CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Mit Augenmaß und Verstand: Entwicklung der Flächen der Eggarten-Siedlung

München braucht bezahlbaren Wohnraum, jedoch nicht um jeden Preis. Wohnungsbau und Nachverdichtung sind wichtige Maßnahmen gegen die Wohnungsnot in München. Man darf allerdings bei aller Quantität die Qualität nicht vernachlässigen. Wir fordern daher, dass bei der Entwicklung der Flächen der Eggarten-Siedlung Folgendes berücksichtigt wird:

  • 15% der Genossenschaftswohnungen sollen für Interessenten aus der unmittelbaren Nachbarschaft reserviert werden
  • Teile der verbleibenden Grünflächen sollen auch für die bisherigen Pächter nutzbar gemacht werden
  • In einer Gesamtschau sollen die kulturellen und sozialen Bedarfe der Bestands- und der zukünftigen Bevölkerung ermittelt und gemeinsam entwickelt werden
  • Erhalt von ortsbildprägenden Gebäuden
  • Sicherung der verkehrlichen Infrastruktur auf Grundlage eines Verkehrskonzeptes und entsprechenden Mobilitätsangeboten im Quartier

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Wo Baurecht geschaffen wird, muss dies verantwortungsvoll und ausgewogen umgesetzt werden. Der Eggarten in Feldmoching ist ein geschichtsträchtiger Ort, der eine hohe ökologische Qualität aufweist. Städtebauliche, soziale und infrastrukturelle Aspekte müssen dabei gleichermaßen aufeinander abgestimmt und gewürdigt werden. Die hohe Lebensqualität in der Stadt kann nur erhalten werden, wenn der Ausbau der Infrastruktur mit dem städtebaulichen Wachstum parallel läuft.“

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Startschuss zum Aufladen
Electric car charging station. Close up of the power supply plugged into an electric car being charged.

Startschuss zum Aufladen

Die Mitarbeiter der Landeshauptstadt München können künftig Strom abzapfen! Die heutige Vollversammlung hat auf unseren Antrag hin das kostenlose Aufladen in den Dienstellen für städtische Beschäftige beschlossen. Die unbürokratische Förderung von Elektromobilität sichert auch die Attraktivität als Arbeitgeber. 

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Neue Mobilität muss Spaß machen und sie soll das Leben erleichtern. Wir sind stolz, dass wir unseren städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nun eine unkomplizierte Möglichkeit bieten können, ihr Elektrofahrzeug kostenlos aufzuladen. Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für saubere Luft in unserer wunderschönen Stadt und der Beschluss auch ein Startschuss zum Ausbau der Landeinfrastruktur der städtischen Dienstellen.“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „München als wachsende Stadt hat eine besondere Verantwortung für den Klima- und Gesundheitsschutz. Darum unterstützen wir mit dem kostenlosen Laden unbürokratisch die Elektromobilität. Durch den richtigen Mix schaffen wir eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität unser Stadt. Wir freuen uns, als Landeshauptstadt München wichtige Anreize zum Umstieg zu schaffen. Unser Ziel ist eine lebenswerte und bezahlbare Zukunft für unsere Kinder und Enkel.“

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Neues kulturelles Zentrum im Schlachthofviertel – Forum Humor ein Zuhause geben

Zeigen, sammeln, forschen, all das wird im Haus für Humor möglich sein. Das Forum Humor und komische Kunst soll nun endlich in der Viehbank wurzeln fassen. Vereinsheim und Spielstätte zugleich, das denkmalgeschützte Gebäude bietet die Möglichkeit für beides. Wir freuen uns deshalb sehr, dass sich unser Kooperationspartner nun dazu entschlossen hat, die Initiative der CSU zu unterstützen.

Richard Quaas, kulturpolitischer Sprecher: Nach monatelangen Verzögerungen hat sich die SPD heute endlich aufgerafft das Forum Humor im Gebäude der ehemaligen Viehmarkt-Bank zu unterstützen. Die CSU begrüßt diese Entscheidung und freut sich, dass sich der Kooperationspartner entschieden hat die ursprüngliche Initiative der CSU mitzutragen und nun letztlich auch zu unterstützen. Damit ist der Weg frei für ein neues kulturelles Zentrum im Schlachthofviertel. Durch dieses Projekt und das benachbarte neue Volkstheater wird das Stadtviertel kulturell enorm aufgewertet und nach vorne gebracht. Den Initiatoren, die mit hohem finanziellen und ehrenamtlichen Engagement den Anstoß und den Rahmen gegeben haben, gebührt, an der Spitze Frau Wille, unser besonderer Dank.“

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Kooperative Ganztagsbildung – vom Modellversuch zum Erfolgsmodell
Teacher with a group of preschool children in a nursery. The children are sitting on the floor and listening teacher. Learning letters. In the background we can see a shelf with some, toys, black board and books. View from behind.

