CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Statement des Stadtrats Marian Offman zum Thema „Quartierszentrale am Prinz-Eugen-Park“

Stadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: „Am Prinz-Eugen-Park sind bis zu 1800 Wohnungen geplant. Damit die Menschen hier nicht nur wohnen, sondern eine Gemeinschaft entsteht, hat der Stadtrat heute einen zentralen Treffpunkt für alle Anwohner beschlossen. Diese Quartierszentrale soll den Menschen die Möglichkeit bieten schnell in den Austausch mit ihren ‚Mitbewohnern‘ zu kommen, Sport zu treiben und sich über Neuigkeiten im Viertel zu informieren – und in einem Café ist auch für das leibliche Wohl gesorgt! Für ein Miteinander der Menschen im neuen Stadtquartier in Bogenhausen ist die Zentrale eine gute Möglichkeit.“

Marian Offman

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Statement des Stadtrats Marian Offman zum Thema „Lesben-Zentrum“

Stadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: „Es ist mir eine Herzensangelegenheit lesbischen Frauen einen diskriminierungsfreien, geschützten Raum im Zentrum der Stadt zu schaffen. Viel zu oft wird die gleichgeschlechtliche Lebensweise von Frauen nicht respektiert. Deshalb leben Lesben oft am Rande der Gesellschaft. Im Lesben-Zentrum im Glockenbach-Viertel haben die Münchner Lesben endlich einen Treffpunkt im Herzen der Stadt. Auch niedrigschwellige Beratungen, Freizeit- und Gruppenangebote können hier stattfinden.“

 

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Innovative Konzepte der offenen Altenarbeit

Jeder wünscht sich doch, im Alter gut versorgt zu werden, aktiv am kulturellen und gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und von lieben Menschen umringt zu sein. Leider geht dieser Wunsch bisher nicht für alle Münchner Seniorinnen und Senioren in Erfüllung. Hier setzt das umfassende Maßnahmenpaket an, das die Stadtrats-CSU mit den anderen Fraktionen heute beschlossen hat. Die anvisierten Maßnahmen sind dabei so vielfältig, wie die Herausforderungen, denen ältere Mitmenschen begegnen müssen: Unter anderem hat heute der Stadtrat günstige Mittagstische in den Alten- und Servicezentren, Verbesserungen der hauswirtschaftlichen Versorgung sowie eine einfachere Teilhabe an Freizeit- und Kulturangeboten beschlossen. Der CSU-Stadtratsfraktion war es dabei ein besonderes Anliegen, Lösungen gegen die Vereinsamung im Alter voranzubringen.

Marian OffmanStadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: „Niemand darf aufgrund seines Alters oder seines Einkommens vom gesellschaftlichen und kulturellen Leben ausgeschlossen werden. Das heute beschlossene Maßnahmenpaket ist ein Meilenstein der Seniorenpolitik in München: niederschwellige Angebote, wie der Mittagstisch im ASZ oder die Vereinfachungen beim Zugang zu Leistungen, unterstützen die Seniorinnen und Senioren und ihre Angehörigen immens. Besonders begrüße ich, dass der Mittagstisch für Sozialhilfe-Empfänger und Seniorinnen und Senioren mit geringem Einkommen kostenfrei ist.

Dr. Reinhold BaborStadtrat Dr. Reinhold Babor, seniorenpolitischer Sprecher: Als seniorenpolitischer Sprecher kenne ich die Sorgen und Ängste der älteren Münchnerinnen und Münchner nur zu gut. Viele berichten mir, von den Herausforderungen, die sie im Alltag meistern müssen. Die CSU-Stadtratsfraktion engagiert sich schon lange dafür, Seniorinnen und Senioren zu entlasten und zu unterstützen. Die heute beschlossenen Maßnahmen setzen sehr nahe an der Lebensrealität der Seniorinnen und Senioren an und bringen wichtige Entlastungen mit sich.“

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Geschwister-Scholl-Preis 2018 für Götz Aly

Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung beschlossen, dass Götz Aly für sein Werk „Europa gegen die Juden 1880-1945“ mit dem Geschwister-Scholl-Preis 2018 ausgezeichnet werden soll.

