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24. Juli 2024

Finanzierung für Sanierung des Viktualienmarkts und Betrieb der Großmarkthalle wackelt: CSU/FW-Fraktion fordert dringende Mittel

Die Sanierung des Viktualienmarkts und der laufende Betrieb der Großmarkthalle sind aus finanziellen Gründen gefährdet: Die Stadtkämmerei hat die notwendigen Mittel nicht freigegeben. Im Rahmen der heutigen Haushaltsdebatte des Münchner Stadtrats hat die CSU/FW-Fraktion das Thema mit zwei Anträgen auf die Tagesordnung gebracht. Die grün-rote Stadtratsmehrheit hat es jedoch abgelehnt, die notwendigen Mittel für die Märkte zur Verfügung zu stellen. Damit ist die Finanzierung des Betriebs ungewiss.

Zum Hintergrund: Das Kommunalreferat hatte die Gelder zum Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2025 angemeldet, in Form eines Betriebskostenzuschusses an die Märkte München. Über einen solchen Zuschuss wurde beispielsweise auch die Sanierung des Elisabethmarkts finanziert. Angemeldet wurden rund 19 Millionen Euro im investiven Bereich und rund 27 Millionen Euro im konsumtiven Bereich. Laut Referat sollte das Geld für die anstehenden Schritte zur Sanierung der festen Lebensmittelmärkte (Viktualienmarkt, Pasinger Viktualienmarkt und Markt am Wiener Platz) sowie für den laufenden Betrieb der Großmarkthalle verwendet werden. Im heute beschlossenen Eckdatenbeschluss ist der Zuschuss nicht enthalten und folglich für das Haushaltsjahr 2025 nicht eingeplant.

Die CSU/FW-Fraktion hatte mit zwei Anträgen gefordert, zumindest die dringendsten Maßnahmen für die Märkte München zu sichern. Dafür wären 9 Millionen Euro im investiven Bereich und 18,7 Millionen Euro im konsumtiven Bereich nötig gewesen. Doch auch diesen bereits reduzierten Betrag haben Grüne und SPD nicht genehmigt.

Andreas Babor, CSU-Stadtrat und kommunalpolitischer Sprecher: „Grün-Rot lässt die Münchner Märkte im Stich. Ohne den Zuschuss ist der laufende Betrieb der bekanntlich maroden Großmarkthalle gefährdet. In die Pläne zur Sanierung der Märkte ist schon viel Arbeit gesteckt worden. Die Gespräche mit den Händlern am Viktualienmarkt laufen. Dass jetzt nicht mal für die dringendsten Baustellen die Finanzierung sichergestellt wird, ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die die Münchner Märkte lieben und sich für ihren Erhalt einsetzen. Ja, München muss sparen – aber nicht an den Menschen und ihrer Daseinsvorsorge.“

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