Statement zum Wechsel von Beatrix Zurek

Die bisherige Stadtschulrätin Beatrix Zurek soll nach den Plänen der grün-roten Rathauskoalition das Gesundheitsreferat übernehmen. Die CSU-Fraktion hält diese Entscheidung für falsch, sowohl politisch als auch fachlich.

Manuel Pretzl (45), Fraktionsvorsitzender: „Diese Entscheidung zeigt die endgültige Verzwergung der SPD gegenüber den Grünen. Die Sozialdemokraten dürfen künftig das Kommunalreferat besetzen, geben aber jetzt schon wesentliche Kompetenzbereiche und mehr als die Hälfte der Mitarbeiter an das grüne Umweltreferat ab. Die Grünen picken sich hier die Rosinen raus, während die SPD die undankbaren Themen bearbeiten muss. Ich bezweifle, dass diese Ausschlachtung des Kommunalreferats rechtlich überhaupt zulässig ist.“

Prof. Dr. med. Hans Theiss (42), stv. Fraktionsvorsitzender: „Bei allem Respekt vor ihren schulpolitischen Leistungen: Die  Berufung von Beatrix Zurek zur neuen Gesundheitsreferentin ist der traurige Höhepunkt des grün-roten Nepotismus und der personellen Ideenlosigkeit! Statt mitten in der Corona-Krise nach einer etablierten Persönlichkeit zu suchen, die hohe gesundheitspolitische Erfahrung vorzuweisen hat, wird eine Bildungsreferentin auf Abruf mit der derzeit wichtigsten Referentenposition rentenwirksam versorgt. Auch für die Weiterentwicklung der München Klinik ist das ein schlechtes Omen. Einmal mehr gilt: Das hat unser München nicht verdient!“

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Verkehrsplanung mit Fakten statt Glaskugel
Modern European aerial cityscape with commercial and sports facilities, multilane highway junction and tower blocks in outskirts illuminated by warm glowing sunlight at sunset Munchen Bavaria Germany

Verkehrsplanung mit Fakten statt Glaskugel

Derzeit werden an verschiedenen Stellen stadtweit massive Eingriffe in den Verkehr vorgenommen bzw. geplant. Diese Änderungen erfolgen, ohne dass im Vorfeld Analysen und Prognosen über die Auswirkungen stattfinden bzw. ohne eine abgestimmte Gesamtstrategie im Rahmen eines großräumigen oder gesamtstädtischen Verkehrskonzeptes. Verkehr kann jedoch nicht punktuell gedacht werden. Es bedarf einer genauen Faktenbasis sowie eines Gesamtkonzeptes. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert heute deshalb die Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen, sowie eine übergreifende Pendlerstudie, welche auch die genutzten Verkehrsmittel mit einbezieht und die Auswirkungen der Neuaufteilung auf Verkehrsströme sowie lufthygienische Auswirkungen.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und zweiter Bürgermeister: Was wir momentan in der Verkehrsplanung erleben ist eine von Hektik getriebene Flickschusterei. Allein die Tatsache, dass wir bis heute keine genaue Kenntnis über die Pendlerströme in München haben, spricht Bände. Wenn wir nicht endlich Substanz und Struktur in die Verkehrsplanung bekommen, wird uns das über kurz oder lang auf die Füße fallen. Wir rennen im Bereich der Münchner Mobilität immer noch den planerischen Fehlern der 90er-Jahre hinterher. Es wäre fatal, die gleichen Fehler jetzt wieder zu machen.“

OB-Kandidatin Kristina Frank:Schluss mit Aktionismus: Mobilität in München ist zu wichtig, als dass man sie am Altar wahlkampftaktischer Nacht- und Nebel-Aktionen opfert, wie es eine linke Mehrheit bei der Fraunhoferstr. gemacht hat. Wir brauchen endlich eine belastbare Basis, um ein verkehrliches Gesamtkonzept zu erstellen. Die Verkehrswende muss ausbalanciert sein, damit die Stadt weiterhin funktioniert. Dafür sind unsere Anträge die notwendige Grundlage.“

Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen

Quell-Ziel-Verkehr – welches Verkehrsmittel nutzen Pendler

Geplante Neuaufteilung des Verkehrsraumes – Auswirkungen auf Verkehrsströme und lufthygienische Auswirkungen prüfen

Metropolregion München – eine übergreifende Pendlerstudie anregen

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Attraktivität des ÖPNV maximieren – Beschäftige entlasten!
Marienplatz metro station sign on November 30, 2015 in Munich. It's the 3rd largest city in Germany, after Berlin and Hamburg, with a population of around 1.5 million.

Attraktivität des ÖPNV maximieren – Beschäftige entlasten!

