CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Mit bewährtem Team in die Zukunft!

In der Fraktionssitzung haben die CSU-Stadträtinnen und Stadträte turnusmäßig in geheimer Wahl ihren Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsvorstand gewählt. Stadtrat Manuel Pretzl wurde mit überwältigender Mehrheit im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Stadtrat Hans Podiuk wurde neu zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Dem Fraktionsvorstand gehören darüber hinaus wieder Stadträtin Dr. Evelyne Menges (stellvertretender Fraktionsvorsitzende), Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss (stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Stadtrat Richard Quaas (Schatzmeister), Stadträtin Beatrix Burkhardt (Beisitzerin), Stadtrat Marian Offman (Beisitzer) und Stadtrat Sebastian Schall (Beisitzer).

Das sagt der neue und alte Fraktionsvorsitzende Manuel Pretzl zu seiner Wiederwahl: „Ich möchte mich bei der Fraktion für das in mich gesetzte Vertrauen bedanken! Ich blicke stolz auf unsere Erfolge in den letzten Jahren zurück, freue mich aber auch auf die künftigen Herausforderungen, die weiterhin auf uns zukommen. Wir wollen uns auch künftig dafür einsetzten, dass in stadtpolitischen Fragen Lösungen gefunden werden, die für alle Beteiligten fair und angemessen sind. Wir werden uns weiter für das Wohl der Landeshauptstadt München und aller Bürgerinnen und Bürger engagieren.

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Inklusion konkret – Konsequent gegen Aufzugausfälle bei U- und S-Bahnen! Statement von Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss
Heimeranplatz: barrierefreier S-Bahn-Anschluss im Westen geplant © digitalsignal / Fotolia

Inklusion konkret – Konsequent gegen Aufzugausfälle bei U- und S-Bahnen! Statement von Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss

Unser Ziel ist ganz klar: Jede S-Bahn-Station und jede U-Bahn-Station in München muss barrierefrei erreichbar sein. Um dies zu gewährleisten, muss jederzeit sichergestellt sein, dass die Aufzüge an den Bahnhöfen funktionieren. Die Realität sieht aber leider ganz anders aus. Wochenlange Aufzugausfälle bei den U- und S-Bahnen führen bei Rollstuhlfahrer/innen dazu, dass sie weite Umwege in Kauf nehmen müssen bzw. ganz auf ihre Fahrt verzichten müssen . Dieser Status Quo kann für niemanden zufriedenstellend sein. Daher ist es unabdingbar, dass die Landeshauptstadt München einfordert, dass die Aufzugbetreiber (DB AG und SWM) mehr unternehmen, um langwierige langwierige Ausfälle zu verhindern. Denn gelungene Inklusion sieht anders aus!,“ sagt Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss.

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„Fußgängerzone mit Fahrradabstellanlagen und Fahrradständern ausstatten“ – Stadträtinnen Ulrike Grimm, Sabine Bär und Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss kommentieren.

Stadträtin Ulrike Grimm: Schon in den letzten Wochen forderte die CSU-Stadtratsfraktion, dass am Tierpark geeignete Fahrradabstellanlagen und Fahrradständer geschaffen werden. Aber auch rund um die Fußgängerzone muss die Stadt bezüglich Fahrradständer aufstocken. Wir sind der Meinung, dass eine gute Infrastruktur mehr Menschen motivieren würde, auf das Fahrrad umzusteigen. Momentan sind vor allem an den neuen Bereichen der Fußgängerzone die Abstellmöglichkeiten für Fahrräder so eingeschränkt, dass teilweise recht chaotische Verhältnisse herrschen.“

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„Bewahrung des Markt-Charakters: mehr gegenseitige Rücksichtnahme auf dem Viktualienmarkt“: Statements der Stadträte Prof. Dr. Hans Theiss und Hans Podiuk zum Antrag zur dringlichen Bearbeitung

Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss: „Wir haben natürlich Verständnis dafür, wenn die Münchnerinnen und Münchner ihr Feierabend-Bier auf dem Viktualienmarkt trinken wollen. Es kommt aber leider immer wieder vor, dass Gruppen ihr Bier in den Brunnen kühlen und anschließend in den Durchgängen konsumieren. An manchen Tagen ist es bereits vorgekommen, dass der Marktbetrieb negativ beeinträchtigt und den Standlbesitzern Gewalt angedroht wurde. Spätestens dann muss es heißen: Das Maß ist voll! Wir müssen daher die nötigen Grundlagen schaffen, um Störern Einhalt zu gebieten. Schließlich profitieren wir alle von einem friedlichen Miteinander auf dem Viktualienmarkt!“

