CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
Mehr Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone Sendlinger Straße
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Mehr Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone Sendlinger Straße

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion und 2. Bürgermeister: „Viele Gewerbetreibende haben die Fußgängerzone ohnehin kritisch gesehen, weil sie steigende Mieten für ihre Läden und Gaststätten befürchten. Die lange Baustelle ist eine zusätzliche Belastung. Daher muss nun wenigstens die fertige Fußgängerzone ihren Wünschen und Anregungen entsprechen. Wenn wir mehr Sitzmöglichkeiten und mehr Grün in der Straße haben, werden sicher mehr Menschen angelockt, als mit dem derzeitigen betongrau. Es ist mir sehr wichtig, dass wir die Anlieger mit ins Boot holen, um gemeinsam die Sendlinger Straße zu gestalten.“

Richard QuaasStadtrat Richard Quaas, Innenstadt-Sprecher: „Die Sendlinger Straße könnte eine attraktive Verlängerung der Altstadt-Fußgängerzone werden – könnte, denn Stand heute ist sie leider nur eine graue Betonwüste. Hier muss deutlich nachgebessert werden. Wir fordern sofort mehr Blumentröge und Sitzmöglichkeiten und insgesamt deutlich mehr Farbe. Gestalterisch ist hier noch viel Luft nach oben. Langfristig sollten wir innovative Möglichkeiten prüfen, wie wir mehr Beschattung und eine höhere Aufenthaltsqualität in die Sendlinger Straße bringen können.“

Johann SauererStadtrat Johann Sauerer, Mitglied im Planungsausschuss: „Bäume und Blumen gehören auch in die Innenstadt! Auch in der Sendlinger Straße herrscht hier aber akuter Mangel! Trist, traurig, betongrau – so sieht doch keine gelungene Stadtplanung aus.  Wir sollten daher dringend nachbessern, damit die Aufenthaltsqualität deutlich erhöht wird. Ohne Sitzmöglichkeiten, Schatten und einer ansprechenden Begrünung, verbringt hier doch niemand mehr Zeit als nötig. Wir würden uns sehr freuen, wenn auch die Ideen der Münchnerinnen und Münchner mitberücksichtigt werden könnten und sind auf innovative Vorschläge gespannt!“

Antrag: Mehr Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone Sendlinger Straße

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Der bessere Radlring

Die CSU-Stadtratsfraktion hat in den letzten Jahren massiv in eine bessere Radinfrastruktur investiert und die Radverkehrspauschale verfünffacht. Um die Situation für die Radfahrer und die anderen Verkehrsteilnehmer in der Münchner Innenstadt noch komfortabler und sicherer zu machen, stellen wir morgen in der Vollversammlung einen Änderungsantrag, um einen effizienteren, besseren Radlring umzusetzen.

Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender und 2. Bürgermeister: „Unser Radlring deckt eine attraktive Route ab, die von allen Himmelsrichtungen gut erreichbar ist und wichtige Hotspots miteinander verbindet. Unsere Route schafft es dabei, die Interessen aller Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen und offensichtliche Gefahrensituationen auszusparen. Wir versuchen nämlich nicht auf Biegen und Brechen, alle Verkehrsteilnehmer auf engstem Raum gegeneinander auszuspielen. Wir setzen weiterhin auf den konstruktiven Dialog mit den Gewerbetreibenden, Anwohnern und verschiedenen Nutzergruppen. Wir brauchen realistische und pragmatische Lösungen. Unser Ring bringt die Radler auf direktem Weg in die Altstadt. So kommen die Radler nicht nur voran sondern ans Ziel.“

Sabine Bär: „Wir haben uns intensiv mit dem vorgeschlagenen Radlring aus dem Bürgerentscheid auseinandergesetzt. Wir finden den Ansatz sehr gut, denken aber, dass eine alternative Route von den Münchnerinnen und Münchnern noch besser angenommen würde. Der beste Ring nutzt nichts, wenn ihn die Radfahrer nicht nutzen, weil sie einen Umweg fahren müssen. Beispielsweise ist es doch viel angenehmer, sicherer und komfortabler, wenn man nicht durch die überlastete Frauenstraße fährt, sondern durch die Kustermannfahrbahn.“

