CSU Fraktion im Münchner Stadtrat - Die christlich-soziale und liberale Großstadtpartei
Die Münchner Stadtrats-CSU hat ein Herz für Reptilien!
Richard Quaas

Die Münchner Stadtrats-CSU hat ein Herz für Reptilien!

Schildkröten, die zu groß für die Wohnung wurden; Schlangen, die doch kein so gutes Souvenir aus dem Urlaub darstellten; Branco, die Albino Boa Constrictor mit Orientierungsproblemen – sie alle und viele weitere Tiere haben schon seit 2001 in der Auffangstation für Reptilien e.V. ein neues Zuhause gefunden. Doch dem gemeinnützigen Verein geht der Platz aus. Die Räumlichkeiten der Ludwig-Maximilians-Universität in der Kaulbachstraße 73 sind längst nicht mehr ausreichend, um dem jährlichen Andrang von ca. 1200 Tieren gerecht zu werden. Dank einer großzügigen zweckgebundenen Erbschaft konnte der Verein 2014 zusammen m

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CSU-Initiative: Tierbeirat für München

Heute hat der Tierbeirat der Landeshauptstadt München seine konstituierende Sitzung. Das Gremium kümmert sich neben Tierschutzbelangen um sämtliche Fragen zum Umgang und dem Verhalten von Mensch und Tier in der Stadt. Die Gründung geht auf Initiative von CSU-Stadträtin Dr. Evelyne Menges zurück.

Bereits im April 2015 hat Stadträtin Dr. Evelyne Menges die Einrichtung eines Münchner Tierbeirats gefordert. Dem Tierschutz fehlte bislang eine entsprechend gebündelte Berücksichtigung in der Stadtverwaltung. Durch einen Tierbeirat wird in der Stadt München ein Gremium geschaffen, um Fragen zum Tier in München beratend und referatsübergreifend zu behandeln, was bislang einmalig in Deutschland ist. Zu bestimmten Themen werden sowohl unterschiedliche Vertreter der Verwaltung, wie auch externe Vereine und Experten einladen. Das Spezialgremium soll vor diesbezüglichen Stadtratsentscheidungen involviert werden. Geplant sind regelmäßige Treffen.

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Tierheimerneuerung: Tierschutzverein muss Gesamtkonzept überarbeiten

Dr. Evelyne Menges

Der Stadtrat möchte die Bauprojekte des Tierschutzvereins München e.V. grundsätzlich finanziell unterstützen. Zunächst müssen der Verein und das Tierheim das Gesamtkonzept nachbessern.

Der Tierschutzverein und das Tierheim übernehmen für die Stadt Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben. Die Stadt überweist jährlich rund 900.000 Euro. Diverse neue Bauvorhaben kosten geschätzt 7 Mio. Euro. Um tierschutz- und tierseuchenrechtskonforme Hundehaltung zu gewährleisten und die Betriebserlaubnis zu behalten, müssen der Bereich der Hundequarantäne neu gebaut und die Hundetrakte saniert werden. Außerdem sollen das Vogelhaus und der Wildtierbereich erneuert werden.

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Statement von Stadträtin Dr. Evelyne Menges zum interfraktionellen Antrag „Verstärkte Kontrollen im Münchner Schlachthof“

Dr. Evelyne Menges
Dr. Evelyne Menges

„Das Schlachten am Münchner Schlachthof muss besser überwacht und effektiv durchgesetzt werden. Es darf nicht passieren, dass die angelieferten Schweine und Rinder durch unzulängliche Betäubung Qualen leiden. Deshalb fordern wir fraktionsübergreifend eine Intensivierung der amtstierärztlichen Kontrollen sowie eine lückenlose Videoüberwachung der Betäubungs- und Schlachtvorgänge“, sagt Dr. Evelyne Menges, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und tierschutzpolitische Sprecherin der CSU-Fraktion.

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Antrag: Biodiversität – zwei zusätzliche Wildblumenwiesen pro Stadtbezirk auf öffentlichen Grünflächen

Biodiversität © detailblick-foto / Fotolia
Biodiversität
© detailblick-foto / Fotolia

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Die Landeshauptstadt München legt im Jahre 2017 in jedem Stadtbezirk auf öffentlichen Grünflächen jeweils in Zusammenarbeit mit bzw. Beratung durch den Landesbund für Vogelschutz zwei neue Wildblumenwiesen an.
2. Das Baureferat / Gartenbauamt wird beauftragt zu prüfen, welche Bereiche auf öffentlichen Grünflächen in Zukunft naturnaher belassen d.h. extensiver „gepflegt“ werden können.

Begründung:

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Stadt München fördert artgerechte Tierhaltung – Rathaus-CSU befürwortet neue Beschaffungsleitlinie der Stadt

Bio-Siegel mit Herkunftsbezeichnung des Freistaats Bayern
Bio-Siegel mit Herkunftsbezeichnung des Freistaats Bayern

Der heutige Gesundheitsausschuss setzt sich mit seinem Beschluss, bei städtischen Beschaffungen den Anteil an Fleisch- und Fischprodukten nach den Standards des bayerischen Bio-Siegels mit Herkunftsnachweis in einem ersten Schritt auf mindestens 30 Prozent anzuheben, aktiv für die Förderung artgerechter Tierhaltung ein.

Der Wunsch der Bevölkerung, nach mehr Fleisch- und Fischprodukten aus artgerechter Tierhaltung wächst. Um die neue Dynamik in dieser verbraucherschutzrechtlichen Diskussion herauszuheben und die Vorreiterrolle der Landeshauptstadt München als Bio-Stadt auszubauen, führt die Stadt eine neue Beschaffungsrichtlinie ein. Der Anteil bio-regionalen Fleisch- und Fischprodukten wird bis Ende 2017 in einem ersten Schritt auf mindestens 30 Prozent angehoben, bei städtischen Empfängen sogar auf 100 Prozent.

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CSU-Fraktion stärkt den Tierschutz in München

Dr. Evelyne Menges
Dr. Evelyne Menges

Der Kreisverwaltungsausschuss hat heute der Einrichtung einer Stabsstelle für Tierschutz und Sonderaufgaben zugestimmt. Künftig sollen sich Mitarbeiter verstärkt um die freiwilligen Tierschutzaufgaben der Stadt sowie um die Koordinierung mit den örtlichen Tierschutzpartnern kümmern.

Neben den Pflichtaufgaben, wie Seuchenschutz, haben sich auch die freiwilligen Aufgaben im Bereich Tierschutz vermehrt. München nimmt den Tierschutz ernst und unterstützt bereits heute die Tierheim München gGmbH über die gesetzlichen Verpflichtungen hinaus. Neu ist außerdem die Einrichtung eines Münchner Tierbeirats letztes Jahr, der auf eine Initiative von CSU-Stadträtin Dr. Evelyne Menges zurück geht. Der Tierbeirat setzt sich mit Themen rund um das Thema Tier auseinander und gibt Empfehlungen ab. Mangels Personal konnte dieser Tierbeirat noch nicht tagen. Ähnlich schwierig war es bislang, Treffen für den Runden Tisch „Auffangstation Wildtiere“ zu organisieren, dessen Gründung ebenfalls durch Dr. Evelyne Menges angeregt wurde.

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