Das kostenlose Jobticket maximiert die Attraktivität des ÖPNV, entlastet die Beschäftigten und verschafft der Stadt München einen wichtigen Wettbewerbsvorteil am Arbeitsmarkt im Rennen um die besten Köpfe. Hier wird Ökologie und Ökonomie sinnvoll in Einklang gebracht und bei den Menschen kommt wirklich etwas an, denn von einem Jobticket hat jeder etwas. München kann hier als Vorbild vorangehen. 

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Für uns ist klar, ein kostenloses Job-Ticket für städtische Beschäftigte wäre eine Win-win-Situation. Wir motivieren unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dazu den ÖPNV zu nutzen und steigern gleichzeitig die Attraktivität der Stadt München als Arbeitgeberin. Kostenfreies Fahren zum Arbeitsplatz ist ein starker Anreiz, den eigenen Pkw stehen zu lassen und so den Verkehr in der Stadt zu reduzieren. Für die CSU ist klar, urbane Mobilität funktioniert nur mit Anreizen und nicht über Verbote. Deshalb wollen wir ein Angebot machen, das allen etwas bringt und zur Steigerung der Lebensqualität in unserer wunderbaren Stadt beiträgt“

Sabine Bär, Sprecherin im Verwaltungs- und Personalausschuss: „Das kostenlose Jobticket macht die Beschäftigung bei der Stadt jetzt noch attraktiver und das im Einklang mit der Umwelt. Gerade z.B. für Erzieherinnen und Erzieher, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Müllabfuhr und der Straßenreinigung oder Pflegekräfte in städtischen Klinken, welche oft auch im Schichtbetrieb arbeiten, wird die Motivation das Auto stehen zu lassen enorm gesteigert. Als größte kommunale Arbeitgeberin stehen wir außerdem in einem permanenten Wettbewerb am Arbeitsmarkt. Neben der Bezahlung sind auch immer wieder weitere Vergünstigungen und Angebote relevant dafür, dass sich junge Menschen für einen Arbeitgeber entscheiden.“

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Zukunft anpacken – urbane Mobilität mit U9 und U5 fördern!

2,4 Milliarden Euro fließen über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nach München! Dies berichtete heute Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer der CSU-Stadtratsfraktion. Außerdem erscheint aus Sicht des BMVI eine Vorhaltemaßnahme für die U9 am Hauptbahnhof als notwendig. Damit wird ein wichtiger Schritt zur Realisierung der so wichtigen Entlastungsspange getan. Auch wird an einem neuen Bewertungsverfahren gearbeitet. Zukünftig soll nicht nur der Kosten-Nutzen-Faktor in eine sogenannte Nutzwertmethode einfließen, sondern eben auch weitere Standards ausschlaggebend sein, wie z.B. die Frage des Klimas, der Urbanität oder der Luftreinhaltung. Nur so kann die neue urbane Mobilität der Zukunft für München ermöglicht werden. 

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Der heutige Besuch unseres Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer bei unserer Fraktion stimmt mich sehr zuversichtlich. Das BMVI hält einen Vorhaltebahnhof für die geplante Entlastungsspange U9 als notwendig. Außerdem wird an einem erweiterten Bewertungsverfahren für das GVFG gearbeitet, um die Förderung vieler neuer Projekte, wie z.B. eine mögliche Verlängerung der U5 nach Freiham zu ermöglichen. Außerdem wird neue urbane Mobilität gefördert. Alleine für München wurde eine Fördersumme von 11,5 Millionen Euro für neue Technologien, wie Brennstoffzellen oder Wasserstofftankstellen bewilligt.“

Kristina FrankKristina Frank, designierte OB-Kandidatin: „Die Münchner Nahverkehrsoffensive kommt ins Rollen und Bundesverkehrsminister Scheuer hatte heute erfreuliche Nachrichten für uns. Das BMVI unterstützt die Münchner Planungen massiv. U9, eine mögliche Verlängerung der U5 nach Freiham und noch viele weitere Projekte könnten durch ein überarbeitetes Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz unterstützt werden. Um eine kluge Verkehrsplanung zu ermöglichen, muss man manchmal ungewöhnliche Wege gehen und neben dem alten Kosten-Nutzen-Faktor eben auch auf urbane Mobilität, das Klima oder eine saubere Luft schauen.“

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Zusammenhalt und Freundschaft – München spendet für Notre-Dame
Gorgeous sunset over Notre Dame cathedral with puffy clouds, Paris, France

Zusammenhalt und Freundschaft – München spendet für Notre-Dame

Das Herz von Paris in Flammen zu sehen hat uns alle zu tiefst erschüttert. Notre-Dame ist ein Symbol für die Kultur und Zivilisation des Abendlandes. In stürmischen Zeiten muss Europa zusammenstehen und deshalb soll nun möglichst schnell ein Spendenkonto eingerichtet werden. Die dort gesammelten Spenden werden durch die Landeshauptstadt München verdoppelt.

