Stadt richtet Spendenkonto für Flutopfer ein und verdoppelt den Betrag – bis zu einer Million Euro!

Die Stadt München wird ein Spendenkonto für die Opfer der Flutkatastrophe einrichten und den gesammelten Betrag verdoppeln –zunächst bis zu einer Summe von einer Million Euro. Das hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrats heute auf Antrag der CSU-Fraktion beschlossen. Bis zum 30. September werden auf dem Konto Spenden der Bürgerinnen und Bürger gesammelt und dann durch die Stadt verdoppelt. Liegt der gesammelte Betrag deutlich über einer Million Euro, wird der Stadtrat erneut befasst. Die eingehenden Spenden sowie der Beitrag der Stadt sollen der Aktion „Deutschland Hilft“ zur Verfügung gestellt werden, die eine zielgerichtete Verteilung der Gelder sicherstellt. Die Kontodaten:

Kontonummer 203 000,

BLZ 70150000

IBAN: DE86 7015 0000 0000 2030 00

Stadtsparkasse München

Verwendungszweck „Fluthilfe“

Darüber hinaus wird München auch Unterstützung durch entsprechendes Know-How beim Wiederaufbau der betroffenen Kommunen anbieten. Einen entsprechenden Antrag von SPD und Grünen hat die CSU-Fraktion selbstverständlich unterstützt.

Dr. Evelyne Menges, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die Stadt München setzt ein wichtiges Zeichen der Solidarität und Hilfsbereitschaft für die Menschen in den überfluteten Gebieten. Viele haben geliebte Menschen verloren und müssen noch dazu mit existenziellen Nöten kämpfen. Ich bin froh, dass München hier sofort und unbürokratisch handelt. Das Spendenkonto bietet allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sicher und ohne großen Aufwand zu helfen. Die Verdopplung der Summe durch die Stadt schafft einen zusätzlichen Anreiz. Alle Fraktionen waren sich einig: Trotz der angespannten Haushaltslage erfordert diese Ausnahmesituation unsere finanzielle Hilfe.“

Kommentare deaktiviert für Stadt richtet Spendenkonto für Flutopfer ein und verdoppelt den Betrag – bis zu einer Million Euro!

Mehr Müllbehälter und Pfandringe an der Isar: Stadtrat folgt CSU-Antrag für mehr Sauberkeit am Fluss

Ein nächtliches Verbot von Glasflaschen an der Isar hat der Kreisverwaltungsausschuss des Stadtrats heute abgelehnt. Trotzdem soll die Isar sauberer werden: Die Stadtverwaltung wird die Aufstellung weiterer Müllbehälter prüfen. Künftig soll es außerdem „Pfandringe“ an der Isar geben, in denen leere Flaschen gesammelt werden. Beide Vorschläge wurden auf Antrag der CSU-Fraktion mehrheitlich beschlossen. Darüber hinaus wird das Thema Sauberkeit am Fluss weiter verfolgt: Die Kommunikation mit den verschiedenen Isar-Initiativen (z.B. Isarfischer) soll verstärkt und entsprechende Kampagnen (z.B. „Meine Isar, deine Isar“) unterstützt werden.

Dr. Evelyne Menges, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die Isar ist ein Fluss für uns alle, für den wir auch alle Verantwortung übernehmen müssen. Niemand möchte am Ufer im Dreck sitzen. Natürlich brauchen die Menschen direkt vor Ort genügend Gelegenheiten, den Müll zu entsorgen. Wir freuen uns über die Zustimmung zu unseren Vorschlägen. Den eigenen Müll wegzuräumen ist eine eigentlich selbstverständliche Regel, die leider nicht mehr immer befolgt wird. Es ist deshalb wichtig, auch die Kommunikation zu diesem Thema zu verstärken. Hier können die Initiativen vor Ort schon bei Schulklassen mit der Aufklärung beginnen und müssen unbedingt von der Stadt dabei unterstützt werden.“

Kommentare deaktiviert für Mehr Müllbehälter und Pfandringe an der Isar: Stadtrat folgt CSU-Antrag für mehr Sauberkeit am Fluss

Stadt soll Spendenkonto für Flutopfer einrichten und gesammelte Summe verdoppeln

Nach der Flutkatastrophe stehen viele Menschen in den betroffenen Regionen vor den Trümmern ihrer Existenz. Die Stadt München sollte als deutliches Zeichen der Solidarität und Hilfsbereitschaft ein Spendenkonto für die Flutopfer einrichten. Die Summe, die auf diesem Konto durch Spenden der Bürgerinnen und Bürger eingeht, wird dann durch die Stadt selbst verdoppelt. Dies soll der Stadtrat auf Antrag der CSU-Fraktion in der Vollversammlung am kommenden Mittwoch (28. Juli) beschließen.

