Elektromobilität: München steht unter Strom!
Förderung Elektromobilität © Michael Filippo / Fotolia

Elektromobilität: München steht unter Strom!

München ist Spitzenreiter, was Elektromobilität angeht: Wenn man die absoluten Zahlen betrachtet, sind hier die meisten Elektroautos zugelassen. Damit auch städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Beitrag zur Luftreinhaltung, zum Klimaschutz und zur Verkehrswende in München zu leisten können, fordert die Münchner CSU-Stadtratsfraktion, dass den Beschäftigten der Landeshauptstadt München erlaubt wird, auf dienstlich zur Verfügung gestellten Ladeeinrichtungen ihre (privaten) Elektrofahrzeuge oder Hybridfahrzeuge kostenlos aufzuladen. Auch Münchnerinnen und Münchner, die ihre Behördengänge erledigen, sollten hiervon profitieren können. Im Bayerische Haushaltsgesetz 2017/ 2018 ist solch eine Regelung bereits verankert.

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München rüstet um: Massive Förderung der E-Mobilität

Im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität (IHFEM) hat sich der Stadtrat mit dem stadtweiten Ausbau der Lade-Infrastruktur und der steigenden Förderung der Umstellung auf E-Fahrzeuge aller Art befasst. Stadtverwaltung, SWM und MVG intensivieren ihre Anstrengungen auf dem Gebiet der E-Mobilität.

München kämpft mit einer erhöhten Stickoxidbelastung. Die Messergebnisse bestätigen die CSU-Fraktion im Bestreben, aus Gründen der Luftreinhaltung, des Klima- sowie des Lärmschutzes die innovative Schlüsseltechnologie der E-Mobilität noch nachhaltiger in München zu etablieren. Zahlreiche Stadtratsanträge belegen dieses vorausschauende Denken. Unsere Forderungen: Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge, an Taxistandplätzen, auf Park&Ride-Anlagen, in Parkhäusern, für städtische E-Dienstfahrzeuge und E-Fahrräder sowie die Umstellung der Fuhrparke MVG, Stadt und privater Sightseeing-Unternehmen. Alle Ansinnen wurden geprüft, fast alle Projekte werden angegangen oder umgesetzt. München bekommt mehr Ladesäulen. Zusätzlich zu den 100 beschlossen kommen bis 2018 wahrscheinlich 22 Mulitcharger und 8 Normalladesäulen an hoch frequentierten Standorten nahe Hauptverkehrsachsen, in der Nähe von Taxi-Standplätzen und auf Park&Ride-Anlagen hinzu. Die Fuhrparke werden ebenfalls sukzessive umgestellt.

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Statement von Stadtrat Manuel Pretzl zum Ausbau der Elektromobilität

Ausbau der Elektromobilität
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„Die MVG erfüllt gleich zwei unserer Forderungen im Bereich der Elektromobilität: Einrichtung einer ersten E-Bus-Linie und Umstieg auf emissionsfreie Busse. Bis 2020 werden batterieelektrische Busse mit Nachtladung in den Regelbetrieb gehen. Sie haben den Vorteil, dass wir keine teuren Ladestationen im Stadtgebiet aufstellen müssen. Diese innovative Technologie wird sich dank der steigenden Nachfrage ohne Zweifel immer weiter entwickeln. Die CSU ist in München der Taktgeber in Sachen E-Mobilität“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

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Antrag: Nur noch saubere Sightseeing-Busse in der Stadt zulassen!

Nur noch saubere Sightseeing-Busse in der Stadt zulassen! © nitinut380 / Fotolia
Nur noch saubere Sightseeing-Busse in der Stadt zulassen!
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Der Stadtrat möge beschließen:

1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit den Unternehmen, die in München Stadtrundfahrten für Touristen anbieten, umgehend zu verhandeln, nur noch Fahrzeuge mit der Euro 6 Norm in der Stadt einzusetzen, bzw. die gesetzlichen Möglichkeiten ausloten, dies ggf. auf dem Verordnungsweg durchsetzen zu können.
2. Nach einer Übergangsfrist von höchstens 10 Jahren, dürfen in München nur noch Fahrzeuge für Stadtrundfahrten eingesetzt werden, die immissionsfrei sind, das heißt, mit Elektro- und Wasserstoffantrieb oder bis dahin zur Verfügung stehenden Technologien, die das gewährleisten.

Begründung:

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Saubere Luft für München durch langfristige Maßnahmen

Saubere Luft für München durch langfristige Maßnahmen © nitinut380 / Fotolia
Saubere Luft für München durch langfristige Maßnahmen
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Das Referat für Gesundheit und Umwelt hat dem Stadtrat heute vorgestellt, welche Handlungsoptionen zur Einhaltung der Grenzwerte des Luftreinhalteplans die Stadt München hat. Das Fazit: Die Stadt macht oder plant alles derzeit rechtlich Mögliche, um die Luftqualität in München nachhaltig zu verbessern. Deshalb einigten sich CSU und SPD auch darauf, die Forderungen des Bündnisses für saubere Luft zu übernehmen.

Wie können wir in Zukunft die Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen vermeiden, die wesentlich vom Dieselverkehr verursacht werden? Zahllose Vorschläge geistern durch die Medien: Blaue Plakette, City-Maut, Aussperrung des Dieselverkehrs oder Fahrverbote. Umweltverbände drängen zu schnellem Handeln und klagen. Fakt ist jedoch: Die genannten Maßnahmen sind entweder wegen fehlender Rechtsgrundlagen nicht umsetzbar oder wären in Hinblick auf einen daraus resultierenden Verkehrskollaps unverhältnismäßig.

