CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Oane für ois! Münchner-Mobilitäts-App

MVV-App, MVG more, MVG Fahrinfo, München Navigator, MVV eMotion, MVV-Radroutenplaner, München SmartCity App, HandyParken München, Car2go, DriveNow und viele mehr: Wer bei den verschiedenen Münchner Mobilitäts-Apps den Überblick behalten will, braucht wohl ein Navi für das Handy. Doch damit soll bald Schluss sein, fordert die Rathaus-CSU. Die MVV-App soll nämlich zu einer All-in-One Münchner Mobilitäts-App ausgebaut werden. In dieser App sollen den Nutzerinnen und Nutzern Informationen zu den verschiedenen Mobilitätsangebote zur Verfügung stehen: Fuß- und Radwege, Leihfahrrad-Angebote, ÖPNV-Verbindungen, Autostrecken, Carsharing und E-Roller-Angebote. Aber auch Echtzeitdaten über Verspätungen, Standortdaten von bestellten Verkehrsmitteln oder die Parkplatzsituation am Zielort können eingebunden werden. Wenn es auch noch die Möglichkeit gibt, die gemeinschaftliche Nutzung von Verkehrsmitteln zu koordinieren, kann das zu einer Verkehrsentlastung beitragen.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Wer in München von A nach B will, braucht momentan unzählige Apps, um einen Überblick über die verschiedenen Verkehrsmittel zu erlangen. Wir finden, dass das weder benutzerfreundlich noch zeitgemäß ist. Daher fordern wir: ‚Schluss mit dem App-Chaos auf dem Smartphone!‘ Eine App muss künftig ausreichen, um alle relevanten Informationen zu erhalten.“

Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher: „Es ist einfach nur nervig, verwirrend und lästig, wenn man unzählige verschiedene Apps braucht, um einen Überblick über die vielfältigen Mobilitätsangebote zu erhalten. Wir wollen eine smarte, einfache und komfortable App, mit der man auf einen Blick die richtige Verbindung findet. Oft fehlen den Münchnerinnen und Münchnern und vor allem auch den Besuchern aus der ganzen Welt nämlich wichtige Informationen über die verschiedenen Angebote.“

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Radl-Parken am Prinz-Eugen-Park

Allmorgendlich das selbe Bild: Zahlreiche Fahrräder müssen an den Trambahnhaltestellen rund um den Prinz-Eugen-Park wild geparkt werden, da keine Fahrradständer vorhanden sind. Viele Anwohner sind aber auf das Fahrrad angewiesen, um den Weg von ihrer Wohnung zur Tram schnell, flexibel und komfortabel zurücklegen zu können. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert daher, dass an den Trambahnhaltestellen „Prinz-Eugen-Park“ und „Taimerhofstraße“ ausreichend Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschafft werden. Nur so ist nämlich ein einfacher Wechsel des Verkehrsmittel möglich.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Wir freuen uns sehr, dass so viele Anwohner das attraktive ÖPNV-Angebot am Prinz-Eugen-Park nutzen. Ärgerliche Parkplatzsuchen mit dem Fahrrad soll es da nicht geben – daher setzen wir uns dafür ein, dass ausreichend geeignete Abstellmöglichkeiten geschaffen werden. Das spart den Anwohnern viel Zeit und Nerven – und die Umwelt profitiert sowieso!“

Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher: „Damit die Münchnerinnen und Münchner den ÖPNV zahlreich nutzen, ist es entscheidend, dass wir ihnen Angebote machen, die sie gerne und einfach nutzen können. Es muss gewährleistet werden, dass sie ohne Probleme von einem Verkehrsmittel zum anderen wechseln können. Wenn man wie am Prinz-Eugen-Park jeden Tag erst lange suchen muss, wo man das Radl abstellen kann, ist das keine Nutzerfreundlichkeit! Daher müssen wir schnell auf die Nachfrage vor Ort reagieren und Fahrradständer zur Verfügung stellen.“

 

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Setzen sechs! – Kein Schulsport für das Oskar-von-Miller-Gymnasium?!
Laufbahn Leichtathleten

Setzen sechs! – Kein Schulsport für das Oskar-von-Miller-Gymnasium?!

