CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
Neugestaltung rund um das Siegestor
Wet Street with paving stones at nightThe "Siegestor" in Munich, Germany

Neugestaltung rund um das Siegestor

Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Sprecherin im Bauausschuss: „Der gefasste Beschluss des Bauausschusses zur Neugestaltung rund um das Siegestor zeigt, wie gut die attraktive Neugestaltung von Plätzen funktioniert. Neben der erfreulichen Begrünung wurde auf Anregung der CSU auch besonders auf die ausgewogene Gestaltung wert gelegt. Es werden 32 neue Bäume gepflanzt, Sitzmöglichkeiten geschaffen und die wegfallenden Stellplätze kompensiert. Eine großartige Aufwertung für das Siegestor als Wahrzeichen Münchens und Mahnmal gegen die Kriegszerstörung.“

Stadtrat Thomas Schmid: „Nach intensiven Verhandlungen haben wir es geschafft, dass durch die Neugestaltung rund um das Siegestor ein Ort mit hoher Aufenthaltsqualität entstehen wird. Wir haben uns maßgeblich an der Gestaltung beteiligt und somit einen Entwurf gefunden, welcher auf große Zustimmung trifft. Außerdem hat die CSU für die Kompensation der wegfallenden Parkplätze gekämpft. Diese werden jetzt größtenteils durch die Errichtung von Schrägparkplätzen an der östlichen Seite der Amalienstraße ausgeglichen. So muss moderne Stadtplanung funktionieren, Alternativen anbieten, statt wegrationalisieren und verbieten.“

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24h Alkoholverbot am Hauptbahnhof
AHert (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:HauptbahnhofFassade_Muenchen-01.jpg), „HauptbahnhofFassade Muenchen-01“, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcode

24h Alkoholverbot am Hauptbahnhof

Wir setzen uns für die Sicherheit am Hauptbahnhof ein! Das nächtliche Alkoholverbot hat schon zu einer erheblichen Verbesserung der Situation beigetragen, aber mit dem heute beschlossenen Verbot können wir endlichen ganztägig die Straftaten rund um den Hauptbahnhof massiv reduzieren. Es ist ein wirksames Instrument, um Verstöße bei Kontrollen in der Szene leichter nachzuweisen und aggressives Verhalten zu minimieren. Ein großer Schritt gegen Kriminalität und für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Gebiet des Hauptbahnhofs. 

Dr. Evelyne MengesStadträtin Dr. Evelyne Menges: „Immer wieder waren in der Vergangenheit Beschwerden über gewalttätige Betrunkene zu hören. Die Szene vor Ort ist mittlerweile für ihr Aggressivität einschlägig bekannt. Viele Menschen fühlen sich in dem Bereich nicht sicher. Das nächtliche Alkoholverbot war schon ein wichtiger Schritt und der signifikante Rückgang der Delikte zeigt den Erfolg der Verordnung. Mit dem von der CSU geforderten ganztägigen Verbot wird sich die Situation vor Ort weiter verbessern. Die Behörden können nun konsequent gegen diejenigen vorgehen, die Sicherheit und Ordnung am Hauptbahnhof stören. Für viele Besucher Münchens ist der Hauptbahnhof das Tor zur Stadt und wir wollen, dass sich die Menschen wieder wohlfühlen und nicht von gewalttätigen alkoholisierten Personen belästigt werden.“

Bildnachweis: AHertHauptbahnhofFassade Muenchen-01CC BY-SA 3.0

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Der Kommunale Außendienst –  Ein Erfolgsmodell dank der CSU-Stadtratsfraktion!
(Quelle: Landeshauptstadt München KVR)

Der Kommunale Außendienst – Ein Erfolgsmodell dank der CSU-Stadtratsfraktion!

