Antrag: Entschädigung für die Beschicker der Jakobi-Dult 2016

Entschädigung für die Beschicker der Jakobi-Dult 2016
Entschädigung für die Beschicker der Jakobi-Dult 2016

Das Referat für Arbeit und Wirtschaft sucht nach einer Möglichkeit, die Beschicker der Jakobi-Dult in Höhe der nutzlos aufgewandten Gebühren für die ausgefallenen Markttage in der „Woche der Trauer“ zu entschädigen.

Begründung:

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Antwort: Generalsanierung und Ausweichquartier für das Oskar-von-Miller- und das Maximiliansgymnasium

Generalsanierung und Ausweichquartier für das Oskar-von-Miller- und das Maximiliansgymnasium
Generalsanierung und Ausweichquartier für das Oskar-von-Miller- und das Maximiliansgymnasium

Antwort des Referats für Bildung und Sport auf die Stadtratsanfrage „Generalsanierung und Ausweichquartier für das Oskar-von-Miller- und
das Maximiliansgymnasium“ vom 04.05.2016 der CSU-Stadträte Beatrix Burkhardt, Richard Quaas und Thomas Schmid:

Link zur Antwort des Referats für Bildung und Sport

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Antrag: Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen!

Mehr Grün und Blumen in den Straßen von München © soleg / Fotolia
Mehr Grün und Blumen in den Straßen von München
© soleg / Fotolia

 

  1. Die Stadtverwaltung genehmigt künftig direkt an den Grundstücksgrenzen, bzw. an den Markierungen von Freischankflächen, Kübelpflanzen auf Gehsteigen des öffentlichen Straßenraums, wenn dieser dadurch nicht unzumutbar eingeschränkt wird, nach Überprüfung durch die Bezirksinspektionen und Zustimmung durch den Bezirksausschuss.
  2. Um eine dafür notwendige Richtlinie zu erarbeiten, wird eine Arbeitsgruppe aus den beteiligten Referaten gebildet und das Ergebnis zeitnah dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt.

 

Begründung:

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Antrag: Residenzstraße „ordnen“

Antrag: Residenzstraße ordnen
Antrag: Residenzstraße ordnen

Die Verwaltung wird gebeten, entlang der überbreiten Residenzstraße bis hin in die Dienerstraße eine Lösung zu erarbeiten, die die Flächenkonkurrenz zwischen Fußgängern und Radfahrern insofern ordnet, dass ein rot markierter Streifen für die Fahrradfahrer festgelegt wird. In der Residenzstraße auf der Seite der Geschäfte soll eine kleine Gasse mit Blumentrögen und Sitzmöglichkeiten für bummelnde Gäste ermöglicht und auf der Seite der Residenz ein Gehweg für Kulturinteressierte sichtbar abgesetzt werden, der Informationen zum Bauwerk und der Geschichte enthält (ggf. auch Infostelen).

 
Begründung:

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Anfrage: Städtische Zuschüsse zum Streetlife Festival München Corso Leopold

Thomas Schmid
Thomas Schmid

Das Streetlife Festival München Corso Leopold ist eine wichtige Großveranstaltung in München die heuer von 200.000 Menschen besucht wurde. Die Landeshauptstadt München bewirbt diese Veranstaltung auf Ihrer Homepage und unterstützt sie auch finanziell.
Eine möglichst hohe Transparenz unterstützt die zukünftigen Veranstaltungen positiv.

Ich frage daher den Oberbürgermeister:

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Antwort: Sonderausstellung „Plötzlich da… Deutsche Bittsteller 1709, türkische Nachbarn 1961“ nach München holen!

Sonderausstellung "Plötzlich da... Deutsche Bittsteller 1709, türkische Nachbarn 1961" nach München holen!
Sonderausstellung „Plötzlich da… Deutsche Bittsteller 1709, türkische Nachbarn 1961“ nach München holen!

Das Kulturreferat teilt auf den Antrag „Sonderausstellung „Plötzlich da… Deutsche Bittsteller 1709, türkische Nachbarn 1961″ nach München holen!“ der Stadträte Kristina Frank, Richard Quaas und Thomas Schmid vom 07.04.2016 mit, dass die Ausstellung aus Bremerhaven leider nicht nach München geholt werden kann.

Antwort Kulturreferat

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Antrag: Übungsplätze für Motorräder‏

Übungsplätze für Motorräder‏
Übungsplätze für Motorräder‏

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Landeshauptstadt München prüft unter Einbeziehung der angrenzenden Gemeinden, wo Plätze und Straßen für das Erlernen und Ableisten von Grundfahraufgaben von Motorradfahrschülern – auch interimsweise – freigeben werden können.

Begründung:

Jeder Motorradfahrschüler muss im Rahmen seiner Fahrausbildung sog. „Grundfahraufgaben“ lernen und einüben. Zur Durchführung dieser Übungen ist ein ca. 120 m langes Straßenstück notwendig. Dieses wird auch seitens des TÜV zum Ablegen der praktischen Prüfung eingefordert. Sollte innerhalb Münchens kein adäquater Übungsplatz zur Verfügung stehen, können im Stadtgebiet auch keine Fahrprüfungen mehr stattfinden.

Im gesamten Stadtgebiet sind die benötigten Übungsflächen bislang lediglich auf der „Parkharfe“ des Olympiageländes bzw. in Daglfing vorhanden. Beide Lokalitäten scheiden durch die zu lange Anfahrt aber für einen Großteil der Fahrschulen aus.

In letzter Zeit sind zudem immer mehr Übungsplätze außerhalb von München weggefallen. Dies führt zu einem Anstieg der Anzahl der auf den verbleibenden Flächen übenden Fahrschulen, was mit einem entsprechenden Gefahrenanstieg, längeren Wartezeiten und Anwohnerbeschwerden einhergeht.

Als Beispiele für Übungsplätze im Münchner Osten kämen der Messeparkplatz (außerhalb stark frequentierter Besuchszeiten), die Zufahrtsstraßen zum ehemaligen Flugplatz Neubiberg, Kasernenparkplätze oder auch eine Neuanlage von Übungsplätzen in Betracht.

Kristina Frank
Kristina Frank
Sebastian Schall
Sebastian Schall
Thomas Schmid
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Interfraktioneller Antrag: Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen

Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen
Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen

Das Kreisverwaltungsreferat reagiert zeitnah auf die steigenden Fallzahlen sowie die aktuellen Anforderungen an die rechtlichen Prüfungen von Versammlungsanmeldungen. Das Versammlungsbüro des Kreisverwaltungsreferates wird hierfür personell verstärkt.

Begründung:

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