Anfrage: Städtische Zuschüsse zum Streetlife Festival München Corso Leopold

Thomas Schmid
Thomas Schmid

Das Streetlife Festival München Corso Leopold ist eine wichtige Großveranstaltung in München die heuer von 200.000 Menschen besucht wurde. Die Landeshauptstadt München bewirbt diese Veranstaltung auf Ihrer Homepage und unterstützt sie auch finanziell.
Eine möglichst hohe Transparenz unterstützt die zukünftigen Veranstaltungen positiv.

Ich frage daher den Oberbürgermeister:

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Antwort: Sonderausstellung „Plötzlich da… Deutsche Bittsteller 1709, türkische Nachbarn 1961“ nach München holen!

Sonderausstellung "Plötzlich da... Deutsche Bittsteller 1709, türkische Nachbarn 1961" nach München holen!
Sonderausstellung „Plötzlich da… Deutsche Bittsteller 1709, türkische Nachbarn 1961“ nach München holen!

Das Kulturreferat teilt auf den Antrag „Sonderausstellung „Plötzlich da… Deutsche Bittsteller 1709, türkische Nachbarn 1961″ nach München holen!“ der Stadträte Kristina Frank, Richard Quaas und Thomas Schmid vom 07.04.2016 mit, dass die Ausstellung aus Bremerhaven leider nicht nach München geholt werden kann.

Antwort Kulturreferat

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Antrag: Übungsplätze für Motorräder‏

Übungsplätze für Motorräder‏
Übungsplätze für Motorräder‏

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Landeshauptstadt München prüft unter Einbeziehung der angrenzenden Gemeinden, wo Plätze und Straßen für das Erlernen und Ableisten von Grundfahraufgaben von Motorradfahrschülern – auch interimsweise – freigeben werden können.

Begründung:

Jeder Motorradfahrschüler muss im Rahmen seiner Fahrausbildung sog. „Grundfahraufgaben“ lernen und einüben. Zur Durchführung dieser Übungen ist ein ca. 120 m langes Straßenstück notwendig. Dieses wird auch seitens des TÜV zum Ablegen der praktischen Prüfung eingefordert. Sollte innerhalb Münchens kein adäquater Übungsplatz zur Verfügung stehen, können im Stadtgebiet auch keine Fahrprüfungen mehr stattfinden.

Im gesamten Stadtgebiet sind die benötigten Übungsflächen bislang lediglich auf der „Parkharfe“ des Olympiageländes bzw. in Daglfing vorhanden. Beide Lokalitäten scheiden durch die zu lange Anfahrt aber für einen Großteil der Fahrschulen aus.

In letzter Zeit sind zudem immer mehr Übungsplätze außerhalb von München weggefallen. Dies führt zu einem Anstieg der Anzahl der auf den verbleibenden Flächen übenden Fahrschulen, was mit einem entsprechenden Gefahrenanstieg, längeren Wartezeiten und Anwohnerbeschwerden einhergeht.

Als Beispiele für Übungsplätze im Münchner Osten kämen der Messeparkplatz (außerhalb stark frequentierter Besuchszeiten), die Zufahrtsstraßen zum ehemaligen Flugplatz Neubiberg, Kasernenparkplätze oder auch eine Neuanlage von Übungsplätzen in Betracht.

Kristina Frank
Kristina Frank
Sebastian Schall
Sebastian Schall
Thomas Schmid
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Interfraktioneller Antrag: Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen

Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen
Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen

Das Kreisverwaltungsreferat reagiert zeitnah auf die steigenden Fallzahlen sowie die aktuellen Anforderungen an die rechtlichen Prüfungen von Versammlungsanmeldungen. Das Versammlungsbüro des Kreisverwaltungsreferates wird hierfür personell verstärkt.

Begründung:

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Anfrage: Wiener Platz – warum „tabula rasa“, wenn´s sanft auch geht?

Wiener Platz – warum „tabula rasa“, wenn´s sanft auch geht?
Wiener Platz – warum „tabula rasa“, wenn´s sanft auch geht?

Wie den Medien zu entnehmen ist, gab es im Vorfeld der geplanten Sanierung des historischen Marktes am Wiener Platz in Haidhausen viele widersprüchliche Aussagen der Verwaltung und von Fachleuten auf diesem speziellen Gebiet. Nach Aussagen der Verwaltung wird nur eine sog. große Lösung den rechtlichen Vorgaben auf europäischer Ebene sowie Bundes- und Landesebene gerecht. Nach Aussagen unabhängiger Fachleute ist diese Auslegung der Stadtverwaltung jedoch wesentlich zu weitgehend und unnötig.

Wir fragen deshalb den Oberbürgermeister:

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Antrag: Evaluierungszusage für die Sendlinger Straße nach einem Jahr Verkehrsversuch (Fußgängerzone) „ ernst nehmen“ und konsequent vorbereiten

Evaluierungszusage für die Sendlinger Straße nach einem Jahr Verkehrsversuch (Fußgängerzone) „ ernst nehmen“ und konsequent vorbereiten
Evaluierungszusage für die Sendlinger Straße nach einem Jahr Verkehrsversuch (Fußgängerzone) „ ernst nehmen“ und konsequent vorbereiten

Der Stadtrat möge beschließen:

Die beteiligten Referate erstellen eine aussagekräftige und umfangreiche IST-Bestandsaufnahme
des betroffenen Straßenabschnittes und der gesamten Umgebung des Hackenviertels.

