Anträge
8. August 2024

Öffentlichkeitsarbeit zur kommunalen Wärmeplanung

Die Landeshauptstadt München (LHM) wird beauftragt darzustellen, a) wie die Öffentlichkeitsarbeit zur kommunalen Wärmeplanung bisher durchgeführt wurde und wie sie von der Bevölkerung angenommen wurde (bspw. durch die Darstellung der Informationsangebote insgesamt, der Anzahl und der Art der durchgeführten Veranstaltungen, der Teilnehmerzahlen, der Schwerpunktsetzungen etc.), b) ob die Öffentlichkeitsarbeit seitens des Referates für Klima- und Umweltschutz bisher als erfolgreich und vor allem passgenau für die Bevölkerung eingeschätzt wird (bspw. anhand der Teilnehmerzahlen gemessen an der Bevölkerung der jeweiligen Stadtviertel, der Klickzahlen des Wärmeplanes oder der qualitativen Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger) und c) wie die Öffentlichkeitsarbeit zur kommunalen Wärmeplanung in Zukunft noch besser, zielgerichteter und umfassender durchgeführt werden kann. Dabei ist ein Augenmerk darauf zu legen, dass in Zukunft auch derjenige Teil der Bevölkerung ausreichend informiert wird, der nicht über einen Internetzugang verfügt bzw. bei der Nutzung digitaler Angebote nicht sehr erfahren ist.
Begründung
Die Stadtratsfraktion CSU mit FREIE WÄHLER erreichen immer wieder Schreiben sowohl von Bürgerinnen und Bürgern als auch von Interessenverbänden, die sich darüber beklagen, dass die Öffentlichkeitsarbeit und -beteiligung zur kommunalen Wärmeplanung nur unzureichend funktionieren. So würde das Projekt sowie die dazugehörige Internetseite samt Wärmeplan insgesamt zu wenig bekannt gemacht, außerdem würden Beteiligungsformate oder Informationstermine zu schwach oder zu wenig effektiv beworben. Oftmals erführe man von solchen Terminen nur durch Zufall oder auf Nachfrage.
Die vorhandenen Informationsangebote würden zudem den großen Informationsbedarf (z.B. konkrete Rechtsfolgen bzw. Bedeutung der kommunalen Wärmeplanung, Zeitplan zum Ausbau der Strominfrastruktur, Möglichkeiten der Einrichtung kleinräumiger Wärmenetze, etc.) nicht vollständig, verständlich und übersichtlich abdecken. Um die gesamte Stadtgesellschaft für ein solch wichtiges und umfassendes Projekt zu begeistern, muss die Öffentlichkeitsarbeit jedoch möglichst breit aufgestellt sein und alle Menschen mitnehmen. Hier muss aus Sicht der CSU-FW-Stadtratsfraktion noch nachjustiert werden.

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