Hier geht’s zum Änderungsantrag

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Sicher ins neue Jahr rutschen

The same procedure as every year? Bleigießen, Fondue, Sekt – und Feuerwerk, zumindest in bestimmten Bereichen. Für viele ist Silvester einer der schönsten Partyabende des Jahres. In manchen Stadtgebieten der Stadt sorgen unzählige, privat abgebrannte Feuerwerke für massiv gesundheitsschädliche Feinstaubwerte und einen Lärmfaktor, der nicht nur für die Tierwelt unerträglich ist. Darüber hinaus stellen querschießende Raketen und alkoholbedingter Übermut für Passanten und Sicherheits- und Rettungskräfte eine akute Gefahr dar. Mit den Stimmen der CSU hat heute der Stadtrat beschlossen, dass eine Gesetzesänderung eingefordert wird, die Landeshauptstadt München ermächtigt Feuerwerksverbotszonen zu errichten.

Sabine Bär: „Wir haben uns daher zunächst für eine Allgemeinverfügung am Marienplatz und im Altstadtinnenbereich eingesetzt, die vorsieht, dass keine privaten Feuerwerke geschossen werden dürfen. Als schönes Alternativprogramm setzen wir uns für eine attraktive Lasershow und ein zentrales Feuerwerk ein. So können die Münchnerinnen und Münchner sicherer aber nicht weniger unterhaltsam ins neue Jahr rutschen.“

Schall Sebastian
Sebastian Schall

Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „Eigentlich setze ich mich, wie viele meiner Stadtratskolleginnen und -kollegen für das Motto ‚Leben und leben lassen‘ ein. Aber gerade in Innenstadtbereichen hat die Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper und Böller so zugenommen, dass wir Handlungsbedarf sehen. Tiere, Kinder und Anwohner leiden unter dem Lärm und den Schadstoffen; Rettungs- und Sicherheitskräfte kommen im dichten Nebel kaum zu Verletzten. Die Landeshauptstadt München sollte daher mit gutem Beispiel vorangehen und an zentralen Plätzen ein kostenloses Alternativprogramm auf die Beine stellen, das allen Münchnerinnen und Münchnern zu Gute kommt. Unser heutiger Beschluss zeigt, dass man nicht bis Silvester warten muss, um gute Vorsätze zu fassen.

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CSU-Fraktion heißt Sven Wackermann herzlich willkommen!

Zu Beginn der heutigen Vollversammlung wurde Sven Wackermann als neuer CSU-Stadtrat vereidigt. Er rückt für Josef Schmid in den Stadtrat nach, der letzten Herbst in den Landtag gewählt wurde und zum 31. Mai aus dem Stadtrat ausgeschieden ist.

Der 38-jährige IT-Produktmanager ist verheiratet und zweifacher Vater. Er wohnt in Obermenzing und sitzt für die CSU im Bezirksausschuss 21. Er ist außerdem stellvertretender Ortsvorsitzender der CSU Pasing sowie Mitglied der Kreisvorstandschaft der CSU München-West. „Wir heißen Sven Wackermann im Rathaus herzlich willkommen! Unser Team wird durch einen erfahren Politiker ergänzt, der im Münchner Westen seine Heimat hat. Als IT-Produktmanager bringt er viel Sachverstand ein, den wir bei dem Megathema Digitalisierung gut brauchen können. Wir wünschen ihm einen guten Start und viel Spaß bei der Ausübung des interessanten Stadtratmandats“, sagt 2. Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Manuel Pretzl.

