CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
Mehr Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone Sendlinger Straße
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Mehr Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone Sendlinger Straße

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion und 2. Bürgermeister: „Viele Gewerbetreibende haben die Fußgängerzone ohnehin kritisch gesehen, weil sie steigende Mieten für ihre Läden und Gaststätten befürchten. Die lange Baustelle ist eine zusätzliche Belastung. Daher muss nun wenigstens die fertige Fußgängerzone ihren Wünschen und Anregungen entsprechen. Wenn wir mehr Sitzmöglichkeiten und mehr Grün in der Straße haben, werden sicher mehr Menschen angelockt, als mit dem derzeitigen betongrau. Es ist mir sehr wichtig, dass wir die Anlieger mit ins Boot holen, um gemeinsam die Sendlinger Straße zu gestalten.“

Richard QuaasStadtrat Richard Quaas, Innenstadt-Sprecher: „Die Sendlinger Straße könnte eine attraktive Verlängerung der Altstadt-Fußgängerzone werden – könnte, denn Stand heute ist sie leider nur eine graue Betonwüste. Hier muss deutlich nachgebessert werden. Wir fordern sofort mehr Blumentröge und Sitzmöglichkeiten und insgesamt deutlich mehr Farbe. Gestalterisch ist hier noch viel Luft nach oben. Langfristig sollten wir innovative Möglichkeiten prüfen, wie wir mehr Beschattung und eine höhere Aufenthaltsqualität in die Sendlinger Straße bringen können.“

Johann SauererStadtrat Johann Sauerer, Mitglied im Planungsausschuss: „Bäume und Blumen gehören auch in die Innenstadt! Auch in der Sendlinger Straße herrscht hier aber akuter Mangel! Trist, traurig, betongrau – so sieht doch keine gelungene Stadtplanung aus.  Wir sollten daher dringend nachbessern, damit die Aufenthaltsqualität deutlich erhöht wird. Ohne Sitzmöglichkeiten, Schatten und einer ansprechenden Begrünung, verbringt hier doch niemand mehr Zeit als nötig. Wir würden uns sehr freuen, wenn auch die Ideen der Münchnerinnen und Münchner mitberücksichtigt werden könnten und sind auf innovative Vorschläge gespannt!“

Antrag: Mehr Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone Sendlinger Straße

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Neues kulturelles Zentrum im Schlachthofviertel – Forum Humor ein Zuhause geben

Zeigen, sammeln, forschen, all das wird im Haus für Humor möglich sein. Das Forum Humor und komische Kunst soll nun endlich in der Viehbank wurzeln fassen. Vereinsheim und Spielstätte zugleich, das denkmalgeschützte Gebäude bietet die Möglichkeit für beides. Wir freuen uns deshalb sehr, dass sich unser Kooperationspartner nun dazu entschlossen hat, die Initiative der CSU zu unterstützen.

Richard Quaas, kulturpolitischer Sprecher: Nach monatelangen Verzögerungen hat sich die SPD heute endlich aufgerafft das Forum Humor im Gebäude der ehemaligen Viehmarkt-Bank zu unterstützen. Die CSU begrüßt diese Entscheidung und freut sich, dass sich der Kooperationspartner entschieden hat die ursprüngliche Initiative der CSU mitzutragen und nun letztlich auch zu unterstützen. Damit ist der Weg frei für ein neues kulturelles Zentrum im Schlachthofviertel. Durch dieses Projekt und das benachbarte neue Volkstheater wird das Stadtviertel kulturell enorm aufgewertet und nach vorne gebracht. Den Initiatoren, die mit hohem finanziellen und ehrenamtlichen Engagement den Anstoß und den Rahmen gegeben haben, gebührt, an der Spitze Frau Wille, unser besonderer Dank.“

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Münchner Kultur – Dauerhafte finanzielle Sicherung für das Museumszelt auf der Oidn Wiesn
chairoplane at the oktoberfest in munich

Münchner Kultur – Dauerhafte finanzielle Sicherung für das Museumszelt auf der Oidn Wiesn

Die Oide Wiesn ist mittlerweile ein fester Bestandteil des Münchner Oktoberfestes. Im letzten Jahr konnte durch eine Neuordnung des Schaustellerteils sowie der Umplatzierung des Marionettentheaters ein wichtiger Beitrag zur Neuausrichtung geleistet werden. Das Museumszelt als zentraler Bestandteil der Oidn Wiesn kann durch die Vergrößerung der Zeltinnenfläche mehr Platz für die vom Kulturreferat zur Verfügung gestellten Exponate bieten. Mit der Integration des Velodroms wurde die Attraktivität weiter gesteigert. Dafür ist aber eine dauerhafte Finanzierung durch die Stadt nötig. Diese hat der Stadtrat heute einstimmig beschlossen. Für 2019 sind dies 189.000,-€ und ab dem Jahr 2020 dauerhaft jährlich 200.000,-€.

Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Manuel Pretzl: Das ist ein klares Bekenntnis der Stadt: Mit der Finanzierungszusage sichern wir den Kultur- und Bildungsauftrag auf der Oidn Wiesn im Museumszelt dauerhaft. Und wir können den zahlreichen Besuchern jedes Jahr aufs neue die Entwicklung des Schaustellergewerbes und des Oktoberfestbetriebs in München näher bringen. Das Museumszelt kann in 16 Tagen mehr Gäste begrüßen, als viele andere Museen und Ausstellungen über das ganze Jahr.

Richard QuaasWeiter erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher, Richard Quaas: Wir können durch das abgestimmte Konzept mit dem Festzelt Tradition, dem Volkssänger- , Herzkasperl- und Marionettentheaterzelt zu unseren Museumszelt etwas Einzigartiges bieten: Ein klassisches bayrisches Volksfest mit kulturellen Bildungsauftrag. Dort ist unser Geld bestens investiert.“

 

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Auf den Straßen Münchens Platz schaffen
Wet Street with paving stones at nightThe "Siegestor" in Munich, Germany

Auf den Straßen Münchens Platz schaffen

Mit dem Antragspaket „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen“ packt die CSU-Stadtratsfraktion die Zukunft im Münchner Verkehr an. Die konsequente Verlagerung des ruhenden Verkehrs unter die Erde schafft den nötigen Freiraum, welchen die Stadt München so dringend benötigt. Bessere und sichere Radwege, mehr Platz für Fußgänger und schnelleres Vorankommen mit öffentlichen Verkehrsmittel, all das ist möglich, wenn man den ruhenden Verkehr konsequent und großflächig in den Untergrund verlagert. Die Vorteile der Digitalisierung müssen zudem konsequent genutzt werden. Shared Parking, ein smartes Parkhaus und moderne Parkmöglichkeiten schaffen Möglichkeiten den Verkehr zur Parkplatzsuche zu minimieren. Flächen werden dadurch besser Genutzt, die Sicherheit steigt und mit neuartigen Konzepten wie z.B. Solarparkplätzen wird der vorhandene Raum auch bei Leerstand nicht vergeudet. 

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und 2. Bürgermeister: „Wer gut 1.000 Stellplätze an der Leopoldstraße streichen möchte, sich aber über vernünftige und attraktive Alternativen keine Gedanken macht, löst keine Probleme, sondern schafft neue. Die Autos verschwinden deshalb ja nicht von heute auf morgen von den Straßen, sondern man verlagert das Problem nur. Durch das Konzept der CSU wird Raum effizienter genutzt und eine echte Lösung gefunden. Zum Teil ist der benötige Parkraum nämlich auch schon vorhanden, nur wird dieser, weil nicht öffentlich zugänglich, nicht genutzt. Die Tiefgaragen von städtischen Referaten oder Universitäten stehen zu bestimmten Uhrzeiten oft leer und könnten ohne weiteres genutzt werden. Dies entlastet die umliegenden Straßen ungemein.

Stadtrat Richard Quaas: „Die Verlagerung des ruhenden Verkehrs unter die Erde schafft den Raum für viele zukunftsweisende Projekte. Durch den neu geschaffenen Platz für ÖPNV und Radverkehr kann so auch die nötige Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer gewährleistet werden. Alleine gut 30% sind heutzutage Parksuchverkehr. Dieser würde durch unterirdische Stellplätze fast vollständig verschwinden. Wer glaubt, eine Politik des Verbietens und Umerziehens würde zum gewünschten Erfolg führen, liegt unserer Meinung nach falsch. Gerade der Erfolg in anderen Städten zeigt, dass durch vernünftige Alternativen immer noch mehr erreicht werden kann, als eine Politik, welche nichts anbietet.“

Sonderbauprogramm für Tiefgaragen

Vorhandenen privaten und öffentlichen Parkraum effizienter nutzen!

Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße

Ersatz für wegfallenden Parkraum

Smartes Pilotparkhaus

In jedem Stadtbezirk moderne Parkmöglichkeiten

App für Shared Parking

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IT-Versagen – Schul-Verzagen?

Es kehrt einfach keine Ruhe ein am Oscar-von-Miller-Gymnasium: Erst konnte wochenlang kein regulärer Sportunterricht angeboten werden (Abhilfe schuf hier der Vorschlag der CSU-Stadtratsfraktion, dass das Weißblau-Allianz-Gelände mitgenutzt werden kann), jetzt ist im Interimsbau kaum Unterricht in den anderen Fächern möglich. Grund hierfür ist, dass man auf moderne, technikbasierte Unterrichtsmethoden setzen wollte. Konventionelle Unterrichtsmittel sind daher nicht vorhanden. Im Interimsbau streikt jedoch die IT – die modernen Geräte sind daher momentan nicht betriebsfähig. Tägliche Pannen und Ausfälle sind eine unzumutbare Belastung für die Lehrkräfte und Schüler. Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich daher dafür ein, dass die Beschwerden, Ängste und Sorgen der Schulfamilie des Oscar-von-Miller-Gymnasium endlich ernst genommen werden.

