CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

CSU-Fraktion heißt Sven Wackermann herzlich willkommen!

Zu Beginn der heutigen Vollversammlung wurde Sven Wackermann als neuer CSU-Stadtrat vereidigt. Er rückt für Josef Schmid in den Stadtrat nach, der letzten Herbst in den Landtag gewählt wurde und zum 31. Mai aus dem Stadtrat ausgeschieden ist.

Der 38-jährige IT-Produktmanager ist verheiratet und zweifacher Vater. Er wohnt in Obermenzing und sitzt für die CSU im Bezirksausschuss 21. Er ist außerdem stellvertretender Ortsvorsitzender der CSU Pasing sowie Mitglied der Kreisvorstandschaft der CSU München-West. „Wir heißen Sven Wackermann im Rathaus herzlich willkommen! Unser Team wird durch einen erfahren Politiker ergänzt, der im Münchner Westen seine Heimat hat. Als IT-Produktmanager bringt er viel Sachverstand ein, den wir bei dem Megathema Digitalisierung gut brauchen können. Wir wünschen ihm einen guten Start und viel Spaß bei der Ausübung des interessanten Stadtratmandats“, sagt 2. Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Manuel Pretzl.

Stadtrat Sven Wackermann vertritt die CSU-Fraktion in folgenden Ausschüssen:
Finanz-, IT- und Verwaltungs- und Personalausschuss

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Isar erlebbar machen – nachhaltig und durchdachtes Konzept
The Isar at the German Museum, green day

Isar erlebbar machen – nachhaltig und durchdachtes Konzept

Isarbalkone und Gastronomiekonzept

Die innerstädtische Isar gehört zu den beliebtesten, schönsten und wertvollsten Naherholungsgebieten Münchens. Ein nachhaltiges, behutsames und gut durchdachtes Konzept, wie der Raum erlebbarer gemacht werden kann, könnte das bestehende Angebot ansprechend abrunden und ergänzen. Die CSU-Fraktion fordert deshalb heute in zwei Anträgen, Gastronomie im Deutschen Museum auch für Isarbesucher zugänglich zu machen und Isarbalkone am befestigten Westufer der Museumsinsel.

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Wir lieben unsere Stadt und unseren Fluss. Die Isar lebt von ihrer Vielfältigkeit, die Ruhe und Natur, aber auch das Lebendige und Muntere. Sie ist nur einen Katzensprung vom hektischen Alltag entfernt und das Naherholungsgebiet schlechthin. Mit den Isarbalkonen und einem durchdachten Gastronomiekonzept können wir unser kleines Stadtparadies im Zuge der Sanierungsarbeiten am Deutschen Museum nachhaltig verbessern. Dieser Abschnitt eignet sich ideal. München hat hier die Möglichkeit, in nächster Nähe zum pulsierenden Stadtleben ein Areal zum entspannen zu schaffen. Der Isarbalkon Corneliusbrücke ist ein beliebter Treffpunkt der Münchnerinnen und Münchner und wurde auch erfolgreich als attraktive Versuchsfläche für ein Gartenprojekt genutzt. Deshalb sollten wir dieses Erfolgskonzept unbedingt weiterführen.“

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Gemeinsamer Antrag von CSU und Die Grünen | Rosa Liste – Mobiles München – auch nachts!
Underground

Gemeinsamer Antrag von CSU und Die Grünen | Rosa Liste – Mobiles München – auch nachts!

Stadtrat Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion: „Unsere Linie ist klar: Um das Wachstum Münchens zu meistern, müssen wir neue Mobilitätsangebote schaffen – und zwar auf allen Ebenen. Der Münchner U-Bahn kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Sie ist extrem leistungsfähig und steht nicht in Flächenkonkurrenz zu Wohnungsbau und Grünflächen. Wir müssen deshalb den Bau neuer Linien vorantreiben – wie wir das in den letzten Jahren schon gemacht haben. Und wir müssen das bestehende Angebot weiter intensivieren. Der zusammen mit den Grünen eingereichte Antrag ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Der große Vorteil von Taktverdichtungen und der Ausweitung von Verkehrszeiten: sie können – wenn der Wille dazu da ist – schnell umgesetzt werden. Und das ist etwas, was wir jetzt brauchen: Schnelle und pragmatische Verkehrslösungen für München.“

Antrag

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Attraktivität des ÖPNV maximieren – Beschäftige entlasten!
Marienplatz metro station sign on November 30, 2015 in Munich. It's the 3rd largest city in Germany, after Berlin and Hamburg, with a population of around 1.5 million.

Attraktivität des ÖPNV maximieren – Beschäftige entlasten!