Kooperative Ganztagsbildung – vom Modellversuch zum Erfolgsmodell

Der heute gefasste Beschluss des Bildungsausschuss der Kooperativen Ganztagsbildung ist ein Meilenstein für alle Münchner Eltern. Hier wird bestmögliche Bildung mit Flexibilität und einem unkomplizierten Aufnahmeverfahren verbunden. Eine Win-win-Situation für Eltern und Kinder, da hier die Vorteile der bestehenden Angebote vereint werden. Gemeinsam mit dem Freistaat Bayern wurden Strukturen und Konzepte für eine hochwertige und bedarfsgerechte Ganztagsbildung im Grundschulbereich entwickelt.

Stadträtin Beatrix Burkhardt, bildungspolitische Sprecherin: Dank der großartigen Zusammenarbeit aller Akteure – Kultusministerium, Sozialministerium und Referat für Bildung und Sport – können wir den Münchner Eltern einen echten Mehrwert bieten. Der Modellversuch war ein voller Erfolg und somit wird die Kooperative Ganztagsbildung jetzt an 10 Standorten zur Verfügung stehenDie Möglichkeit zur täglichen Betreuung bis 18 Uhr und in den Ferien sind nötige Voraussetzungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Wahl zwischen offenem und gebundenem Ganztag wurde von vielen Eltern gewünscht und wird jetzt unkompliziert ermöglicht. Flexibilität und eine pädagogisch wertvolle und abwechslungsreiche Betreuung sind hier der Schlüssel zum Erfolg!

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Als dreifache Mutter ist mir ein flexibles und verlässliches Betreuungsangebot sehr wichtig. Die Kooperative Ganztagsbildung bietet schlanke Strukturen und ein unkompliziertes Aufnahmeverfahren. Außerdem freut es mich, dass es für eine bereits bestehende Mittagsbetreuung ein Konzept zur Übergangsfinanzierung geben soll. Die Abdeckung von Randzeiten stellt häufig ein Problem dar, deshalb haben wir gemeinsam mit den Münchner Eltern ein praxistaugliches System erarbeitet.“

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50 Jahr nach Olympia – European Championships nach München holen!
Cityscape of Munich at dusk

50 Jahr nach Olympia – European Championships nach München holen!

Der heute gefasste Beschluss der Vollversammlung zur Bewerbung als Austragungsort für die European Championships 2022 in München ist ein Erfolg für unseren Spitzensport. Es ist eine große Chance, verschiedene Sportarten abseits von Olympischen Spielen mehr in den Blickpunkt zu rücken. In München kann vorhandene Infrastruktur perfekt genutzt werden. Ökonomisch, als auch ökologisch ein absolut stimmiges Paket und München wird als Gastgeber sportlich gesehen für eine kurze Zeit zum Mittelpunkt Europas.

Stadträtin Ulrike Grimm, sportpolitische Sprecherin: 50 Jahre nach Olympia soll München wieder Gastgeber eins besonderen europäischeSportfestes sein! Was für eine Chance! Sport und München, das passt einfach und gerade der Breitensport wird davon erheblich profitieren. Die European Championships in Berlin und Glasgow waren ein voller Erfolg und haben gezeigt, dass auch abseits des Fußballs das Interesse am Sport riesengroß ist. Die CSU-Stadtratsfraktion hat von Anfang an für eine Bewerbung Münchens gekämpft, deshalb freut es mich sehr, dass sich der Stadtrat heute für die Austragung der Spiele 2022 in München ausgesprochen hat.

 

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Bürgersprechstunde zu Verkehr & Mobilität

Mit einer weiteren Bürgersprechstunde führt die CSU-Fraktion den erfolgreichen persönlichen und direkten Dialog mit den Münchnerinnen und Münchnern fort. Wir nehmen uns den Fragen, Problemen und Anregungen aus der Bevölkerung an.

Die CSU-Stadtratsfraktion lädt alle Münchner Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, an einer Bürgersprechstunde zu den Themen Verkehr und Mobilität im Rathaus teilzunehmen. Am 25. März um 18 Uhr werden Ihnen Stadträtinnen und Stadträte der CSU-Stadtratsfraktion zu Ihren Fragen Rede und Antwort stehen. Nehmen Sie diese Chance zu einem direkten Gespräch mit Fachpolitikern wahr. Wir freuen uns auf Sie!“, sagt Bürgermeister Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

Teilnahmevoraussetzungen: Interessierte werden gebeten, sich mit konkreten Fragen bis 22. März unter Angabe des Namens und der Adresse unter csu-fraktion@muenchen.de anzumelden. Die Teilnehmerzahl ist aus Platzgründen begrenzt. Einlass wird nur nach Rückbestätigung der Anmeldung gewährt.