Stadtrat Richard Quaas: „Derzeit ist das Oscar-von-Miller-Gymnasium eine technikfreie Zone – ein Zustand unter dem die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte zu leiden haben. Wir finden Einsatz von modernen Unterrichtsmethoden und technischen Geräten elementar und fördernswert. Wenn die Bildschirme aber aufgrund von technischen Problemen wochenlang schwarz bleiben, muss man nicht erst schwarz sehen, wenn man befürchtet, dass die Unterrichtsqualität darunter leidet. Die Beschwerden der Schulleitung wurden nicht ernst genommen, geschweige denn eine Lösung für die IT-Probleme gefunden. Ein Skandal, wie hier mit den Lehrkräften und Schülern umgegangen wird!“

Stadträtin Beatrix Burkhardt, schulpolitische Sprecherin: „Wie bereits letzte Woche im Bildungsausschuss kritisiert, genügt es nicht, weitreichende IT-Lösungen bis zum Jahr 2025 anzukündigen.Vielmehr sollte das RBS dafür sorgen, dass der schulische Alltag funktioniert. Eigentlich sollte man in der Lage sein, neue technische Geräte in vorhandene Strukturen funktionsfähig einzubauen. Dies scheint aber leider weder am Oscar-von-Miller-Gymnasium noch an weiteren Schulen der Fall zu sein, wie zahlreiche Rückmeldungen belegen.

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Barbara Mundel als neue Intendantin der Kammerspiele?

Der Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers hat dem Kulturausschuss Barbara Mundel als neue Intendantin für die Münchner Kammerspiele vorgeschlagen. Damit ist gewährleistet, dass die Kammerspiele wieder die Chance haben, in ein ruhigeres Fahrwasser zurückzukommen. Wir sind sicher, dass Frau Mundel die nötigen Qualifikationen mitbringt, die für diese schwierige Aufgaben unverzichtbar sind. Wir hoffen, dass das Münchner Spitzentheater unter der Leitung von Frau Mundel an die große Tradition des Hauses, auch als Sprechtheater, wieder anknüpfen kann. Dem Publikum soll aber auch weiterhin experimentelles Theater geboten werden.

Sehr kritisch wurde von der Fraktion allerdings gesehen, dass der Kulturreferent dem Stadtrat nur eine Kandidatin präsentiert hat. Die CSU-Stadtratsfraktion hätte es bevorzugt, wenn es ein Bewerberfeld von 2-3 geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten gegeben hätte, die sich dem Stadtrat vorgestellt hätten. Dieses Vorgehen ist bei anderen städtischen Spitzenpositionen gängige Praxis und wäre auch bei der Vergabe der Intendanz bei den Kammerspielen möglich gewesen.

Stadtrat Richard Quaas, kulturpolitischer Sprecher: Die CSU-Stadtratsfraktion hat sich letztlich für Frau Mundel ausgesprochen, obwohl wir über das Auswahlverfahren nicht sehr glücklich waren. Mit Barbara Mundel übernimmt erstmals in der Geschichte der Münchner Kammerspiele eine Frau die Intendanz des Traditionshauses. Wir sind gespannt, welche Schwerpunkte die im Stadtrat noch zu wählende Intendantin für ihre erste Spielzeit setzen wird. Wir hoffen, dass die Münchnerinnen und Münchner das Angebot zahlreich wahrnehmen und auch Abonnenten, die unter der jetzigen Intendanz dem Theater den Rücken gekehrt haben, wieder an das Haus zurückkommen. Wir wünschen Frau Mundel eine gute Hand und viel Glück – nicht nur für das Programm, sondern auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses – und Akzeptanz in der Münchner Stadtbevölkerung.“

Stadträtin Beatrix Burkhardt:: Ich bin sehr gespannt,ob es Frau Mundel gelingt, ihre unterschiedlichen Ansätze sowohl im sprachlichen als auch im experimentellen Bereich, entsprechend ihren Ankündigen umzusetzen.Die Kammerspiele sollten für alle gesellschaftlichen Gruppen wieder ein Ort sein, um sich inhaltlich und thematisch im Spielplan wieder zu finden. Dafür wünsche ich Frau Mundel eine glückliche Hand!“

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Geschwister-Scholl-Preis 2018 für Götz Aly

Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung beschlossen, dass Götz Aly für sein Werk „Europa gegen die Juden 1880-1945“ mit dem Geschwister-Scholl-Preis 2018 ausgezeichnet werden soll.