Das Olympische Motto „schneller, höher, weiter!“ müsste am Oskar-von-Miller-Gymnasium seit diesem Schuljahr „rien ne va plus!“ heißen, denn für die knapp 1000 Schülerinnen und Schüler geht hinsichtlich des Sportunterrichts nichts mehr. Hintergrund ist, dass das Stammhaus des Oskar-von-Miller-Gymnasiums an der Siegfriedstraße umgebaut werden muss. Die kommenden vier Jahre wird der Schulbetrieb am Interimsstandort an der Ungerer-/ Ecke Domagstraße stattfinden. Im Januar 2018 präsentierte die Stadtrats-CSU einen Ansatz, mit dem man zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen könnte: Der Schulsport findet auf dem Allianz Sportgelände an der Osterwaldstraße statt. Im Gegenzug soll der Verein Zuschüsse aus der Stadtkasse bekommen. Dadurch wird indirekt dafür gesorgt, dass der krisengeschüttelte Betriebssportverein dort verbleiben kann.

Von unserer Idee ließ sich auch der Oberbürgermeister begeistern; im Mai 2018 sprach er von einem „gemeinsamen Sieg für den Sport“. Nun ist das neue Schuljahr schon eine Woche alt; Sportunterricht findet, wenn überhaupt, im Englischen Garten statt. Vor allem die Schülerinnen und Schüler, die sich auf das Abitur vorbereiten und dringendst auf ein angemessenes Trainingsgelände angewiesen sind und die Referendarinnen und Referendare, die Lehrproben im Fach Sport ablegen müssen, werden durch die Situation stark benachteiligt. In Zeiten des allgemeinen Bewegungsmangels ist der Sportunterricht an Schulen aber auch für alle anderen Schülerinnen und Schüler elementar wichtig.

Daher hakt die CSU-Stadtratsfraktion jetzt nach: Wann kann das Oskar-von-Miller-Gymnasium das Sportgelände nutzen? Hat die Stadt mit der Allianz und dem Betriebssportverein gesprochen? Sperren sich die Allianz oder der Betriebssportverein gegen eine Nutzung des Geländes durch den Schulsport? Gibt es einen Plan B, damit die Schülerinnen und Schüler angemessen unterrichtet werden können?

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Durch den regelmäßigen Sportunterricht soll den Schülerinnen und Schüler Spaß an Sport und Bewegung vermittelt werden. Daher waren wir sehr froh, als wir eine gute Lösung für die Schülerinnen und Schüler des Oskar-von-Miller-Gymnasium finden konnten: Wenn der Sportunterricht auf dem Allianz-Sportgelände stattfinden kann, wird auch der Verbleib der SV Weißblau e.V. in der Osterwaldstraße sichergestellt. Aber warum geht hier nichts vorwärts? Wann können die Schülerinnen und Schüler den Sportplatz endlich nutzen? Wir appellieren an die angehenden Vertragspartner, dass schnellstmöglich eine Lösung für den Schulsport gefunden wird. Nur durch die in Aussicht gestellte Schulsportnutzung des Betriebssportgeländes konnte der Verein Weißblau Allianz e.V. auf dem Gelände verbleiben. Daher sollte die Schulsportnutzung von den langwierigen Vertragsverhandlungen losgelöst behandelt werden!“