Dass man am Viktualienmarkt im Biergarten oder an den Standln gemütlich sein Bier trinkt und dem Markttreiben zuschaut, ist eine von vielen liebgewonnen Münchner Traditionen. Aber an manchen Tagen ist es schon vorgekommen, dass alkoholisierte Störer meinen, die Standlbetreiber an der Arbeit hindern und bedrohen müssen. Daher müssen wir eine Änderung der Marktsatzung und einen Einsatz des Kommunalen Außendiensts prüfen“, sagt Stadtrat Hans Podiuk, Verwaltungsbeirat der Markthallen, Ehrenvorsitzender der CSU-Fraktion.

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Statements von Stadträten Manuel Pretzl und Prof. Dr. Hans Theiss zur CSU-Anfrage „Wenn’s mal wieder etwas länger dauert – Mobilitätsstation im Glockenbachviertel“
Einnahmecontrolling bei der Abrechnung von Flüchtlingskosten?

Statements von Stadträten Manuel Pretzl und Prof. Dr. Hans Theiss zur CSU-Anfrage „Wenn’s mal wieder etwas länger dauert – Mobilitätsstation im Glockenbachviertel“

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion: „Vor über einem Jahr hat der Oberbürgermeister den Grundstein für eine Mobilitätsstation nahe der Glockenbachstraße gelegt. Danach ist leider nicht mehr viel passiert; es wurde bisher noch nicht mit den Arbeiten begonnen. Sogar das Podest, auf dem der Oberbürgermeister bei der Einweihung stand, ist noch nicht wieder abmontiert.“

Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss: „In der Glockenbachstraße soll eine Mobilitätsstation errichtet werden. Jedoch herrscht seit Projektbeginn vor über einem Jahr Stillstand. Wir fragen daher den Oberbürgermeister, wann mit den Arbeiten begonnen werden soll bzw. wann mit einem Abschluss zu rechnen ist.“

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Denkmal für den Kini: CSU-Forderung wird endlich umgesetzt

Der Bauausschuss hat heute der Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke zugestimmt. Die CSU-Fraktion hatte dies bereits 2013 gefordert.

Was viele Münchnerinnen und Münchner nicht wissen: Auf der sog. Bastion der Südseite der Corneliusbrücke stand ein 1910 fertiggestelltes Denkmal von König Ludwig II., bestehend aus einer Denkmalnische auf einer Treppen- und Terrassenanlage, samt 3,20 Meter hoher Bronzeskulptur des Königs. Da die Anlage im Zweiten Weltkrieg beschädigt und die Skulptur eingeschmolzen wurde, baute die Stadt die Reste 1969 schließlich ab. Die CSU-Fraktion begeistert sich seit Jahren für die Idee von Dietmar Holzapfel und einen Mitstreitern, dieses Denkmal an gleicher Stelle und mit noch vorhandenem Material des ursprünglichen Monuments wieder aufzubauen. Vertiefte Untersuchen haben jedoch ergeben, dass eine originalgetreue Replik des Denkmals aufgrund der erforderlichen, aufwendigen Baumaßnahmen zu teuer kommen würde. Statt 5 Mio. Euro wurden nun 500.000 Euro für eine würdige Alternative bewilligt. Auf der Bastion wird aus den originalen Natursteinen eine „romantische Ruine“ geplant, mit einer Büste des Königs in der Mitte. Mit blauem Licht und schöner Bepflanzung soll das Denkmal wirkungsvoll in Szene gesetzt werden.

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Maßnahmen für mehr Sicherheit am Hauptbahnhof zeigen Wirkung

Das Kreisverwaltungsreferat stellt im Ausschuss dar, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit rund um den Münchner Hauptbahnhof ergriffen wurden und wie sie sich positiv auswirken. Die CSU-Fraktion gegrüßt dies und setzt sich auch weiterhin für geordnete Verhältnisse im gesamten Bahnhofsviertel ein.