Stadtrat Marian Offman: Die verheerende Feuerkatastrophe, die zu gewaltigen Schäden an der Kathedrale führte, hat ganz Europa erschüttert. Als größte Kommune Deutschlands möchten wir zumindest einen kleinen Teil zum Wiederaufbau dieses ehrwürdigen Gotteshauses leisten. Die Landeshauptstadt München stellt ein Spendenkonto zur Verfügung und verdoppelt die gesammelten Spenden. Mit dem neuen Vertrag von Aachen wurde noch vor wenigen Monaten die deutsch-französische Freundschaft vertieft. Nun zeigt sich, wahre Freundschaften werden durch schwierige Zeiten bestärkt. Ganz persönlich möchten wir uns noch bei allen Helferinnen und Helfern für ihren tapferen Einsatz bedanken. Ohne ihr mutiges Engagement wäre die Katastrophe weitaus schlimmer verlaufen.

Die Landeshauptstadt München hat nun ein Spendenkonto „München spendet für Notre-Dame“ eingerichtet, auf das Münchner Bürgerinnen und Bürger ihren Beitrag zum Wiederaufbau der Pariser Kathedrale leisten können.

Spenden per Überweisung (IBAN/BIC) an:

Landeshauptstadt München
München spendet für Notre-Dame
IBAN: DE25 7015 0000 0000 4400 99
BIC: SSKMDEMMXXX
Verwendungszweck: Spende für Notre-Dame

Ab einer Spendenhöhe von 200 Euro stellt die Landeshauptstadt München eine Quittung aus. Bei Spenden unter 200 Euro gilt die Buchungsbestätigung der Bank als Spendennachweis.

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Digital statt Pappe – Bewohner-Parkausweis in HandyParken München App

Der größte Vorteil der Digitalisierung ist doch, dass sie uns das Leben leichter machen soll. Ein digitaler Bewohner-Parkausweis wäre ein Win-win-win-Situation. Die Münchner Bürger profitieren von einer einfach und unkomplizierten Beantragung und Handhabung, die Verwaltung spart durch den Prozess wertvolle Ressourcen und der Arbeitsalltag der Verkehrsüberwachung wird durch die einfache Erfassung der Kennzeichen erleichtert. Jetzt heißt es nur noch, möglichst schnell umsetzen!

Stadträtin Alexandra Gaßmann: Es wird Zeit, dass wir uns von der grünen Pappe verabschieden! Die HandyParken München App war schon ein großer Schritt in die richtige Richtung, mit dem Bewohner-Parkausweis muss es jetzt weitergehen. Vielen ist es bestimmt ein schon einmal passiert, der Bewohner-Parkausweis rutscht vom Armaturenbrett oder ist im Winter schlecht lesbar, schon hat ein Knöllchen am Scheibenwischer. Mit dem digitalen Bewohner-Parkausweis erfolgt die Überprüfung einfach über das Kennzeichen und man hat den Kopf für wichtigere Dinge frei.

Stadträtin Sabine Bär: „Manchmal frage ich mich schon, warum man für so etwas banales wie einen Bewohner-Parkausweis heutzutage noch im KVR vorsprechen muss. Autos können mittlerweile selbstständig einparken, aber die grüne Pappe vom Amt muss immer noch hinter der Windschutzscheibe liegen. Durch die Nutzung einer speziellen Software können die Prozesse vom Antrag über die Sachbearbeitung und die Bezahlung bis hin zur Bescheiderteilung komplett online abgewickelt werden. Das spart Zeit und Geld, sowohl bei der Verwaltung, als auch beim Bürger!“

 

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Tarifvereinfachungen im öffentlichen Personennahverkehr
Munich, Germany - May 29, 2016: An electric tram passing around National Theatre (Residenztheater) in Munich, Germany

Tarifvereinfachungen im öffentlichen Personennahverkehr

Die Landeshauptstadt München hat in der heutigen Stadtratsvollversammlung dem Ergebnis der Verhandlungen zur Strukturreform des Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) mit den umfangreiche Tarifvereinfachungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zugestimmt.