Dr. Evelyne Menges, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die Not in den Hochwassergebieten ist riesig, jeder Euro wird gebraucht. Die Münchnerinnen und Münchner haben sich in Krisensituationen immer äußerst hilfsbereit gezeigt. Die Stadt München hat schon öfter zuSpenden aufgerufen und auch selbst finanzielle Hilfe geleistet, zum Beispiel für den Wiederaufbau der Pariser Kathedrale Notre-Dame und für ein Seenotrettungsschiff im Mittelmeer. Jetzt brauchen zehntausende Menschen in NRW, Rheinland-Pfalz und auch in Bayern unsere Hilfe. Der Stadtrat muss ein deutliches Zeichen der Solidarität und des Mitgefühls setzen.“

Kommentare deaktiviert für Stadt soll Spendenkonto für Flutopfer einrichten und gesammelte Summe verdoppeln

Leben und leben lassen: CSU-Fraktion lehnt Gender-Regeln für die Stadtverwaltung ab

Die Verwendung des Gendersternchens in städtischen Broschüren und Stadtratsvorlagen sowie stetig vorgetragene Ermahnungen zum Sprachverhalten: Die grün-rote Koalition versucht zunehmend, ihre Vorstellung von einer korrekten Ausdrucksweise auf die städtische Gesamtgesellschaft zu übertragen. Dabei wird ausgerechnet der wichtige Begriff der Toleranz für eine Verbotskultur missbraucht, die die CSU-Stadtratsfraktion ablehnt. Auch die große Mehrheit der Menschen lehnt eine Gender-Pflicht ab, wie aktuelle Umfragen zeigen.

Die CSU-Stadtratsfraktion beantragt deshalb heute, das Gendersternchen in offiziellen Stadtratsvorlagen und städtischen Broschüren nicht verpflichtend zu verwenden. Desweiteren soll der Oberbürgermeister Auskunft darüber geben, welche Gender-Regeln für städtische Tochtergesellschaften sowie für Münchner Schulen und andere Bildungseinrichtungen gelten.

Prof. Dr. med. Hans Theiss, stv. Fraktionsvorsitzender: „Leben und leben lassen – diese urmünchner Lebenseinstellung ist unter Grün- Rot zunehmend in Gefahr. Toleranz und Weltoffenheit, in Bayern auch bekannt als „Liberalitas Bavariae“, ist für die meisten Menschen eine Selbstverständlichkeit. Auch in der CSU ist dieser Grundsatz tief verankert. Aber: Wir stellen uns klar gegen „von oben“ erzeugte Sprachvorschriften. Sprache sollte sich aus der Mitte der Gesellschaft entwickeln und nicht ideologisch motivierten Zwängen und einem staatlichen bzw. kommunalen Sprachdiktat gehorchen. Wer Menschen – erst recht gegen den Mehrheitswillen – zu einer bestimmten Ausdrucksweise zwingt, führt den Begriff der Toleranz ad absurdum.“

Dr. Evelyne Menges, stv. Fraktionsvorsitzende: „Sprache soll nicht spalten, Sprache soll verbinden. Wir unterstützen den Aspekt der Gleichberechtigung, doch dem Respekt gegenüber nicht-binären Menschen wird nicht automatisch durch ein Pflicht-Gender-Sternchen geholfen.“

Kommentare deaktiviert für Leben und leben lassen: CSU-Fraktion lehnt Gender-Regeln für die Stadtverwaltung ab

Fusion von GWG und Gewofag: Keine Entscheidung ohne fundiertes Gutachten

Kurz vor Weihnachten hat die grün-rote Stadtregierung überraschend verkündet, die Planungen für eine Fusion von Gewofag und GWG wieder aufzunehmen. Dies ist für zehntausende Mieterinnen und Mieter sowie mehr als tausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine außerordentlich weitreichende Entscheidung.

Die CSU-Stadtratsfraktion legt heute ein Paket von zehn Anträgen vor, um die geplante Fusion eingehend auf ihre Sinnhaftigkeit hin zu prüfen. Es muss dem Stadtrat detailliert dargestellt werden, wie die unterschiedlichen Strukturen von GWG und Gewofag künftig zusammengeführt werden sollen.

