CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Statement des Stadtrats Marian Offman zum Thema „Quartierszentrale am Prinz-Eugen-Park“

Stadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: „Am Prinz-Eugen-Park sind bis zu 1800 Wohnungen geplant. Damit die Menschen hier nicht nur wohnen, sondern eine Gemeinschaft entsteht, hat der Stadtrat heute einen zentralen Treffpunkt für alle Anwohner beschlossen. Diese Quartierszentrale soll den Menschen die Möglichkeit bieten schnell in den Austausch mit ihren ‚Mitbewohnern‘ zu kommen, Sport zu treiben und sich über Neuigkeiten im Viertel zu informieren – und in einem Café ist auch für das leibliche Wohl gesorgt! Für ein Miteinander der Menschen im neuen Stadtquartier in Bogenhausen ist die Zentrale eine gute Möglichkeit.“

Marian Offman

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Statement des Stadtrats Marian Offman zum Thema „Lesben-Zentrum“

Stadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: „Es ist mir eine Herzensangelegenheit lesbischen Frauen einen diskriminierungsfreien, geschützten Raum im Zentrum der Stadt zu schaffen. Viel zu oft wird die gleichgeschlechtliche Lebensweise von Frauen nicht respektiert. Deshalb leben Lesben oft am Rande der Gesellschaft. Im Lesben-Zentrum im Glockenbach-Viertel haben die Münchner Lesben endlich einen Treffpunkt im Herzen der Stadt. Auch niedrigschwellige Beratungen, Freizeit- und Gruppenangebote können hier stattfinden.“

 

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Innovative Konzepte der offenen Altenarbeit

Jeder wünscht sich doch, im Alter gut versorgt zu werden, aktiv am kulturellen und gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und von lieben Menschen umringt zu sein. Leider geht dieser Wunsch bisher nicht für alle Münchner Seniorinnen und Senioren in Erfüllung. Hier setzt das umfassende Maßnahmenpaket an, das die Stadtrats-CSU mit den anderen Fraktionen heute beschlossen hat. Die anvisierten Maßnahmen sind dabei so vielfältig, wie die Herausforderungen, denen ältere Mitmenschen begegnen müssen: Unter anderem hat heute der Stadtrat günstige Mittagstische in den Alten- und Servicezentren, Verbesserungen der hauswirtschaftlichen Versorgung sowie eine einfachere Teilhabe an Freizeit- und Kulturangeboten beschlossen. Der CSU-Stadtratsfraktion war es dabei ein besonderes Anliegen, Lösungen gegen die Vereinsamung im Alter voranzubringen.

Marian OffmanStadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher: „Niemand darf aufgrund seines Alters oder seines Einkommens vom gesellschaftlichen und kulturellen Leben ausgeschlossen werden. Das heute beschlossene Maßnahmenpaket ist ein Meilenstein der Seniorenpolitik in München: niederschwellige Angebote, wie der Mittagstisch im ASZ oder die Vereinfachungen beim Zugang zu Leistungen, unterstützen die Seniorinnen und Senioren und ihre Angehörigen immens. Besonders begrüße ich, dass der Mittagstisch für Sozialhilfe-Empfänger und Seniorinnen und Senioren mit geringem Einkommen kostenfrei ist.

Dr. Reinhold BaborStadtrat Dr. Reinhold Babor, seniorenpolitischer Sprecher: Als seniorenpolitischer Sprecher kenne ich die Sorgen und Ängste der älteren Münchnerinnen und Münchner nur zu gut. Viele berichten mir, von den Herausforderungen, die sie im Alltag meistern müssen. Die CSU-Stadtratsfraktion engagiert sich schon lange dafür, Seniorinnen und Senioren zu entlasten und zu unterstützen. Die heute beschlossenen Maßnahmen setzen sehr nahe an der Lebensrealität der Seniorinnen und Senioren an und bringen wichtige Entlastungen mit sich.“

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Statement der Stadträtin Heike Kainz zum Thema „Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel“

Stadträtin Heike Kainz:Was gibt es Schöneres, als an einem lauen Herbsttag an der Würm entlang zu spazieren oder mit dem Fahrrad durch die Würm Auen zu fahren? Damit dieses Areal künftig noch einladender für die Anwohner und Besucher wird, setze ich mich dafür ein, dass die Fuß- und Radwege entlang der Würm bestmöglich und verkehrssicher ausgebaut werden. Außerdem soll ein Wegekonzept für den Grüngürtel im Münchner Westen erstellt werden. Wenn man schon das große Glück hat, so ein einzigartiges, stadtnahes, ökologisch wertvolles Naturareal zu haben, sollte man es möglichst gut nutzbar machen. In einer wachsenden Großstadt wie München werden stadtnahe Naturgebiete als Rückzugsort für Menschen und Tiere immer wichtiger. Ich freue mich daher sehr, dass der Stadtrat unseren Forderungen nachgekommen ist.“

 

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Herzlich Willkommen, Nicola Mayerl!

