CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Echtes Bekenntnis zur U5-Verlängerung nach Freiham

Schon im Januar dieses Jahres haben Oberbürgermeister Dieter Reiter, Bürgermeister Josef Schmid und die beiden Fraktionsvorsitzenden der Kooperationsparteien u.a. ihren Plan zur Verlängerung der U5 von Pasing nach Freiham der Öffentlichkeit vorgestellt. Im Rahmen der OB-Bürgersprechstunde am 25.10.2018 wurde der Oberbürgermeister wieder auf das Thema angesprochen. Laut Medienberichten könne er sich vorstellen, irgendwann eine U-Bahn zu bauen. Den Anwohnern im 22. Stadtbezirk nutzen solche Gedankenspiele freilich wenig. Auch eine Straßenbahn könnte es in der Vorstellung des Oberbürgermeisters geben. Die Rathaus-CSU lehnt Straßenbahnen als Interimslösungen aber ab, da das Verlegen von Schienen einen klaren, dauerhaften Eingriff bedeuten. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert daher, dass es so schnell wie möglich einen eindeutigen, klaren Stadtratsauftrag für die U5-Verlängerung und gegen den Straßenbahnbau gibt.

Bürgermeister Josef Schmid tritt Trambahn-Plänen vehement entgegen: „Es gibt eine klare und kommunizierte Entscheidungslage der Politik – pro U-Bahn und pro Expressbusse für die Übergangszeit. Darauf müssen sich die Bürgerinnen und Bürger vor Ort verlassen können“, erteilt er jeder Diskussion um eine Rolle rückwärts eine Absage. „Der Münchner Westen erstickt im Verkehr, ein zukunftsgerichteter ÖPNV braucht ein gutes und attraktives Angebot und das kann nur in der U-Bahn bestehen. Alles andere wäre verkehrspolitischer Irrsinn!“

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion: „Die U5 soll und muss nach Freiham verlängert werden – anders können die ca. 25 000 Münchnerinnen und Münchner nicht angemessen in das Stadtzentrum pendeln. Da es ein klares Bekenntnis der Stadtspitze und des Stadtrats zu diesem Projekt gibt, sollten die Straßenbahn-Pläne eigentlich auch vom letzten Tisch sein, da sich Straßenbahnen, die einen klaren Eingriff in das Stadt- und Straßenbild darstellen, nicht für Übergangsphasen eignen. Wir fordern daher, dass schnellstmöglich ein engmaschiges Expressbus-Netz geschaffen und bis spätestens 2030 die U5 bis nach Freiham verlängert wird.“

Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher: „Irgendwann wird es in der Vorstellung des Oberbürgermeisters eine U-Bahn nach Freiham geben. Da die Münchnerinnen und Münchner, die im 22. Stadtgebiet leben, aber in der Realität leben, pendeln und reisen, wäre ihnen sehr daran gelegen, dass die Pläne, die U5 bis nach Freiham zu verlängern endlich in die Wege geleitet würden. Da es ein klares Bekenntnis der Stadtspitze und des Stadtrats zu diesem Projekt gibt, sollten die Straßenbahn-Pläne eigentlich auch vom letzten Tisch sein, da sich Straßenbahnen, die einen klaren Eingriff in das Stadt- und Straßenbild darstellen, nicht für Übergangsphasen eignen. Freiham ist das größte urbane Neubaugebiet Europas, daher muss eine angemessene Anbindung rechtzeitig eingeplant werden.“

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Ab ins kühle Nass in Allach-Untermenzing!

Wenn die Temperaturen steigen, gibt es für viele Münchnerinnen und Münchner nichts Schöneres als in einem Freibad Abkühlung zu suchen. 71 Jahre lang war diese auch in Allach-Untermenzing zu finden, doch dann war Schluss: Gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger wurde das Allacher Sommerbad 2009 endgültig geschlossen. Die damalige Rathausmehrheit war der Ansicht, dass das Allacher Sommerbad nicht rentabel sei. Damit befand sich das Bad zwar in bester Gesellschaft, da keines der Münchner Bäder wirtschaftlich geführt werden kann, aber geholfen hat das den Bewohnern von Allach-Untermenzing nicht. Doch spätestens der Jahrhundertsommer 2018 scheint zu einem großen Umdenken geführt zu haben: Der Bedarf an neuen Schwimmbädern und Badeseen, speziell im Münchner Westen, wurde mittlerweile von allen anerkannt. Daher fordert die CSU-Stadtratsfraktion, dass eine Revitalisierung des Allacher Sommerbades geprüft wird. Sollte die ursprüngliche Fläche hierfür nicht ausreichen, sollen in diesem Stadtbezirk Alternativen gesucht werden.