Stadträtin Beatrix Burkhardt: Da der Herbst vor der Tür steht, kann der Englische Garten nicht mehr lange als Zwischenlösung für den Sportunterricht herhalten. Die derzeitige Situation ist daher für niemanden befriedigend: Nicht für die Schülerinnen und Schüler, die auf ihren Sportunterricht verzichten müssen, nicht für die Lehrkräfte und Referendare, die keinen regulären Unterricht leisten können, nicht für die Schulleitung, die sich in einem Brandbrief an den Oberbürgermeister über mangelnde Kommunikation beklagt und nicht für die Eltern, die sich um ihre Kinder sorgen. Daher fragen wir: wo hakt es?‘ ‚Warum kann der Lösungsansatz, den wir schon im Januar 2018 präsentiert haben, nicht in die Praxis umgesetzt werden, obwohl der Oberbürgermeister dies im Mai verkündet hat?‘ ‚Wann kann endlich adäquater Sportunterricht am Oskar-von-Miller-Gymnasium stattfinden?’“

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Innovative Nachverdichtung in München: Nächste Ausfahrt Wohnzimmer!

Wo es schön ist, wollen viele hin. Grundsätzlich spricht da nichts dagegen, aber was tun, wenn der Raum stark begrenzt ist? Innovative Nachverdichtung könnte dieses Dilemma zumindest abfedern. Die CSU-Stadtratsfraktion schlägt daher vor, zu eruieren, welche Möglichkeiten es gibt, Straßenräume mit Wohnfläche zu überbauen, um eine optimale Ausnutzung des Stadtraums zu gewährleisten.

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München sucht Erfrischung: Schwimmen für alle!
Vergabe von Schulschwimm- und Sporthallen © Mammut Visionsoleg/ Fotolia

München sucht Erfrischung: Schwimmen für alle!

So ein Sommer in der Stadt ist doch schön! Wenn man aber in den Münchner Bädern wie Sardinen in einer Dose liegt, wird wohl auch dem letzten klar, dass die Bäder in München nicht mehr ausreichen. Auch Badeseen und Flüsse in der Umgebung sind heillos überlastet. Daher soll auf Initiative der CSU-Stadtratsfraktion dem Münchner Stadtrat ein Konzept zur Öffnung von Hallenbädern in großen Neubaugebieten (wie zum Beispiel Freiham, Freimann und der Messestadt) für die Allgemeinheit vorgelegt werden. In den kommenden Jahren werden an diesen Standorten Bäder gebaut, die primär für die Nutzung durch Schulen und Vereine gedacht sind. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert aber, diese Bäder allen Münchnerinnen und Münchnern zugänglich zu machen.

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9 Babys in 4 Jahren: Baby-Boom-CSU erwirkt bessere Vereinbarkeit von kommunalem Mandat und Familie

Der Münchner Stadtrat hat heute auf Initiative der CSU-Stadtratsfraktion als bundesweit erstes kommunales Parlament eine Mutterschutz-Regelung beschlossen. Stadtratsmitglieder können sich zukünftig vom Oberbürgermeister innerhalb der gesetzlichen Mutterschutzfristen von der Sitzungspflicht befreien lassen. Dies ist ein erster Schritt in Richtung bessere Vereinbarkeit von kommunalem Mandat und Familie.

50 Kinder haben die CSU-Stadtratsmitglieder insgesamt, davon kamen 9 Babys allein in den letzten 4 Jahren zur Welt! Ein Baby-Boom in der CSU-Stadtratsfraktion brachte den Stein zu einer Initiative zur besseren Vereinbarkeit von Familie und kommunalem Mandat ins Rollen.

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Statement von Stadträtin Dorothea Wiepcke zur Einführung von Zufahrtsbeschränkungen rund um die Allianz Arena

„Der Oberbürgermeister verkündet, was die CSU bereits im Februar 2017 gefordert hat: Zufahrtsbeschränkungen in den belasteten Wohngebieten rund um die Allianz Arena an den Spieltagen des FC Bayern. Anstatt ein Parkraumschutzkonzept aufzulegen, organisiert das Kreisverwaltungsreferat nun mobile Verkehrszeichen sowie Sperren und sorgt zusammen mit der Polizei und Sicherheitsleuten des FC Bayern für Ordnung. Ein erster und wichtiger Schritt in die richtige Richtung, lange genug hat es gedauert. Aus leidvoller Erfahrung wissen wir, dass das Wildparken anders nicht unterbunden werden kann. Wir hoffen dadurch auf spürbare Verbesserungen für die Anwohnerschaft“, sagt Stadträtin Dorothea Wiepcke.