Der Kommunale Außendienst ist genau das, was wir brauchen“. „Der KAD ist eine super Sache!“ „Das KAD ist ein gutes Instrument zur Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls“. Diese Meinungen der Bürgerinnen und Bürger, Polizeibeamten und des KVR-Chefs Thomas Böhle (SPD) waren heute der Presse zu entnehmen. Die CSU sagt: „Gern geschehen“! Die CSU-Stadtratsfraktion forderte nämlich schon seit 2004 immer wieder die Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes. Wir haben schon seit Langem erkannt, dass der Einsatz von Kommunalen Ordnungskräften in sensiblen Gegenden in der Münchner Innenstadt zu mehr Sicherheit für die Münchnerinnen und Münchnern und einer Entlastung für die Münchner Polizei führen wird. Diese Einschätzung mussten wir jahrelang gegen die Rot-Grüne-Rathausregierung verteidigen. Die CSU konnte schließlich den Kooperationspartner überzeugen.

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Mit bewährtem Team in die Zukunft!

In der Fraktionssitzung haben die CSU-Stadträtinnen und Stadträte turnusmäßig in geheimer Wahl ihren Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsvorstand gewählt. Stadtrat Manuel Pretzl wurde mit überwältigender Mehrheit im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Stadtrat Hans Podiuk wurde neu zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Dem Fraktionsvorstand gehören darüber hinaus wieder Stadträtin Dr. Evelyne Menges (stellvertretender Fraktionsvorsitzende), Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss (stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Stadtrat Richard Quaas (Schatzmeister), Stadträtin Beatrix Burkhardt (Beisitzerin), Stadtrat Marian Offman (Beisitzer) und Stadtrat Sebastian Schall (Beisitzer).

Das sagt der neue und alte Fraktionsvorsitzende Manuel Pretzl zu seiner Wiederwahl: „Ich möchte mich bei der Fraktion für das in mich gesetzte Vertrauen bedanken! Ich blicke stolz auf unsere Erfolge in den letzten Jahren zurück, freue mich aber auch auf die künftigen Herausforderungen, die weiterhin auf uns zukommen. Wir wollen uns auch künftig dafür einsetzten, dass in stadtpolitischen Fragen Lösungen gefunden werden, die für alle Beteiligten fair und angemessen sind. Wir werden uns weiter für das Wohl der Landeshauptstadt München und aller Bürgerinnen und Bürger engagieren.

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Die Münchner Stadtrats-CSU hat ein Herz für Reptilien!
Richard Quaas

Die Münchner Stadtrats-CSU hat ein Herz für Reptilien!

Schildkröten, die zu groß für die Wohnung wurden; Schlangen, die doch kein so gutes Souvenir aus dem Urlaub darstellten; Branco, die Albino Boa Constrictor mit Orientierungsproblemen – sie alle und viele weitere Tiere haben schon seit 2001 in der Auffangstation für Reptilien e.V. ein neues Zuhause gefunden. Doch dem gemeinnützigen Verein geht der Platz aus. Die Räumlichkeiten der Ludwig-Maximilians-Universität in der Kaulbachstraße 73 sind längst nicht mehr ausreichend, um dem jährlichen Andrang von ca. 1200 Tieren gerecht zu werden. Dank einer großzügigen zweckgebundenen Erbschaft konnte der Verein 2014 zusammen m

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CSU-Initiative: Tierbeirat für München

Heute hat der Tierbeirat der Landeshauptstadt München seine konstituierende Sitzung. Das Gremium kümmert sich neben Tierschutzbelangen um sämtliche Fragen zum Umgang und dem Verhalten von Mensch und Tier in der Stadt. Die Gründung geht auf Initiative von CSU-Stadträtin Dr. Evelyne Menges zurück.

Bereits im April 2015 hat Stadträtin Dr. Evelyne Menges die Einrichtung eines Münchner Tierbeirats gefordert. Dem Tierschutz fehlte bislang eine entsprechend gebündelte Berücksichtigung in der Stadtverwaltung. Durch einen Tierbeirat wird in der Stadt München ein Gremium geschaffen, um Fragen zum Tier in München beratend und referatsübergreifend zu behandeln, was bislang einmalig in Deutschland ist. Zu bestimmten Themen werden sowohl unterschiedliche Vertreter der Verwaltung, wie auch externe Vereine und Experten einladen. Das Spezialgremium soll vor diesbezüglichen Stadtratsentscheidungen involviert werden. Geplant sind regelmäßige Treffen.