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CSU fordert: Genossenschaften in Freiham schnell und zielgerichtet fördern

In der Stadtratsvollversammlung am Mittwoch wird über die Einführung einer städtischen Mietpreisbremse für München entschieden. Geregelt wird u.a. die Senkung des Grundstückswertansatzes für Ausschreibungen beim München Modell-Miete und beim München Modell-Genossenschaften. Die CSU-Fraktion beantragt in diesem Zusammenhang während der morgigen Vollversammlung zu beschließen, diese Regularien sofort für die erneute Konzeptausschreibung der Genossenschaften in Freiham anzuwenden.

Wie Medienberichten zu entnehmen war, haben sich auf die Konzeptausschreibung des 1. Realisierungsabschnitts in Freiham Nord keine Genossenschaften beworben. Als Grund haben sie angegeben, die Grundstückskosten zu den von der Stadt geforderten Konditionen nicht aufbringen zu können. Die CSU-Fraktion beantragt nun,

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Viktualienmarkt: Startschuss für behutsame Sanierung

Die Stadtratsvollversammlung hat heute die Sanierung des Viktualienmarktes beschlossen und die Vorplanungen in Auftrag gegeben. Der Markt wird behutsam saniert und bleibt in der charmanten Optik erhalten. Die CSU-Fraktion ist sehr zufrieden mit dem für München und die Händlerschaft zufriedenstellenden vorläufigen Planungskonzept.

Die Information ist bekannt: Die vier Münchner Lebensmittelmärkte – Viktualienmarkt, Markt am Elisabethplatz, Markt am Wiener Platz und Pasinger Viktualienmarkt – müssen aufgrund veränderter hygienischer und brandschutzrechtlicher Anforderungen saniert werden. Grundvoraussetzung der Sanierungsplanungen für den Viktualienmarkt ist, dass trotz der Modernisierung der markttypische Charakter und das einzigartige Flair des Innenstadtmarktes nicht verloren gehen. Die Sanierung erfolgt Zug um Zug, damit der Markt während der kompletten Bauphase geöffnet bleiben kann. Die meisten Markt-Abteilungen werden innen wie außen optimiert oder im Bestand saniert. In Abteilung II (vor der Schrannenhalle) und in Abteilung VI (rund um das Müllhaus) werden sich die Situierungen einzelner Stände ändern. Alle Händler werden dort aber wieder ihr Zuhause finden. Das Müllhaus in Abteilung VI soll unterirdisch gebaut werden, weshalb darüber ein kleiner Neubau im bekannten Stil erreichtet werden soll. Weitere Verbesserungen: Keller- und Lagerflächen werden vergrößert und Händler- und Besuchertoiletten geschaffen. Derzeit ist vorgesehen, den Planungsauftrag Anfang 2019 herbeizuführen, um Anfang 2021 mit den Baumaßnahmen starten zu können. In der zweijährigen Planungs- und Vorbereitungsphase werden mit den einzelnen Händlern intensive Gespräche stattfinden. Die Bauphase an sich wird wohl vier bis fünf Jahre in Anspruch nehmen. Die Öffentlichkeit wird weiterhin umfassend über die weiteren Schritte informiert.

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Stadt beauftragt kooperatives Stadtentwicklungsmodell für den Münchner Norden

CSU und SPD haben sich am 05. Juni gegen die Durchführung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Münchner Norden ausgesprochen. Wie angekündigt, möchte die Stadt München mit der Entwicklung eines alternativen, kooperativen Stadtentwicklungsmodells neue Wege der Siedlungsentwicklung beschreiten.

