Online-Karte für Tiefgaragenplätze erstellen

Oberirdische Kfz-Parkplätze sind in vielen Stadtvierteln sehr knapp. Häufig gibt es in privaten Tiefgaragen noch freie Stellplätze. Mit Hilfe einer interaktiven Karte, die die Kontaktdaten und Adressen der Tiefgaragen hinterlegt, sollen interessierte Bürgerinnen und Bürger leichter einen Stellplatz zur Anmietung finden. Die Plattform soll auf muenchen.de eingebunden werden. Damit schaffen wir die Möglichkeit, die Suchenden mit den Anbietern zusammen zu bringen. Die Karte trägt dazu bei, Tiefgaragen besser auszulasten und den Parksuchverkehr zu reduzieren.

Prof. Dr. med. Hans Theiss, stv. Fraktionsvorsitzender:

„Das Ziel muss sein, möglichst viel ruhenden Verkehr unter die Erde zu verlagern. Dann gibt es weniger Parksuchverkehr und möglicherweise kann man auch an der einen oder anderen Stelle Parkplätze an der Oberfläche einsparen. Voraussetzung ist dafür, dass bestehende und auch zukünftige Tiefgaragenstellplätze maximal genutzt werden und nicht leer stehen. Eine stadtweite digitale Plattform, die Parkplatzsuchende und -vermieter zusammenführt, ist überfällig. Im digitalen Zeitalter sollte die anachronistische Vermittlung bzw. Suche mittels eigenen Papieraushängen etc. eigentlich nicht mehr nötig sein!“

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Verbesserung der häuslichen medizinischen Betreuung von Covid-19-Patienten

Allein die Tatsache, sich mit Covid-19 infiziert zu haben, stellt für die Betroffenen oft eine große körperliche wie psychische Belastung dar. Sind die Patientinnen und Patienten fit genug, um sich zu Hause auskurieren zu können, mangelt es häufig an medizinischer Untersuchung und Unterstützung. Viele bekommen nur schwer einen Arzttermin, sodass sie sich häufig allein gelassen fühlen.

Prof. Dr. med. Hans Theiss, stv. Fraktionsvorsitzender: „Es ist grundsätzlich richtig, möglichst viele Covid-positive Menschen im häuslichen Umfeld zu behandeln und so die stationären Kapazitäten der Krankenhäuser für die wirklich kritischen Patienten zu schonen. Aber dann muss auch gewährleistet sein, dass alle Covid-Patienten zu Hause ärztlich versorgt werden und nicht sich selbst überlassen bleiben. Ein wichtiger Schritt wäre die flächendeckende Impfung von Hausärzten, die diese Patienten dann im Rahmen ihres Bereitschaftsdienstes persönlich aufsuchen können. Außerdem herrscht bei vielen Covid-Patienten Unsicherheit bzgl. potentieller Langzeitschäden. Hier sollte konsequent über aktuelle Therapiemöglichkeiten und Prognosen aufgeklärt werden.“

Sabine Bär, Stadträtin: „Dank des Impfstoffs erreichen wir eine neue Phase der Pandemiebekämpfung, doch noch wird es dauern, bis die ganze Bevölkerung geimpft werden kann. Deshalb müssen wir uns auch weiterhin um die Corona-Infizierten sorgen. Studien zeigen, dass der Einsatz von Medikamenten zum richtigen Zeitpunkt gute Erfolge bei der Behandlung bringen kann. Deshalb ist die ärztliche Behandlung auch außerhalb des Krankenhauses wichtig. In der Vergangenheit gab es diese Versorgung wegen der Ansteckungsgefahr oft nicht. Hier besteht noch viel Optimierungspotential. Die Tatsache, dass es einen Impfstoff gibt, gibt Ärzten die Möglichkeit, die Patienten schon in einer früheren Phase zu behandeln und somit Folgeschäden zu reduzieren.“

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München steht zusammen: Wirtschaft mit Einkaufsführer unterstützen

Die Corona-Pandemie belastet den Einzelhandel weiterhin in großem Maße. Neben der derzeitigen Schließung der Läden hat sich auch das Einkaufsverhalten der Münchner verändert. Viele Menschen bestellen aktuell bevorzugt im Internet. Die Münchner Einzelhändler und Gastronomen bieten selbst eine große Auswahl an Produkten online an und stellen auch einen „Click & Collect“-Service zur Verfügung. Diese Angebote müssen den Münchnern bestmöglich zugänglich gemacht werden.

