CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Radl-Parken am Prinz-Eugen-Park

Allmorgendlich das selbe Bild: Zahlreiche Fahrräder müssen an den Trambahnhaltestellen rund um den Prinz-Eugen-Park wild geparkt werden, da keine Fahrradständer vorhanden sind. Viele Anwohner sind aber auf das Fahrrad angewiesen, um den Weg von ihrer Wohnung zur Tram schnell, flexibel und komfortabel zurücklegen zu können. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert daher, dass an den Trambahnhaltestellen „Prinz-Eugen-Park“ und „Taimerhofstraße“ ausreichend Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschafft werden. Nur so ist nämlich ein einfacher Wechsel des Verkehrsmittel möglich.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Wir freuen uns sehr, dass so viele Anwohner das attraktive ÖPNV-Angebot am Prinz-Eugen-Park nutzen. Ärgerliche Parkplatzsuchen mit dem Fahrrad soll es da nicht geben – daher setzen wir uns dafür ein, dass ausreichend geeignete Abstellmöglichkeiten geschaffen werden. Das spart den Anwohnern viel Zeit und Nerven – und die Umwelt profitiert sowieso!“

Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher: „Damit die Münchnerinnen und Münchner den ÖPNV zahlreich nutzen, ist es entscheidend, dass wir ihnen Angebote machen, die sie gerne und einfach nutzen können. Es muss gewährleistet werden, dass sie ohne Probleme von einem Verkehrsmittel zum anderen wechseln können. Wenn man wie am Prinz-Eugen-Park jeden Tag erst lange suchen muss, wo man das Radl abstellen kann, ist das keine Nutzerfreundlichkeit! Daher müssen wir schnell auf die Nachfrage vor Ort reagieren und Fahrradständer zur Verfügung stellen.“

 

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E-xzellent! Elektrobus-Einsatz ab 2019!
Ausbau der Elektromobilität © nitinut380 / Fotolia

E-xzellent! Elektrobus-Einsatz ab 2019!

Auch von der CSU-Stadtratsfraktion wurden die Stadtwerke München GmbH wurde 2017 mit der Einrichtung einer Elektrobuslinie beauftragt. Es wurde vereinbart, dass die Stadtwerke München GmbH den Stadtrat jährlich über ihre Fortschritte bei der Etablierung der Elektromobilität unterrichtet. Im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft wurden heute die ersten Ergebnisse vorgestellt. Die Stadtrats-CSU begrüßt es ausdrücklich, dass die SWM und die MVG ab 2019 voraussichtlich eine reine Elektrobus-Linie errichten können. Das erklärte Ziel ist es weiterhin, dass der Anteil an E-Bussen erhöht wird, wenn technische, betriebliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen dies erlauben.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender: „Die Elektromobilität leistet einen entscheidenden Betrag zur Verbesserung der Luftqualität in München. Diesen Trend wollen und müssen wir weiter fördern, auch im Hinblick auf den ÖPNV. Zwar werden bereits 80% der Verkehrsleistung der MVG elektrisch erbracht, bei den Bussen muss jedoch noch mehr passieren. Ich begrüße es sehr, dass ab 2019 die erste rein elektrische Buslinie der Stadt etabliert wird. Das kann und muss Signalwirkung für München haben: Wir fordern, dass weitere elektrische Buslinien folgen.“

Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher: „Die Münchnerinnen und Münchner setzen zunehmend auf Elektromobilität. Aber auch die MVG und die SWM leisten ihren Beitrag zu mehr Luftreinhaltung, indem sie mehr E-Busse auf die Straße bringen wollen. Zwar gibt es momentan noch technische Schwierigkeiten, die einer kompletten Umstellung auf E-Mobilität entgegenstehen, 2019 wird aber die erste rein elektrische Linie kommen. Wir finden: Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung – die MVG muss aber noch einige weitere tun!“

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Wer radelt wann warum wohin wie weit?

Die Münchnerinnen und Münchner radeln gerne und viel. Soweit so gut – so ungenau. Die CSU-Stadtratsfraktion möchte sich weiterhin intensiv für den Radverkehr einsetzen: Fahrradverleihsysteme sollen ausgeweitet, Radschnellwege gebaut und Fahrradwege erweitert werden. Außerdem soll es noch leichter gemacht werden, nahtlos von einem Verkehrsmittel zum nächsten zu wechseln. Es gibt in München immer mehr verschiedene Mobilitätsangebote. Um verkehrspolitische Maßnahmen möglichst zielgerichtet und bedarfsgerecht durchführen zu können, brauchen wir genaue Daten über den Radverkehr. Daher hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung im heutigen Ausschuss beschlossen, dass ein Radverkehrsmodell in Auftrag gegeben wird. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird die Kosten für die benötigte Datenerhebung und -analyse übernehmen.

