CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
Die Münchner Stadtrats-CSU hat ein Herz für Reptilien!
Richard Quaas

Die Münchner Stadtrats-CSU hat ein Herz für Reptilien!

Schildkröten, die zu groß für die Wohnung wurden; Schlangen, die doch kein so gutes Souvenir aus dem Urlaub darstellten; Branco, die Albino Boa Constrictor mit Orientierungsproblemen – sie alle und viele weitere Tiere haben schon seit 2001 in der Auffangstation für Reptilien e.V. ein neues Zuhause gefunden. Doch dem gemeinnützigen Verein geht der Platz aus. Die Räumlichkeiten der Ludwig-Maximilians-Universität in der Kaulbachstraße 73 sind längst nicht mehr ausreichend, um dem jährlichen Andrang von ca. 1200 Tieren gerecht zu werden. Dank einer großzügigen zweckgebundenen Erbschaft konnte der Verein 2014 zusammen m

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CSU-Initiative: Tierbeirat für München

Heute hat der Tierbeirat der Landeshauptstadt München seine konstituierende Sitzung. Das Gremium kümmert sich neben Tierschutzbelangen um sämtliche Fragen zum Umgang und dem Verhalten von Mensch und Tier in der Stadt. Die Gründung geht auf Initiative von CSU-Stadträtin Dr. Evelyne Menges zurück.

Bereits im April 2015 hat Stadträtin Dr. Evelyne Menges die Einrichtung eines Münchner Tierbeirats gefordert. Dem Tierschutz fehlte bislang eine entsprechend gebündelte Berücksichtigung in der Stadtverwaltung. Durch einen Tierbeirat wird in der Stadt München ein Gremium geschaffen, um Fragen zum Tier in München beratend und referatsübergreifend zu behandeln, was bislang einmalig in Deutschland ist. Zu bestimmten Themen werden sowohl unterschiedliche Vertreter der Verwaltung, wie auch externe Vereine und Experten einladen. Das Spezialgremium soll vor diesbezüglichen Stadtratsentscheidungen involviert werden. Geplant sind regelmäßige Treffen.

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Einbahnregelung Brienner Straße: Verkehrsverbesserungen beschlossen

Der Kreisverwaltungsausschuss hat heute der Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zugestimmt, zwischen Odeons- und Amiraplatz. Die Rathaus-CSU gegrüßt diese Neuregelung des Verkehrs in der Innenstadt und setzt sich für die Verlegung von Kurzzeitparkern in Richtung Wittelsbacher Platz ein.

Die Brienner Straße ist verkehrlich stark ausgelastet. Fahrradfahrer und Autofahrer nutzen diese Verbindungsstraße in der Innenstadt intensiv und teilen sich die zweispurige Fahrbahn. Rund 1.900 Fahrradfahrer radeln tagsüber dort, was diesen Straßenabschnitt zur höchstfrequentierten Münchner Fahrradstrecke macht. Da ein durchgängige Fahrradspur fehlt, weichen Radfahrer oft auf die beidseitigen Fußgängerwege aus.

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Landshuter Allee-Tunnel: Vertiefte Untersuchungen angeordnet

Im Bauausschuss wurde der neuste Sachsand zum Landshuter Allee-Tunnel vorgetragen. Im Rahmen des Vorplanungsauftrags sind weitere Untersuchen fällig, z.B. hinsichtlich Leistungsfähigkeit, Verlängerung in Richtung Süden und Erneuerung der Donnersberger Brücke. Die CSU-Fraktion setzt für die Realisierung des Tunnels ein, da er das umliegende Viertel verkehrlich entlastet und einen hohen verkehrlichen Nutzen für den Mittleren Ring hat.

Zunächst ging man bei den Planungen zum Landshuter Allee Tunnel von einem ca. 1.450 Meter langen Bau aus, zwischen Hirschbergstraße und Hanebergstraße / Ebenauer Straße. Im Rahmen des Vorplanungsauftrags hat man festgestellt, dass weitere Untersuchen notwendig sind. Ursprünglich wurde bis 2025 von einem moderaten Zuzug nach München ausgegangen. Jetzt rechnet die Verwaltung bis 2030 mit einer Verkehrszunahme von 25 % gegenüber 2016.

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Statement von Stadträtin Dr. Evelyne Menges zum CSU-Stadtratsantrag „Seniorenwohnen und Pflegeheim am ehemaligen Busbahnhof Olympiapark“

Dr. Evelyne Menges

„Der ehemalige Olympia-Busbahnhof liegt seit Jahren brach, was unschön für die Eingangsituation in den Olympiapark ist. Im Stadtbezirk verdichtet sich nun die Idee, auf dieser Fläche ein dringend benötigtes Senioren- und Pflegeheim zu bauen. Der Bedarf an Pflegeplätzen ist dort sehr groß, doch es fehlt einfach ein geeigneter Platz für die Realisierung. Dieses Gelände ist ausreichend groß, liegt zentral und ist gut öffentlich angebunden. Bei den Planungen möchten wir prüfen, ob zusätzlich Platz für ein Olympiamuseum wäre. Da es kein großes Museum werden soll, sondern eher ein interaktiver Ort des Erinnerns, können wir uns gut eine gemeinsame Verwirklichung vorstellen. Aufgrund der Flächenknappheit in der Stadt müssen wir kreativer werden und Doppelnutzungen ermöglichen“, sagt Stadträtin Dr. Evelyne Menges, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der CSU-Fraktion im Bauausschuss.