Wie wird sichergestellt, dass die Kernaufgabe des Wohnungsbaus nicht beeinträchtigt wird? Wie werden Mieter und Mitarbeiter geschützt? Was kostet die Zusammenführung?  Was passiert mit den Tochtergesellschaften? Welcher Zeitrahmen ist realistisch? All diese Fragen sind offen und müssen vor einem Stadtratsbeschluss geklärt sein. Dafür ist ein fundiertes Gutachten einzuholen.

Dr. Evelyne Menges, Stadträtin und stv. Fraktionsvorsitzende: „Die geplante Fusion wurde von Grünen und SPD intern beschlossen und kurz vor Weihnachten einfach so verkündet – ohne vertiefte Sachkenntnis und fundierte Bewertung. Wenn der Stadtrat über diese Fusion beraten soll, brauchen wir genaue Erkenntnisse über die Auswirkungen. Auch die Belegschaft der Gesellschaften muss eng eingebunden werden. Wir fordern eine genaue Prüfung dieser komplexen Planungen.“ 

Heike Kainz, Stadträtin und planungspolitische Sprecherin: „Die Kernaufgabe von Gewofag und GWG ist der Wohnungsbau. Der Bau neuer Wohnungen und die Sanierung des Bestands dürfen durch eine Fusion auf gar keinen Fall beeinträchtigt werden. Die Zusammenführung der Gesellschaften ist ein Mammutprojekt, das Weitsicht und fundierte Sachkenntnis erfordert. Bevor der Stadtrat diesen Zug auf die Reise schickt, müssen wir wissen, wo er am Ende ankommen soll. Es muss gutachterlich geprüft werden, ob und wie die unterschiedlichen Strukturen sinnvoll vereint werden können. Denn eines ist klar: Wenn diese Fusion auf den Weg gebracht werden soll, dann muss sie auch ein Erfolg werden.“

Kommentare deaktiviert für Fusion von GWG und Gewofag: Keine Entscheidung ohne fundiertes Gutachten

Wie lange müssen Senioren am Impfzentrum warten?

Viele Seniorinnen und Senioren sind sehr erleichtert, dass sie endlich einen Impftermin in der Messestadt Riem bekommen haben. Doch am vergangenen Wochenende kam es dort offenbar zu Problemen: Münchnerinnen und Münchner, die zum lang ersehnten Impftermin angereist waren, haben der CSU-Stadtratsfraktion von Problemen vor Ort berichtet. Insbesondere sei es zu langen Warteschlangen vor dem Gebäude gekommen. Die Menschen empfanden den Ablauf vor Ort als höchst beschwerlich.  

Auch die Presse (BILD München) berichtet heute über die langen Wartezeiten. Mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung geht die CSU-Fraktion diesem Problem nach. Wir möchten wissen, wie lange die Wartezeiten am Impfzentrum sind und wie dieser Zustand verbessert werden kann.

Dr. Evelyne Menges, stv. Fraktionsvorsitzende: „Hochbetagte Mitbürger haben mir von langen Wartezeiten am Impfzentrum berichtet. Sie mussten trotz Termin eine knappe Stunde anstehen, bevor sie ins Gebäude kamen. Langes Warten in der Kälte ist für ältere Menschen nicht zumutbar. Viele Impfwillige in dieser Altersklasse sind krank und schlecht zu Fuß. Auch aus infektiologischer Sicht ist es kontraproduktiv, wenn viele Menschen gemeinsam draußen warten. Wir fordern den Oberbürgermeister auf, sich um dieses Problem zu kümmern. Seniorinnen und Senioren nehmen oft große Anstrengungen in Kauf, um zum Impfzentrum zu gelangen. Wenn der Ablauf vor Ort so beschwerlich bleibt, ist die Impfbereitschaft gefährdet.“ 

Kommentare deaktiviert für Wie lange müssen Senioren am Impfzentrum warten?

Behutsame Lockerungen als Perspektive für alle

Ein großer gemeinsamer Kraftakt aller Münchner Bürgerinnen und Bürger in der Corona-Krise ist gelungen: Der Inzidenzwert liegt wieder unter dem Schwellenwert von 50, und zwar bereits seit fünf Tagen in Folge. Diese Entwicklung zeigt: Die Lockdown-Maßnahmen sind schmerzhaft, aber zielführend. Jetzt ist es wichtig, den Menschen nach Monaten der persönlichen Einschränkung auch wieder Perspektiven für etwas mehr Normalität zu bieten.

Die CSU-Stadtratsfraktion fordert deshalb heute den Oberbürgermeister auf, gemeinsam mit der Regierung von Oberbayern zu prüfen, in welchen Lebensbereichen vorsichtige Lockerungen möglich sind – natürlich ohne die erreichten Erfolge zu gefährden.

