CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei

Klinikum Harlaching: Neuordnung und Ausbau auf Gelände beschlossen

In der heutigen Stadtratsvollversammlung haben die Stadtratsmitglieder über die Nachnutzung der freiwerdenden Klinikflächen des Krankenhauses Harlaching entschieden.

Am Standort Harlaching wird ein Klinikneubau geplant, dessen Fertigstellung in 2023 avisiert ist. In Richtung Süden findet sich hinter dem heutigen Krankenhaus Platz dafür. Die Verwaltung hat sich deshalb Gedanken zur Nachnutzung freiwerdender Gebäude und weiterer Flächen gemacht und sich heute den Auftrag zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie erteilen lassen. Durch den anschließenden Umzug einzelner Stationen in den Neubau werden drei alte Gebäude frei. Die beiden bekannten historischen, e-förmigen Altbauten der Klinikanfangszeit sind denkmalgeschützt und erhaltenswert. Das Haus D an der südöstlichen Ecke des Klinikgeländes liegt in der Anflugschneise der Helikopter und könnte abgerissen oder interimsweise genutzt werden. Die Flächen des heutigen Parkplatzes an der Seybothstraße werden überplant, um dort Platz für medizinnahe Nutzung zu schaffen. In einem Stadtratantrag vom April 2018 hatten beispielsweise Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss die Prüfung eines wohnortnahen integrierten Versorgungszentrums für ältere und hilfsbedürftige Menschen am Standort gefordert. Zusätzlich wird die Unterbringung einer 3-zügigen Grundschule geprüft. Parkflächen für Besucher und Personal werden in eine Tiefgarage verlegt.

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Statement von Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss zum Thema „Sanierung der Kliniken“

Prof. Dr. med Hans Theiss
Prof. Dr. med Hans Theiss

Statement von Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss zum TOP 1 öffentlich des Finanzausschusses „Städtisches Klinikum München GmbH; Fortschreibung Baumasterplan“ vom 13. Dezember 2016

13. Dezember 2016

„In Hinblick auf die Sanierung der Münchner Kliniken hat die Politik bislang viel geliefert: Beschlossen wurden das Sanierungsgutachten, das Sanierungsumsetzungskonzept und die Qualifizierungseinheit. Mit den heute festgelegten Kostenobergrenzen für die Kliniken in Bogenhausen, Harlaching und Schwabing gelingt uns ein weiter wesentlicher Sanierungsschritt. Wir wollen keinesfalls mehr Geld als beschlossen ausgeben und keine weiteren Bauverzögerungen hinnehmen. Ein effizientes Controlling soll uns in diesem Zusammenhang die notwendigen Steuerungsmöglichkeiten liefern. Denn nur wenn wir es schaffen, diese Kostenobergrenzen und den Zeitplan einzuhalten, wird uns die Sanierung gelingen“, sagt Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

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Anfrage: Todesfälle auf Grund von Krankenhauskeimen ( MRSA / MRE )

Dr. Reinhold Babor
Dr. Reinhold Babor

Wer stationäre Krankenhausleistungen in Anspruch nimmt, wird dort häufig mit bakteriellen Erregern, die gegen Antibiotika resistent sind (MRSA und andere MRE), angesteckt. Patienten sterben somit an Infektionen, die sie vor Aufnahme ins Krankenhaus nicht hatten. Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene beziffert die Todesfallrate in Deutschland auf 40.000 Personen jährlich. Um wirksame Maßnahmen nach dem Vorbild skandinavischer Länder umsetzen zu können, ist die Erfassung dieser Daten unerlässlich.
Die notwendige Datenerfassung scheitert regelmäßig daran, dass die Kliniken und Altenheime aus Wirtschaftlichkeitsüberlegungen und wegen Personalmangels die nötigen Daten nicht bereitstellen können.
Der Schutz von Menschenleben hat aber absoluten Vorrang vor Kostenüberlegungen!

Daher ist zu fragen:

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Fortschritte bei der Sanierung der städtischen Kliniken

Fortschritte bei der Sanierung der städtischen Kliniken © magdal3na / Fotolia.com
Fortschritte bei der Sanierung der städtischen Kliniken
© magdal3na / Fotolia.com

Das Sanierungskonzept für die städtischen Kliniken wird weiter umgesetzt.

Ein Baustein der Sanierung ist die Reduzierung der Bettenkapazitäten und Schaffung von Schwerpunkthäusern. Damit geht ein nicht unerheblicher Personalabbau einher; hauptsächlich betroffen ist das sogenannte „nicht-weiße“ Personal. Um betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden, gründet die Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) eine eigene Qualifizierungseinheit. Die Kosten trägt die Landeshauptstadt München (LHM). Der Kostenrahmen liegt zwischen 35 und 103 Millionen Euro, je nachdem, wie schnell das Personal vermittelt wird.

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Städtische Kliniken erhalten ein neues Zentrallabor in Neuperlach

Dr. Hans Theiss
Dr. Hans Theiss

Im heutigen Finanzausschuss wurde der Baustein für den Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Bauprojektes „Neubau Zentrallabore am Klinikum Neuperlach“ gelegt.

Die Landeshauptstadt München ist Gesellschafterin der städtischen Kliniken und im Rahmen der Daseinsvorsorge für die medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger zuständig. Das städtische Klinikum München GmbH beabsichtigt nun zeitnah einen Antrag zur Aufnahme in das Jahreskrankenhausbauprogramm des Freistaats Bayern für den Neubau der Zentrallabore am Klinikum Neuperlach einzureichen.

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Ausbau des Schwabinger Krankenhauses beschlossen

Dr. Hans Theiss
Dr. Hans Theiss

Der Finanzausschuss hat heute dem Neubau der Klinik für Notfallmedizin und der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin auf dem Gelände des Klinikums Schwabing zugestimmt. Zusätzlich wird dort das denkmalgeschützte Haus 24 der Kinderklinik an den Neubau angebunden und saniert.

„Wir sind froh, dass der Bau des neuen Klinikkomplexes auf dem Gelände des Schwabinger Krankenhauses ohne Verzögerung weiter voran schreitet. Die Notfallversorgung im Münchner Norden muss gesichert bleiben. Beide Zentren werden baulich vernetzt, damit die Untersuchungs- und Behandlungsräume gemeinsam genutzt werden können. Wir werden mit dem Neubau unserem Auftrag der kommunalen Daseinsvorsorge gerecht.“ beurteilt Stadtrat Dr. Hans Theiss die Zustimmung zum Neubau.

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Ein Jahr nach der Kommunalwahl: Dank der CSU wird in München 
wieder regiert – Jahrzehnt des Stillstands beendet

Hans Podiuk, Fraktionsvorsitzender

Im Mai 2014 begann die aktuelle Wahlperiode des Münchner Stadtrats. Gelegenheit ein Jahr später eine Zwischenbilanz des ersten Amtsjahres, in dem die CSU mit der SPD eine Regierungs-Kooperation einging, zu ziehen. „Für uns als CSU steht nach wie vor der Wählerauftrag der Kommunalwahlen 2014 im Mittelpunkt. Das Rot-Grüne Projekt wurde abgewählt und wir als CSU haben von den Wählerinnen und Wähler als stärkste Fraktion den Auftrag bekommen, eine ideologiefreie, lösungsorientierte Politik für die Zukunft unsere Stadt zu betreiben“, so Stadtrat Hans Podiuk, Fraktionsvorsitzender der CSU.

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