Stadtrat Sven Wackermann vertritt die CSU-Fraktion in folgenden Ausschüssen:
Finanz-, IT- und Verwaltungs- und Personalausschuss

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Isar erlebbar machen – nachhaltig und durchdachtes Konzept
The Isar at the German Museum, green day

Isar erlebbar machen – nachhaltig und durchdachtes Konzept

Isarbalkone und Gastronomiekonzept

Die innerstädtische Isar gehört zu den beliebtesten, schönsten und wertvollsten Naherholungsgebieten Münchens. Ein nachhaltiges, behutsames und gut durchdachtes Konzept, wie der Raum erlebbarer gemacht werden kann, könnte das bestehende Angebot ansprechend abrunden und ergänzen. Die CSU-Fraktion fordert deshalb heute in zwei Anträgen, Gastronomie im Deutschen Museum auch für Isarbesucher zugänglich zu machen und Isarbalkone am befestigten Westufer der Museumsinsel.

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Wir lieben unsere Stadt und unseren Fluss. Die Isar lebt von ihrer Vielfältigkeit, die Ruhe und Natur, aber auch das Lebendige und Muntere. Sie ist nur einen Katzensprung vom hektischen Alltag entfernt und das Naherholungsgebiet schlechthin. Mit den Isarbalkonen und einem durchdachten Gastronomiekonzept können wir unser kleines Stadtparadies im Zuge der Sanierungsarbeiten am Deutschen Museum nachhaltig verbessern. Dieser Abschnitt eignet sich ideal. München hat hier die Möglichkeit, in nächster Nähe zum pulsierenden Stadtleben ein Areal zum entspannen zu schaffen. Der Isarbalkon Corneliusbrücke ist ein beliebter Treffpunkt der Münchnerinnen und Münchner und wurde auch erfolgreich als attraktive Versuchsfläche für ein Gartenprojekt genutzt. Deshalb sollten wir dieses Erfolgskonzept unbedingt weiterführen.“

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Gemeinsamer Antrag von CSU und Die Grünen | Rosa Liste – Mobiles München – auch nachts!
Underground

Gemeinsamer Antrag von CSU und Die Grünen | Rosa Liste – Mobiles München – auch nachts!

Stadtrat Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion: „Unsere Linie ist klar: Um das Wachstum Münchens zu meistern, müssen wir neue Mobilitätsangebote schaffen – und zwar auf allen Ebenen. Der Münchner U-Bahn kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Sie ist extrem leistungsfähig und steht nicht in Flächenkonkurrenz zu Wohnungsbau und Grünflächen. Wir müssen deshalb den Bau neuer Linien vorantreiben – wie wir das in den letzten Jahren schon gemacht haben. Und wir müssen das bestehende Angebot weiter intensivieren. Der zusammen mit den Grünen eingereichte Antrag ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Der große Vorteil von Taktverdichtungen und der Ausweitung von Verkehrszeiten: sie können – wenn der Wille dazu da ist – schnell umgesetzt werden. Und das ist etwas, was wir jetzt brauchen: Schnelle und pragmatische Verkehrslösungen für München.“

Antrag

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Attraktivität des ÖPNV maximieren – Beschäftige entlasten!
Marienplatz metro station sign on November 30, 2015 in Munich. It's the 3rd largest city in Germany, after Berlin and Hamburg, with a population of around 1.5 million.

Attraktivität des ÖPNV maximieren – Beschäftige entlasten!

Das kostenlose Jobticket maximiert die Attraktivität des ÖPNV, entlastet die Beschäftigten und verschafft der Stadt München einen wichtigen Wettbewerbsvorteil am Arbeitsmarkt im Rennen um die besten Köpfe. Hier wird Ökologie und Ökonomie sinnvoll in Einklang gebracht und bei den Menschen kommt wirklich etwas an, denn von einem Jobticket hat jeder etwas. München kann hier als Vorbild vorangehen. 