Eine jahrelang ergebnislos verlaufende Debatte kommt heute endlich zu einem für die Münchnerinnen und Münchner erfolgreichen Abschluss. Unsere Devise bei der Reform ist deutlich: Das Angebot muss so attraktiv sein, dass es sich lohnt, auf das Auto zu verzichten. Die Stadt-Flatrate vereinfacht die Tarifauswahl und der Preis wird vor allem für die Kunden mit mehr Ringen günstiger. Diese neue Flexibilität im Stadtraum ist ein echter Anreiz, öfter vom Auto auf den ÖPNV umzusteigen und die Monatskarte voll auszunutzen. Wir freuen uns, dass neben den Verbundlandkreisen auch der Freistaat zu seiner angekündigten Mobilitätsoffensive steht. Die CSU schiebt beim ÖPNV-Ausbau an, auf Landesebene und im Rathaus“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

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Vier Augen-Prinzip leicht gemacht: Erweiterung der MVG more-APP
Woman using instant messaging app on mobile phone, view from above

Vier Augen-Prinzip leicht gemacht: Erweiterung der MVG more-APP

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Obwohl in unserer großartigen Stadt vieles sehr gut funktioniert, kann es doch immer mal wieder vorkommen, dass es irgendwo bei der kommunalen Infrastruktur hakt. Genau hier wollen wir jetzt auf die tatkräftige Unterstützung unserer Münchnerinnen und Münchner setzen. Ob defekte Straßenlaterne oder eine streikende Ampelanlage, durch eine kurze Meldung mit dem Smartphone wird die Stadt informiert und kann so das Problem schnellstmöglich beheben. Die meisten haben die MVG more-App eh schon installiert, weil sie das umfangreiche Angebot nutzen, also kann hier sehr einfach vorhandene Infrastruktur genutzt werden. Also eine Win-Win-Situation für Bürger und Stadtverwaltung.

Vier Augen-Prinzip leicht gemacht: Erweiterung der MVG more-APP

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Wie bekomme ich mein Rad los? Fahrradparken – sicher und komfortabel

Wenn man die Verkehrswende schaffen will, dann müssen auch die passenden Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden. Die „Gesamtkonzeption Fahrradparken in München“ ist dabei eine wichtige Komponente. Damit reagiert die Stadt auf die bereits hohe und weiter steigende Anzahl an Fahrradpendlern sowohl auf der Kurz-  als auch auf der Langstrecke. Emissionsfreiem Verkehr auf zwei Rädern wird im überfüllten Ballungsraum neuer Raum gegeben. Ein vernünftiges und ausreichendes Stellplatzangebot ist ein wesentlicher Faktor zur Förderung des Radverkehrs in der Landeshauptstadt München. Der Umstieg vom Auto zum Rad kann nur gelingen, wenn man gute Lösungen anbietet und diese entscheiden über die Annahme dieses Verkehrsmittels. 

Stadträtin Sabine Bär, Radlbeauftragte der CSU-Stadtratsfraktion: „Die heute beschlossene „Gesamtkonzeption Fahrradparken in München“ ist ein wichtiger Baustein um die Verkehrswende in München zu schaffen. Der Umstieg vom Auto zum Rad muss möglichst attraktiv gestaltet werden. Muss das Rad erst aus dem Keller geholt werden oder liegen Fahrradstellplätze am Ende des Supermarktparkplatzes, so verliert der Radverkehr an Attraktivität. Wer mit dem Rad unterwegs ist, muss es auch irgendwo abstellen können. Gerade für Pendler ist es dringend notwendig, dass geeignete Abstellmöglichkeiten vorhanden sind. Neue Konzepte wie vollautomatische Tiefgaragen für Fahrräder oder die Schaffung von Bike + Ride Plätzen sind Voraussetzung zum gelingen der Integration von Öffentlichem Verkehr und Radverkehr. Die Schnittstelle Fahrradparken muss hier auf hohem Qualitätsniveau funktionieren, nur so kann auch die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer garantiert werden.“

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Rätselraten beenden: Rekonstruktion der verschwundenen Sphingen vor dem Münchner Nordfriedhof

Sphinx vor dem Nordfriedhof
Quelle: Stadtarchiv

 

Sphingen, apokalyptische Fabelwesen, die die Freitreppe auf dem Münchner Nordfriedhof bewachen, inspirierten schon Thomas Mann, der diese in seinem berühmtesten Werk Tod in Venedig verewigte. Die realen Sphingen waren jedoch nicht für die Ewigkeit, da sie Ende der 1950er oder 1960er Jahren verkauft wurden. Trotz intensiver Suche konnte der Verbleib der Sphingen nicht geklärt werden. Daher fordert die CSU-Stadtratsfraktion, dass die Sphingen nach historischem Vorbild angefertigt werden. Die Steinmetzarbeiten sollen vor Ort und für die Öffentlichkeit zugänglich stattfinden. So können die Münchnerinnen und Münchner nämlich nicht nur etwas über das Steinmetz- und Bildhauerhandwerk sondern auch über diesen interessanten Teil der Münchner Stadtgeschichte lernen.

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