Insbesondere sei zu eruieren, wie die derzeitigen Durchschnittsmieten – sowohl bei privaten Haushalten als auch bei Gewerbeimmobilien sind, wie die soziodemografische Situation aktuell ist – bzw. wie viele private Haushalte und Familien in dem betroffenen Umfeld leben und wie viele Gewerbebetriebe dort aktuell gemeldet sind.

Eine Kennzahl für die Wohnqualität und das Lebensgefühl in diesem Stadtviertel ist zeitnah durch eine Umfrage bei den Anwohnern und Gewerbetreibenden zu erstellen.

Außerdem sind aktuelle Emissionswerte vor Ort zu nehmen, Zählungen bzgl. des aktuellen Durchfahrtverkehrs und der Parksituation – bzw. der parkenden Autos durchzuführen und Verkehrsverstöße hinsichtlich der STVO und Falschparken aktuell festzustellen und zu benennen.

Begründung:

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Anfrage: Generalsanierung und Ausweichquartier für das Oskar-von-Miller- und das Maximiliansgymnasium

Generalsanierung und Ausweichquartier für das Oskar-von-Miller- und das Maximiliansgymnasium
Generalsanierung und Ausweichquartier für das Oskar-von-Miller- und das Maximiliansgymnasium

Wie den Medien zu entnehmen ist, gibt es im Vorfeld der geplanten Generalsanierung der beiden Schwabinger-Traditionsgymnasien Oskar-von-Miller- und Maximiliansgymnasium erhebliche Probleme mit dem während der Bauzeit notwendigen Ausweichquartier für beide Schulen. Das Schulreferat präferiert einen Standort in Freimann, direkt bei der U-Bahnstation Kieferngarten, die Schulleitungen lehnen diesen Standort rundheraus als unzumutbar ab.
Laut Schulreferat, soll das geplante Containergebäude am Kieferngarten weit über die Sanierungszeit für die beiden Schwabinger Gymnasien, als Ausweichquartier für weitere Sanierungsfälle genutzt werden, was ja schon aus Kostengründen ein prinzipiell richtiger Ansatz bei dem hohen Bedarf an Schulsanierungen ist.

Die von beiden Direktoren der Gymnasien und dem BA 12 genannten anderen Standorte, die etwas näher an Schwabing liegen, kommen, wie man den Medien entnehmen kann, für die Stadtverwaltung wohl nicht in Frage. Wie geht es weiter, wenn der Bau nicht verzögert werden soll?

Wir fragen deshalb den Oberbürgermeister:

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Antrag: Sonderausstellung „Plötzlich da … Deutsche Bittsteller 1709, türkische Nachbarn 1961“ nach München holen!

Sonderausstellung „Plötzlich da … Deutsche Bittsteller 1709, türkische Nachbarn 1961“ nach München holen!
Sonderausstellung „Plötzlich da … Deutsche Bittsteller 1709, türkische Nachbarn 1961“ nach München holen!

Der Stadtrat möge beschließen:

Das Kulturreferat wird gebeten, zu prüfen, ob die Sonderausstellung „Plötzlich da … Deutsche Bittsteller 1709, türkische Nachbarn 1961“, die derzeit noch bis Ende Mai 2016 im Deutschen Auswandererhaus in Bremerhaven gezeigt wird, auch in München der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann.

Begründung:

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Anfrage: Ist es üblich dass Bürger – und Informationsveran- staltungen seitens der Stadtverwaltung mit einem kürzeren Vorlauf als 7 Werktagen angesetzt werden, und dass die dazugehörige Einladung der Bürgerschaft größtenteils dem örtlichen Bezirksausschuss überlassen wird?

Ist es üblich dass Bürger – und Informationsveranstaltungen seitens der Stadtverwaltung mit einem kürzeren Vorlauf als 7 Werktagen angesetzt werden, und dass die dazugehörige Einladung der Bürgerschaft größtenteils dem örtlichen Bezirksausschuss überlassen wird?
Ist es üblich dass Bürger – und Informationsveranstaltungen seitens
der Stadtverwaltung mit einem kürzeren Vorlauf als 7 Werktagen
angesetzt werden, und dass die dazugehörige Einladung der
Bürgerschaft größtenteils dem örtlichen Bezirksausschuss überlassen
wird?

Über das Stattfinden der Informationsveranstaltung des Planungsreferates am 08.03.2016 im Stadtmuseum zum Thema „Verkehrsversuch„ bzw. Ausweitung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße, hatte das Planungsreferat den örtlichen Bezirksausschuss am 26.02.2016 (Schaltjahr) informiert.

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Anfrage: Kann das Planungsreferat bei dem „Verkehrsversuch„ bzw. der Ausweitung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße die Kleinteiligkeit der gewerblichen Strukturen gewährleisten?

Kann das Planungsreferat bei dem „Verkehrsversuch„ bzw. der Ausweitung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße die Kleinteiligkeit der gewerblichen Strukturen gewährleisten?
Kann das Planungsreferat bei dem „Verkehrsversuch„ bzw. der
Ausweitung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße die
Kleinteiligkeit der gewerblichen Strukturen gewährleisten?

 

Bei der Informationsveranstaltung des Planungsreferates am 08.03.2016 im Stadtmuseum zum Thema „Verkehrsversuch„ bzw. Ausweitung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße wurde von einer Bürgerin die Frage bzgl. des Erhalts der Kleinteiligkeit der Gewerbestrukturen angefragt.

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