CSU/FW-Fraktion lehnt Kürzungen bei der Schul-IT ab: „An der Bildung unserer Kinder darf nicht gespart werden!“

Massive Sparmaßnahmen bei der IT-Ausstattung an Schulen: Das will die IT-Referentin im heutigen IT-Ausschuss beschließen lassen. Die CSU/FW-Fraktion wird den Kürzungen nicht zustimmen und beantragt stattdessen, andere Sparmöglichkeiten zu prüfen und dem Stadtrat die Auswirkungen der geplanten Kürzungen detailliert darzustellen.

Das IT-Referat hat von der Stadtkämmerei – wie alle anderen Referate auch – aufgrund der knappen Haushaltslage einen Sparkurs auferlegt bekommen. Konkret sollen im Jahr 2025 rund 19,5 Millionen Euro eingespart werden, bis 2027 insgesamt rund 51 Millionen Euro.

Das Referat plant jetzt, diesen Betrag bei der IT-Ausstattung von Bildungseinrichtungen zu sparen. Der Gesamtpersonalrat sowie das Bildungsreferat sprechen sich ausdrücklich dagegen aus, wozu das IT-Referat selbst schreibt: „Wir teilen die Einschätzung, dass die vorgelegten Einsparungen in der Bildungs-IT langfristige und massive Verschlechterung (sic) für die Bildungseinrichtungen bedeuten würden.“

Das Bildungsreferat macht in seiner Stellungnahme deutlich, dass bereits der jetzige Stand der Technik an den Münchner Schulen veraltet ist und die Einsparungen auf Kosten der hochbelasteten Lehr- und Erziehungskräfte und nicht zuletzt auf Kosten der betroffenen Schülerinnen und Schüler gehen. Das Referat schreibt weiter: „Die LHM muss sich schon entscheiden: Will sie die Digitalisierung im Bildungsbereich oder nicht? Wenn nein, sollte sie aber auch konsequent sein und die Schulbauprogramme wieder auf Kreidetafeln umstellen.“ Die CSU/FW-Fraktion teilt diese Kritik und fordert das IT-Referat auf, die Auswirkungen der geplanten Streichungen darzulegen und alternative Sparvorschläge zu machen.