CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
München sucht Erfrischung: Schwimmen für alle!
Vergabe von Schulschwimm- und Sporthallen © Mammut Visionsoleg/ Fotolia

München sucht Erfrischung: Schwimmen für alle!

So ein Sommer in der Stadt ist doch schön! Wenn man aber in den Münchner Bädern wie Sardinen in einer Dose liegt, wird wohl auch dem letzten klar, dass die Bäder in München nicht mehr ausreichen. Auch Badeseen und Flüsse in der Umgebung sind heillos überlastet. Daher soll auf Initiative der CSU-Stadtratsfraktion dem Münchner Stadtrat ein Konzept zur Öffnung von Hallenbädern in großen Neubaugebieten (wie zum Beispiel Freiham, Freimann und der Messestadt) für die Allgemeinheit vorgelegt werden. In den kommenden Jahren werden an diesen Standorten Bäder gebaut, die primär für die Nutzung durch Schulen und Vereine gedacht sind. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert aber, diese Bäder allen Münchnerinnen und Münchnern zugänglich zu machen.

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9 Babys in 4 Jahren: Baby-Boom-CSU erwirkt bessere Vereinbarkeit von kommunalem Mandat und Familie

Der Münchner Stadtrat hat heute auf Initiative der CSU-Stadtratsfraktion als bundesweit erstes kommunales Parlament eine Mutterschutz-Regelung beschlossen. Stadtratsmitglieder können sich zukünftig vom Oberbürgermeister innerhalb der gesetzlichen Mutterschutzfristen von der Sitzungspflicht befreien lassen. Dies ist ein erster Schritt in Richtung bessere Vereinbarkeit von kommunalem Mandat und Familie.

50 Kinder haben die CSU-Stadtratsmitglieder insgesamt, davon kamen 9 Babys allein in den letzten 4 Jahren zur Welt! Ein Baby-Boom in der CSU-Stadtratsfraktion brachte den Stein zu einer Initiative zur besseren Vereinbarkeit von Familie und kommunalem Mandat ins Rollen.

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Statement von Stadträtin Dorothea Wiepcke zur Einführung von Zufahrtsbeschränkungen rund um die Allianz Arena

„Der Oberbürgermeister verkündet, was die CSU bereits im Februar 2017 gefordert hat: Zufahrtsbeschränkungen in den belasteten Wohngebieten rund um die Allianz Arena an den Spieltagen des FC Bayern. Anstatt ein Parkraumschutzkonzept aufzulegen, organisiert das Kreisverwaltungsreferat nun mobile Verkehrszeichen sowie Sperren und sorgt zusammen mit der Polizei und Sicherheitsleuten des FC Bayern für Ordnung. Ein erster und wichtiger Schritt in die richtige Richtung, lange genug hat es gedauert. Aus leidvoller Erfahrung wissen wir, dass das Wildparken anders nicht unterbunden werden kann. Wir hoffen dadurch auf spürbare Verbesserungen für die Anwohnerschaft“, sagt Stadträtin Dorothea Wiepcke.

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Statement von Stadträtin Dorothea Wiepcke zum CSU-Stadtratsantrag „Bessere Brandfrüherkennung bei der Feuerwehr“

Dorothea Wiepcke

„Mit unserem Antrag zur Verbesserung der Brandfrüherkennung bei der Feuerwehr ziehen wir Lehren aus dem Gerätehausbrand der Freiwilligen Feuerwehr Freimann. Wir beabsichtigen damit nicht die Nachrüstung kostspieliger, gesetzlich nicht vorgeschriebener Brandmeldeanlagen. Aber der Schutz unserer Feuerwehrler und ihrer Dienstgebäude sollte es uns wert sein, einfachste Maßnahmen der Brandfrüherkennung umzusetzen. So könnte man beispielsweise über den Einbau von sog. Smart Home Funkrauchmeldern nachdenken, die untereinander vernetzt sind und per Rauchmelder-App und akustischem Signal vor Rauchentwicklung und Bränden warnen, so dass unsere Einsatzkräfte direkt eine Einsatzmeldung bekommen. Niemand möchte schließlich erleben müssen, dass unsere Feuerwehrleute genau in den Gefahrensituationen zu schaden kommen, aus welchen sie normalerweise Menschen retten“, findet Stadträtin Dorothea Wiepcke.

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Antrag: Weiterentwicklung SBHs – Standortkonzeption fortschreiben

Antrag von CSU und SPD:
Das Sozialreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kommunalreferat eine Weiterentwicklung des Standortkonzepts der Sozialbürgerhäuser dem Stadtrat vorzulegen, das insbesondere beinhaltet:

  • Eine Übersicht über alle Standorte, deren Laufzeiten und Raumsituation
  • Eine Übersicht über alle Fachlichkeiten in den SBHs, deren Ausstattung und Nutzung sowie daraus resultierende Vorschläge für einen verbesserten Bürgerservice
  • Die Darstellung der Option der Errichtung von Standorten im Eigentum durch die LH München.

