CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
Startschuss zum Aufladen
Electric car charging station. Close up of the power supply plugged into an electric car being charged.

Startschuss zum Aufladen

Die Mitarbeiter der Landeshauptstadt München können künftig Strom abzapfen! Die heutige Vollversammlung hat auf unseren Antrag hin das kostenlose Aufladen in den Dienstellen für städtische Beschäftige beschlossen. Die unbürokratische Förderung von Elektromobilität sichert auch die Attraktivität als Arbeitgeber. 

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: „Neue Mobilität muss Spaß machen und sie soll das Leben erleichtern. Wir sind stolz, dass wir unseren städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nun eine unkomplizierte Möglichkeit bieten können, ihr Elektrofahrzeug kostenlos aufzuladen. Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für saubere Luft in unserer wunderschönen Stadt und der Beschluss auch ein Startschuss zum Ausbau der Landeinfrastruktur der städtischen Dienstellen.“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: „München als wachsende Stadt hat eine besondere Verantwortung für den Klima- und Gesundheitsschutz. Darum unterstützen wir mit dem kostenlosen Laden unbürokratisch die Elektromobilität. Durch den richtigen Mix schaffen wir eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität unser Stadt. Wir freuen uns, als Landeshauptstadt München wichtige Anreize zum Umstieg zu schaffen. Unser Ziel ist eine lebenswerte und bezahlbare Zukunft für unsere Kinder und Enkel.“

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Neues kulturelles Zentrum im Schlachthofviertel – Forum Humor ein Zuhause geben

Zeigen, sammeln, forschen, all das wird im Haus für Humor möglich sein. Das Forum Humor und komische Kunst soll nun endlich in der Viehbank wurzeln fassen. Vereinsheim und Spielstätte zugleich, das denkmalgeschützte Gebäude bietet die Möglichkeit für beides. Wir freuen uns deshalb sehr, dass sich unser Kooperationspartner nun dazu entschlossen hat, die Initiative der CSU zu unterstützen.

Richard Quaas, kulturpolitischer Sprecher: Nach monatelangen Verzögerungen hat sich die SPD heute endlich aufgerafft das Forum Humor im Gebäude der ehemaligen Viehmarkt-Bank zu unterstützen. Die CSU begrüßt diese Entscheidung und freut sich, dass sich der Kooperationspartner entschieden hat die ursprüngliche Initiative der CSU mitzutragen und nun letztlich auch zu unterstützen. Damit ist der Weg frei für ein neues kulturelles Zentrum im Schlachthofviertel. Durch dieses Projekt und das benachbarte neue Volkstheater wird das Stadtviertel kulturell enorm aufgewertet und nach vorne gebracht. Den Initiatoren, die mit hohem finanziellen und ehrenamtlichen Engagement den Anstoß und den Rahmen gegeben haben, gebührt, an der Spitze Frau Wille, unser besonderer Dank.“

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Städtische Mitarbeiter elektrifiziert – Startschuss zum Aufladen privater Elektrofahrzeuge

Unbürokratisch und steuerfrei! Auf Antrag der CSU wurde im heutigen Kommunalausschuss beschlossen, dass die Landeshauptstadt München nun analog zur Regelung des Freistaates Bayern ihren Beschäftigten das Aufladen ihrer privaten Elektrofahrzeuge in den Dienststellen ermöglicht. Der Beschluss ist auch ein Startschuss zum Ausbau der Ladeinfrastruktur der städtischen Dienstellen. Wir unterstützen damit die Luftreinhaltung in München und sorgen für mehr Lebensqualität.

Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender: Nachdem der Freistaat vorgelegt hat, zieht die Landeshauptstadt München jetzt nach. Städtische Beschäftigte können künftig ihr E-Fahrzeug kostenlos in ihren Dienstellen aufladen. Wir fördern Elektromobilität und stellen unbürokratisch Lademöglichkeiten zur Verfügung. Durch den richtigen Mix schaffen wir eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität unser StadtWir unterstützen umweltfreundliche und zukunftsfähige Alternativen, wo sich andere nur mit Verboten zu helfen wissen!“

Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher: Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für saubere Luft in unserer wunderschönen Stadt. Als attraktiver Arbeitergeber bietet die Landeshauptstadt München zukünftig ihren Beschäftigten die Möglichkeit ihre privaten Elektrofahrzeug unkompliziert zu laden. Wir sind schon immer der Meinung: Anreize zu schaffen ist besser, als etwas zu verbieten, denn mit einem Verbot ist am Ende den wenigsten geholfen.
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Neugestaltung rund um das Siegestor
Wet Street with paving stones at nightThe "Siegestor" in Munich, Germany

Neugestaltung rund um das Siegestor

Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Sprecherin im Bauausschuss: „Der gefasste Beschluss des Bauausschusses zur Neugestaltung rund um das Siegestor zeigt, wie gut die attraktive Neugestaltung von Plätzen funktioniert. Neben der erfreulichen Begrünung wurde auf Anregung der CSU auch besonders auf die ausgewogene Gestaltung wert gelegt. Es werden 32 neue Bäume gepflanzt, Sitzmöglichkeiten geschaffen und die wegfallenden Stellplätze kompensiert. Eine großartige Aufwertung für das Siegestor als Wahrzeichen Münchens und Mahnmal gegen die Kriegszerstörung.“

Stadtrat Thomas Schmid: „Nach intensiven Verhandlungen haben wir es geschafft, dass durch die Neugestaltung rund um das Siegestor ein Ort mit hoher Aufenthaltsqualität entstehen wird. Wir haben uns maßgeblich an der Gestaltung beteiligt und somit einen Entwurf gefunden, welcher auf große Zustimmung trifft. Außerdem hat die CSU für die Kompensation der wegfallenden Parkplätze gekämpft. Diese werden jetzt größtenteils durch die Errichtung von Schrägparkplätzen an der östlichen Seite der Amalienstraße ausgeglichen. So muss moderne Stadtplanung funktionieren, Alternativen anbieten, statt wegrationalisieren und verbieten.“

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Kooperative Ganztagsbildung – vom Modellversuch zum Erfolgsmodell
Teacher with a group of preschool children in a nursery. The children are sitting on the floor and listening teacher. Learning letters. In the background we can see a shelf with some, toys, black board and books. View from behind.

Kooperative Ganztagsbildung – vom Modellversuch zum Erfolgsmodell

Der heute gefasste Beschluss des Bildungsausschuss der Kooperativen Ganztagsbildung ist ein Meilenstein für alle Münchner Eltern. Hier wird bestmögliche Bildung mit Flexibilität und einem unkomplizierten Aufnahmeverfahren verbunden. Eine Win-win-Situation für Eltern und Kinder, da hier die Vorteile der bestehenden Angebote vereint werden. Gemeinsam mit dem Freistaat Bayern wurden Strukturen und Konzepte für eine hochwertige und bedarfsgerechte Ganztagsbildung im Grundschulbereich entwickelt.

Stadträtin Beatrix Burkhardt, bildungspolitische Sprecherin: Dank der großartigen Zusammenarbeit aller Akteure – Kultusministerium, Sozialministerium und Referat für Bildung und Sport – können wir den Münchner Eltern einen echten Mehrwert bieten. Der Modellversuch war ein voller Erfolg und somit wird die Kooperative Ganztagsbildung jetzt an 10 Standorten zur Verfügung stehenDie Möglichkeit zur täglichen Betreuung bis 18 Uhr und in den Ferien sind nötige Voraussetzungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Wahl zwischen offenem und gebundenem Ganztag wurde von vielen Eltern gewünscht und wird jetzt unkompliziert ermöglicht. Flexibilität und eine pädagogisch wertvolle und abwechslungsreiche Betreuung sind hier der Schlüssel zum Erfolg!

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Als dreifache Mutter ist mir ein flexibles und verlässliches Betreuungsangebot sehr wichtig. Die Kooperative Ganztagsbildung bietet schlanke Strukturen und ein unkompliziertes Aufnahmeverfahren. Außerdem freut es mich, dass es für eine bereits bestehende Mittagsbetreuung ein Konzept zur Übergangsfinanzierung geben soll. Die Abdeckung von Randzeiten stellt häufig ein Problem dar, deshalb haben wir gemeinsam mit den Münchner Eltern ein praxistaugliches System erarbeitet.“

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50 Jahr nach Olympia – European Championships nach München holen!
Cityscape of Munich at dusk

50 Jahr nach Olympia – European Championships nach München holen!

Der heute gefasste Beschluss der Vollversammlung zur Bewerbung als Austragungsort für die European Championships 2022 in München ist ein Erfolg für unseren Spitzensport. Es ist eine große Chance, verschiedene Sportarten abseits von Olympischen Spielen mehr in den Blickpunkt zu rücken. In München kann vorhandene Infrastruktur perfekt genutzt werden. Ökonomisch, als auch ökologisch ein absolut stimmiges Paket und München wird als Gastgeber sportlich gesehen für eine kurze Zeit zum Mittelpunkt Europas.