Die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH und der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH führen Verkehrsanalysen durch, die die Belastung im ÖPNV und Kraftfahrzeugverkehr darstellen. Diese Daten sind wichtig für Bebauungspläne und gesamtstädtische Verkehrsstrategien. Zwar wird der Radverkehr hier mit eingerechnet, da es aber nur wenige Daten gibt, kann dieser nur schematisch abgebildet werden. Daher sollen im Rahmen des Förderprogramms Daten erfasst und ausgewertet werden, damit es eine geeignete Datengrundlage gibt, um wichtige radverkehrspolitische Entscheidungen datenbasiert treffen zu können. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat sich bereit erklärt, die Kosten für dieses Projekt zu tragen.

 

Johann Sauerer

Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher: „In München wurde in den letzten Jahren viel für den Radverkehr unternommen. Ich begrüße es sehr, dass das Referat für Arbeit und Wirtschaft die Erhebung und Analyse von Radverkehrsdaten beschlossen hat. In einer immer komplexer werdenden Verkehrslandschaft in München, brauchen wir objektive Daten zum Radverkehr, damit wir für die gesamte Stadt konkrete, zielgerichtete Entscheidungen treffen können. Wo fahren besonders viele Radler? Wo steigen die Radler auf die U- oder S-Bahn um? Wie können die bestehenden Angebote noch optimiert werden? Empirische Daten können uns bei wichtigen Entscheidungen über die Zukunft des Radverkehrs unterstützen.“

Sabine PfeilerStadträtin Sabine Bär, Fahrradbeauftragte: „Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich schon seit geraumer Zeit stark für den Radverkehr in München ein. Wir müssen attraktive Angebote schaffen, die die Münchnerinnen und Münchner gerne in Anspruch nehmen. Es ist auch schon sehr viel, sehr Gutes, passiert: Fahrradstraßen und Fahrradspuren wurden errichtet, Einbahnstraßen geöffnet, Stellplätze geschaffen und das Wegweisersystem optimiert. Die CSU hat die Radverkehrspauschale von 5 auf 10 Millionen € verdoppelt. Die Erstellung des Radverkehrsmodell ist sehr positiv zu bewerten, da wir mit den Daten einen Überblick über die gesamte Stadt erhalten und die einzelnen Angebote noch besser miteinander vernetzen können.“

 

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„Staatliche Förderung des Wohungsbaus in München – Die Stadtrats-CSU sagt ‚Danke‘!“ Statements der Stadträte Johann Sauerer und Walter Zöller.

Johann Sauerer

Stadtrat Johann Sauerer: „Der Freistaat Bayern arbeitet Hand in Hand mit der Landeshauptstadt München, um Wohnprojekte im gesamten Stadtgebiet zu fördern. Der Freistaat hat weitere 40 Millionen € an staatlichen Fördermitteln in der einkommensorientierten Förderung (EOF) für Bauvorhaben zur Verfügung gestellt. Für das laufende Jahr wurden schon ca. 80 Milllionen € in der EOF bewilligt. Dadurch konnten im gesamten Stadtgebiet (u.a. Freiham, Paulaner Gelände Dornier-Gelände) etwa 250 Wohneinheiten zusätzlich gefördert werden. Das ist eine große Entlastung für die Landeshaupt und für die Mieterinnen und Mieter in der Stadt. Wir sagen daher: Vielen Dank für die großartige Unterstützung!“

Stadtrat Walter Zöller: Der Freistaat Bayern nimmt die Sorgen und Ängste der Münchner Mieterinnen und Mieter sehr ernst. Um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, fördert der Freistaat städtische Bauvorhaben. Für das laufende Jahr hat der Freistaat Bayern der Landeshauptstadt München im Rahmen der einkommensorientierten Förderung insgesamt ca. 120 Millionen € zur Verfügung gestellt. Allein in der Wasserburger Landstraße im Münchner Osten wurden beispielsweise 30 Wohneinheiten mit über 4 Millionen € mitgefördert. Wir wollen uns beim Freistaat Bayern für die tolle Unterstützung bei städtischen Bauvorhaben bedanken.“

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Ja, mir san mit’m Radl da – mit dem MVG-Rad in der ganzen Stadt mobil!