Der 1947 geborene Historiker Götz Aly gilt als einer der führenden Holocaust-Forscher Deutschlands. Er macht seine Forschungsergebnisse einem breiten Publikum zugänglich. Er hat bereits zahlreiche populärwissenschaftliche Bücher über den Holocaust, dessen Vorgeschichte und aktuelle Ausprägungen des Antisemitismus veröffentlicht. 1991 etwa veröffentlichte er zusammen mit Susanne Heim „Vordenker der Vernichtung“, 2005 folgten „Hitlers Volksstaat“ und 2011 „Warum Deutschland, warum die Juden“. Sein neuestes Werk „Europa gegen die Juden. 1880–1945“ veröffentlichte er 2011. Für dieses Werk soll Aly mit dem Geschwister-Scholl-Preis ausgezeichnet werden. Die CSU-Stadtratsfraktion gratuliert dem großen Historiker und Autoren Götz Aly zu dieser mehr als verdienten Auszeichnung!

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Mit bewährtem Team in die Zukunft!

In der Fraktionssitzung haben die CSU-Stadträtinnen und Stadträte turnusmäßig in geheimer Wahl ihren Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsvorstand gewählt. Stadtrat Manuel Pretzl wurde mit überwältigender Mehrheit im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Stadtrat Hans Podiuk wurde neu zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Dem Fraktionsvorstand gehören darüber hinaus wieder Stadträtin Dr. Evelyne Menges (stellvertretender Fraktionsvorsitzende), Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss (stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Stadtrat Richard Quaas (Schatzmeister), Stadträtin Beatrix Burkhardt (Beisitzerin), Stadtrat Marian Offman (Beisitzer) und Stadtrat Sebastian Schall (Beisitzer).

Das sagt der neue und alte Fraktionsvorsitzende Manuel Pretzl zu seiner Wiederwahl: „Ich möchte mich bei der Fraktion für das in mich gesetzte Vertrauen bedanken! Ich blicke stolz auf unsere Erfolge in den letzten Jahren zurück, freue mich aber auch auf die künftigen Herausforderungen, die weiterhin auf uns zukommen. Wir wollen uns auch künftig dafür einsetzten, dass in stadtpolitischen Fragen Lösungen gefunden werden, die für alle Beteiligten fair und angemessen sind. Wir werden uns weiter für das Wohl der Landeshauptstadt München und aller Bürgerinnen und Bürger engagieren.

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„Bauen wie in Hamburg?“: Stadtrat Marian Offman kommentiert.

Marian Offman

Stadtrat Marian Offman: „Thema der Wohnungsproblematik in München ist das viel zu geringe Angebot an bezahlbaren Wohnungen einmal im Bereich der sozial geförderten Wohnungen und auch für Wohnungssuchende, deren Einkommen knapp oder wenig über den Fördergrenzen liegen. Und das sind gerade junge Familien mit Kindern und eine sehr großer Anteil der Wohnungssuchenden.. Die Landeshauptstadt versucht mit mehreren Modellen für diese Mietinteressenten bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Da ist der konzeptionelle Mietwohnungsbau, das München Modell und der Ankauf von Belegrechten, sowie das Projekt Wohnen für Alle. Zielsetzung ist es Nettomieten von 12,50 € und darunter zu ermöglichen. Die Erfahrung zeigt, dass die Modelle bisher von der privaten Wohnungswirtschaft kaum genutzt werden. Dieses wäre jedoch Voraussetzung, um Wohnungsbau mit bezahlbaren Mieten für mittlere Einkommen in einem erforderlich größeren Umfang zu realisieren.

Das Bauvorhaben in Hamburg im Stadtteil Neugraben, von einer Versicherungsgesellschaft errichtet bei einer Nettomiete von 8€/qm wäre genau ein solches beispielhaftes Modell. Schlüssel dazu ist wohl eine Reduzierung der Baukosten mit verkürzter Bauzeit ohne Beeinträchtigung der Baustandards. Öffentliche Zuschüsse werden wohl nicht für dieses Bauvorhaben im Stadtteil Neugraben gezahlt. Ähnliche Bestrebungen gibt es und gab es natürlich auch seitens der Landeshauptstadt. Allerdings konnte wohl ein privatwirtschaftlich initiiertes Projekt wie in Hamburg in München bislang eher nicht realisiert werden. Deshalb wäre es zielfördernd, mit der Hansestadt Hamburg gemeinsam im Erfahrungsaustausch attraktive Modelle von Privatinvestoren für bezahlbare Mieten zu erörtern.“

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Statement von Stadtrat Marian Offman zum CSU-Stadtratsantrag „Nahe am Wasser“