Vor dem Hintergrund des seit Jahren sehr angespannten Wohnungsmarktes und Flächenknappheit in München, stellt die Stadt generelle Überlegungen zur künftigen Siedlungs- und Freiflächenentwicklung an. Nachverdichtung im Innenbereich erfolgt laufend und alte Industrie-, Militär- und Bahnflächen wurden bereits entwickelt. Um potentielle Flächen an den Stadträndern geordnet überplanen zu können, hat Oberbürgermeister Dieter Reiter mit dem Einfrieren der Bodenpreise im Februar 2017 das Einleiten vorbereitender Untersuchungen für eine SEM angekündigt. Die Reaktionen betroffener Eigentümer in Feldmoching waren deutlich ablehnend, da sie ihre Interessen zu wenig berücksichtigt sehen und dieses Planungsmodell in letzter Konsequenz Enteignung bei fehlender Kooperationsbereitschaft vorsieht. Auch die CSU-Fraktion im Stadtrat hat sich gegen die Durchführung der SEM im Münchner Norden ausgesprochen und begrüßt die transparente Entwicklung eines kooperativen Stadtentwicklungsmodells. Rund 200 Eigentümer haben bereits Verhandlungsbereitschaft signalisiert.

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Kooperative Stadtentwicklung für den Münchner Norden

Für die städtebauliche Entwicklung im Münchner Norden will die Stadt München neue Wege gehen und alternativ ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell erarbeiten lassen. Das teilten Oberbürgermeister Dieter Reiter, der zweite Bürgermeister Josef Schmid und die Fraktionsvorsitzenden der Kooperationsparteien, Manuel Pretzl (CSU) und Alexander Reissl (SPD) heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit. Damit rückt die Stadtspitze von den Überlegungen zu einer sogenannten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) in Feldmoching-Ludwigsfeld ab.

Oberbürgermeister Dieter Reiter:
„Ich habe von Anfang an betont, dass wir das Gebiet im Einvernehmen mit den Bürgerinnen und Bürgern, sowie den Eigentümerinnen und Eigentümern entwickeln wollen. Das heißt, dass es keine Enteignungen geben wird. Gleichwohl hat die Ankündigung der im Baugesetzbuch vorgesehenen städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) vor Ort für Verunsicherung gesorgt, weshalb für mich klar war, dass wir eine andere, eine kooperative Lösung finden müssen. Deshalb habe ich die Verwaltung gebeten, ein neues Konzept zu erarbeiten, das unser Ziel, hier dringend benötigte Wohnungen zu bauen, erfüllt und dabei die verschiedenen Interessen aller Beteiligten vor Ort berücksichtigt.“

Bürgermeister Josef Schmid

Bürgermeister Josef Schmid:
„Bei der Diskussion um die städtebauliche Entwicklung im Münchner Norden habe ich bereits im letzten Jahr gesagt, dass ich grundsätzlich gegen die SEM bin, weil ich flächendeckende Enteignungen ablehne. Es kommt mir gleichzeitig auf drei Dinge an: Erstens eine gemeinschaftliche Lösung, die Entwicklung zulässt und begünstigt. Zweitens ein ganzheitliches Konzept, das die Lösung von verkehrlichen Fragen vor bzw. spätestens mit der Bebauung beinhaltet. Und drittens die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort im Vorfeld. Alle drei Bedingungen werden mit diesen neuen Modell erfüllt. Wir denken unsere Stadtplanungen hier zum ersten Mal neu und binden alle Interessen gleichermaßen ein. Heute ist ein guter Tag für die Bürgerinnen und Bürger im Münchner Norden – auch für die zukünftigen.“

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CSU fördert kleinteilige Einzelhandelsstrukturen in der Innenstadt

Der Kommunalausschuss hat heute ein Vermietungskonzept städtischer Ladenflächen in der Innenstadt bewilligt. Ziel ist es, einmalige und inhabergeführte Traditionsgeschäfte zu erhalten und innovativen Geschäftsideen eine Chance zu geben. Die CSU-Fraktion unterstützt diese Art der Gewerbeförderung.

Die Fußgängerzone ist mittlerweile durchzogen von den Geschäften internationaler Modefilialen. Ganz anders sieht es in den Nebenstraßen der Innenstadt aus und in den Läden, die in städtischen Gebäuden untergebracht sind. Im Rathaus finden die Kunden beispielsweise traditionelle, inhabergeführte Geschäfte, deren Sortimente zum Teil einmalig in der Innenstadt sind. Im Ruffinihaus hat das Kommunalreferat die Zeit vor der Sanierung genutzt, um dort temporär Start-Ups aus der Kultur- und Kreativszene Räume anzubieten. Dieses Vermietungskonzept soll fortgeführt werden, indem bei Ausschreibungen alteingesessene und individuelle Läden zum Zug kommen. Diesen inhabergeführten Geschäften möchte die Stadt München mit vergünstigten Mieten entgegenkommen.