Das kostenlose Jobticket maximiert die Attraktivität des ÖPNV, entlastet die Beschäftigten und verschafft der Stadt München einen wichtigen Wettbewerbsvorteil am Arbeitsmarkt im Rennen um die besten Köpfe. Hier wird Ökologie und Ökonomie sinnvoll in Einklang gebracht und bei den Menschen kommt wirklich etwas an, denn von einem Jobticket hat jeder etwas. München kann hier als Vorbild vorangehen. 

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Für uns ist klar, ein kostenloses Job-Ticket für städtische Beschäftigte wäre eine Win-win-Situation. Wir motivieren unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dazu den ÖPNV zu nutzen und steigern gleichzeitig die Attraktivität der Stadt München als Arbeitgeberin. Kostenfreies Fahren zum Arbeitsplatz ist ein starker Anreiz, den eigenen Pkw stehen zu lassen und so den Verkehr in der Stadt zu reduzieren. Für die CSU ist klar, urbane Mobilität funktioniert nur mit Anreizen und nicht über Verbote. Deshalb wollen wir ein Angebot machen, das allen etwas bringt und zur Steigerung der Lebensqualität in unserer wunderbaren Stadt beiträgt“

Sabine Bär, Sprecherin im Verwaltungs- und Personalausschuss: „Das kostenlose Jobticket macht die Beschäftigung bei der Stadt jetzt noch attraktiver und das im Einklang mit der Umwelt. Gerade z.B. für Erzieherinnen und Erzieher, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Müllabfuhr und der Straßenreinigung oder Pflegekräfte in städtischen Klinken, welche oft auch im Schichtbetrieb arbeiten, wird die Motivation das Auto stehen zu lassen enorm gesteigert. Als größte kommunale Arbeitgeberin stehen wir außerdem in einem permanenten Wettbewerb am Arbeitsmarkt. Neben der Bezahlung sind auch immer wieder weitere Vergünstigungen und Angebote relevant dafür, dass sich junge Menschen für einen Arbeitgeber entscheiden.“

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Zukunft anpacken – urbane Mobilität mit U9 und U5 fördern!

2,4 Milliarden Euro fließen über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nach München! Dies berichtete heute Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer der CSU-Stadtratsfraktion. Außerdem erscheint aus Sicht des BMVI eine Vorhaltemaßnahme für die U9 am Hauptbahnhof als notwendig. Damit wird ein wichtiger Schritt zur Realisierung der so wichtigen Entlastungsspange getan. Auch wird an einem neuen Bewertungsverfahren gearbeitet. Zukünftig soll nicht nur der Kosten-Nutzen-Faktor in eine sogenannte Nutzwertmethode einfließen, sondern eben auch weitere Standards ausschlaggebend sein, wie z.B. die Frage des Klimas, der Urbanität oder der Luftreinhaltung. Nur so kann die neue urbane Mobilität der Zukunft für München ermöglicht werden. 

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Der heutige Besuch unseres Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer bei unserer Fraktion stimmt mich sehr zuversichtlich. Das BMVI hält einen Vorhaltebahnhof für die geplante Entlastungsspange U9 als notwendig. Außerdem wird an einem erweiterten Bewertungsverfahren für das GVFG gearbeitet, um die Förderung vieler neuer Projekte, wie z.B. eine mögliche Verlängerung der U5 nach Freiham zu ermöglichen. Außerdem wird neue urbane Mobilität gefördert. Alleine für München wurde eine Fördersumme von 11,5 Millionen Euro für neue Technologien, wie Brennstoffzellen oder Wasserstofftankstellen bewilligt.“

Kristina FrankKristina Frank, designierte OB-Kandidatin: „Die Münchner Nahverkehrsoffensive kommt ins Rollen und Bundesverkehrsminister Scheuer hatte heute erfreuliche Nachrichten für uns. Das BMVI unterstützt die Münchner Planungen massiv. U9, eine mögliche Verlängerung der U5 nach Freiham und noch viele weitere Projekte könnten durch ein überarbeitetes Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz unterstützt werden. Um eine kluge Verkehrsplanung zu ermöglichen, muss man manchmal ungewöhnliche Wege gehen und neben dem alten Kosten-Nutzen-Faktor eben auch auf urbane Mobilität, das Klima oder eine saubere Luft schauen.“

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Medienarbeit und kulturelle Bildung gemeinschaftlich fördern
Teens working on robotics project

Medienarbeit und kulturelle Bildung gemeinschaftlich fördern

Digitale Medien sind aus der Lebenswelt von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen nicht mehr wegzudenken. Medienkompetenzförderung und Medienerziehung stellen folglich eine immer größer werdende Herausforderung dar – nicht zuletzt auch für die Kinder und Jugendarbeit. Kunst- und Musikunterricht kennen wir alle, aber ist das schon die gesamte kulturelle Bildung? Kulturelle Bildung ist Bestandteil und notwendiges Element von Allgemeinbildung. Das Medienprojekt LIFE, Radio Feierwerk und die Münchner Kinderzeitung leisten großartige Arbeit auf diesem Gebiet. Hier werden neben digitalen auch soziale Kompetenzen vermittelt. Deshalb muss die Finanzierung der Projekte dauerhaft gesichert werden.

