CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
Den Münchner Norden mobilisieren – S-Bahn-Nordring weiter planen
Ringbahn: Heute schon planen © focus finder / Fotolia

Den Münchner Norden mobilisieren – S-Bahn-Nordring weiter planen

Durch den Norden der Stadt verlaufen bereits wichtige Teile des Münchner Streckennetzes, die jedoch aufgrund des sternförmigen Aufbaus nur im Zentrum miteinander verknüpft sind. Um den ÖPNV zielgerichtet weiterzuentwickeln fordert die CSU-Stadtratsfraktion daher, die Planung des S-Bahn-Nordrings inklusive möglicher Anbindungen an weitere Verkehrsknotenpunkte (U-Bahn, Tram und Bus) zu beginnen.

OB-Kandidatin Kristina Frank: „Zeit wird‘s: Der S-Bahn Nordring muss endlich Wirklichkeit werden. Viel zu lange wurde nur geredet und passiert ist: Nichts. Deswegen muss die Landeshauptstadt München mit allen Mitteln, auf allen Wegen jetzt Nägel mit Köpfen machen. Die Zeit der ständigen „offenen Briefe“ ist vorbei. Tatkraft und Durchsetzungsvermögen sind jetzt gefragt, um endlich die Mobilität in München voranzubringen. Von einem S-Bahn Nordring profitiert der gesamte ÖPNV der Stadt. Weg vom Geburtsfehler unseres Münchner Streckensystems, hin zu einem S-Bahn-Ring.“

 

 

Stadtrat Sebastian Schall:Der Münchner Norden braucht in seiner strukturellen Fortentwicklung zwingend eine weitere Verkehrsergänzung. Bisher befinden sich eine Vielzahl von Anknüpfungspunkten an andere S-Bahnlinien aber auch zu U-Bahn und Tram im nördlichen Münchner Stadtgebiet. Ein Ringschluss zwischen diesen Stationen des ÖPNV würde die Fahrtzeit für die Passagiere deutlich verkürzen und das bisher sternförmige Streckensystem Münchens nicht nur ergänzen, sondern auch entlasten.“

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Anwohnerschutz und Infrastrukturmaßnahmen müssen vereinbar sein!

In der heutigen Ausschusssitzung stimmte der Münchner Stadtrat einstimmig dem Änderungsantrag der CSU-Fraktion zu, welcher den Lärmschutz im Rahmen des Neubaus eines zweiten U-Bahn-Betriebshofes in Neuperlach-Süd zum Ziel hatte. Weiterhin soll ein Gesamtverkehrskonzept für die anliegenden Wohngebiete geschaffen werden.

Stadtrat Sebastian Schall: „Der heutige Beschluss ist ein Sieg zum Wohle der Anwohner. Der Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofes in Neuperlach-Süd ist notwendig, muss aber mit Rücksicht auf die anliegenden Wohngebiete realisiert werden. Dies bedeutet konkret, dass hier nicht nur die Lärmschutzmaßstäbe eines reinen Wohngebiets angelegt, sondern auch ein ausgeglichenes Verkehrskonzept vorgelegt werden muss. Der Verkehr muss weiterhin durch die Rotkäppchenstraße fließen können.“

 

 

Stadträtin Beatrix Burkhardt: „Die Gegend rund um den geplanten zweiten U-Bahn-Betriebshof muss lebenswert bleiben. Nicht nur der Lärmschutz für die Anwohner ist uns ein Anliegen, sondern auch der Erhalt der tagtäglich benötigten Parkplätze für Pendler rund um das Siemenswerk. Die Stadtwerke München und das zuständige Referat für Stadtplanung und Bauordnung sind nun aufgerufen ein entsprechendes Konzept zu prüfen.“

 

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Einheitliche Qualitätsstandards und bargeldlose Zahlung in Münchner Taxis
Taxi car on the street at night

Einheitliche Qualitätsstandards und bargeldlose Zahlung in Münchner Taxis

Zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs beschloss der Kreisverwaltungsausschuss in seiner heutigen Sitzung, dass das Taxigewerbe nicht durch die neuen privaten Fahrdienste kannibalisiert werden darf. Zusätzlich folgte der Kreisverwaltungsausschuss dem Änderungsantrag der CSU-Fraktion, welcher eine gemeinsame Festlegung von Qualitätsstandards und die zeitnahe verpflichtende Einführung der bargeldlosen Bezahlung für die Münchner Taxis zum Ziel hatte.