 

In der heutigen Vollversammlung wurde Stadträtin Nicola Mayerl vereidigt. Die Stadtrats-CSU heißt die 44-jährige Juristin herzlich willkommen. Mayerl rückt für die Kommunalreferentin Kristina Frank nach, die heute ebenfalls vereidigt wurde.

Stadträtin Nicola Mayerl: „Seit gut zwei Monaten bin ich nun schon in der CSU-Stadtratsfraktion; Heute freue ich mich sehr, über meine Vereidigung im Münchner Stadtrat. Zunächst einmal möchte ich mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen für die herzliche Aufnahme bedanken. Schon die ersten Wochen haben mir gezeigt, dass der Zusammenhalt in der Stadtrats-CSU sehr groß ist. Ich freue mich schon darauf, gemeinsam die kommenden Herausforderungen anzugehen. Vor allem für Münchner Familien und bezahlbaren Wohnraum möchte ich mich in meiner neuen Position einsetzen.“

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Barbara Mundel als neue Intendantin der Kammerspiele?

Der Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers hat dem Kulturausschuss Barbara Mundel als neue Intendantin für die Münchner Kammerspiele vorgeschlagen. Damit ist gewährleistet, dass die Kammerspiele wieder die Chance haben, in ein ruhigeres Fahrwasser zurückzukommen. Wir sind sicher, dass Frau Mundel die nötigen Qualifikationen mitbringt, die für diese schwierige Aufgaben unverzichtbar sind. Wir hoffen, dass das Münchner Spitzentheater unter der Leitung von Frau Mundel an die große Tradition des Hauses, auch als Sprechtheater, wieder anknüpfen kann. Dem Publikum soll aber auch weiterhin experimentelles Theater geboten werden.

Sehr kritisch wurde von der Fraktion allerdings gesehen, dass der Kulturreferent dem Stadtrat nur eine Kandidatin präsentiert hat. Die CSU-Stadtratsfraktion hätte es bevorzugt, wenn es ein Bewerberfeld von 2-3 geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten gegeben hätte, die sich dem Stadtrat vorgestellt hätten. Dieses Vorgehen ist bei anderen städtischen Spitzenpositionen gängige Praxis und wäre auch bei der Vergabe der Intendanz bei den Kammerspielen möglich gewesen.

Stadtrat Richard Quaas, kulturpolitischer Sprecher: Die CSU-Stadtratsfraktion hat sich letztlich für Frau Mundel ausgesprochen, obwohl wir über das Auswahlverfahren nicht sehr glücklich waren. Mit Barbara Mundel übernimmt erstmals in der Geschichte der Münchner Kammerspiele eine Frau die Intendanz des Traditionshauses. Wir sind gespannt, welche Schwerpunkte die im Stadtrat noch zu wählende Intendantin für ihre erste Spielzeit setzen wird. Wir hoffen, dass die Münchnerinnen und Münchner das Angebot zahlreich wahrnehmen und auch Abonnenten, die unter der jetzigen Intendanz dem Theater den Rücken gekehrt haben, wieder an das Haus zurückkommen. Wir wünschen Frau Mundel eine gute Hand und viel Glück – nicht nur für das Programm, sondern auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses – und Akzeptanz in der Münchner Stadtbevölkerung.“

Stadträtin Beatrix Burkhardt:: Ich bin sehr gespannt,ob es Frau Mundel gelingt, ihre unterschiedlichen Ansätze sowohl im sprachlichen als auch im experimentellen Bereich, entsprechend ihren Ankündigen umzusetzen.Die Kammerspiele sollten für alle gesellschaftlichen Gruppen wieder ein Ort sein, um sich inhaltlich und thematisch im Spielplan wieder zu finden. Dafür wünsche ich Frau Mundel eine glückliche Hand!“

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Ehrenamtskarte auch in München? – Endlich lenkt die SPD ein!