Der 1947 geborene Historiker Götz Aly gilt als einer der führenden Holocaust-Forscher Deutschlands. Er macht seine Forschungsergebnisse einem breiten Publikum zugänglich. Er hat bereits zahlreiche populärwissenschaftliche Bücher über den Holocaust, dessen Vorgeschichte und aktuelle Ausprägungen des Antisemitismus veröffentlicht. 1991 etwa veröffentlichte er zusammen mit Susanne Heim „Vordenker der Vernichtung“, 2005 folgten „Hitlers Volksstaat“ und 2011 „Warum Deutschland, warum die Juden“. Sein neuestes Werk „Europa gegen die Juden. 1880–1945“ veröffentlichte er 2011. Für dieses Werk soll Aly mit dem Geschwister-Scholl-Preis ausgezeichnet werden. Die CSU-Stadtratsfraktion gratuliert dem großen Historiker und Autoren Götz Aly zu dieser mehr als verdienten Auszeichnung!

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Mit bewährtem Team in die Zukunft!

In der Fraktionssitzung haben die CSU-Stadträtinnen und Stadträte turnusmäßig in geheimer Wahl ihren Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsvorstand gewählt. Stadtrat Manuel Pretzl wurde mit überwältigender Mehrheit im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Stadtrat Hans Podiuk wurde neu zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Dem Fraktionsvorstand gehören darüber hinaus wieder Stadträtin Dr. Evelyne Menges (stellvertretender Fraktionsvorsitzende), Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss (stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Stadtrat Richard Quaas (Schatzmeister), Stadträtin Beatrix Burkhardt (Beisitzerin), Stadtrat Marian Offman (Beisitzer) und Stadtrat Sebastian Schall (Beisitzer).

Das sagt der neue und alte Fraktionsvorsitzende Manuel Pretzl zu seiner Wiederwahl: „Ich möchte mich bei der Fraktion für das in mich gesetzte Vertrauen bedanken! Ich blicke stolz auf unsere Erfolge in den letzten Jahren zurück, freue mich aber auch auf die künftigen Herausforderungen, die weiterhin auf uns zukommen. Wir wollen uns auch künftig dafür einsetzten, dass in stadtpolitischen Fragen Lösungen gefunden werden, die für alle Beteiligten fair und angemessen sind. Wir werden uns weiter für das Wohl der Landeshauptstadt München und aller Bürgerinnen und Bürger engagieren.

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„Fahrradparkhaus am Tierpark“: Statements von den Stadträten Manuel Pretzl und Richard Quaas zum Antrag

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion: „Die Parksituation am Tierpark ist auch für Fahrradfahrer schwierig. Gerade am Wochenende oder an Feiertagen ist es kaum möglich geeignete Stellplätze zu ergattern, weil es nicht genügend Stellplätze gibt, um dem Andrang Herr zu werden. Wir finden, dass Fahrradparkhäuser zu einer großen Entlastung rund um die Eingänge führen würden.“

Stadtrat Richard Quaas: Es ist ja sehr erfreulich, dass der Tierpark in München so ein Besuchermagnet ist. Und natürlich freut es uns auch, dass die Münchnerinnen und Münchner vermehrt auf das Fahrrad setzen. Problematisch ist aber, dass es momentan nicht ausreichend geeignete Parkmöglichkeiten für Fahrräder in der Nähe der Tierpark-Eingänge gibt. Vor allem Eltern, die ihre Kleinen in Fahrradanhängern dabei haben, finden kaum geeignete Stellplätze. Deswegen müssen wir jetzt reagieren und Fahrradparkhäuser an den Tierpark-Eingängen errichten. Denn Fahrräder auf dem Bürgersteig parken – das ist einfach keine artgerechte Haltung!“

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Die Münchner Stadtrats-CSU hat ein Herz für Reptilien!
Richard Quaas

Die Münchner Stadtrats-CSU hat ein Herz für Reptilien!

Schildkröten, die zu groß für die Wohnung wurden; Schlangen, die doch kein so gutes Souvenir aus dem Urlaub darstellten; Branco, die Albino Boa Constrictor mit Orientierungsproblemen – sie alle und viele weitere Tiere haben schon seit 2001 in der Auffangstation für Reptilien e.V. ein neues Zuhause gefunden. Doch dem gemeinnützigen Verein geht der Platz aus. Die Räumlichkeiten der Ludwig-Maximilians-Universität in der Kaulbachstraße 73 sind längst nicht mehr ausreichend, um dem jährlichen Andrang von ca. 1200 Tieren gerecht zu werden. Dank einer großzügigen zweckgebundenen Erbschaft konnte der Verein 2014 zusammen m

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