Mit #muenchenhaeltzamm (www.muenchenhaeltzamm.de) hat das Referat für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit muenchen.de kurzfristig eine Plattform ins Leben gerufen, auf der die Angebote der Einzelhändler angezeigt werden.

Um eine bessere Nutzung für die Bürger zu ermöglichen, soll #muenchenhaeltzamm zu einem zentralen Einkaufsführer weiterentwickelt werden. Der Einkaufsführer soll Unterteilungen nach Stadtbezirken, Warenprodukten und Dienstleistungen sowie Marken enthalten. Die Entwicklung muss unter enger Einbindung der beteiligten Verbände erfolgen.

Andere Städte haben bereits die Nützlichkeit eines solchen Einkaufsführers bewiesen.

Dr. Evelyne Menges, stv. Fraktionsvorsitzende: „Durch die Plattform #muenchehaeltzamm konnte bereits schnell ein wichtiges Angebot geschaffen werden, um die heimische Wirtschaft zu unterstützen. Schon jetzt erfreut sich die Website großer Beliebtheit. Die Plattform muss zu einem zentralen Einkaufsführer weiterentwickelt werden. Dazu gehört die Möglichkeit, nach Stadtbezirken, Warenprodukten, Dienstleistungen und Marken zu unterteilen. So soll die Nutzung für die Münchnerinnen und Münchner handlicher gestaltet werden, um einen noch größeren Erfolg zu erzielen.“

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Kinder und Lehrer besser vor Corona schützen: Münchner Klassenzimmer mit Luftfiltern ausstatten

Die Förderung vom Freistaat ist längst zugesagt – trotzdem mangelt es in Münchner Klassenzimmern auch nach fast einem Jahr der Pandemie immer noch an Luftfiltern. Die CSU-Rathausfraktion fordert die Stadt auf, zum Gesundheitsschutz von Kindern und Lehrern schnellstmöglich mit dem Einbau geeigneter Geräte zu beginnen.

Sabine Bär, Stadträtin: „Kinder werden voraussichtlich noch lange nicht gegen Corona geimpft – jedoch bleibt die Gefahr durch das Virus in vollen Klassenzimmern bestehen. Wir alle wünschen uns, dass die Corona-Zahlen wieder sinken und dass unsere Schüler dann auch im Klassenzimmer wieder auf das Tragen von Masken verzichten können. Luftfilter könnten diesen Prozess beschleunigen, deshalb ist ihr Einbau unabdingbar. Der Stadt München muss die Gesundheit und Lebensqualität unserer Kinder genauso wichtig sein wie dem Freistaat Bayern, der noch ein weiteres Antragspaket zur Förderung von Luftfiltern in die Wege geleitet hat. Die Landeshauptstadt muss hier nachziehen.“

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Debatte um Münchner im Oberland: Solidarität statt Spaltung

Stadt, Land, Streit – in den letzten Wochen gab es immer wieder Diskussionen um Ausflüge von Münchner Stadtbewohnern ins bayerische Oberland. Umland-Gemeinden störten sich an den vielen M-Kennzeichen, in Miesbach wurde sogar ein Hass-Schild gegen Münchner am Ortseingang platziert. Aus Sicht der CSU-Stadtratsfraktion ist das eine traurige und gefährliche Entwicklung. Auch in Krisenzeiten sollten Stadt und Land solidarisch zueinander bleiben. Die meisten Bürger der Metropolregion schätzen gerade das Zusammenwirken beider Lebensräume. Auch viele Bewohner der Umland-Gemeinden fahren regelmäßig nach München, etwa zum Arbeiten oder Einkaufen.