Die CSU-Stadtratsfraktion wusste es ja schon lange: Ohne das Engagement und den Einsatz der vielen Ehrenamtlichen läuft in München (fast) nichts: Sanitäter, die im Notfall alljährlich die Wiesnbesucher versorgen; Fußballtrainer, die in ihrer Freizeit angehende Müllers und Neuers betreuen; Menschen, die an den Münchner Tafeln Essen an Bedürftige verteilen. Die Aufgaben der Ehrenamtlichen sind so vielseitig wie wertvoll! Die CSU-Stadtratsfraktion forderte daher schon 2011 und 2014, dass auch ehrenamtlich tätige Münchnerinnen und Münchner, als Dankeschön für ihren Einsatz, die Ehrenamtskarte des Freistaats Bayern erhalten können. Der Stadtrat lehnte diese Anträge gegen die Stimmen der CSU ab. Die CSU ließ sich davon aber nicht entmutigen: Im Juni 2018 stellte die Stadtratsfraktion erneut einen Antrag. Dieser scheint zumindest dem Kooperationspartner sehr gut zu gefallen, schließlich stellte die Stadtrats-SPD heute, knapp vier Monate später, einen inhaltlich identischen Antrag.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion: Das Ehrenamt ist unerlässlich für alle Lebensbereiche und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in München. Wer sich für die Gesellschaft und das Gemeinwohl einsetzt, verdient allergrößten Respekt und hat sich die Ehrenamtskarte mehr als verdient. Auch in München. Hier gibt es zwar schon die Auszeichnung „München dankt!“, aber diese sieht andere Voraussetzungen vor. Mit der Ehrenamtskarte können bayernweit Vergünstigungen in Anspruch genommen werden. Daher forderten wir immer wieder, dass die Ehrenamtskarte in der Landeshauptstadt parallel zu „München dankt!“ eingeführt wird. Das ehrenamtliche Engagement ist weder selbstverständlich, noch mit Geld aufzuwiegen. Schön, dass die SPD das endlich genauso sieht.

 

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Geschwister-Scholl-Preis 2018 für Götz Aly

Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung beschlossen, dass Götz Aly für sein Werk „Europa gegen die Juden 1880-1945“ mit dem Geschwister-Scholl-Preis 2018 ausgezeichnet werden soll.

Der 1947 geborene Historiker Götz Aly gilt als einer der führenden Holocaust-Forscher Deutschlands. Er macht seine Forschungsergebnisse einem breiten Publikum zugänglich. Er hat bereits zahlreiche populärwissenschaftliche Bücher über den Holocaust, dessen Vorgeschichte und aktuelle Ausprägungen des Antisemitismus veröffentlicht. 1991 etwa veröffentlichte er zusammen mit Susanne Heim „Vordenker der Vernichtung“, 2005 folgten „Hitlers Volksstaat“ und 2011 „Warum Deutschland, warum die Juden“. Sein neuestes Werk „Europa gegen die Juden. 1880–1945“ veröffentlichte er 2011. Für dieses Werk soll Aly mit dem Geschwister-Scholl-Preis ausgezeichnet werden. Die CSU-Stadtratsfraktion gratuliert dem großen Historiker und Autoren Götz Aly zu dieser mehr als verdienten Auszeichnung!

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CSU-Stadtratsfraktion unterstützt die Wiederwahl der Stadtbaurätin Frau Prof. Dr. Elisabeth Merk!

Stadtrat Manuel Pretzl, Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion: In der Fraktionssitzung hat die CSU-Stadtratsfraktion einstimmig beschlossen, die Stadtbaurätin Prof. Dr. Elisabeth Merk bei ihrer Wiederwahl zu unterstützen. Frau Prof. Dr. Merk hat ihre Aufgaben bisher kompetent erfüllt, die Zusammenarbeit mit ihr empfand ich immer als sehr konstruktiv. Daher freue ich mich schon darauf, auch weiterhin gemeinsam Projekte und Herausforderungen zum Wohle unserer schönen Stadt anzugehen. Herzlichen Glückwunsch!“

Walter ZöllerStadtrat Walter Zöller: Nach ausführlicher Diskussion hat die CSU-Stadtratsfraktion die Stadtbaurätin Prof. Dr. Elisabeth Merk einstimmig vorzeitig wiedergewählt. Sie hat sich in den vergangenen Jahren sehr für die Stadtentwicklung eingesetzt und persönliche Akzente eingebracht. Ich gratuliere unserer Stadtbaurätin Frau Prof. Dr. Merk recht herzlich zu ihrer Wiederwahl und dem tollen Ergebnis.“

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Setzen sechs! – Kein Schulsport für das Oskar-von-Miller-Gymnasium?!
Laufbahn Leichtathleten

Setzen sechs! – Kein Schulsport für das Oskar-von-Miller-Gymnasium?!