Stadträtin Beatrix Burkhardt, Sprecherin im Kinder- und Jugendhilfeausschuss: Kulturelle Bildung umfasst alle Arbeiten mit Künstlern und freien Trägern der außerschulischen Bildung. Dies spiegelt sich in unserem Antragspaket wieder und ist mir ein großes Anliegen. Reale Spielräume und digitale Angebote sollen alle Generationen erreichen, von Schulkindern über junge Erwachsene bis hin zu Senioren. Das ist mir als Vorsitzende der Spielraumkommission schon immer eine besondere Herzensangelegenheit und schafft eine lebendige Gesellschaft.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Ein erster generationenübergreifender „Kunstspielplatz“ in München wäre eine innovative Möglichkeit, Kunst in der Alltagswelt der Münchnerinnen und Münchner erlebbar zu machen. Das Projekt „DER FAHRENDE RAUM“ hat sich in den vergangen drei Jahren zu einem echten Leuchtturmprojekt in Freimann entwickelt. Dieses altersübergreifende Kunstprojekt soll unbedingt weitergeführt und auch auf weitere Stadtviertel ausgeweitet werden. Unterschiedliche Spielorte und unterschiedliche Zielgruppen sind eine kreative Möglichkeit, sozial-kulturelle und künstlerische Aktionen im eigenen Wohnfeld von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu verbinden.

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Mit Augenmaß und Verstand: Entwicklung der Flächen der Eggarten-Siedlung

München braucht bezahlbaren Wohnraum, jedoch nicht um jeden Preis. Wohnungsbau und Nachverdichtung sind wichtige Maßnahmen gegen die Wohnungsnot in München. Man darf allerdings bei aller Quantität die Qualität nicht vernachlässigen. Wir fordern daher, dass bei der Entwicklung der Flächen der Eggarten-Siedlung Folgendes berücksichtigt wird:

  • 15% der Genossenschaftswohnungen sollen für Interessenten aus der unmittelbaren Nachbarschaft reserviert werden
  • Teile der verbleibenden Grünflächen sollen auch für die bisherigen Pächter nutzbar gemacht werden
  • In einer Gesamtschau sollen die kulturellen und sozialen Bedarfe der Bestands- und der zukünftigen Bevölkerung ermittelt und gemeinsam entwickelt werden
  • Erhalt von ortsbildprägenden Gebäuden
  • Sicherung der verkehrlichen Infrastruktur auf Grundlage eines Verkehrskonzeptes und entsprechenden Mobilitätsangeboten im Quartier

Stadträtin Dorothea Wiepcke: „Wo Baurecht geschaffen wird, muss dies verantwortungsvoll und ausgewogen umgesetzt werden. Der Eggarten in Feldmoching ist ein geschichtsträchtiger Ort, der eine hohe ökologische Qualität aufweist. Städtebauliche, soziale und infrastrukturelle Aspekte müssen dabei gleichermaßen aufeinander abgestimmt und gewürdigt werden. Die hohe Lebensqualität in der Stadt kann nur erhalten werden, wenn der Ausbau der Infrastruktur mit dem städtebaulichen Wachstum parallel läuft.“

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Zusammenhalt und Freundschaft – München spendet für Notre-Dame
Gorgeous sunset over Notre Dame cathedral with puffy clouds, Paris, France

Zusammenhalt und Freundschaft – München spendet für Notre-Dame

Das Herz von Paris in Flammen zu sehen hat uns alle zu tiefst erschüttert. Notre-Dame ist ein Symbol für die Kultur und Zivilisation des Abendlandes. In stürmischen Zeiten muss Europa zusammenstehen und deshalb soll nun möglichst schnell ein Spendenkonto eingerichtet werden. Die dort gesammelten Spenden werden durch die Landeshauptstadt München verdoppelt.