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Für uns ist klar, ein kostenloses Job-Ticket für städtische Beschäftigte wäre eine Win-win-Situation. Wir motivieren unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dazu den ÖPNV zu nutzen und steigern gleichzeitig die Attraktivität der Stadt München als Arbeitgeberin. Kostenfreies Fahren zum Arbeitsplatz ist ein starker Anreiz, den eigenen Pkw stehen zu lassen und so den Verkehr in der Stadt zu reduzieren. Für die CSU ist klar, urbane Mobilität funktioniert nur mit Anreizen und nicht über Verbote. Deshalb wollen wir ein Angebot machen, das allen etwas bringt und zur Steigerung der Lebensqualität in unserer wunderbaren Stadt beiträgt“

Sabine Bär, Sprecherin im Verwaltungs- und Personalausschuss: „Das kostenlose Jobticket macht die Beschäftigung bei der Stadt jetzt noch attraktiver und das im Einklang mit der Umwelt. Gerade z.B. für Erzieherinnen und Erzieher, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Müllabfuhr und der Straßenreinigung oder Pflegekräfte in städtischen Klinken, welche oft auch im Schichtbetrieb arbeiten, wird die Motivation das Auto stehen zu lassen enorm gesteigert. Als größte kommunale Arbeitgeberin stehen wir außerdem in einem permanenten Wettbewerb am Arbeitsmarkt. Neben der Bezahlung sind auch immer wieder weitere Vergünstigungen und Angebote relevant dafür, dass sich junge Menschen für einen Arbeitgeber entscheiden.“

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Zukunft anpacken – urbane Mobilität mit U9 und U5 fördern!

2,4 Milliarden Euro fließen über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nach München! Dies berichtete heute Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer der CSU-Stadtratsfraktion. Außerdem erscheint aus Sicht des BMVI eine Vorhaltemaßnahme für die U9 am Hauptbahnhof als notwendig. Damit wird ein wichtiger Schritt zur Realisierung der so wichtigen Entlastungsspange getan. Auch wird an einem neuen Bewertungsverfahren gearbeitet. Zukünftig soll nicht nur der Kosten-Nutzen-Faktor in eine sogenannte Nutzwertmethode einfließen, sondern eben auch weitere Standards ausschlaggebend sein, wie z.B. die Frage des Klimas, der Urbanität oder der Luftreinhaltung. Nur so kann die neue urbane Mobilität der Zukunft für München ermöglicht werden. 

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Der heutige Besuch unseres Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer bei unserer Fraktion stimmt mich sehr zuversichtlich. Das BMVI hält einen Vorhaltebahnhof für die geplante Entlastungsspange U9 als notwendig. Außerdem wird an einem erweiterten Bewertungsverfahren für das GVFG gearbeitet, um die Förderung vieler neuer Projekte, wie z.B. eine mögliche Verlängerung der U5 nach Freiham zu ermöglichen. Außerdem wird neue urbane Mobilität gefördert. Alleine für München wurde eine Fördersumme von 11,5 Millionen Euro für neue Technologien, wie Brennstoffzellen oder Wasserstofftankstellen bewilligt.“

Kristina FrankKristina Frank, designierte OB-Kandidatin: „Die Münchner Nahverkehrsoffensive kommt ins Rollen und Bundesverkehrsminister Scheuer hatte heute erfreuliche Nachrichten für uns. Das BMVI unterstützt die Münchner Planungen massiv. U9, eine mögliche Verlängerung der U5 nach Freiham und noch viele weitere Projekte könnten durch ein überarbeitetes Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz unterstützt werden. Um eine kluge Verkehrsplanung zu ermöglichen, muss man manchmal ungewöhnliche Wege gehen und neben dem alten Kosten-Nutzen-Faktor eben auch auf urbane Mobilität, das Klima oder eine saubere Luft schauen.“

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Medienarbeit und kulturelle Bildung gemeinschaftlich fördern
Teens working on robotics project