Inzwischen wird lockdownbedingt von Tagesausflügen abgeraten, für Corona-Hotspots (München gehört derzeit nicht dazu) gilt die 15-Kilometer-Regel. Umland-Gemeinden sperren ihre beliebtesten Ausflugsziele darüber hinaus selbstständig ab. Vor diesem Hintergrund ist leider zu befürchten, dass sich die Debatte um Besuche von Stadtbewohnern auf dem Land im weiteren Verlauf der Pandemie noch verschärfen wird.

Um der Diskussion eine sachliche Grundlage zu verschaffen, ist es wichtig zu wissen, welchen Beitrag die Stadt ganz konkret für die Region leistet. Dies will die CSU-Stadtratsfraktion mit einer Anfrage an die Verwaltung aufklären. Sie enthält zehn Fragen, die darauf abzielen, den positiven Nutzen der Stadt München auch für die umliegenden Gemeinden hervorzuheben.

Alexander Reissl, Stadtrat: „Das Verhältnis zwischen München und seinem Umland war nicht immer einfach, auch nicht vor der Pandemie. Ein Hass-Plakat gegen Münchner am Eingang von Miesbach ist ein trauriger neuer Höhepunkt. Es gab einige weitere Äußerungen auch von Mandatsträgern aus dem Oberland, die gegen das böse M-Kennzeichen gerichtet waren. Das ist in diesen Zeiten genau der falsche Ansatz. Wir wollen klar machen, dass man besser miteinander als gegeneinander unterwegs ist. Klar, viele Münchnerinnen und Münchner wollen in die Berge. Andersherum fahren viele Menschen aus dem Umland regelmäßig in die Stadt, vor allem zur Arbeit. Das ist verständlich und auch gut so! Stadt und Land gehören zusammen. Natürlich leistet auch die Stadt ihren Beitrag zu diesem Zusammenleben. Darauf möchten wir mit unserer Anfrage hinweisen.“

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Kampf gegen Corona-Mutationen: So kann München helfen!

Die Corona-Pandemie hat eine neue Stufe erreicht: Eine besonders ansteckende Mutation des Virus breitet sich auch in Deutschland aus. Derartige Mutationen bedrohen unsere Gesundheit zusätzlich – und auch die Fortschritte, die Forscher im Kampf gegen Covid-19 bislang gemacht haben. Für den weiteren Verlauf der Pandemie ist es entscheidend, neue Virus-Varianten frühzeitig zu erkennen und konsequent zu verfolgen. Laut aktuellen Medienberichten arbeitet die Bundesregierung gerade mit Hochdruck an einer Strategie gegen die weitere Ausbreitung. Die Auswirkungen spüren wir alle: Die Maskenpflicht wird verschärft und die Kanzlerin macht den Berichten zufolge weitere harte Lockdown-Maßnahmen auch vom Erfolg im Kampf gegen die Mutation abhängig. 

Die Stadt München kann und muss hier einen entscheidenden Beitrag leisten. Mit zwei Exzellenzuniversitäten und hochqualifizierten Kliniken verfügt die Landeshauptstadt über das Knowhow und die Kapazitäten zur Bekämpfung von Corona-Mutationen. Daraus erwächst auch eine besondere Verantwortung.

Doch was muss konkret passieren? Das Schlüsselwort lautet Sequenzierung. Dabei werden positive Corona-Testproben im Labor genauer als bislang üblich untersucht, um neue Virus-Varianten zu erfassen. Die Quote der sequenzierten Proben muss deutlich erhöht werden. Nur wenn man Mutationen erkennt, kann man sie wirkungsvoll bekämpfen. Wir fordern deshalb die Landeshauptstadt auf, gemeinsam mit Freistaat, Universitäten, München Klinik GmbH und Laboren ein Netzwerk zur Sequenzierung von Corona-Proben aufzubauen.  