Marian Offman

„München hat das Potential, Grundstücke mit Wasserbezug zu bebauen. Wir reden nicht davon, Ufer zu betonieren und in geschützte Gebiete vorzudringen. Doch wir sollten nach innovativen Möglichkeiten suchen, Bauen mit Wasserbezug an geeigneten Stellen zu realisieren. Wasser zieht die Menschen an, weshalb für uns Wohnen und Leben am Wasser eine Erhöhung der Lebensqualität bedeutet. Die Baukonzepte sollen architektonisch anspruchsvoll gestaltet werden, indem sie das Thema Wasser aufgreifen und baulich mit der Wassernähe umgehen. Zudem sollte gesichert sein, dass ein gewisser Anteil an sozial geförderten Wohnungen gebaut wird. Die Wiederherstellung der Stadtbäche sollten wir in diesem Zusammenhang ebenfalls prüfen, wie das bereits oft gefordert wurde“, sagt Stadtrat Marian Offman, Antragsinitiator.

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Tarifausgleich: CSU und SPD sichern Qualität im Sozialbereich

Die Stadt arbeitet in vielen Bereichen mit freien Trägern und Partnern zusammen, die einen Zuschuss erhalten. Weil nun die Tarife angehoben wurden, steigen auch hier die Kosten fürs Personal. CSU und SPD fordern, dass die Stadt das ausgleicht und die Qualität sichert.

Für die Arbeit im öffentlichen Dienst gibt es künftig mehr Geld: Bis 2020 steigt der Tarif um zusammengerechnet 7,5 Prozent an. Das ist gut und fair – gleichzeitig ist es wichtig, dass die Mehrkosten nicht zur Belastung für die freien Träger werden. Die Leistung muss erhalten werden.

Deshalb wollen CSU und SPD, dass die Landeshauptstadt München den Zuschussempfängern die Tarifsteigerungen ausgleicht. Die Zuschüsse sollen entsprechend dem Tarifabschluss im laufenden Jahr rückwirkend zum 1. März um 2,4 Prozent, im Jahr darauf um 2,3 Prozent und 2020 um weitere 0,8 Prozent angehoben werden.

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Stadtrat beschließt Hilfe für Opfer des Oktoberfestattentats

Marian Offman

Nach einem gemeinsamen Antrag von CSU, SPD, Grüne/Rosa Liste, FDP-HUT, Bayernpartei und Die Linke/ÖDP beschließt der Verwaltungs- und Personalausschuss einstimmig, den Betroffenen des Oktoberfestattentats einmalig 50.000 Euro für die Linderung von Spätfolgen zur Verfügung zu stellen.

Der Terroranschlag am 26.09.1980 hat 13 Menschen das Leben gekostet, 211 wurden zum Teil sehr schwer verletzt. Zahlreiche Gespräche mit Betroffenen zeigen, dass viele der Opfer an psychischen und physischen Spätfolgen leiden. Eine Aufarbeitung der traumatischen Geschehnisse fand überwiegend nicht statt. Es bleibt zu erwarten, dass diese Menschen konkrete Hilfestellungen benötigen werden. Der Stadtrat hat deshalb heute entschieden, der Beratungsstelle BEFORE e.V. einmalig 50.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

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Sehenswert: Wanderausstellung zur Weimarer Republik im Olympia-Einkaufzentrum

Marian Offman

Die Ausstellung zur Weimarer Republik ist seit 9. November 2015 – vor dem 100. Jahrestag des Beginns der Weimarer Nationalversammlung in 2019 – auf Tour durch Deutschland. Das Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) ist eine Station. Stadtrat Marian Offman hat gestern in Vertretung des Oberbürgermeisters die Ausstellung eröffnet, die man bis 21. April besuchen kann.

Die Weimarer Republik ist ein Lehrstück dafür, dass Demokratie nicht selbstverständlich ist, sondern immer wieder erkämpft und verteidigt werden muss. Das ist eine der wichtigsten Botschaften dieser Ausstellung. Als erste deutsche Demokratie schuf die Weimarer Republik eine ganze Reihe von Grundlagen, auf denen unsere Gesellschaft heute noch basiert. Gleichzeitig war sie aber auch mit einer Reihe von Geburtsfehlern belastet, die schließlich die Machtergreifung der Nationalsozialisten begünstigt haben. Die Präsentation lädt Besucherinnen und Besucher ein, vier Kinowürfel zu betreten, in welchen Bilder und Filme zur Weimarer Republik gezeigt werden.

„Sich mit der Weimarer Republik auseinanderzusetzen ist eine lehrreiche Angelegenheit.

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