Die Münchnerinnen und Münchner radeln gerne und viel – zur Arbeit, durch den Englischen Garten, zum Freibad… aber Fahrrad fahren macht nicht nur Spaß und hält fit, es leistet zusammen mit dem ÖPNV auch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und Luftreinhaltung. Daher müssen der klassische ÖPNV und das von der MVG angebotene Mietradsystem sinnvoll zusammenspielen, damit die Münchnerinnen und Münchner diese Angebote gerne und häufig nutzen. Die Münchner CSU-Stadtratsfraktion fordert, dass das „Smarter Together“ Projektgebiet (Neuaubing-Westkreuz/ Freiham) dem Geschäftsgebiet von MVG-Rad zugeordnet wird und eine Ausweitung auf das gesamte Stadtgebiet geprüft wird.

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München sucht Erfrischung: Schwimmen für alle!
Vergabe von Schulschwimm- und Sporthallen © Mammut Visionsoleg/ Fotolia

München sucht Erfrischung: Schwimmen für alle!

So ein Sommer in der Stadt ist doch schön! Wenn man aber in den Münchner Bädern wie Sardinen in einer Dose liegt, wird wohl auch dem letzten klar, dass die Bäder in München nicht mehr ausreichen. Auch Badeseen und Flüsse in der Umgebung sind heillos überlastet. Daher soll auf Initiative der CSU-Stadtratsfraktion dem Münchner Stadtrat ein Konzept zur Öffnung von Hallenbädern in großen Neubaugebieten (wie zum Beispiel Freiham, Freimann und der Messestadt) für die Allgemeinheit vorgelegt werden. In den kommenden Jahren werden an diesen Standorten Bäder gebaut, die primär für die Nutzung durch Schulen und Vereine gedacht sind. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert aber, diese Bäder allen Münchnerinnen und Münchnern zugänglich zu machen.

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CSU fordert: Genossenschaften in Freiham schnell und zielgerichtet fördern

In der Stadtratsvollversammlung am Mittwoch wird über die Einführung einer städtischen Mietpreisbremse für München entschieden. Geregelt wird u.a. die Senkung des Grundstückswertansatzes für Ausschreibungen beim München Modell-Miete und beim München Modell-Genossenschaften. Die CSU-Fraktion beantragt in diesem Zusammenhang während der morgigen Vollversammlung zu beschließen, diese Regularien sofort für die erneute Konzeptausschreibung der Genossenschaften in Freiham anzuwenden.

Wie Medienberichten zu entnehmen war, haben sich auf die Konzeptausschreibung des 1. Realisierungsabschnitts in Freiham Nord keine Genossenschaften beworben. Als Grund haben sie angegeben, die Grundstückskosten zu den von der Stadt geforderten Konditionen nicht aufbringen zu können. Die CSU-Fraktion beantragt nun,

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Statements von Stadtrat Johannn Sauerer und Stadtrat Richard Quaas zur CSU-Stadtratsanfrage „Vorprogrammiertes Chaos bei Türkeiwahlen in der Münchner Altstadt?“

Johann Sauerer

„Die Alte Bayerische Staatsbank ist der denkbar schlechteste Standort in München für ein Wahllokal zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen der Republik Türkei. Wahlberechtigte aus ganz Südbayern müssen bis 19. Juni mitten in die Münchner Innenstadt fahren, wenn sie ihr Wahlrecht ausüben wollen. Es ist zu befürchten, dass gerade viele Auswärtige mit dem Auto kommen wollen. Das Verkehrschaos in der Altstadt ist vorprogrammiert, die Einbahnstraßenregelung in der Kardinal-Faulhaber-Straße deutet das bereits an. Parken ist sowieso undenkbar. Wir fragen uns, ob eine Nutzung als Wahllokal überhaupt zulässig ist, wo doch die Vermieter ihre Räume als Event-Fläche anbieten. Die Verwaltung soll dies und zahlreiche weitere Fragen zur verkehrlichen Situation und Belastung klären“, fordert Stadtrat Johann Sauerer, Initiator der CSU-Stadtratsanfrage.