Prof. Dr. med. Hans Theiss, stv. Fraktionsvorsitzender: „Corona kann durch Mutationen noch ansteckender und noch gefährlicher werden, wie wir gerade in Großbritannien sehen. Das ist keine Panikmache sondern bittere Realität. Mutationen des Coronavirus können durch eine sogenannte genetische Sequenzierung aufgespürt und nachverfolgt werden. In Deutschland sequenzieren wir immer noch viel zu wenige Covid-Proben. München könnte mit einem Sequenzierungsnetzwerk aus Stadt, Freistaat, München Klinik GmbH und den beiden Universitäten ein neues molekularbiologisches Bollwerk gegen Corona bilden!“

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Mädchen vor Zwangsheirat und Genitalverstümmelung schützen – durch Aufklärung und Meldepflicht

Erstmals hat die Gleichstellungsstelle für Frauen 2020 einen ausführlichen Bericht zur Gleichstellung von Frauen und Männern in München vorgelegt. Darin offenbart sich ein deutschlandweiter Anstieg von Fällen der Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen aus Herkunftsländern, in denen diese in Deutschland strafbare Handlung praktiziert wird. Laut Bericht ist auch in München die Zahl der potenziell betroffenen Bürgerinnen in den Jahren 2010 bis 2017 um 60 Prozent gestiegen. Weiterhin geht der Bericht von einer hohen Dunkelziffer bei Zwangsheiraten aus, unter denen ebenfalls hauptsächlich Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund leiden.    

Die CSU-Stadtratsfraktion fordert die Stadtverwaltung auf, dem entgegenzuwirken. Angebote zur Aufklärung müssen ausgeweitet und Konsequenzen verschärft werden. Zusätzlich zur Einführung einer eigenen Meldepflicht soll sich die Landeshauptstadt auch auf Bundesebene für strengere Gesetze gegen Genitalverstümmelung und Zwangsverheiratung einsetzen.

Ulrike Grimm, Stadträtin: „Das wichtigste Mittel im Kampf gegen Zwangsheirat und Genitalverstümmelung ist Aufklärung. Das soziale Netz, in das wir in München viel Geld investieren, muss die Mädchen auffangen, bevor etwas passiert. Präventionsarbeit in Schulen und Mädchentreffs ist entscheidend. Betroffene müssen wissen, dass ihnen Schutz zusteht. Und Eltern müssen verstehen, dass diese Misshandlungen von Mädchen nicht toleriert werden und Konsequenzen drohen.“

Hans Hammer, Stadtrat: „Im Sinne einer notwendigen und gelingenden Integration ist es zwingend notwendig, dass das fundamentale Prinzip der Gleichberechtigung von Mann und Frau geschützt wird. Praktiken wie Genitalverstümmelung und Zwangsverheiratungen sind völlig inakzeptabel und müssen verhindert und auch geahndet werden.“

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München braucht ein Gründerkaufhaus

Eine starke Wirtschaft ist für die Zukunft Münchens von entscheidender Bedeutung. Gerade in Krisenzeiten müssen wir durch innovative Ideen dafür sorgen, dass auch in den nächsten Jahren die herausragende Position unserer Stadt als Wirtschaftsstandort gefördert und ausgebaut wird. Um wettbewerbsfähig zu bleiben, brauchen wir ein attraktives Umfeld für junge und innovative Firmengründer.

Schon jetzt gibt es in München Gründerzentren wie das Technologiezentrum, wo Start-Ups und junge Tech-Firmen günstige Büroräume mieten können. Was aber noch fehlt ist ein kreativer Ort, an dem Gründer aus allen Bereichen zusammenkommen und ihre Ideen auch der Öffentlichkeit präsentieren können. Die CSU-Stadtratsfraktion beantragt deshalb heute die Errichtung eines zentral gelegenen Gründerkaufhauses in München.

Manuel Pretzl

Manuel Pretzl (45), Fraktionsvorsitzender: „Wer eine gute Idee hat, muss sie auch gut verkaufen – und dafür brauchen junge Gründer das passende Umfeld. Einen Ort, an dem Innovationen wachsen können und gesehen werden. Wir wünschen uns ein Gründerkaufhaus für München. Dort siedeln sich Start-Ups, Jungunternehmer, Künstler, Pop-Up-Stores und innovative Gastronomiebetriebe gemeinsam an. Und: Sie bekommen hier auch bezahlbare Verkaufs- und Ausstellungsflächen, um ihre Ideen optimal zu vermarkten. So wird aus dem Gründerkaufhaus ein öffentlicher Ort der Kreativität, der Münchens Image als moderne Weltstadt stärkt.“

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Leben statt Leerstand: Pop-Up-Stores fördern!