Stadträtin Ulrike Grimm, sportpolitische Sprecherin: 50 Jahre nach Olympia soll München wieder Gastgeber eins besonderen europäischeSportfestes sein! Was für eine Chance! Sport und München, das passt einfach und gerade der Breitensport wird davon erheblich profitieren. Die European Championships in Berlin und Glasgow waren ein voller Erfolg und haben gezeigt, dass auch abseits des Fußballs das Interesse am Sport riesengroß ist. Die CSU-Stadtratsfraktion hat von Anfang an für eine Bewerbung Münchens gekämpft, deshalb freut es mich sehr, dass sich der Stadtrat heute für die Austragung der Spiele 2022 in München ausgesprochen hat.

 

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Bürgersprechstunde zu Verkehr & Mobilität

Mit einer weiteren Bürgersprechstunde führt die CSU-Fraktion den erfolgreichen persönlichen und direkten Dialog mit den Münchnerinnen und Münchnern fort. Wir nehmen uns den Fragen, Problemen und Anregungen aus der Bevölkerung an.

Die CSU-Stadtratsfraktion lädt alle Münchner Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, an einer Bürgersprechstunde zu den Themen Verkehr und Mobilität im Rathaus teilzunehmen. Am 25. März um 18 Uhr werden Ihnen Stadträtinnen und Stadträte der CSU-Stadtratsfraktion zu Ihren Fragen Rede und Antwort stehen. Nehmen Sie diese Chance zu einem direkten Gespräch mit Fachpolitikern wahr. Wir freuen uns auf Sie!“, sagt Bürgermeister Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

Teilnahmevoraussetzungen: Interessierte werden gebeten, sich mit konkreten Fragen bis 22. März unter Angabe des Namens und der Adresse unter csu-fraktion@muenchen.de anzumelden. Die Teilnehmerzahl ist aus Platzgründen begrenzt. Einlass wird nur nach Rückbestätigung der Anmeldung gewährt.

Veranstaltungszeitraum: Am 25. März, von 18 Uhr bis 19.30 Uhr.

Veranstaltungsort: Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, 2. Stock, Zimmer 249 (Sitzungssaal der CSU-Stadtratsfraktion)

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Micro Mobility für ein smartes München
Close up view of legs of man on electric scooter outdoor.

Micro Mobility für ein smartes München

Schnell und günstig von der S-Bahnstation ins Büro rollern, aus der Uni ins Cafe oder von der Schule direkt zum Skatepark: Mit dem eScooter ist das in Zukunft kein Problem. Ganz egal ob im Berufsverkehr oder zu anderen Zeiten, ein eScooter nimmt einfach den Rush aus der Rush Hour und macht den sonst so unbequemen Stadtverkehr viel entspannter. Und wer entspannt reist, kommt auch entspannt an. Nachdem Verkehrsminister Scheuer die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung auf den Weg bringt, muss hier die Stadt München proaktiv tätig werden und zusammen mit etablierten Sharinganbietern an einer schnellen und koordinierten Einführung arbeiten. Das eScooter-Sharing ist ein weiterer Baustein für ein nachhaltiges Verkehrsangebot in München.

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Das System ist einfach: Mit der entsprechenden App des Betreibers wird der am eScooter angebrachte QR-Code gescannt, danach wird der eScooter entsperrt und die Fahrt beginnt. Auch das Handling ist kinderleicht, vergleichbar mit einem Fahrrad oder Tretroller für Kinder. „Micro Mobility“ wird eine Lösung dafür sein, kurze Strecken schnell zu überwinden, ohne in ein Auto steigen zu müssen. Diese Form der Freiheit unterstützen wir laufend mit der zeitgemäßen Umgestaltung unserer Stadt. Aber klar ist, dass auch für die eScooter Regeln gelten müssen, damit aus dem Angebot kein Ärgernis entsteht. Der gute Mix macht es aus.“

 

