CSU-Intervention für Denkmalschutz und Schutz von Sportvereinen und Bürgern im Rahmen der Schulbauoffensive
Denkmalschutz, der Erhalt einer lebendigen Vereinskultur und der Anwohnerschutz sind klare Ziele der CSU-Fraktion. Durch die erfolgreiche Durchsetzung eines Änderungsantrages zur Schulbauoffensive 2013-2030 konnten negative Folgen verhindert und das Gesamtkonzept positiv abgerundet werden.
Stadträtin Beatrix Burkhardt, schulpolitische Sprecherin: „Die Annahme unseres Änderungsantrages durch den Stadtrat ist ein Sieg zu Gunsten der Münchener Bürgerinnen und Bürger und Sportvereine. Das ursprünglich im Antrag vorgelegte Stellplatzkonzept hätte das Ziel der Verkehrsminimierung weit verfehlt und sich negativ auf die alltägliche Verkehrssituation ausgewirkt. Nicht nur Lehrer sind für den Weg zur Arbeit auf eine ausreichende Anzahl von PKW-Stellplätzen angewiesen, auch Sportvereine benötigen Stellplätze für den regulären Vereins- und Turnierbetrieb. Den Anwohnern der betroffenen Gebiete bleibt durch die Streichung des angedachten Stellplatzkonzeptes der verstärkte Durchgangsverkehr durch Parkplatzsuchende erspart, was ganz im Sinne einer weiterhin positiven Entwicklung der Wohnsituation ist.“
Stadträtin Dorothea Wiepcke, Mitglied des Schulausschusses: „Für Rot-Grün spielt der Denkmalschutz der Situlischule offenbar keine Rolle. Man kann nicht den illegalen Abriss des Uhrmacherhäusls kritisieren und dann als Stadt selbst den Denkmalschutz beiseiteschieben. Mit unserem Änderungsantrag konnte wir als CSU heute allerdings einen Riesenerfolg feiern. Der unsinnige Vorschlag der Stadt, die Schule abzureißen und an der gleichen Stelle einen völlig überdimensionierten Neubau zu erreichen, wurde heute gestoppt. Die Schule wird nun unter Beachtung des Denkmalschutzes und vor allem bedarfsgerecht saniert.“