Digitalisierung der Bebauungsplanverfahren
Die Stadtverwaltung wird beauftragt,
- die digitale Verfahrenssteuerung der Bauleitplanung weiterzuentwickeln. Fachstellen und Träger öffentlicher Belange sollen möglichst parallel beteiligt, Fristen automatisiert überwacht und Verzögerungen frühzeitig identifiziert werden;
- KI-gestützte Verfahren in der Bauleitplanung zu pilotieren, insbesondere zur Strukturierung und Zusammenfassung von Stellungnahmen, Unterstützung der Abwägung sowie zum automatisierten Vergleich von Planständen;
- eine durchgängige digitale Prozesskette von der Bauleitplanung bis zur Baugenehmigung zu entwickeln. Dabei soll insbesondere geprüft werden, wie XPlanungsdaten mit XBau und den Fachverfahren der Lokalbaukommission verknüpft und für automatisierte Vorprüfungen genutzt werden können.
Dem Stadtrat ist bis Oktober 2027 über Umsetzungsmöglichkeiten, geeignete Pilotprojekte und die zu erwartenden Beschleunigungseffekte zu berichten.
Begründung
Mit XPlanung und DiPlanung bestehen die Grundlagen für eine digitale Bauleitplanung. Der nächste Schritt muss sein, diese Standards gezielt zur Beschleunigung der Verfahren einzusetzen. Automatisierte Prozesssteuerung, KI-Unterstützung und die medienbruchfreie Verbindung von Planung und Genehmigung bieten hierfür erhebliche Potenziale.