Stadtrat Marian Offman: Die verheerende Feuerkatastrophe, die zu gewaltigen Schäden an der Kathedrale führte, hat ganz Europa erschüttert. Als größte Kommune Deutschlands möchten wir zumindest einen kleinen Teil zum Wiederaufbau dieses ehrwürdigen Gotteshauses leisten. Die Landeshauptstadt München stellt ein Spendenkonto zur Verfügung und verdoppelt die gesammelten Spenden. Mit dem neuen Vertrag von Aachen wurde noch vor wenigen Monaten die deutsch-französische Freundschaft vertieft. Nun zeigt sich, wahre Freundschaften werden durch schwierige Zeiten bestärkt. Ganz persönlich möchten wir uns noch bei allen Helferinnen und Helfern für ihren tapferen Einsatz bedanken. Ohne ihr mutiges Engagement wäre die Katastrophe weitaus schlimmer verlaufen.

Die Landeshauptstadt München hat nun ein Spendenkonto „München spendet für Notre-Dame“ eingerichtet, auf das Münchner Bürgerinnen und Bürger ihren Beitrag zum Wiederaufbau der Pariser Kathedrale leisten können.

Spenden per Überweisung (IBAN/BIC) an:

Landeshauptstadt München
München spendet für Notre-Dame
IBAN: DE25 7015 0000 0000 4400 99
BIC: SSKMDEMMXXX
Verwendungszweck: Spende für Notre-Dame

Ab einer Spendenhöhe von 200 Euro stellt die Landeshauptstadt München eine Quittung aus. Bei Spenden unter 200 Euro gilt die Buchungsbestätigung der Bank als Spendennachweis.

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Digital statt Pappe – Bewohner-Parkausweis in HandyParken München App

Der größte Vorteil der Digitalisierung ist doch, dass sie uns das Leben leichter machen soll. Ein digitaler Bewohner-Parkausweis wäre ein Win-win-win-Situation. Die Münchner Bürger profitieren von einer einfach und unkomplizierten Beantragung und Handhabung, die Verwaltung spart durch den Prozess wertvolle Ressourcen und der Arbeitsalltag der Verkehrsüberwachung wird durch die einfache Erfassung der Kennzeichen erleichtert. Jetzt heißt es nur noch, möglichst schnell umsetzen!

Stadträtin Alexandra Gaßmann: Es wird Zeit, dass wir uns von der grünen Pappe verabschieden! Die HandyParken München App war schon ein großer Schritt in die richtige Richtung, mit dem Bewohner-Parkausweis muss es jetzt weitergehen. Vielen ist es bestimmt ein schon einmal passiert, der Bewohner-Parkausweis rutscht vom Armaturenbrett oder ist im Winter schlecht lesbar, schon hat ein Knöllchen am Scheibenwischer. Mit dem digitalen Bewohner-Parkausweis erfolgt die Überprüfung einfach über das Kennzeichen und man hat den Kopf für wichtigere Dinge frei.

Stadträtin Sabine Bär: „Manchmal frage ich mich schon, warum man für so etwas banales wie einen Bewohner-Parkausweis heutzutage noch im KVR vorsprechen muss. Autos können mittlerweile selbstständig einparken, aber die grüne Pappe vom Amt muss immer noch hinter der Windschutzscheibe liegen. Durch die Nutzung einer speziellen Software können die Prozesse vom Antrag über die Sachbearbeitung und die Bezahlung bis hin zur Bescheiderteilung komplett online abgewickelt werden. Das spart Zeit und Geld, sowohl bei der Verwaltung, als auch beim Bürger!“

 

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Tarifvereinfachungen im öffentlichen Personennahverkehr
Munich, Germany - May 29, 2016: An electric tram passing around National Theatre (Residenztheater) in Munich, Germany

Tarifvereinfachungen im öffentlichen Personennahverkehr

Die Landeshauptstadt München hat in der heutigen Stadtratsvollversammlung dem Ergebnis der Verhandlungen zur Strukturreform des Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) mit den umfangreiche Tarifvereinfachungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zugestimmt.

Eine jahrelang ergebnislos verlaufende Debatte kommt heute endlich zu einem für die Münchnerinnen und Münchner erfolgreichen Abschluss. Unsere Devise bei der Reform ist deutlich: Das Angebot muss so attraktiv sein, dass es sich lohnt, auf das Auto zu verzichten. Die Stadt-Flatrate vereinfacht die Tarifauswahl und der Preis wird vor allem für die Kunden mit mehr Ringen günstiger. Diese neue Flexibilität im Stadtraum ist ein echter Anreiz, öfter vom Auto auf den ÖPNV umzusteigen und die Monatskarte voll auszunutzen. Wir freuen uns, dass neben den Verbundlandkreisen auch der Freistaat zu seiner angekündigten Mobilitätsoffensive steht. Die CSU schiebt beim ÖPNV-Ausbau an, auf Landesebene und im Rathaus“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

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