Wer in München ein Geschäft betreibt, hat in diesen Zeiten schwer zu kämpfen. Durch die Corona-Pandemie kommen weniger Kunden. Gerade jetzt ist es deshalb besonders wichtig, Anreize zum Einkaufen zu setzen und die Innenstadt möglichst attraktiv zu gestalten. Dazu können Pop-Up-Stores einen wichtigen Beitrag leisten. Sie beleben leerstehende Flächen, sind schnell zu realisieren und bieten durch ihre begrenzte Existenzdauer einen besonderen Reiz.

Auch für die Zukunft brauchen wir neue Konzepte, um den Einzelhandel vor Ort zu unterstützen. Pop-Up-Stores sind eine attraktive und moderne Möglichkeit, Leerstand zu vermeiden und Einkaufsstraßen abwechslungsreich zu gestalten. Auch temporäre Ausstellungen oder Cafés fallen in diese Kategorie.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt heute zwei Anträge zur Förderung von Pop-Up-Stores. Wir möchten es potenziellen Inhabern der Kurzzeit-Läden erleichtern, passende Flächen zu finden und diese dann auch zu bewerben. Dazu soll die Stadtverwaltung eine Plattform schaffen, auf der verfügbare Flächen unkompliziert zu finden sind. Die Stadt sollte hier auch eigene leerstehende Flächen günstig zur Zwischennutzung anbieten. Denkbar wären auch Pop-Up-Stände in der Fußgängerzone.  Eine zentrale Rolle als Ansprechpartner soll das Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft im Referat für Wirtschaft und Arbeit übernehmen.

Manuel Pretzl (45), Fraktionsvorsitzender: „Pop-Up-Stores locken neue Kunden in die Stadt. Sie verkaufen individuelle Ware für einen begrenzten Zeitraum und machen die Innenstadt dadurch attraktiv. Wo ein Pop-Up-Store einzieht, herrscht Leben statt Leerstand. Davon profitieren alle Geschäftsinhaber. Aber: Wer eine Fläche temporär nutzen will, muss erstmal wissen, wo noch Platz ist – und er muss sich die Miete leisten können. Wir wünschen uns eine städtische Plattform, über die Pop-Up-Stores günstig und unkompliziert vermittelt werden können.“

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Ein Radweg auf Stelzen von Vaterstetten nach München – ist das machbar?

Dieser Vorschlag hat vergangene Woche für Schlagzeilen gesorgt: ein Fahrradschnellweg auf Stelzen von Vaterstetten bis Berg am Laim. In interkommunaler Zusammenarbeit ist die visionäre Idee entstanden. Die drei CSU-Politiker Stefan Ziegler (Vorsitzender des Bezirksausschusses Trudering-Riem), Leonhard Spitzauer (Bürgermeister von Vaterstetten) und Andreas Bukowski (Bürgermeister von Haar) haben vorbildlich bewiesen, wie die Mobilitätswende durch kreative Ideen vorangetrieben werden kann.

Jetzt muss geprüft werden, ob und wie ein solcher Radweg realisiert werden könnte. Die CSU-Stadtratsfraktion beantragt: Die Landeshauptstadt München soll gemeinsam mit den Gemeinden Haar, Grasbrunn und Vaterstetten eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben.

Sebastian Schall (37), Stadtrat: „Ein Radl-Schnellweg vom Osten in die Stadt könnte Pendlern eine echte Alternative zum Auto bieten. Eine dreidimensionale Lösung auf Stelzen hätte den entscheidenden Vorteil, dass der vorhandene Straßenraum kaum beschnitten werden muss. So bekommt nicht ein Verkehrsmittel am Ende weniger Platz, sondern alle mehr. Aber auch die alternative Strecke parallel zur Bahntrasse sollte geprüft werden. Die Metropolregion wird in den nächsten Jahren weiter wachsen und damit auch die Verkehrsbelastung. Um den Anforderungen aller Verkehrsteilnehmer gerecht zu werden, brauchen wir kreative und zukunftssichere Lösungen.“

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