Richard Quaas

„Die wahlberechtigten türkischen Mitbürger sollen ihr Wahlrecht gerne bei uns ausüben dürfen. Nur warum bitte genau in der Münchner Innenstadt? Das türkische Generalkonsulat wäre gut beraten gewesen, das Wahllokal an den Stadtrand zu legen, zum Beispiel in die Messe in Riem. Dort könnten die Menschen Platz finden, ohne den engen öffentlichen Raum in der City mit Beschlag zu belegen. Neben den Verkehrseinschränkungen tun sich weitere Probleme auf. Warum wurde das von der Stadt genehmigt? Wurden Auflagen zu Toilettencontainern gemacht und sind genügend Ordnungskräfte vor Ort? Wir wollen keine unhygienischen Zustände wie seinerzeit vor dem Rumänischen Konsulat. Die Sicherheitslage bereitet uns ebenfalls Sorge, wann man an die schwierige politische Lage in der Türkei denkt. Alles in allem sind wir sehr unzufrieden mit der Situation und werden die Zustände im Auge behalten“, sagt Stadtrat Richard Quaas, Innenstadtsprecher der CSU-Fraktion.

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Für den Münchner Wohnungsmarkt: Städtische Mieten begrenzen – Eigentum stärken!

Die CSU-Fraktion möchte mit ihren beiden Stadtratsanträgen Mieterhöhungen bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften begrenzen und Wohnungseigentum stärker fördern. Unser Credo: Der Erhalt des Erfolgsmodells „Münchner Mischung“.

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

Mieten bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen:
Bei freifinanzierten Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften sind Mietanhebungen von 15 % innerhalb von 3 Jahren gesetzlich möglich. Die Rathaus-CSU schlägt vor, den Zeitraum auf 5 Jahr zu verlängern und gleichzeitig die Miethöhe auf 90 % des aktuellen Mietspiegels zu begrenzen.
„In München reißt die monatliche Miete ein großes Loch im Geldbeutel, weshalb jede Mieterhöhung schmerzt. Da die Mieten unserer städtischen Wohnungsbaugesellschaften zum Teil deutlich unter dem Münchner Durchschnitt liegen, sind angemessene Mieterhöhungen dennoch weiterhin vertretbar. Weil gerade neue Wohnungen im Portfolio in der Miethöhe bereits dem Mietspiegel entsprechen, darf aus Gründen der Gerechtigkeit die Mietdifferenz bei vergleichbar großen Wohnungen nicht unverhältnismäßig auseinanderdriften. Unsere Vorschläge, die Mieterhöhungen auf 5 Jahre zu strecken und die Miethöhe auf 90 % des aktuellen Mietspiegelniveaus zu begrenzen, bremst den Mietanstieg in unseren städtischen Wohnungen angemessen ein.

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Münchner Gewerbehöfe: Neue Standorte geplant

In der Fortentwicklung des Münchner Gewerbehofprogramms stellt das Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) potentielle neue Gewerbehofstandorte und Erweiterungsmöglichkeiten vor. Diese Art der Gewerbeförderung ist für die CSU-Stadtratsfraktion ein wesentlicher Baustein zur Stärkung der Münchner Wirtschaftsstruktur.

Der erste Gewerbehof am Frankfurter Ring wurde 1983 eröffnet. Das Konzept ist eine Erfolgsgeschichte, weshalb 1993 beschlossen wurde, ein flächendeckendes Netz von Gewerbehöfen im gesamten Stadtgebiet aufzubauen. Seitdem kamen sieben weitere Standorte dazu: Ostbahnhof, Westend, Perlach, Sendling, Giesing, Am Westpark und Laim. Ein weiterer Gewerbehof für ca. 50 Betriebe wird 2019 im Norden fertiggestellt. Jährlich stellt das RAW 2,5 Mio. Euro für Investitionen bereit, die zur Finanzierung angespart werden. Kleine Handwerksfirmen, mittelständische Unternehmen, Existenzgründer und Kreative finden in den Gewerbehöfen eine optimal verdichtete Infrastruktur vor. Faire Mieten – die Gründerfirmen erhalten in den ersten drei Jahren Mietpreisnachlässe – und langfristige Mietverträge garantieren hohe Planungssicherheit für die Firmen. Die Nachbarschaft profitiert von diesen Dienstleistungen und wird durch verdichtete Bauweise vor Immissionen geschützt.

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

„Diese Art der Gewerbeförderung ist ein wesentlicher Baustein zur Stärkung der Münchner Wirtschaftsstruktur. Am Beispiel der Gewerbehöfe zeigt sich, wie verträglich Gewerbe auf verdichteter Fläche direkt in der Innenstadt realisiert werden kann. Der Bedarf unserer Handwerksbetriebe übersteigt unser Angebot an Gewerbeflächen bei weitem. Unser Weg, neue Standorte zu planen, sichert einerseits Existenzen und schafft Raum für neue Entwicklungen. Eine gute Investition in den Wirtschaftsstandort München“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

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