CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
Isar erlebbar machen – nachhaltig und durchdachtes Konzept
The Isar at the German Museum, green day

Isar erlebbar machen – nachhaltig und durchdachtes Konzept

Isarbalkone und Gastronomiekonzept

Die innerstädtische Isar gehört zu den beliebtesten, schönsten und wertvollsten Naherholungsgebieten Münchens. Ein nachhaltiges, behutsames und gut durchdachtes Konzept, wie der Raum erlebbarer gemacht werden kann, könnte das bestehende Angebot ansprechend abrunden und ergänzen. Die CSU-Fraktion fordert deshalb heute in zwei Anträgen, Gastronomie im Deutschen Museum auch für Isarbesucher zugänglich zu machen und Isarbalkone am befestigten Westufer der Museumsinsel.

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Wir lieben unsere Stadt und unseren Fluss. Die Isar lebt von ihrer Vielfältigkeit, die Ruhe und Natur, aber auch das Lebendige und Muntere. Sie ist nur einen Katzensprung vom hektischen Alltag entfernt und das Naherholungsgebiet schlechthin. Mit den Isarbalkonen und einem durchdachten Gastronomiekonzept können wir unser kleines Stadtparadies im Zuge der Sanierungsarbeiten am Deutschen Museum nachhaltig verbessern. Dieser Abschnitt eignet sich ideal. München hat hier die Möglichkeit, in nächster Nähe zum pulsierenden Stadtleben ein Areal zum entspannen zu schaffen. Der Isarbalkon Corneliusbrücke ist ein beliebter Treffpunkt der Münchnerinnen und Münchner und wurde auch erfolgreich als attraktive Versuchsfläche für ein Gartenprojekt genutzt. Deshalb sollten wir dieses Erfolgskonzept unbedingt weiterführen.“

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Startschuss zum Aufladen
Electric car charging station. Close up of the power supply plugged into an electric car being charged.

Startschuss zum Aufladen

Die Mitarbeiter der Landeshauptstadt München können künftig Strom abzapfen! Die heutige Vollversammlung hat auf unseren Antrag hin das kostenlose Aufladen in den Dienstellen für städtische Beschäftige beschlossen. Die unbürokratische Förderung von Elektromobilität sichert auch die Attraktivität als Arbeitgeber. 

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Neue Mobilität muss Spaß machen und sie soll das Leben erleichtern. Wir sind stolz, dass wir unseren städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nun eine unkomplizierte Möglichkeit bieten können, ihr Elektrofahrzeug kostenlos aufzuladen. Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für saubere Luft in unserer wunderschönen Stadt und der Beschluss auch ein Startschuss zum Ausbau der Landeinfrastruktur der städtischen Dienstellen.“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „München als wachsende Stadt hat eine besondere Verantwortung für den Klima- und Gesundheitsschutz. Darum unterstützen wir mit dem kostenlosen Laden unbürokratisch die Elektromobilität. Durch den richtigen Mix schaffen wir eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität unser Stadt. Wir freuen uns, als Landeshauptstadt München wichtige Anreize zum Umstieg zu schaffen. Unser Ziel ist eine lebenswerte und bezahlbare Zukunft für unsere Kinder und Enkel.“

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Städtische Mitarbeiter elektrifiziert – Startschuss zum Aufladen privater Elektrofahrzeuge

Unbürokratisch und steuerfrei! Auf Antrag der CSU wurde im heutigen Kommunalausschuss beschlossen, dass die Landeshauptstadt München nun analog zur Regelung des Freistaates Bayern ihren Beschäftigten das Aufladen ihrer privaten Elektrofahrzeuge in den Dienststellen ermöglicht. Der Beschluss ist auch ein Startschuss zum Ausbau der Ladeinfrastruktur der städtischen Dienstellen. Wir unterstützen damit die Luftreinhaltung in München und sorgen für mehr Lebensqualität.