Medienarbeit und kulturelle Bildung gemeinschaftlich fördern

Digitale Medien sind aus der Lebenswelt von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen nicht mehr wegzudenken. Medienkompetenzförderung und Medienerziehung stellen folglich eine immer größer werdende Herausforderung dar – nicht zuletzt auch für die Kinder und Jugendarbeit. Kunst- und Musikunterricht kennen wir alle, aber ist das schon die gesamte kulturelle Bildung? Kulturelle Bildung ist Bestandteil und notwendiges Element von Allgemeinbildung. Das Medienprojekt LIFE, Radio Feierwerk und die Münchner Kinderzeitung leisten großartige Arbeit auf diesem Gebiet. Hier werden neben digitalen auch soziale Kompetenzen vermittelt. Deshalb muss die Finanzierung der Projekte dauerhaft gesichert werden.

Stadträtin Beatrix Burkhardt, Sprecherin im Kinder- und Jugendhilfeausschuss: Kulturelle Bildung umfasst alle Arbeiten mit Künstlern und freien Trägern der außerschulischen Bildung. Dies spiegelt sich in unserem Antragspaket wieder und ist mir ein großes Anliegen. Reale Spielräume und digitale Angebote sollen alle Generationen erreichen, von Schulkindern über junge Erwachsene bis hin zu Senioren. Das ist mir als Vorsitzende der Spielraumkommission schon immer eine besondere Herzensangelegenheit und schafft eine lebendige Gesellschaft.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Ein erster generationenübergreifender „Kunstspielplatz“ in München wäre eine innovative Möglichkeit, Kunst in der Alltagswelt der Münchnerinnen und Münchner erlebbar zu machen. Das Projekt „DER FAHRENDE RAUM“ hat sich in den vergangen drei Jahren zu einem echten Leuchtturmprojekt in Freimann entwickelt. Dieses altersübergreifende Kunstprojekt soll unbedingt weitergeführt und auch auf weitere Stadtviertel ausgeweitet werden. Unterschiedliche Spielorte und unterschiedliche Zielgruppen sind eine kreative Möglichkeit, sozial-kulturelle und künstlerische Aktionen im eigenen Wohnfeld von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu verbinden.

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Mit Augenmaß und Verstand: Entwicklung der Flächen der Eggarten-Siedlung

München braucht bezahlbaren Wohnraum, jedoch nicht um jeden Preis. Wohnungsbau und Nachverdichtung sind wichtige Maßnahmen gegen die Wohnungsnot in München. Man darf allerdings bei aller Quantität die Qualität nicht vernachlässigen. Wir fordern daher, dass bei der Entwicklung der Flächen der Eggarten-Siedlung Folgendes berücksichtigt wird:

  • 15% der Genossenschaftswohnungen sollen für Interessenten aus der unmittelbaren Nachbarschaft reserviert werden
  • Teile der verbleibenden Grünflächen sollen auch für die bisherigen Pächter nutzbar gemacht werden
  • In einer Gesamtschau sollen die kulturellen und sozialen Bedarfe der Bestands- und der zukünftigen Bevölkerung ermittelt und gemeinsam entwickelt werden
  • Erhalt von ortsbildprägenden Gebäuden
  • Sicherung der verkehrlichen Infrastruktur auf Grundlage eines Verkehrskonzeptes und entsprechenden Mobilitätsangeboten im Quartier

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Wo Baurecht geschaffen wird, muss dies verantwortungsvoll und ausgewogen umgesetzt werden. Der Eggarten in Feldmoching ist ein geschichtsträchtiger Ort, der eine hohe ökologische Qualität aufweist. Städtebauliche, soziale und infrastrukturelle Aspekte müssen dabei gleichermaßen aufeinander abgestimmt und gewürdigt werden. Die hohe Lebensqualität in der Stadt kann nur erhalten werden, wenn der Ausbau der Infrastruktur mit dem städtebaulichen Wachstum parallel läuft.“

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