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München investiert kräftig in E-Mobilität

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

Die Vollversammlung hat der Fortschreibung des städtischen Förderprogramms für Elektromobilität zugestimmt und investiert damit nachhaltig in den Ausbau dieser Schlüsseltechnologie.

Die Münchner Fördermittel wurden frei, da der Bund ebenfalls in die Förderung der Elektroautos eingestiegen ist. Um die steigenden Mobilitätsbedürfnisse zu bewältigen, setzt das Referat für Gesundheit und Umwelt mit Nachdruck auf den umweltgerechten Aus- und Umbau der gesamten Verkehrsinfrastruktur. Die schrittweise Umstellung auf emissionsfreie E-Fahrzeuge ist dabei ein zentraler Baustein zur Luftreinhaltung und Lärmreduzierung.

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Mehr E-Mobilität für München

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

Im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München werden zwei Maßnahmen zur Förderung vorgeschlagen.

Für München als Smart City ist Elektromobilität ein zukunftsweisendes Thema. Das Ziel: Steigerung der Lebensqualität und Nachhaltigkeit in München durch technische Innovationen. Die schrittweise Umstellung auf emissionsfreie Fahrzeuge ist dabei ein wichtiger Baustein zur Luftreinhaltung und Lärmreduzierung. Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) schlägt konkret vor, zwei Projekte zu fördern, die diese Schlüsseltechnologie weiter voranbringen sollen. Der Umweltausschuss hat heute dieser Förderung zugestimmt.

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Anfrage: Renaissance des O-Busbetriebs – im Zeichen der Elektromobilität auch ein Modell für München?

Richard Quaas
Richard Quaas

In den 50er und 60er Jahren gab es im Münchner Südwesten einen O-Busbetrieb, der 1966 aus Rentabilitätsgründen eingestellt wurde, weil der Treibstoff und die Fahrzeugbeschaffung bei Dieselfahrzeugen billiger war, als ein eigenes elektrisches System zu betreiben.
Zwischenzeitlich ist Elektromobilität in aller Munde und wird als Zukunftstechnologie gesehen. Dabei wird allerdings in München hauptsächlich an batteriebetriebene Fahrzeuge gedacht. In einigen deutschen und auch europäischen Städten, wie Solingen, Esslingen, Salzburg, Linz, Zürich, Bern, Rom, Mailand, Lyon und Nancy, sowie im gesamten europäischen Osten gibt es bis heute ausgedehnte, gut funktionierende O-Busnetze, die die Städte von zusätzlichen Dieselabgasen bewahren.
In Schweden und auch in Asien gibt es Überlegungen und auch schon eine Teststrecke, LKW´s auf Fernstrecken mit Strom aus einer Oberleitung zu versorgen und damit einerseits die Transportkosten zu senken, andererseits die Umwelt zu entlasten.
Besonders in unseren westeuropäischen Nachbarländern Österreich, Italien, Frankreich und Schweiz sowie in Schweden, den USA und Saudi-Arabien laufen technologisch ausgereifte Systeme auf dem neuesten Stand.
Es wäre mehr als eine Frage wert, zu prüfen, ob sich nicht ein Einsatz auch in München wieder, unter verschiedenen Gesichtspunkten rechnen würde und ob auch darauf aufbauende fortschrittliche Technologien, wie ein netz- und batteriebetriebenes Fahrzeug eine gute Alternative zum Dieselbus auf bestimmten Strecken der Stadt wäre.

Ich frage deshalb den Oberbürgermeister:

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Statement von Stadtrat Manuel Pretzl, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion, zum Thema „Elektromobilität und weitere alternative Antriebe und Kraftstoffe im städtischen Fuhrpark“, TOP 3 öffentlich im Verwaltungs- und Personalausschuss

In der Vorlage wurden zwei Forderungen der CSU-Fraktion zur Umrüstung des städtischen Fuhrparks auf E-Fahrzeuge aufgegriffen. Die Branddirektion kann 25 E-Pkw und sieben 7 E-Transporter beschaffen. Im gesamtstädtischen Fuhrpark gibt es 220 weitere Fahrzeuge im Pkw- und Nutzfahrzeugbereich, die weniger als 80 Kilometer täglich fahren, weshalb im Fall der Ersatzbeschaffung bis ins Jahr 2023 E-Fahrzeuge angeschafft werden sollen. Die CSU-Fraktion hatte die sukzessive Umstellung des Fuhrparks auf emissionsfreie Fahrzeuge bis 2030 gefordert.

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

Die CSU-Fraktion ist weiterhin Taktgeber bei der Förderung der E-Mobilität. Diese Schlüsseltechnologie hilft uns bei der Erreichung unserer Klimaziele. Die Stadt München hat eine Vorbildfunktion und indem wir unseren städtischen Fuhrpark sukzessive auf emissionsfreie Fahrzeuge umstellen, leisten wir einen wertvollen Beitrag für unser Stadtklima. Wir begrüßen künftige Entwicklungsschritte hinsichtlich Ladekapazität und Schnelllademöglichkeit, damit auch die schwereren Nutzfahrzeuge bald effizient batteriebetrieben laufen können“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

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Antrag: Förderung Elektromobilität – Ladesäulen für E-Fahrzeuge städtischer Beschäftigter auf städtischem Grund oder in städtischen Gebäuden (z.B. Tiefgaragen) ermöglichen

Förderung Elektromobilität © Michael Filippo / Fotolia
Förderung Elektromobilität
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Das Referat für Umwelt und Gesundheit prüft, ob und wie städtische Mitarbeiter_innen ihre dienstlich genutzten E-PKW und oder Privat E-PKW an Ladesäulen auf städtischen Grundstücken bzw. städtischen Gebäuden (z.B. TG-Stellplätzen) laden können.

Begründung:

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