 

Stadtrat Sebastian Schall, Mitglied der Taxikommission:

„Die Münchner Taxler leisten einen wichtigen Beitrag zum öffentlichen Nahverkehr in München. Um auch zukünftig mit den privaten Fahrdiensten konkurrieren zu können, muss die Attraktivität und Qualität der Taxifahrten weiter verbessert werden. Hierfür braucht es gemeinsame Standards, die die Landeshauptstadt München zusammen mit den großen Taxiverbänden erarbeiten soll.“

 

Dr. Evelyne MengesStadträtin Dr. Evelyne Menges, stellv. Fraktionsvorsitzende:

„Der bargeldlose Zahlungsverkehr in Taxen ist in den meisten Metropolen inzwischen zum Normalfall geworden. Die Möglichkeit situativ ein Taxi nehmen zu können, auch wenn gerade kein Bargeld zur Hand sein sollte, hilft nicht nur den Kunden, sondern fördert die Attraktivität der Münchner Taxler.“

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Günstigere Mobilität durch das 365€-Ticket für Jugendliche
Heimeranplatz: barrierefreier S-Bahn-Anschluss im Westen geplant © digitalsignal / Fotolia

Günstigere Mobilität durch das 365€-Ticket für Jugendliche

Gute Nachrichten aus der heutigen Gesellschafter- und Verbundratssitzung des MVV. Das 365€-Ticket soll bereits ab dem 01.08.2020 für die Münchener Schülerinnen und Schüler sowie Jugendlichen verfügbar sein und somit einen kostengünstigeren Schulweg in Verbindung mit einer Entlastung der Bürger von der bisherigen Bürokratie durch das Monatskartensystem garantieren. Der Freistaat wird zwei Drittel der entstehenden Kosten tragen, während die das letzte Kostendrittel zwischen der Landeshauptstadt München und den anliegenden Landkreisen aufgeteilt werden soll.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und zweiter Bürgermeister: „Der heutige Beschluss eines 365€-Tickets für Schüler und Jugendliche ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Neben eine erhöhte Attraktivität der ÖPNV-Nutzung zu Gunsten der Umwelt, wird die einkommensschwächste Bevölkerungsgruppe deutlich entlastet. Insbesondere mit unserer Forderung nach einem Ausbau der Park and Ride-Möglichkeiten bietet sich so die Chance einer ganzheitlichen Verbesserung der Verkehrssituation in München.“

 

Stadtrat Sebastian Schall: Schülerinnen und Schülern sowie Jugendlichen einen kostengünstigen Schulweg zu ermöglichen, war uns ein Herzensanliegen. Durch die Einführung wir die Mobilität der Ticketinhaber gefördert und der ländliche Raum in seiner Attraktivität gestärkt. So funktioniert bürgerfreundliche Verkehrspolitik!

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CSU und Grüne setzen Impulse aus Wien um

Mobile PopUp Dorms, ein Holzhaus in Hybridbauweise und Energiespeicherung in Beton, diese Projekte sollen künftig nicht nur in Wien, sondern auch in München Realität werden. Zusammen mit der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste hat die CSU-Stadtratsfraktion heute eine Reihe an Anträgen zur Verbesserung des Klimaschutzes in München eingereicht.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und zweiter Bürgermeister: „Man ist immer gut beraten, über den Tellerrand der eigenen Stadt zu schauen. Auch die Informationsreise des Gesundheits- und Umweltausschusses nach Wien hat uns wichtige Impulse gegeben. Ich freue mich, dass daraus Anträge entstanden sind, die von der CSU und den Grünen gemeinsam getragen werden. Das zeigt, dass das Thema Nachhaltigkeit in München parteiübergreifend vorangetrieben wird.“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „Selbst in einer dicht besiedelten Stadt wie München gibt es Flächen, die über Jahre hinweg keiner Nutzung zugeführt werden können. Gerade an diesen Stellen ist es sinnvoll eine Nutzung über PopUp Dorms zu realisieren. Hierbei handelt es sich um Holzcontainer im Passivhausstandard, welche modern, umweltfreundlich und mobil für z.B. Studenten errichtet werden können. Ich freue mich, dass aus der Informationsreise des Gesundheits- und Umweltausschusses nach Wien eine Reihe von Anträgen zusammen mit den Grünen entstanden sind und wir so den Klimaschutz in München unidelogisch und effizient voranbringen.“

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Frauen-Nacht-Taxi kommt schon ab 2020
Taxi car on the street at night

Frauen-Nacht-Taxi kommt schon ab 2020

Um dem persönlichen Sicherheitsbedürfnis und -gefühl von Frauen im Münchener Nachtleben und Spätverkehr gerecht zu werden, beschloss der Kreisverwaltungsausschuss in seiner heutigen Sitzung die Einführung sog. Frauen-Nacht-Taxen. Zukünftig werden Taxifahrten für Frauen zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr mit Gutscheinen im Gegenwert von 5 Euro subventioniert. Um den Zugang schnellstmöglich zu für alle Betroffenen ermöglichen, beantragten die Fraktionen der CSU und SPD eine Umsetzung noch für das Jahr 2020.