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Pasinger Viktualienmarkt: Startschuss der Sanierung

Der Kommunalausschuss hat heute die Sanierung des Pasinger Viktualienmarkts beschlossen und die Vorplanung in Auftrag gegeben. Der Pasinger Markt wird zwar neu gebaut, bleibt jedoch mit seinem gewohnten Charme erhalten. Die CSU-Fraktion begrüßt dieses für Anwohner- und Händlerschaft zufriedenstellende Planungskonzept.

Die Information ist bekannt: Die vier Münchner Lebensmittelmärkte – Viktualienmarkt, Markt am Elisabethplatz, Markt am Wiener Platz und Pasinger Viktualienmarkt – müssen aufgrund veränderter hygienischer und brandschutzrechtlicher Anforderungen saniert werden. Eine Machbarkeitsstudie hat ergeben, dass die Sanierung des Pasinger Viktualienmarktes am Besten mit einem Neubaukonzept umzusetzen ist. Die charakteristische Optik eines vierseitig umbauten Innenhofes mit Öffnungen zur Straße und zum Pasinger Rathaus bleibt jedoch bestehen. Die Gebäudekörper werden etwas in die Breite wachsen, um alle bestehenden Händler mit Lager- und Verkaufsflächen sowie Toiletten aufnehmen zu können. Der Innenhof wird künftig von Marktständen freigehalten, was die Aufenthaltsqualität für die Kundschaft auch durch den Erhalt des Baumbestandes deutlich erhöht. Der Interimsstandort für die Händlerschaft wird in unmittelbarer Nähe vor dem Pasinger Rathaus eingerichtet. Händlerschaft und Bezirksausschuss zeigen sich zufrieden mit den bisherigen Planungsüberlegungen.

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Rathaus-CSU führt monatliche Bürgersprechstunde ein

Studierende der Ludwig-Maximilians-Universität haben untersucht, warum Menschen der Kommunalwahl fernbleiben und wie man sie wieder für Kommunalpolitik begeistern könnte. Die CSU-Stadtratsfraktion reagiert mit der Einführung einer monatlichen Bürgersprechstunde im Rathaus auf den Wunsch der Befragten, den Wählern mehr Einblick in die politischen Geschehnisse zu geben und den direkten Kontakt mit Stadtratsmitgliedern herzustellen.

2014 gingen nur 42 % aller Stimmberechtigten zur Kommunalwahl, um Stadtrat, Bürgermeister und Bezirksausschuss zu wählen. Der Stadtrat wollte deshalb wissen, warum die Wahlbeteiligung derart niedrig ist und was man gegen diese Politikverdrossenheit tun kann. Die Befragten warfen den Münchner Politikern vor, sich zu wenig vor Ort blicken zu lassen. Außerdem sind vielen Menschen die politischen Entscheidungsfindungsprozesse in der Stadt nicht klar. Aufklärungs- und Bildungsarbeit könnte hier Abhilfe schaffen.

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CSU-Fraktion heißt Frieder Vogelsgesang herzlich willkommen!

v.l.:Bürgermeister Josef Schmid, Stadtrat Manuel Pretzl, Stadtrat Frieder Vogelsgesang, Oberbürgermeister Dieter Reiter

Zu Beginn der heutigen Vollversammlung wurde Frieder Vogelsgesang als neuer CSU-Stadtrat vereidigt. Er rückt für Michael Kuffer in den Stadtrat nach, der letzten Herbst in den Bundestag gewählt wurde und zum 01. April aus dem Stadtrat ausgeschieden ist.

Der 55-jährige Architekt ist verheiratet und Vater von drei Söhnen. Er wohnt in Obermenzing und ist Fraktionssprecher der CSU im Bezirksausschuss 21. Er ist außerdem stellvertretender Kreis- sowie stellvertretender Ortsvorsitzender der CSU München-West. „Wir heißen Frieder Vogelsgesang im Rathaus herzlich willkommen! Unser Team wird durch einen erfahren Politiker ergänzt, der im München Westen seine Heimat hat. Als Architekt bringt er viel Sachverstand ein, den wir bei der Entwicklung unserer liebenswerten Stadt gut brauchen können. Wir wünschen ihm einen guten Start und viel Spaß bei der Ausübung des interessanten Stadtratmandats“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl.

Stadtrat Frieder Vogelsgesang vertritt die CSU-Fraktion in folgenden Ausschüssen:
Bau-, Finanz- und Sozialausschuss sowie Ausschuss für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge.

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