Veranstaltungszeitraum: Am 25. März, von 18 Uhr bis 19.30 Uhr.

Veranstaltungsort: Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, 2. Stock, Zimmer 249 (Sitzungssaal der CSU-Stadtratsfraktion)

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Micro Mobility für ein smartes München
Close up view of legs of man on electric scooter outdoor.

Micro Mobility für ein smartes München

Schnell und günstig von der S-Bahnstation ins Büro rollern, aus der Uni ins Cafe oder von der Schule direkt zum Skatepark: Mit dem eScooter ist das in Zukunft kein Problem. Ganz egal ob im Berufsverkehr oder zu anderen Zeiten, ein eScooter nimmt einfach den Rush aus der Rush Hour und macht den sonst so unbequemen Stadtverkehr viel entspannter. Und wer entspannt reist, kommt auch entspannt an. Nachdem Verkehrsminister Scheuer die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung auf den Weg bringt, muss hier die Stadt München proaktiv tätig werden und zusammen mit etablierten Sharinganbietern an einer schnellen und koordinierten Einführung arbeiten. Das eScooter-Sharing ist ein weiterer Baustein für ein nachhaltiges Verkehrsangebot in München.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Das System ist einfach: Mit der entsprechenden App des Betreibers wird der am eScooter angebrachte QR-Code gescannt, danach wird der eScooter entsperrt und die Fahrt beginnt. Auch das Handling ist kinderleicht, vergleichbar mit einem Fahrrad oder Tretroller für Kinder. „Micro Mobility“ wird eine Lösung dafür sein, kurze Strecken schnell zu überwinden, ohne in ein Auto steigen zu müssen. Diese Form der Freiheit unterstützen wir laufend mit der zeitgemäßen Umgestaltung unserer Stadt. Aber klar ist, dass auch für die eScooter Regeln gelten müssen, damit aus dem Angebot kein Ärgernis entsteht. Der gute Mix macht es aus.“

 

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Gemeinsam für die Mobilität von morgen
Foto: Firmengruppe Max Bögl

Gemeinsam für die Mobilität von morgen

Mit den klassischen Verkehrsträgern können die steigenden Mobilitätsbedürfnisse im Großraum München perspektivisch nicht gelöst werden. Neue, innovative Transportmittel haben das Potential, insbesondere die schienengebundenen Verkehrsträger, schnell und wirtschaftlich zu ergänzen. Im Nachgang zu einer ersten gemeinsamen Willenserklärung im vergangenen Sommer und nach intensiver Auseinandersetzung und Evaluation der aktuell diskutierten Techniken und Konzepte fordern die CSU-Fraktionen im Münchner und Dachauer Stadtrat, der Gemeinderat Karlsfeld sowie der Dachauer Kreistag, einen gemeinsame Machbarkeitsstudie zu beauftragen, um die Möglichkeiten einer Anbindung der Stadt Dachau sowie der Gemeinde Karlsfeld an den Münchner Norden durch innovative Transportmittel (z.B. urbane Seilbahn, Neukonzeption einer Magnetschwebebahn durch das Unternehmen Bögl u.a.) zu prüfen. Diese Machbarkeitsstudie soll auf Grundlage der rechtlichen Rahmenbedingungen und technischen Möglichkeiten konkret, detailliert und trassen-/ortsbezogen mögliche Trassen und Verkehrsträger untersuchen.

Konkret sollen die Verwaltungen beauftragt werden in einem gemeinsamen Projekt insbesondere folgende Punkte gutachterlich und unter Einbindung aller relevanten Akteure, wie z.B. Freistaat und MVV, zu prüfen und den jeweiligen Gremien vorzustellen:

  1. Vergleichende Darstellung und Grundlagen innovativer Transportmittel in Bezug auf Leistungsfähigkeit, (technischen) Trassenvoraussetzungen, Investitions- und Betriebskosten und rechtlicher Realisierungsverfahren.
  1. Mögliche Strecken mit Haltestellen und den jeweiligen Passagierpotentialen in einer für das Transportmittel relevanten (fahr-)zeitlichen Gliederung.

Der Entscheidungsvorlage soll auch eine erste Kostenschätzung für eine entsprechende Untersuchung sowie ein Finanzierungsmodell unter Berücksichtigung möglicher Zuschüsse inkl. einer Kostenteilungsvereinbarung zwischen den Kommunen beigelegt werden.