Zudem soll die Bürgerfreundlichkeit auch durch bauliche Maßnahmen verbessert,

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Statement von Stadträtin Dorothea Wiepcke zum CSU-Stadtratsantrag „Modellprojekt: Hunde-Waschstation für München“

Dorothea Wiepcke

„Welcher Hundebesitzer in der Stadt kennt das Problem nicht? Man geht mit dem Hund Gassi, genießt die frische Luft und das herbstliche Wetter, erfreut sich am Hund, der den Gassigang genauso genießt. Und dann? Dann kommt man heim und die ganze Idylle findet ein jähes Ende mit der Erkenntnis: mein Hund ist nass und dreckig. Nun hat man die Möglichkeit, den Hund zu Hause in die Dusche oder Badewanne zu stellen. Danach wird sich der Hund schütteln und es schließt sich ein Großputz an. Da wäre es doch eigentlich eine feine Sache, wenn man die Hundewäsche direkt nach dem Gassigang schon auf dem Nachhauseweg im Freien erledigen könnte. Wir wollen daher in München ein Modellprojekt mit sog. Hunde-Waschstationen entlang frequentierter Gassi-Gehstrecken starten. Neben einem Wasser-/Abwasseranschluss ist lediglich ein Elektroanschluss vonnöten. Als Aufstellfläche werden meist nicht mehr als 5 qm benötigt. Hund und Herrchen werden sich über diesen einmaligen Service freuen“, sagt Stadträtin Dorothea Wiepcke.

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Modellprojekt: Hunde-Waschstationen für München

 

Hunde-Waschanlage

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Landeshauptstadt München startet ein Modellprojekt „Hunde-Waschstationen für München“. In einem ersten Schritt sollte ggf. in Kooperation mit den SWM Standorte entlang frequentierter Gassi-Gehstrecken (Nordteil des Englischen Gartens, Olympiapark, Westpark) gefunden werden, an dem solche Hunde-Waschstationen eingerichtet werden können.

Begründung:

München gehört zu den hundereichsten deutschen Städten. Jeder Hundebesitzer kennt das Problem mit schmutzigen Hunden.

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Stadt weitet Ferienangebot aus

Das Stadtjugendamt baut das Angebot an eintägigen Erlebnisreisen ab den Ferien 2018 aus. Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss reagiert mit diesem Beschluss auf die enorme Nachfrage.

Kaum im Verkauf, ist das abwechslungsreiche Ferienangebot der Landeshauptstadt München meist umgehend ausverkauft. Die Nachfrage übersteigt das Angebot an freien Plätzen bei weitem. Bislang werden in den Ferien vorwiegend mehrtägige Workshops, Ferienzeiten und Stadtranderholungen angeboten. Die Eltern melden jedoch einen hohen Bedarf an eintägigen Veranstaltungen an. Die Stadt reagiert mit der Bewilligung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 100.000 Euro für den Ausbau von ca. 780 neuen Eintages-Ferienplätzen beim städtischen Anbieter und bei freien Trägern.

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Antrag: Wertstoffinseln leichter finden

Der Stadtrat möge beschließen:

Der AWM wird gebeten, in die unter https://www.awm-muenchen.de/index/wertstoffhoefe/wertstoffhoefe.html abrufbare Karte, in der bis jetzt alle Wertstoffhöfe verzeichnet sind, ergänzend die Standorte aller Wertstoffinseln mit aufzunehmen.

Begründung:

Momentan gibt es lediglich eine Liste aller Standorte von Wertstoffinseln nach Stadtteil und dann alphabetisch nach Straßennamen sortiert. Nicht jeder Bürger erkennt aufgrund der gelisteten Straßennamen, welcher Standort der nächstgelegene für ihn wäre. Es wäre daher kundenfreundlicher, die Standorte der Wertstoffinseln in einer Übersichtskarte zu hinterlegen, die ganz einfach visualisiert, welcher Standort der nächstgelegene ist.

Dorothea Wiepcke
Sebastian Schall
Kristina Frank
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Anfrage: ULI Germany Award for Excellence 2017 –Auszeichnung für das neue Quartier „Domagkpark“ hier: Verteilung des Preisgeldes

Dorothea Wiepcke

Das neue Quartier „Domagkpark“ hat den „ULI Germany Award for Excellence 2017“ gewonnen. Das Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro soll laut Rathaus-Umschau gemeinnützigen Organisationen zugutekommen, die sich im Quartier „Domagkpark“ engagieren.

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