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Gemeinsam für die Mobilität von morgen
Foto: Firmengruppe Max Bögl

Gemeinsam für die Mobilität von morgen

Mit den klassischen Verkehrsträgern können die steigenden Mobilitätsbedürfnisse im Großraum München perspektivisch nicht gelöst werden. Neue, innovative Transportmittel haben das Potential, insbesondere die schienengebundenen Verkehrsträger, schnell und wirtschaftlich zu ergänzen. Im Nachgang zu einer ersten gemeinsamen Willenserklärung im vergangenen Sommer und nach intensiver Auseinandersetzung und Evaluation der aktuell diskutierten Techniken und Konzepte fordern die CSU-Fraktionen im Münchner und Dachauer Stadtrat, der Gemeinderat Karlsfeld sowie der Dachauer Kreistag, einen gemeinsame Machbarkeitsstudie zu beauftragen, um die Möglichkeiten einer Anbindung der Stadt Dachau sowie der Gemeinde Karlsfeld an den Münchner Norden durch innovative Transportmittel (z.B. urbane Seilbahn, Neukonzeption einer Magnetschwebebahn durch das Unternehmen Bögl u.a.) zu prüfen. Diese Machbarkeitsstudie soll auf Grundlage der rechtlichen Rahmenbedingungen und technischen Möglichkeiten konkret, detailliert und trassen-/ortsbezogen mögliche Trassen und Verkehrsträger untersuchen.

Konkret sollen die Verwaltungen beauftragt werden in einem gemeinsamen Projekt insbesondere folgende Punkte gutachterlich und unter Einbindung aller relevanten Akteure, wie z.B. Freistaat und MVV, zu prüfen und den jeweiligen Gremien vorzustellen:

  1. Vergleichende Darstellung und Grundlagen innovativer Transportmittel in Bezug auf Leistungsfähigkeit, (technischen) Trassenvoraussetzungen, Investitions- und Betriebskosten und rechtlicher Realisierungsverfahren.
  1. Mögliche Strecken mit Haltestellen und den jeweiligen Passagierpotentialen in einer für das Transportmittel relevanten (fahr-)zeitlichen Gliederung.

Der Entscheidungsvorlage soll auch eine erste Kostenschätzung für eine entsprechende Untersuchung sowie ein Finanzierungsmodell unter Berücksichtigung möglicher Zuschüsse inkl. einer Kostenteilungsvereinbarung zwischen den Kommunen beigelegt werden.

Bürgermeister Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender: Die Mobilität von morgen ist eine der größten Herausforderungen die wir als Landeshauptstadt München zu bewältigen haben. Ein Blick über den Tellerrand hinaus ist hier unabdingbar. Deshalb fordern wir zusammen mit der Stadt und dem Kreis Dachau und Karlsfeld eine gemeinsame Machbarkeitsstudie, um den Münchner Norden, sowie das Umland, möglichst schnell und effizient zu entlasten. Gerade innovative Transportmittel, wie z.B. urbane Seilbahnen oder die neu konzeptionierte Magnetschwebebahn, bieten neben den nötigen Kapazitäten auch einen Gewinn an Komfort für die täglichen Pendler.

Foto: Firmengruppe Max Bögl

 

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Vier Augen-Prinzip leicht gemacht: Erweiterung der MVG more-APP
Woman using instant messaging app on mobile phone, view from above

Vier Augen-Prinzip leicht gemacht: Erweiterung der MVG more-APP

Stadträtin Dorothea Wiepcke: Obwohl in unserer großartigen Stadt vieles sehr gut funktioniert, kann es doch immer mal wieder vorkommen, dass es irgendwo bei der kommunalen Infrastruktur hakt. Genau hier wollen wir jetzt auf die tatkräftige Unterstützung unserer Münchnerinnen und Münchner setzen. Ob defekte Straßenlaterne oder eine streikende Ampelanlage, durch eine kurze Meldung mit dem Smartphone wird die Stadt informiert und kann so das Problem schnellstmöglich beheben. Die meisten haben die MVG more-App eh schon installiert, weil sie das umfangreiche Angebot nutzen, also kann hier sehr einfach vorhandene Infrastruktur genutzt werden. Also eine Win-Win-Situation für Bürger und Stadtverwaltung.

Vier Augen-Prinzip leicht gemacht: Erweiterung der MVG more-APP

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