Das Bahnhofsviertel ist ein zentraler, hoch frequentierter Raum in München, der von verschiedenen Nutzergruppen intensiv genutzt wird: Pendler, Touristen, aber auch Alkoholiker, Bettler und Suchtkranke halten sich 24 Stunden am Tag dort auf. Diese heterogene Mischung birgt ein hohes Konfliktpotential, weshalb die Sicherheit am Hauptbahnhof und in der Umgebung verstärkt in der Öffentlichkeit thematisiert wird.

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Klinikum Harlaching: Neuordnung und Ausbau auf Gelände beschlossen

In der heutigen Stadtratsvollversammlung haben die Stadtratsmitglieder über die Nachnutzung der freiwerdenden Klinikflächen des Krankenhauses Harlaching entschieden.

Am Standort Harlaching wird ein Klinikneubau geplant, dessen Fertigstellung in 2023 avisiert ist. In Richtung Süden findet sich hinter dem heutigen Krankenhaus Platz dafür. Die Verwaltung hat sich deshalb Gedanken zur Nachnutzung freiwerdender Gebäude und weiterer Flächen gemacht und sich heute den Auftrag zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie erteilen lassen. Durch den anschließenden Umzug einzelner Stationen in den Neubau werden drei alte Gebäude frei. Die beiden bekannten historischen, e-förmigen Altbauten der Klinikanfangszeit sind denkmalgeschützt und erhaltenswert. Das Haus D an der südöstlichen Ecke des Klinikgeländes liegt in der Anflugschneise der Helikopter und könnte abgerissen oder interimsweise genutzt werden. Die Flächen des heutigen Parkplatzes an der Seybothstraße werden überplant, um dort Platz für medizinnahe Nutzung zu schaffen. In einem Stadtratantrag vom April 2018 hatten beispielsweise Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss die Prüfung eines wohnortnahen integrierten Versorgungszentrums für ältere und hilfsbedürftige Menschen am Standort gefordert. Zusätzlich wird die Unterbringung einer 3-zügigen Grundschule geprüft. Parkflächen für Besucher und Personal werden in eine Tiefgarage verlegt.

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Statement von Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss zum CSU-Stadtratsantrag „Rund um den Ostbahnhof – Gestaltung, Planung und Sicherheit“

Prof. Dr. med Hans Theiss

„Die Aufenthaltsqualität am Münchner Ostbahnhof, dem zweitgrößten Bahnhof Bayerns, ist unbefriedigend. Die Verbindungswege sind zum Teil schlecht ausgeleuchtet und der Zugang an der Friedenstraße ist nicht barrierefrei gestaltet. Die Abstellmöglichkeiten für Fahrräder ist auf beiden Seiten des Bahnhofs ebenfalls ungenügend. Fahrradstellplätze oder eine Fahrradgarage könnten beispielsweise auf dem Gelände des stillgelegten Autoreisezuges realisiert werden. Um das zum Teil gefährliche Verkehrsgedränge am Orleansplatz zu entzerren, könnte man über die Verlegung von Bushaltestellen auf die Seite der Friedenstraße nachdenken. Im Umfeld wird viel gebaut, weshalb der Nutzungsdruck auf diesen Umsteigebahnhof zunehmen wird. Daher sollte sich die Stadt in Zusammenarbeit mit Freistaat und DB AG vorausschauend Gedanken über diese Umgestaltung sowie die Aufenthaltsqualität und ein Sicherheitskonzept machen“, fordert Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

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Statement von Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss zum CSU-Stadtratsantrag „Minna Thiel – Projekt weiter ermöglichen“

Prof. Dr. med Hans Theiss

„Das Kulturprojekt „Bahnwärter Thiel“ wurde 2015 auf dem Viehhofgelände ins Leben gerufen. Zu „Minna Thiel“ umbenannt, steht der Schienenbus nun vor der Hochschule für Film und Fernsehen (HFF). Dieser beliebte Treffpunkt vor der HFF wird in den Sommermonaten vor allem von Studentinnen und Studenten bestens angenommen. Entgegen alle Befürchtungen ändert sich nichts am Konzept, auch Beschwerden blieben weitestgehend aus. Die CSU setzt sich dafür ein, diesen Ort urbaner Subkultur zu erhalten. München braucht solche ungewöhnlichen Kulturprojekte und „Minna Thiel“ braucht Beständigkeit“, sagst Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss, Antragsinitiator.

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