Dr. Evelyne MengesStadträtin Dr. Evelyne Menges, stellv. Fraktionsvorsitzende:

„Um das subjektive Sicherheitsgefühl, sowie die damit verbundene Mobilität von Frauen und Angehörigen der LGBTI*-Community zu erhöhen, ist der Beschluss genau der richtige Weg. Kurzfristig und unbürokratisch kann so allen geholfen werden, ohne dass Doppelstrukturen oder unverhältnismäßige finanzielle Risiken befürchtet werden müssen. Dass auch Kinder und Jugendliche bis zu einem Alter von 18 Jahren in Begleitung ihrer Mutter subventionierte Fahrten in Anspruch nehmen können, spricht für die Familienfreundlichkeit dieser Maßnahme.“

 

Stadtrat Sebastian Schall, Mitglied der Taxikommission:

„Der heute gefasste Beschluss stellt eine unbürokratische Lösung dar, die viel zum subjektiven und objektiven Sicherheitsempfinden von Frauen in München beiträgt. Gerade wenn die Tage kürzer sind und es früh dunkel wird. Deshalb soll die Lösung schnell umgesetzt werden um so einen positiven Beitrag zur Sicherheit in München zu leisten.“

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Stadtverwaltung bis 2030 klimaneutral

Der Freistaat Bayern hat sich die klimaneutrale Verwaltung bis 2030 selbst zum Ziel gesetzt. Deshalb fordert die CSU-Stadtratsfraktion in ihrem Antrag, dieses Ziel auch für die Landeshauptstadt München auszurufen. Die Behörden und Einrichtungen sollen eine Vorbildfunktion beim Klimaschutz wahrnehmen. Insbesondere bei der Energieeinsparung, der effizienten Bereitstellung, Umwandlung, Nutzung und Speicherung von Energie, der Nutzung erneuerbarer Energien und ihren Beschaffungen.

Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „Das Ziel der klimaneutralen Stadtverwaltung bis 2030 ist ehrgeizig, aber wirkungsvoll. Klimaschutz muss effektiv und nachhaltig sein. Sogleich darf es aber kein alleiniges Projekt der Eliten werden, weshalb es wichtig ist, dass die Landeshauptstadt München hier mit gutem Beispiel vorangeht. München ist laut einer Studie die Stadt in Deutschland mit den meisten Sonnenstunden. Die Möglichkeiten für Photovoltaik- und Solaranlagen auf städtischen Dächern und Flächen sind enorm und würden einen Großteil des Energiebedarfs abdecken.“

OB-Kandidatin Kristina Frank: „Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein sind mir persönlich sehr wichtig. Die Landeshauptstadt München hat mit ihren Fachreferaten großen Einfluss auf die CO2-Bilanz Münchens. Deshalb sollten wir uns auf jeden Fall eine klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2030 etablieren. Die Münchner Stadtverwaltung hat fast 40 000 Mitarbeiter – ähnlich viele Büros und Besprechungsräume gibt es. Deshalb ist es wichtig, die eigenen Bauten genau unter die Lupe zu nehmen. Wo lässt sich Energie einsparen oder ökologischer bauen? Wie bei Wohnhäusern geht es um effiziente Heizsysteme, eine sparsame Beleuchtung und eine gute Wärmedämmung. Gleichzeitig soll die Gesamtstadt bis 2035 ihren Wärmebedarf CO2-neutral gestalten. Nur so lassen sich die UN-Klimaschutzziele erreichen.“

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Antragspaket „Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung“

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender, 2. Bürgermeister: „Der Klimaschutz ist eine globale Aufgabe – aber fangen wir doch vor unserer eigenen Haustüre an. Jeder kann seinen Beitrag leisten und das ganz konkret. Auch die Stadt muss bei ihren eigenen Gebäuden und der weiteren Stadtplanung mit gutem Beispiel vorangehen. Unser erklärtes Ziel ist es schließlich, dass wir bis 2050 klimaneutral sind. Dazu wollen wir mehr Photovoltaikanlagen und mehr Dachbegrünungen auf städtischen Gebäuden. Nachhaltiges Handeln erfordert ein Umdenken – ab sofort.“     