Bürgermeister Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender: Die Mobilität von morgen ist eine der größten Herausforderungen die wir als Landeshauptstadt München zu bewältigen haben. Ein Blick über den Tellerrand hinaus ist hier unabdingbar. Deshalb fordern wir zusammen mit der Stadt und dem Kreis Dachau und Karlsfeld eine gemeinsame Machbarkeitsstudie, um den Münchner Norden, sowie das Umland, möglichst schnell und effizient zu entlasten. Gerade innovative Transportmittel, wie z.B. urbane Seilbahnen oder die neu konzeptionierte Magnetschwebebahn, bieten neben den nötigen Kapazitäten auch einen Gewinn an Komfort für die täglichen Pendler.

Foto: Firmengruppe Max Bögl

 

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Rahmenbedingungen für Ideenwettbewerb Münchner Nordosten

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung beschloss zum Ideenwettbewerb München Nordost einen weitreichenden Änderungsantrag der CSU-Fraktion. Besonders verstärkt wird nun auf die Darstellung verschiedener Nutzungsdichten, die Sicherstellung der Infrastruktur, Biotopflächen, die Münchner Landwirte und der Erhalt des Pferdesports wert gelegt.

Hans PodiukStellvertretender Fraktionsvorsitzender Hans Podiuk: Der heute beschlossene Ideenwettbewerb wird zusammen mit unserem Änderungsantrag die Grundlage für die weitere Planung im Münchner Nordosten darstellen. Die bauliche Entwicklung wird frühestens ab 2030 beginnen. Für die CSU ist allerdings klar, mit uns wird es keine Enteignungen geben. Wir setzen auf städtebauliche Verträge. Es stimmt mich allerdings durchaus etwas bedenklich, dass bei einem so weitreichenden Projekt unser Antrag auf Vertagung abgelehnt wurde. Die Podiumsdiskussion vor Ort findet in zwei Wochen statt und es wäre meiner Meinung nach ein entscheidendes Signal an die Bürgerinnen und Bürger gewesen, ihre Argumente anzuhörenAußerdem stimmte die SPD zwar unserem Änderungsantrag zu, bestand allerdings auf die Aufnahme der zusätzlichen Darstellung einer Baumöglichkeit für 30.000 Einwohner.

Weiter erklärt der Sprecher im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Walter Zöller: Mit unserem Änderungsantrag wird sichergestellt, dass zunehmendauf die örtlichen Gegebenheiten Rücksicht genommen wird. Die besonderen Merkmale des Münchner Nordostens müssen verstärkt mit einfließen und stellen eine besondere Identität der Kulturlandschaft dar.

 

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Münchner Kultur – Dauerhafte finanzielle Sicherung für das Museumszelt auf der Oidn Wiesn
chairoplane at the oktoberfest in munich

Münchner Kultur – Dauerhafte finanzielle Sicherung für das Museumszelt auf der Oidn Wiesn

Die Oide Wiesn ist mittlerweile ein fester Bestandteil des Münchner Oktoberfestes. Im letzten Jahr konnte durch eine Neuordnung des Schaustellerteils sowie der Umplatzierung des Marionettentheaters ein wichtiger Beitrag zur Neuausrichtung geleistet werden. Das Museumszelt als zentraler Bestandteil der Oidn Wiesn kann durch die Vergrößerung der Zeltinnenfläche mehr Platz für die vom Kulturreferat zur Verfügung gestellten Exponate bieten. Mit der Integration des Velodroms wurde die Attraktivität weiter gesteigert. Dafür ist aber eine dauerhafte Finanzierung durch die Stadt nötig. Diese hat der Stadtrat heute einstimmig beschlossen. Für 2019 sind dies 189.000,-€ und ab dem Jahr 2020 dauerhaft jährlich 200.000,-€.

Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Manuel Pretzl: Das ist ein klares Bekenntnis der Stadt: Mit der Finanzierungszusage sichern wir den Kultur- und Bildungsauftrag auf der Oidn Wiesn im Museumszelt dauerhaft. Und wir können den zahlreichen Besuchern jedes Jahr aufs neue die Entwicklung des Schaustellergewerbes und des Oktoberfestbetriebs in München näher bringen. Das Museumszelt kann in 16 Tagen mehr Gäste begrüßen, als viele andere Museen und Ausstellungen über das ganze Jahr.

Richard QuaasWeiter erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher, Richard Quaas: Wir können durch das abgestimmte Konzept mit dem Festzelt Tradition, dem Volkssänger- , Herzkasperl- und Marionettentheaterzelt zu unseren Museumszelt etwas Einzigartiges bieten: Ein klassisches bayrisches Volksfest mit kulturellen Bildungsauftrag. Dort ist unser Geld bestens investiert.“

 

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