Insbesondere sind folgende Lockerungen zu prüfen:

  • Öffnung der Grundschulen, zunächst mit Wechselunterricht, und Öffnung der Kitas
  • Aufhebung der Ausgangssperre
  • Treffen mit zwei Personen eines anderen Haushalts (statt mit einer Person), Kinder unter 14 zählen nicht

Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender: „Die Menschen in unserer Stadt haben sich vorbildlich an die Maßnahmen gehalten und den Inzidenzwert unter 50 gedrückt. Die logische Folge sind vorsichtige Lockerungen. Wir wollen das Erreichte nicht gefährden, aber die Geduld der Menschen auch nicht endlos strapazieren. Maßnahmen wie die Ausgangssperre schränken die Grundrechte massiv ein. Das war angemessen, als München mit Werten von über 200 als Hotspot galt.  Inzwischen hat sich die Lage verbessert, das müssen die Menschen auch im Alltag spüren dürfen.“

Kommentare deaktiviert für Behutsame Lockerungen als Perspektive für alle
Stadt lehnt vergünstigte Taxifahrten für Risikogruppen ab: Schlag ins Gesicht für kranke und alte Menschen
Taxi car on the street at night

Stadt lehnt vergünstigte Taxifahrten für Risikogruppen ab: Schlag ins Gesicht für kranke und alte Menschen

Mit vergünstigten Taxifahrten für Risikogruppen, etwa zum ÖPNV-Preis, wollte die CSU-Stadtratsfraktion älteren und kranken Menschen die Angst vor einer Infektion im Alltag nehmen. Auch Ärzte und Pfleger sollten von dieser Möglichkeit profitieren können.

Die Stadt München hat den Antrag jetzt laut heutiger Rathaus-Umschau ohne weitere Debatte im Stadtrat abgelehnt. Das Sozialreferat erklärt dazu u.a., eine Fahrt im Taxi sei nicht sicherer als eine Fahrt im ÖPNV. Weiterhin wird auf die Förderung von Geräten zur Videotelefonie verwiesen, die Senioren beantragen könnten. Die CSU-Stadtratsfraktion widerspricht dieser Auffassung vehement und hält an der Intention des Antrags fest.

Dr. Evelyne Menges, stv. Fraktionsvorsitzende

„Die Antwort der Stadt ist ein Schlag ins Gesicht aller Senioren und Risikopatienten. Diese Menschen wollen nicht zum Vergnügen durch die Gegend fahren und fröhlich Kontakte pflegen, sondern die für ihre Gesundheit und ihre sozialen Grundbedürfnisse notwendigen Fahrten ohne gesundheitliche Gefährdungen zurücklegen können. Was hat das mit einem iPad zu tun? Sollen diese Menschen nicht mehr zum Arzt dürfen oder einkaufen?

Im Taxi sitzt man mit einer weiteren Person, meist sogar getrennt durch eine Plastikfolie – im ÖPNV mit dutzenden Fremden. Das Taxi holt die Menschen daheim ab, zum ÖPNV muss man sich hinbewegen und dabei weiteren Menschen begegnen. Es ist völlig weltfremd, hier keinen Unterschied beim Infektionsrisiko zu sehen. Taxi-Gutscheine wären eine unbürokratische Lösung, um Ängste und völlige Isolation zu vermeiden. In Tübingen wird dies bereits praktiziert. Der Inzidenzwert sank dort vergangene Woche unter 50. Die Stadt München stellt Senioren stattdessen vor weitere bürokratische Hürden und wälzt ihre Verantwortung auf die Menschen ab, die ohnehin schon am meisten unter der Pandemie leiden. Wir werden das nicht akzeptieren und eine öffentliche Debatte in der Vollversammlung am Mittwoch fordern.“

Kommentare deaktiviert für Stadt lehnt vergünstigte Taxifahrten für Risikogruppen ab: Schlag ins Gesicht für kranke und alte Menschen

München steht zusammen: Wirtschaft mit Einkaufsführer unterstützen

Die Corona-Pandemie belastet den Einzelhandel weiterhin in großem Maße. Neben der derzeitigen Schließung der Läden hat sich auch das Einkaufsverhalten der Münchner verändert. Viele Menschen bestellen aktuell bevorzugt im Internet. Die Münchner Einzelhändler und Gastronomen bieten selbst eine große Auswahl an Produkten online an und stellen auch einen „Click & Collect“-Service zur Verfügung. Diese Angebote müssen den Münchnern bestmöglich zugänglich gemacht werden.