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: Nachdem der Freistaat vorgelegt hat, zieht die Landeshauptstadt München jetzt nach. Städtische Beschäftigte können künftig ihr E-Fahrzeug kostenlos in ihren Dienstellen aufladen. Wir fördern Elektromobilität und stellen unbürokratisch Lademöglichkeiten zur Verfügung. Durch den richtigen Mix schaffen wir eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität unser StadtWir unterstützen umweltfreundliche und zukunftsfähige Alternativen, wo sich andere nur mit Verboten zu helfen wissen!“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für saubere Luft in unserer wunderschönen Stadt. Als attraktiver Arbeitergeber bietet die Landeshauptstadt München zukünftig ihren Beschäftigten die Möglichkeit ihre privaten Elektrofahrzeug unkompliziert zu laden. Wir sind schon immer der Meinung: Anreize zu schaffen ist besser, als etwas zu verbieten, denn mit einem Verbot ist am Ende den wenigsten geholfen.
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Bürgersprechstunde zu Verkehr & Mobilität

Mit einer weiteren Bürgersprechstunde führt die CSU-Fraktion den erfolgreichen persönlichen und direkten Dialog mit den Münchnerinnen und Münchnern fort. Wir nehmen uns den Fragen, Problemen und Anregungen aus der Bevölkerung an.

Die CSU-Stadtratsfraktion lädt alle Münchner Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, an einer Bürgersprechstunde zu den Themen Verkehr und Mobilität im Rathaus teilzunehmen. Am 25. März um 18 Uhr werden Ihnen Stadträtinnen und Stadträte der CSU-Stadtratsfraktion zu Ihren Fragen Rede und Antwort stehen. Nehmen Sie diese Chance zu einem direkten Gespräch mit Fachpolitikern wahr. Wir freuen uns auf Sie!“, sagt Bürgermeister Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

Teilnahmevoraussetzungen: Interessierte werden gebeten, sich mit konkreten Fragen bis 22. März unter Angabe des Namens und der Adresse unter csu-fraktion@muenchen.de anzumelden. Die Teilnehmerzahl ist aus Platzgründen begrenzt. Einlass wird nur nach Rückbestätigung der Anmeldung gewährt.

Veranstaltungszeitraum: Am 25. März, von 18 Uhr bis 19.30 Uhr.

Veranstaltungsort: Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, 2. Stock, Zimmer 249 (Sitzungssaal der CSU-Stadtratsfraktion)

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Gemeinsam für die Mobilität von morgen
Foto: Firmengruppe Max Bögl

Gemeinsam für die Mobilität von morgen

Mit den klassischen Verkehrsträgern können die steigenden Mobilitätsbedürfnisse im Großraum München perspektivisch nicht gelöst werden. Neue, innovative Transportmittel haben das Potential, insbesondere die schienengebundenen Verkehrsträger, schnell und wirtschaftlich zu ergänzen. Im Nachgang zu einer ersten gemeinsamen Willenserklärung im vergangenen Sommer und nach intensiver Auseinandersetzung und Evaluation der aktuell diskutierten Techniken und Konzepte fordern die CSU-Fraktionen im Münchner und Dachauer Stadtrat, der Gemeinderat Karlsfeld sowie der Dachauer Kreistag, einen gemeinsame Machbarkeitsstudie zu beauftragen, um die Möglichkeiten einer Anbindung der Stadt Dachau sowie der Gemeinde Karlsfeld an den Münchner Norden durch innovative Transportmittel (z.B. urbane Seilbahn, Neukonzeption einer Magnetschwebebahn durch das Unternehmen Bögl u.a.) zu prüfen. Diese Machbarkeitsstudie soll auf Grundlage der rechtlichen Rahmenbedingungen und technischen Möglichkeiten konkret, detailliert und trassen-/ortsbezogen mögliche Trassen und Verkehrsträger untersuchen.

Konkret sollen die Verwaltungen beauftragt werden in einem gemeinsamen Projekt insbesondere folgende Punkte gutachterlich und unter Einbindung aller relevanten Akteure, wie z.B. Freistaat und MVV, zu prüfen und den jeweiligen Gremien vorzustellen:

  1. Vergleichende Darstellung und Grundlagen innovativer Transportmittel in Bezug auf Leistungsfähigkeit, (technischen) Trassenvoraussetzungen, Investitions- und Betriebskosten und rechtlicher Realisierungsverfahren.
  1. Mögliche Strecken mit Haltestellen und den jeweiligen Passagierpotentialen in einer für das Transportmittel relevanten (fahr-)zeitlichen Gliederung.