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Maßnahmen für mehr Sicherheit am Hauptbahnhof zeigen Wirkung

Das Kreisverwaltungsreferat stellt im Ausschuss dar, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit rund um den Münchner Hauptbahnhof ergriffen wurden und wie sie sich positiv auswirken. Die CSU-Fraktion gegrüßt dies und setzt sich auch weiterhin für geordnete Verhältnisse im gesamten Bahnhofsviertel ein.

Das Bahnhofsviertel ist ein zentraler, hoch frequentierter Raum in München, der von verschiedenen Nutzergruppen intensiv genutzt wird: Pendler, Touristen, aber auch Alkoholiker, Bettler und Suchtkranke halten sich 24 Stunden am Tag dort auf. Diese heterogene Mischung birgt ein hohes Konfliktpotential, weshalb die Sicherheit am Hauptbahnhof und in der Umgebung verstärkt in der Öffentlichkeit thematisiert wird.

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Aufwertung der Würm-Auen beschlossen

Der Bauausschuss hat heute Maßnahmen zur Verbesserung der Ökologie und Aufenthaltsqualität im Bereich der Würm Auen beschlossen. Den gemeinsamen Anträgen von CSU und ÖDP wurde dabei weitgehend entsprochen.

Die Würm spielt eine wesentliche Rolle bei der Freiraumgestaltung der Stadt München. Deshalb hatten CSU und ÖPD zahlreiche Ideen zur Verbesserung der Ökologie und Aufenthaltsqualität im Bereich der Würm Auen eingebracht.
„Die Grünflächen an der Würm werden intensiv als Erholungs- und Freizeitflächen genutzt.

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CSU fordert kinderfreundliche Toilettensanierung der P+R-Anlage in Fröttmaning

Der Kreisverwaltungsausschuss hat sich mit der Instandsetzung der Toilettenanlage im P+R-Parkhaus Fröttmaning befasst. Die CSU-Stadtratsfraktion schlägt vor, diese Toiletten kinderfreundlich zu gestalten, wie das zuletzt im Januar per Antragspaket gefordert wurde. Dies wurde einstimmig beschlossen.

Während eines Besuchs in Sapporo, der japanischen Partnerstadt Münchens, konnten sich die CSU-Stadträtinnen Dr. Evelyne Menges und Kristina Frank vom kinderfreundlichen Klima in der asiatischen Metropole überzeugen. Positiv überrascht waren sie von den sehr sauberen öffentlichen Toilettenanlagen, die außerdem kinderfreundlich ausgebaut sind.

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Aufwertung von 5 Münchner Plätzen

Der Bauausschuss hat der Neugestaltung von fünf Münchner Plätzen zugestimmt: Willibaldplatz, Ubostraße/Altostraße, St.-Pauls-Platz, Siegestor und Rosenheimer Straße/Lilienstraße /Zeppelinstraße.

Dr. Evelyne Menges

Das Baureferat hat 2013 den Auftrag bekommen, Konzeptstudien für fünf Plätze in unterschiedlichen Stadtvierteln zu entwickeln. Die Aufgabenstellung war jeweils eine attraktivere und verkehrlich geordnete Platzgestaltung. Das Baureferat hat dazu ein modifiziertes Verfahren zur frühzeitigen und regelmäßigen Bürgerbeteiligung entwickelt. „Der jeweilige Charakter dieser zentralen Örtlichkeiten soll aufgewertet und die verkehrliche Situation jeweils verbessert werden. Dabei ist es selbstverständlich, dass wir die Bürgerinnen und Bürger sowie die Bezirksausschüsse bei tiefgreifenden Platzneugestaltungen einbinden wollen. Sie sollen schließlich maßgeblich von der Umgestaltung profitieren. Einbindung in den Prozess schafft Transparenz und Akzeptanz. Diese Art der Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltungen möchten wir in Zukunft optimieren, indem wir mehr örtliche Bürgerinnen und Bürger als bisher daran partizipieren lassen“, sagt Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Sprecherin der CSU-Fraktion im Bauausschuss.

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Neuwahlen bei der Rathaus-CSU

Neuwahlen bei der Rathaus-CSU

Die CSU-Stadtratsfraktion hat heute in geheimer Wahl einen neuen Fraktionsvorstand gewählt und weitere Positionen neu besetzt.

Stadtrat Michael Kuffer wurde im September in den neuen Bundestag gewählt. Er tritt von seiner Position als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sämtlichen anderen Positionen zurück. Durch interne Wahlen hat die CSU-Fraktion heute Nachfolgerinnen und Nachfolger bestimmt.

Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss, finanz- und gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion sowie Mitglied des Fraktionsvorstandes, wurde mit großer Mehrheit zum neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CSU-Fraktion gewählt. Zusammen mit den beiden weiteren Stellvertreterinnen, Stadträtin Dr. Evelyne Menges und Stadträtin Kristina Frank, unterstützt er Stadtrat Manuel Pretzl, ab sofort tatkräftig in seiner neuen Funktion.

„Die personellen Neubesetzungen zeigen, dass die CSU-Stadtratsfraktion auch im neuen Jahr bestens aufgestellt ist:

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