Mit #muenchenhaeltzamm (www.muenchenhaeltzamm.de) hat das Referat für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit muenchen.de kurzfristig eine Plattform ins Leben gerufen, auf der die Angebote der Einzelhändler angezeigt werden.

Um eine bessere Nutzung für die Bürger zu ermöglichen, soll #muenchenhaeltzamm zu einem zentralen Einkaufsführer weiterentwickelt werden. Der Einkaufsführer soll Unterteilungen nach Stadtbezirken, Warenprodukten und Dienstleistungen sowie Marken enthalten. Die Entwicklung muss unter enger Einbindung der beteiligten Verbände erfolgen.

Andere Städte haben bereits die Nützlichkeit eines solchen Einkaufsführers bewiesen.

Dr. Evelyne Menges, stv. Fraktionsvorsitzende: „Durch die Plattform #muenchehaeltzamm konnte bereits schnell ein wichtiges Angebot geschaffen werden, um die heimische Wirtschaft zu unterstützen. Schon jetzt erfreut sich die Website großer Beliebtheit. Die Plattform muss zu einem zentralen Einkaufsführer weiterentwickelt werden. Dazu gehört die Möglichkeit, nach Stadtbezirken, Warenprodukten, Dienstleistungen und Marken zu unterteilen. So soll die Nutzung für die Münchnerinnen und Münchner handlicher gestaltet werden, um einen noch größeren Erfolg zu erzielen.“

Kommentare deaktiviert für München steht zusammen: Wirtschaft mit Einkaufsführer unterstützen

Weihnachtsfeier mal anders: Gastro-Gutscheine als Zeichen der Hoffnung und Solidarität

München steht ein stiller November bevor: Ab morgen müssen alle Betriebe der Kunst, Kultur und Gastronomie schließen – und damit die Orte, an den soziales Leben stattfindet. Darunter werden in der dunklen Jahreszeit viele Menschen leiden. Gleichzeitig bleibt die wirtschaftliche Lage für die Gastronomie auch im Hinblick auf den Dezember schwierig, weil der Umsatz durch Firmen-Weihnachtsfeiern wegfällt.

Die CSU-Stadtratsfraktion appelliert an Münchner Unternehmen, jetzt ein Zeichen der Hoffnung für die Zeit nach den Schließungen zu setzen – in Form von Gastronomie-Gutscheinen als Ersatz für die diesjährigen Weihnachtsfeiern. Diese Gutscheine können die Mitarbeiter für ein schönes Weihnachtsessen mit ihrer Familie oder mit Freunden einlösen, sobald es wieder möglich ist. Die Stadtverwaltung soll diese Aktion durch Gespräche mit Unternehmen unterstützen und auf dem Portal einfach-muenchen.de, über das bereits im Frühjahr eine Gutschein-Aktion abgewickelt wurde, bewerben.

Dr. Evelyne Menges, stv. Fraktionsvorsitzende: „Viele Unternehmen hätten ihren Mitarbeitern gern eine Weihnachtsfeier ermöglicht, dürfen es aber wegen der aktuellen Corona-Lage nicht. Das ist nicht nur schade für die Firmen, sondern auch ein riesiger Verlust für die Gastronomie. Heuer wird auch der Dezember nicht den Umsatz der vergangenen Jahre bringen – in einer Zeit, die für die Wirte ohnehin von finanziellen Nöten und Existenzängsten geprägt ist. Leider wissen wir nicht, wann diese Zeit vorbei sein wird, aber wir können den Betroffenen ein Signal der Solidarität senden. Wenn Arbeitgeber jetzt Gastro-Gutscheine für ihre Mitarbeiter kaufen, profitieren alle Seiten davon. Die Wirte verdienen etwas und spüren: Die Menschen werden in unsere Lokale zurückkommen, wenn es wieder erlaubt ist. Arbeitnehmer können sich auf ein schönes Essen mit ihrer Familie freuen und fühlen sich wertgeschätzt. In diesem Jahr ist ohnehin alles anders als sonst – wieso nicht auch die Weihnachtsfeier? Weihnachten ist eine Zeit der Hoffnung und Freude. Das dürfen wir in der Krise nicht vergessen. Ich selbst habe als Vorsitzende der Tierrettung schon Gastro-Gutscheine für die Mitarbeiter besorgt.“

Kommentare deaktiviert für Weihnachtsfeier mal anders: Gastro-Gutscheine als Zeichen der Hoffnung und Solidarität