CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Stadtrat bringt strengere Haushaltsdisziplin auf den Weg

Michael Kuffer
Michael Kuffer

Die Kooperation zieht Konsequenzen aus der finanziell angespannten städtischen Haushaltslage. In einem gemeinsamen Antragspaket vom 1. Dezember 2015 hatten die Stadtratsfraktionen von CSU und SPD die Verwaltung aufgefordert, die getroffenen Haushaltsbeschlüsse ernst zu nehmen. Das vorgeschlagene Verfahren: Die städtischen Referate müssen sich während des Haushaltsjahres auf das beschlossene Referatsbudget beschränken. Unterjährige oder nachträgliche Haushaltsausweitungen sind grundsätzlich nicht mehr möglich, sowohl was Personalstellen als auch finanzielle Mehrausgaben angeht.

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Städtische Kliniken sind das Rückgrat der medizinischen Versorgung in München

Dr. Hans Theiss
Dr. Hans Theiss

CSU-Fraktion steht hinter dem Klinikum Harlaching und fordert Aufklärung der Mängel-Vorwürfe

Die RTL-Sendung „Team Wallraff – Reporter undercover“ vom 11. Januar 2016 berichtete über angebliche Missstände bezüglich Pflege und Material in deutschen Kliniken, unter anderem am städtischen Klinikum Harlaching.

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