Der Entscheidungsvorlage soll auch eine erste Kostenschätzung für eine entsprechende Untersuchung sowie ein Finanzierungsmodell unter Berücksichtigung möglicher Zuschüsse inkl. einer Kostenteilungsvereinbarung zwischen den Kommunen beigelegt werden.

Bürgermeister Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender: Die Mobilität von morgen ist eine der größten Herausforderungen die wir als Landeshauptstadt München zu bewältigen haben. Ein Blick über den Tellerrand hinaus ist hier unabdingbar. Deshalb fordern wir zusammen mit der Stadt und dem Kreis Dachau und Karlsfeld eine gemeinsame Machbarkeitsstudie, um den Münchner Norden, sowie das Umland, möglichst schnell und effizient zu entlasten. Gerade innovative Transportmittel, wie z.B. urbane Seilbahnen oder die neu konzeptionierte Magnetschwebebahn, bieten neben den nötigen Kapazitäten auch einen Gewinn an Komfort für die täglichen Pendler.

Foto: Firmengruppe Max Bögl

 

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(Schwimm-) Bahn frei für Kinder unter 14!
Little boy in goggles learning to swim

(Schwimm-) Bahn frei für Kinder unter 14!

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion und 2. Bürgermeister: „Schwimmen lernen darf keine Frage des Geldbeutels sein! Das wäre ein großes Signal an alle Münchnerinnen und Münchner, gerade weil laut DLRG 59% aller Kinder nicht mehr sicher schwimmen können. Ob Seepferdchen oder Deutsches Jugendschwimmabzeichen in Gold, Kinder bis 14 Jahren sollten ganz einfach schwimmen lernen und ihre Schwimmfähigkeit ausbauen können. Viele können sich einen Schwimmbadbesuch nicht ohne Weiteres leisten – das soll sich nun ändern. Ich hoffen, dass wir diesen Schritt in München schnell umsetzen können. Mit dem freien Eintritt für Kinder bis 14 Jahre würden unsere Münchner Bäder attraktiver und familienfreundlicher werden und unserem Nachwuchs auch eine gute Grundlage bieten, um sportlichen Erfolg zu haben.“

Antrag: (Schwimm-) Bahn frei für Kinder unter 14!

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Münchner Kultur – Dauerhafte finanzielle Sicherung für das Museumszelt auf der Oidn Wiesn
chairoplane at the oktoberfest in munich

Münchner Kultur – Dauerhafte finanzielle Sicherung für das Museumszelt auf der Oidn Wiesn

Die Oide Wiesn ist mittlerweile ein fester Bestandteil des Münchner Oktoberfestes. Im letzten Jahr konnte durch eine Neuordnung des Schaustellerteils sowie der Umplatzierung des Marionettentheaters ein wichtiger Beitrag zur Neuausrichtung geleistet werden. Das Museumszelt als zentraler Bestandteil der Oidn Wiesn kann durch die Vergrößerung der Zeltinnenfläche mehr Platz für die vom Kulturreferat zur Verfügung gestellten Exponate bieten. Mit der Integration des Velodroms wurde die Attraktivität weiter gesteigert. Dafür ist aber eine dauerhafte Finanzierung durch die Stadt nötig. Diese hat der Stadtrat heute einstimmig beschlossen. Für 2019 sind dies 189.000,-€ und ab dem Jahr 2020 dauerhaft jährlich 200.000,-€.

Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Manuel Pretzl: Das ist ein klares Bekenntnis der Stadt: Mit der Finanzierungszusage sichern wir den Kultur- und Bildungsauftrag auf der Oidn Wiesn im Museumszelt dauerhaft. Und wir können den zahlreichen Besuchern jedes Jahr aufs neue die Entwicklung des Schaustellergewerbes und des Oktoberfestbetriebs in München näher bringen. Das Museumszelt kann in 16 Tagen mehr Gäste begrüßen, als viele andere Museen und Ausstellungen über das ganze Jahr.

