CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
E-xzellent! Elektrobus-Einsatz ab 2019!
Ausbau der Elektromobilität © nitinut380 / Fotolia

E-xzellent! Elektrobus-Einsatz ab 2019!

Auch von der CSU-Stadtratsfraktion wurden die Stadtwerke München GmbH wurde 2017 mit der Einrichtung einer Elektrobuslinie beauftragt. Es wurde vereinbart, dass die Stadtwerke München GmbH den Stadtrat jährlich über ihre Fortschritte bei der Etablierung der Elektromobilität unterrichtet. Im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft wurden heute die ersten Ergebnisse vorgestellt. Die Stadtrats-CSU begrüßt es ausdrücklich, dass die SWM und die MVG ab 2019 voraussichtlich eine reine Elektrobus-Linie errichten können. Das erklärte Ziel ist es weiterhin, dass der Anteil an E-Bussen erhöht wird, wenn technische, betriebliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen dies erlauben.

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender: „Die Elektromobilität leistet einen entscheidenden Betrag zur Verbesserung der Luftqualität in München. Diesen Trend wollen und müssen wir weiter fördern, auch im Hinblick auf den ÖPNV. Zwar werden bereits 80% der Verkehrsleistung der MVG elektrisch erbracht, bei den Bussen muss jedoch noch mehr passieren. Ich begrüße es sehr, dass ab 2019 die erste rein elektrische Buslinie der Stadt etabliert wird. Das kann und muss Signalwirkung für München haben: Wir fordern, dass weitere elektrische Buslinien folgen.“

Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher: „Die Münchnerinnen und Münchner setzen zunehmend auf Elektromobilität. Aber auch die MVG und die SWM leisten ihren Beitrag zu mehr Luftreinhaltung, indem sie mehr E-Busse auf die Straße bringen wollen. Zwar gibt es momentan noch technische Schwierigkeiten, die einer kompletten Umstellung auf E-Mobilität entgegenstehen, 2019 wird aber die erste rein elektrische Linie kommen. Wir finden: Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung – die MVG muss aber noch einige weitere tun!“

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Antrag: Potenzial in der Fürstenrieder Str. 76 – 78 nutzen

Alexandra Gaßmann
Alexandra Gaßmann

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zusammen mit den Stadtwerken München das Potenzial auf dem Grundstück Fürstenrieder Str. 76 – 78 in Laim zu prüfen und dabei auf folgende Fragestellungen einzugehen:

1. Ist eine Verkleinerung der technischen Anlagen (Trafostation) der SWM möglich?
2. Ist auch eine Verlagerung möglich?
3. Ist das Wohngebäude Fürstenrieder Straße 78 in der Nutzung ausgelastet?
4. Sind weitere Nutzungen auf dem Gelände möglich?
(Wohnnutzungen, Errichtung eines Standorts für ein ASZ Plus)

Begründung:

Das Gelände befindet sich in bester Lage zwischen der Fürstenrieder- und der Joergstraße in Laim, nur ca. 30 m von einer U-Bahnstation entfernt.
Der große Baumbestand und die Grünanlagen sind aber wegen der Nutzung als technische Anlagen mit Trafostation nicht öffentlich zugänglich. Hier ist sicher viel Potential für weitere Entwicklungen.

Alexandra Gaßmann, Stadträtin

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Städtische IT-Reform: SWM soll sich um Schul-IT kümmern

Der Stadtrat hat heute vorberatend beschlossen, die Überführung des pädagogischen Netzes des Referats für Bildung und Sport (RBS) bis Ende 2019 in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH (SWM) zu prüfen. Ziel ist es, den Schulen eine moderne IT-Ausstattung zur Verfügung zu stellen. Die CSU begrüßt den ersten Schritt der IT-Reform.

Im Februar hat der Stadtrat die wegweisende Entscheidung getroffen, die städtische IT neu zu organisieren.

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Antwort auf Stadtratsanfrage: Erfreuliche Preissenkungen der SWM mit einem kleinen Makel

Erfreuliche Preissenkungen der SWM mit einem kleinen Makel
Erfreuliche Preissenkungen der SWM mit einem kleinen Makel

Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft:

In Ihrer Anfrage vom 29.1.2016 führten Sie als Begründung aus:

„Zum Jahresbeginn 2016 haben die Stadtwerke München den Preis für Erdgas–M um etwa 3% und den Arbeitspreis für Fernwärme ca. 4,2% gesenkt. Diese Senkung der Heizungskosten gerade in Mehrfamilienhäusern ist für Mieter und Eigentümer eine erfreuliche Nachricht. In ihrem Schreiben zur Entwicklung des Fernwärmepreises führen die Stadtwerke aus, dass seit Herbst des letzten Jahres das Heizöl um über 8% und Gas aufden Terminmärkten um ca. 4,5% gefallen sind.

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Antwort auf Stadtratsanfrage: SWM entwickeln einen M-Sozialstrom aktiv

Frauenanteil der Künstler bei den Kunstwerken im städtischen Besitz
SWM entwickeln einen M-Sozialstrom aktiv

Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft:

Die Entwicklung eines Stromtarifs zur Beseitigung von Finanzengpässen bei Stromkunden fällt in das operative Geschäft der Stadtwerke München GmbH (SWM). Ich erlaube mir deshalb, Ihren Antrag anstelle einer Stadtratsvorlage als Brief zu beantworten. Ich habe die SWM um Stellungnahme gebeten. Diese haben wie folgt geantwortet:

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Politische Kursbestimmung auf Klausurtagung

150307-Plenum-300dpiCSU Fraktion berät Auflösung des von Rot-Grün geerbten Investitionsstaus –
Herausforderungen des Bevölkerungswachstums auf 1,7 Mio. Einwohner müssen gelöst und die entsprechende Infrastruktur geschaffen werden – CSU will eine echte U-Bahn-Offensive – großräumige Verkehrskonzepte sind notwendig – Städtische Kliniken wichtiger Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge – Sanierungs-
und Investitionsstau bei MVG auflösen – keine neuen Schulden durch langfristige Finanzplanung

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