OB-Kandidatin Kristina Frank: „In der Gebäudebeschaffenheit und -technik liegt ein enorm hohes Einsparpotential an CO². Neben dem mittelfristigen Ausbau der Geothermie kann mit Passivhäusern ein langfristiger Schritt zur Klimaneutralität gegangen werden. Deshalb sollten kommunale Neubauten künftig im besonders klimaschonenden Passivhausstandard errichtet werden. Die Vorteile eines Passivhauses sind neben einem sehr guten Raumklima und den warmen Wänden natürlich der sehr niedrige Energiebedarf. Durch gekonnte Planung lassen sich Mehrkosten im Neubau auf ca. 5% minimieren, welche sich aber durch die geringen Betriebskosten in kürzester Zeit amortisieren. Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung zahlt sich aus! Wir sollten handeln, wo es in unseren Händen liegt.“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher der CSU-Stadtratsfraktion: „Wir brauchen mehr grüne Häuser in der Stadt – also packen wir’s an! Begrünte Fassaden werden in den kommenden Jahren einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima leisten. Grünpflanzen produzieren Sauerstoff und binden Kohlenstoffdioxid. Außerdem geben sie Feuchtigkeit ab, die die Umgebungstemperatur senkt. Eine grüne Hauswand kann bis zu zehn Grad kühler sein als eine graue. Innovativen Begrünungsformen gehört die Zukunft – und sie lassen unsere Stadt noch besser aussehen!“

Stadtverwaltung weitet ihre städtischen Programme zur Begrünung von Dächern und Fassaden aus

Die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel voran und führt den Passivhausstandard bei städtischen Gebäuden ein

Innovative Begrünungsformen in Baugebieten

Die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel bei der Fassaden- und Dachbegrünung sowie dem Einsatz von Photovoltaikanlagen voran

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Sicher ins neue Jahr rutschen

The same procedure as every year? Bleigießen, Fondue, Sekt – und Feuerwerk, zumindest in bestimmten Bereichen. Für viele ist Silvester einer der schönsten Partyabende des Jahres. In manchen Stadtgebieten der Stadt sorgen unzählige, privat abgebrannte Feuerwerke für massiv gesundheitsschädliche Feinstaubwerte und einen Lärmfaktor, der nicht nur für die Tierwelt unerträglich ist. Darüber hinaus stellen querschießende Raketen und alkoholbedingter Übermut für Passanten und Sicherheits- und Rettungskräfte eine akute Gefahr dar. Mit den Stimmen der CSU hat heute der Stadtrat beschlossen, dass eine Gesetzesänderung eingefordert wird, die Landeshauptstadt München ermächtigt Feuerwerksverbotszonen zu errichten.

Sabine Bär: „Wir haben uns daher zunächst für eine Allgemeinverfügung am Marienplatz und im Altstadtinnenbereich eingesetzt, die vorsieht, dass keine privaten Feuerwerke geschossen werden dürfen. Als schönes Alternativprogramm setzen wir uns für eine attraktive Lasershow und ein zentrales Feuerwerk ein. So können die Münchnerinnen und Münchner sicherer aber nicht weniger unterhaltsam ins neue Jahr rutschen.“

Schall Sebastian
Sebastian Schall

Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „Eigentlich setze ich mich, wie viele meiner Stadtratskolleginnen und -kollegen für das Motto ‚Leben und leben lassen‘ ein. Aber gerade in Innenstadtbereichen hat die Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper und Böller so zugenommen, dass wir Handlungsbedarf sehen. Tiere, Kinder und Anwohner leiden unter dem Lärm und den Schadstoffen; Rettungs- und Sicherheitskräfte kommen im dichten Nebel kaum zu Verletzten. Die Landeshauptstadt München sollte daher mit gutem Beispiel vorangehen und an zentralen Plätzen ein kostenloses Alternativprogramm auf die Beine stellen, das allen Münchnerinnen und Münchnern zu Gute kommt. Unser heutiger Beschluss zeigt, dass man nicht bis Silvester warten muss, um gute Vorsätze zu fassen.

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Startschuss zum Aufladen
Electric car charging station. Close up of the power supply plugged into an electric car being charged.

Startschuss zum Aufladen

Die Mitarbeiter der Landeshauptstadt München können künftig Strom abzapfen! Die heutige Vollversammlung hat auf unseren Antrag hin das kostenlose Aufladen in den Dienstellen für städtische Beschäftige beschlossen. Die unbürokratische Förderung von Elektromobilität sichert auch die Attraktivität als Arbeitgeber. 

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Neue Mobilität muss Spaß machen und sie soll das Leben erleichtern. Wir sind stolz, dass wir unseren städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nun eine unkomplizierte Möglichkeit bieten können, ihr Elektrofahrzeug kostenlos aufzuladen. Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für saubere Luft in unserer wunderschönen Stadt und der Beschluss auch ein Startschuss zum Ausbau der Landeinfrastruktur der städtischen Dienstellen.“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „München als wachsende Stadt hat eine besondere Verantwortung für den Klima- und Gesundheitsschutz. Darum unterstützen wir mit dem kostenlosen Laden unbürokratisch die Elektromobilität. Durch den richtigen Mix schaffen wir eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität unser Stadt. Wir freuen uns, als Landeshauptstadt München wichtige Anreize zum Umstieg zu schaffen. Unser Ziel ist eine lebenswerte und bezahlbare Zukunft für unsere Kinder und Enkel.“

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