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Statement von Stadträtin Dorothea Wiepcke zum CSU-Stadtratsantrag „Bessere Brandfrüherkennung bei der Feuerwehr“

Dorothea Wiepcke

„Mit unserem Antrag zur Verbesserung der Brandfrüherkennung bei der Feuerwehr ziehen wir Lehren aus dem Gerätehausbrand der Freiwilligen Feuerwehr Freimann. Wir beabsichtigen damit nicht die Nachrüstung kostspieliger, gesetzlich nicht vorgeschriebener Brandmeldeanlagen. Aber der Schutz unserer Feuerwehrler und ihrer Dienstgebäude sollte es uns wert sein, einfachste Maßnahmen der Brandfrüherkennung umzusetzen. So könnte man beispielsweise über den Einbau von sog. Smart Home Funkrauchmeldern nachdenken, die untereinander vernetzt sind und per Rauchmelder-App und akustischem Signal vor Rauchentwicklung und Bränden warnen, so dass unsere Einsatzkräfte direkt eine Einsatzmeldung bekommen. Niemand möchte schließlich erleben müssen, dass unsere Feuerwehrleute genau in den Gefahrensituationen zu schaden kommen, aus welchen sie normalerweise Menschen retten“, findet Stadträtin Dorothea Wiepcke.

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Antrag: Weiterentwicklung SBHs – Standortkonzeption fortschreiben

Antrag von CSU und SPD:
Das Sozialreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kommunalreferat eine Weiterentwicklung des Standortkonzepts der Sozialbürgerhäuser dem Stadtrat vorzulegen, das insbesondere beinhaltet:

  • Eine Übersicht über alle Standorte, deren Laufzeiten und Raumsituation
  • Eine Übersicht über alle Fachlichkeiten in den SBHs, deren Ausstattung und Nutzung sowie daraus resultierende Vorschläge für einen verbesserten Bürgerservice
  • Die Darstellung der Option der Errichtung von Standorten im Eigentum durch die LH München.

Zudem soll die Bürgerfreundlichkeit auch durch bauliche Maßnahmen verbessert,

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Statement von Stadträtin Dorothea Wiepcke zum CSU-Stadtratsantrag „Modellprojekt: Hunde-Waschstation für München“

Dorothea Wiepcke

„Welcher Hundebesitzer in der Stadt kennt das Problem nicht? Man geht mit dem Hund Gassi, genießt die frische Luft und das herbstliche Wetter, erfreut sich am Hund, der den Gassigang genauso genießt. Und dann? Dann kommt man heim und die ganze Idylle findet ein jähes Ende mit der Erkenntnis: mein Hund ist nass und dreckig. Nun hat man die Möglichkeit, den Hund zu Hause in die Dusche oder Badewanne zu stellen. Danach wird sich der Hund schütteln und es schließt sich ein Großputz an. Da wäre es doch eigentlich eine feine Sache, wenn man die Hundewäsche direkt nach dem Gassigang schon auf dem Nachhauseweg im Freien erledigen könnte. Wir wollen daher in München ein Modellprojekt mit sog. Hunde-Waschstationen entlang frequentierter Gassi-Gehstrecken starten. Neben einem Wasser-/Abwasseranschluss ist lediglich ein Elektroanschluss vonnöten. Als Aufstellfläche werden meist nicht mehr als 5 qm benötigt. Hund und Herrchen werden sich über diesen einmaligen Service freuen“, sagt Stadträtin Dorothea Wiepcke.

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