Richard QuaasWeiter erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher, Richard Quaas: Wir können durch das abgestimmte Konzept mit dem Festzelt Tradition, dem Volkssänger- , Herzkasperl- und Marionettentheaterzelt zu unseren Museumszelt etwas Einzigartiges bieten: Ein klassisches bayrisches Volksfest mit kulturellen Bildungsauftrag. Dort ist unser Geld bestens investiert.“

 

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Auf den Straßen Münchens Platz schaffen
Wet Street with paving stones at nightThe "Siegestor" in Munich, Germany

Auf den Straßen Münchens Platz schaffen

Mit dem Antragspaket „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen“ packt die CSU-Stadtratsfraktion die Zukunft im Münchner Verkehr an. Die konsequente Verlagerung des ruhenden Verkehrs unter die Erde schafft den nötigen Freiraum, welchen die Stadt München so dringend benötigt. Bessere und sichere Radwege, mehr Platz für Fußgänger und schnelleres Vorankommen mit öffentlichen Verkehrsmittel, all das ist möglich, wenn man den ruhenden Verkehr konsequent und großflächig in den Untergrund verlagert. Die Vorteile der Digitalisierung müssen zudem konsequent genutzt werden. Shared Parking, ein smartes Parkhaus und moderne Parkmöglichkeiten schaffen Möglichkeiten den Verkehr zur Parkplatzsuche zu minimieren. Flächen werden dadurch besser Genutzt, die Sicherheit steigt und mit neuartigen Konzepten wie z.B. Solarparkplätzen wird der vorhandene Raum auch bei Leerstand nicht vergeudet. 

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und 2. Bürgermeister: „Wer gut 1.000 Stellplätze an der Leopoldstraße streichen möchte, sich aber über vernünftige und attraktive Alternativen keine Gedanken macht, löst keine Probleme, sondern schafft neue. Die Autos verschwinden deshalb ja nicht von heute auf morgen von den Straßen, sondern man verlagert das Problem nur. Durch das Konzept der CSU wird Raum effizienter genutzt und eine echte Lösung gefunden. Zum Teil ist der benötige Parkraum nämlich auch schon vorhanden, nur wird dieser, weil nicht öffentlich zugänglich, nicht genutzt. Die Tiefgaragen von städtischen Referaten oder Universitäten stehen zu bestimmten Uhrzeiten oft leer und könnten ohne weiteres genutzt werden. Dies entlastet die umliegenden Straßen ungemein.

Stadtrat Richard Quaas: „Die Verlagerung des ruhenden Verkehrs unter die Erde schafft den Raum für viele zukunftsweisende Projekte. Durch den neu geschaffenen Platz für ÖPNV und Radverkehr kann so auch die nötige Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer gewährleistet werden. Alleine gut 30% sind heutzutage Parksuchverkehr. Dieser würde durch unterirdische Stellplätze fast vollständig verschwinden. Wer glaubt, eine Politik des Verbietens und Umerziehens würde zum gewünschten Erfolg führen, liegt unserer Meinung nach falsch. Gerade der Erfolg in anderen Städten zeigt, dass durch vernünftige Alternativen immer noch mehr erreicht werden kann, als eine Politik, welche nichts anbietet.“

Sonderbauprogramm für Tiefgaragen

Vorhandenen privaten und öffentlichen Parkraum effizienter nutzen!

Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße

Ersatz für wegfallenden Parkraum

Smartes Pilotparkhaus

In jedem Stadtbezirk moderne Parkmöglichkeiten

App für Shared Parking

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Taktgeber für den ÖPNV in München 

Die CSU schiebt beim Münchner U-Bahnnetz an! Neben den Vorbereitungen für den Bau der U9 hat die Vollversammlung des Stadtrats heute auch die vorrangige Behandlung der Verlängerung der U5-West bis Freiham beschlossen. Die CSU setzt sich seit langem für dieses verkehrspolitisch wichtige Projekt ein. Die U-Bahn wird für größere Reisegeschwindigkeit und höhere Fahrplanstabilität gegenüber der Tram sorgen und ist deshalb auch eindeutig die beste Lösung für eins der bedeutendsten Siedlungsgebiete Deutschlands.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender: „Neben der U9 wurde heute auch die vorrangige Behandlung der Verlängerung der U5-West von Pasing Bahnhof bis Freiham Zentrum beschlossen, was mich sehr freut. Die U-Bahn hat sich gegenüber der Tram-Erschließung klar durchgesetzt, da die Kapazitäten einer Tram schlicht nicht ausreichen würden. Die ÖPNV-Erschließung des neuen Stadtteils Freiham wird sich dadurch erheblich verbessern. Für die CSU-Stadtratsfraktion ist die U-Bahn seit Jahren die bedeutendste Säule des ÖPNV in München. Mit der Verlängerung der U5 gewinnen wir mehr Freiräume bei der baulichen Gestaltung Freihams.“

Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher: „Heute ist ein sehr guter Tag für den ÖPNV! Es gibt keine andere europäische Großstadt, welche derart große Investitionen in den Ausbau der U-Bahn geplant hat. Die Erschließung des neuen Stadtviertels mit der U-Bahn anstatt der Tram ist ein absolut richtiger Schritt. Die vorrangige Behandlung deshalb auch dringend notwendig, obwohl die Umsetzung und geplante Inbetriebnahme eigentlich noch viel schneller von statten gehen sollte. Die ÖPNV-Infrastruktur wird durch dem massiven Zuzug zwar auf die Probe gestellt, aber mit der geplanten Verlängerung dem gewachsen sein, was uns Spielräume bei der Bebauung ermöglicht.“

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Mehrweg ist das neue Einweg!

Wer kennt es nicht? Man hat es Mittags eilig und holt sich schnell etwas zum Mitnehmen. Praktisch für einen selbst, aber auch praktisch für die Umwelt? Wohl eher nicht, denn meist kommen Wegwerfverpackungen zum Einsatz. Diese oft aus nicht sehr nachhaltigem Kunststoff gefertigten Verpackungen landen nach dem Essen meist im Restmüll und das Tag für Tag. Den Münchnerinnen und Münchner soll nun mit einem praktischen Mehrwegsystem eine Alternative geboten werden. Einfach einmalig einen standardisierten wiederverwendbaren Behälter gegen Pfand erwerben und dann bequem Mittags umtauschen. Zusammen mit dem Kommunalreferat soll dieses System in allen städtisch verwalteten Immobilien eingeführt werden um so gleich eine großflächige Abdeckung zu ermöglichen.

 

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender: „Müllvermeidung ist heutzutage ein Riesenthema und mit so einfachen Mitteln wie ein Mehrwegsystem für To-Go Verpackungen kann man schon eine Menge bewirken. Dass die Münchnerinnen und Münchner dies auch wollen sieht man am Erfolg der reCup Becher, also warum sollte das nicht auch fürs Mittagessen zum Mitnehmen funktionieren? Die Stadt München kann hier zusammen mit dem Kommunalreferat eine echte Vorreiterrolle übernehmen. Eine breites Angebot ist der Schlüssel zum Erfolg!“ 

 

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Die Entwicklung eines Mehrwegsystems für Take Away Verpackungen zusammen mit der Stadt München hat großes Potential. Es muss praktisch und einfach zu handhaben sein. Alte Pfandbox abgeben, Mittagessen in einer wiederverwendeten Pfandbox mitnehmen, fertig! Simpel und trotzdem gut für die Umwelt, so funktioniert To-Go auch nachhaltig. Durch eine stadtweite Kampagne werden die Münchnerinnen und Münchner für das Thema sensibilisiert und das breite Angebot durch die Einführung in allen Dienstgebäuden der Stadt erleichtert den Umstieg. Müllvermeidung geht uns alle etwas an, vor allem wenn man sich mal vor Augen führt, wie viel Tonnen Verpackungsmüll jedes Jahr im Restmüll landen.“

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