Das Olympische Motto „schneller, höher, weiter!“ müsste am Oskar-von-Miller-Gymnasium seit diesem Schuljahr „rien ne va plus!“ heißen, denn für die knapp 1000 Schülerinnen und Schüler geht hinsichtlich des Sportunterrichts nichts mehr. Hintergrund ist, dass das Stammhaus des Oskar-von-Miller-Gymnasiums an der Siegfriedstraße umgebaut werden muss. Die kommenden vier Jahre wird der Schulbetrieb am Interimsstandort an der Ungerer-/ Ecke Domagstraße stattfinden. Im Januar 2018 präsentierte die Stadtrats-CSU einen Ansatz, mit dem man zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen könnte: Der Schulsport findet auf dem Allianz Sportgelände an der Osterwaldstraße statt. Im Gegenzug soll der Verein Zuschüsse aus der Stadtkasse bekommen. Dadurch wird indirekt dafür gesorgt, dass der krisengeschüttelte Betriebssportverein dort verbleiben kann.

Von unserer Idee ließ sich auch der Oberbürgermeister begeistern; im Mai 2018 sprach er von einem „gemeinsamen Sieg für den Sport“. Nun ist das neue Schuljahr schon eine Woche alt; Sportunterricht findet, wenn überhaupt, im Englischen Garten statt. Vor allem die Schülerinnen und Schüler, die sich auf das Abitur vorbereiten und dringendst auf ein angemessenes Trainingsgelände angewiesen sind und die Referendarinnen und Referendare, die Lehrproben im Fach Sport ablegen müssen, werden durch die Situation stark benachteiligt. In Zeiten des allgemeinen Bewegungsmangels ist der Sportunterricht an Schulen aber auch für alle anderen Schülerinnen und Schüler elementar wichtig.

Daher hakt die CSU-Stadtratsfraktion jetzt nach: Wann kann das Oskar-von-Miller-Gymnasium das Sportgelände nutzen? Hat die Stadt mit der Allianz und dem Betriebssportverein gesprochen? Sperren sich die Allianz oder der Betriebssportverein gegen eine Nutzung des Geländes durch den Schulsport? Gibt es einen Plan B, damit die Schülerinnen und Schüler angemessen unterrichtet werden können?

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Durch den regelmäßigen Sportunterricht soll den Schülerinnen und Schüler Spaß an Sport und Bewegung vermittelt werden. Daher waren wir sehr froh, als wir eine gute Lösung für die Schülerinnen und Schüler des Oskar-von-Miller-Gymnasium finden konnten: Wenn der Sportunterricht auf dem Allianz-Sportgelände stattfinden kann, wird auch der Verbleib der SV Weißblau e.V. in der Osterwaldstraße sichergestellt. Aber warum geht hier nichts vorwärts? Wann können die Schülerinnen und Schüler den Sportplatz endlich nutzen? Wir appellieren an die angehenden Vertragspartner, dass schnellstmöglich eine Lösung für den Schulsport gefunden wird. Nur durch die in Aussicht gestellte Schulsportnutzung des Betriebssportgeländes konnte der Verein Weißblau Allianz e.V. auf dem Gelände verbleiben. Daher sollte die Schulsportnutzung von den langwierigen Vertragsverhandlungen losgelöst behandelt werden!“

Stadträtin Beatrix Burkhardt: Da der Herbst vor der Tür steht, kann der Englische Garten nicht mehr lange als Zwischenlösung für den Sportunterricht herhalten. Die derzeitige Situation ist daher für niemanden befriedigend: Nicht für die Schülerinnen und Schüler, die auf ihren Sportunterricht verzichten müssen, nicht für die Lehrkräfte und Referendare, die keinen regulären Unterricht leisten können, nicht für die Schulleitung, die sich in einem Brandbrief an den Oberbürgermeister über mangelnde Kommunikation beklagt und nicht für die Eltern, die sich um ihre Kinder sorgen. Daher fragen wir: wo hakt es?‘ ‚Warum kann der Lösungsansatz, den wir schon im Januar 2018 präsentiert haben, nicht in die Praxis umgesetzt werden, obwohl der Oberbürgermeister dies im Mai verkündet hat?‘ ‚Wann kann endlich adäquater Sportunterricht am Oskar-von-Miller-Gymnasium stattfinden?’“

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