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Einbahnregelung Brienner Straße: Verkehrsverbesserungen beschlossen

Der Kreisverwaltungsausschuss hat heute der Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zugestimmt, zwischen Odeons- und Amiraplatz. Die Rathaus-CSU gegrüßt diese Neuregelung des Verkehrs in der Innenstadt und setzt sich für die Verlegung von Kurzzeitparkern in Richtung Wittelsbacher Platz ein.

Die Brienner Straße ist verkehrlich stark ausgelastet. Fahrradfahrer und Autofahrer nutzen diese Verbindungsstraße in der Innenstadt intensiv und teilen sich die zweispurige Fahrbahn. Rund 1.900 Fahrradfahrer radeln tagsüber dort, was diesen Straßenabschnitt zur höchstfrequentierten Münchner Fahrradstrecke macht. Da ein durchgängige Fahrradspur fehlt, weichen Radfahrer oft auf die beidseitigen Fußgängerwege aus.

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Landshuter Allee-Tunnel: Vertiefte Untersuchungen angeordnet

Im Bauausschuss wurde der neuste Sachsand zum Landshuter Allee-Tunnel vorgetragen. Im Rahmen des Vorplanungsauftrags sind weitere Untersuchen fällig, z.B. hinsichtlich Leistungsfähigkeit, Verlängerung in Richtung Süden und Erneuerung der Donnersberger Brücke. Die CSU-Fraktion setzt für die Realisierung des Tunnels ein, da er das umliegende Viertel verkehrlich entlastet und einen hohen verkehrlichen Nutzen für den Mittleren Ring hat.

Zunächst ging man bei den Planungen zum Landshuter Allee Tunnel von einem ca. 1.450 Meter langen Bau aus, zwischen Hirschbergstraße und Hanebergstraße / Ebenauer Straße. Im Rahmen des Vorplanungsauftrags hat man festgestellt, dass weitere Untersuchen notwendig sind. Ursprünglich wurde bis 2025 von einem moderaten Zuzug nach München ausgegangen. Jetzt rechnet die Verwaltung bis 2030 mit einer Verkehrszunahme von 25 % gegenüber 2016.

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Statement von Stadträtin Dr. Evelyne Menges zum CSU-Stadtratsantrag „Seniorenwohnen und Pflegeheim am ehemaligen Busbahnhof Olympiapark“

Dr. Evelyne Menges

„Der ehemalige Olympia-Busbahnhof liegt seit Jahren brach, was unschön für die Eingangsituation in den Olympiapark ist. Im Stadtbezirk verdichtet sich nun die Idee, auf dieser Fläche ein dringend benötigtes Senioren- und Pflegeheim zu bauen. Der Bedarf an Pflegeplätzen ist dort sehr groß, doch es fehlt einfach ein geeigneter Platz für die Realisierung. Dieses Gelände ist ausreichend groß, liegt zentral und ist gut öffentlich angebunden. Bei den Planungen möchten wir prüfen, ob zusätzlich Platz für ein Olympiamuseum wäre. Da es kein großes Museum werden soll, sondern eher ein interaktiver Ort des Erinnerns, können wir uns gut eine gemeinsame Verwirklichung vorstellen. Aufgrund der Flächenknappheit in der Stadt müssen wir kreativer werden und Doppelnutzungen ermöglichen“, sagt Stadträtin Dr. Evelyne Menges, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der CSU-Fraktion im Bauausschuss.

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Maßnahmen für mehr Sicherheit am Hauptbahnhof zeigen Wirkung

Das Kreisverwaltungsreferat stellt im Ausschuss dar, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit rund um den Münchner Hauptbahnhof ergriffen wurden und wie sie sich positiv auswirken. Die CSU-Fraktion gegrüßt dies und setzt sich auch weiterhin für geordnete Verhältnisse im gesamten Bahnhofsviertel ein.

Das Bahnhofsviertel ist ein zentraler, hoch frequentierter Raum in München, der von verschiedenen Nutzergruppen intensiv genutzt wird: Pendler, Touristen, aber auch Alkoholiker, Bettler und Suchtkranke halten sich 24 Stunden am Tag dort auf. Diese heterogene Mischung birgt ein hohes Konfliktpotential, weshalb die Sicherheit am Hauptbahnhof und in der Umgebung verstärkt in der Öffentlichkeit thematisiert wird.

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