU-Stadtratsfraktion den kinderfreundlichen Ausbau öffentlicher Toilettenanlagen.

Während eines Besuchs in Sapporo, der japanischen Partnerstadt Münchens, konnten sich die CSU-Stadträtinnen Dr. Evelyne Menges und Kristina Frank vom kinderfreundlichen Klima in der asiatischen Metropole überzeugen. Positiv überrascht waren sie von den sehr sauberen öffentlichen Toilettenanlagen, die außerdem kinderfreundlich ausgebaut sind.

Dr. Evelyne Menges

„Erfreulicherweise ist München eine kinderreiche Stadt. Ein Aspekt, den wir bei der Planung des öffentlichen Raums bedenken sollten. Gerade bei den öffentlichen Toiletten sieht die CSU seit Jahren Verbesserungsbedarf. Bei Sanierungen und Neubauten sollen die Ansprüche von Eltern und Kindern berücksichtigt werden.

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Antrag: Kinderfreundliche Toiletten III

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Stadtverwaltung und die Münchner Verkehrsbetriebe sollen bei der Planung künftiger Toilettenanlagen Kinderwaschbecken und -toiletten vorsehen. Übergangsweise werden kindgerechte Toilettenaufsätze bereitgestellt und die Toiletten mit Desinfektionsmitteln und Einmalhandschuhen versehen.

Begründung:

Die Münchner Partnerstadt Sapporo ist uns in puncto Kinderfreundlichkeit im öffentlichen Raum um einiges voraus: Kinderfreundliche Toiletten erleichtern den Toilettengang, v.a. wenn man mit Kindern alleine unterwegs ist.

In Kindertagesstätten oder in manchen Hotels und Restaurants gibt es Kindertoiletten und -waschbecken. Sie sind niedriger montiert und in der Größe kindgerecht gestaltet.

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Antrag: Kinderfreundliche Toiletten II

Der Stadtrat möge beschließen:

Vor oder in öffentlichen Toilettenanlagen sowie Toilettenanlagen der Münchner Verkehrsbetriebe werden Möglichkeiten zum sicheren Abstellen von Kinderwägen geschaffen.

Begründung:

Die Münchner Partnerstadt Sapporo ist uns in puncto Kinderfreundlichkeit im öffentlichen Raum um einiges voraus: Kinderfreundliche Toiletten erleichtern den Toilettengang, v.a. wenn man mit Kindern alleine unterwegs ist.

Kinderwägen sind in der Regel zu groß, um in Toilettenanlagen oder Toilettenkabinen zu passen. Sind Personen alleine unterwegs, stehen sie vor einem Problem: Lassen sie den Kinderwagen unbewacht vor der Anlage stehen? Der Kinderwagen ist in der Regel mit Babyutensilien bepackt und durchaus wertvoll.

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Antrag: Kinderfreundliche Toiletten I

Der Stadtrat möge beschließen:

Auf öffentlichen Damen- und Herrentoiletten sowie Damen- und Herrentoiletten der Münchner Verkehrsbetriebe werden Kinderstühle (zum sicheren Absetzen des Kindes, während man selbst auf der Toilette ist) zur Verfügung gestellt oder auf familienfreundlichen Kabinen fest installiert.

Begründung:

Die Münchner Partnerstadt Sapporo ist uns in puncto Kinderfreundlichkeit im öffentlichen Raum um einiges voraus:

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