Anträge
17. Mai 2023

Lösung für das Schulinterim Böglwiese gemeinsam finden

Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt einen Runden Tisch zur Klärung der Schulplanung auf der Böglwiese einzurichten und federführend zu betreuen. Ziel soll es sein, die unterschiedlichen Interessen an der Fläche herauszuarbeiten, die Bedarfe zu klären und in Abwägung aller Interessen eine tragfähige konsensuale Lösung zu finden.

Begründung

Der Böglwiese ist im Flächennutzungsplan eine Nutzung durch das Referat für Bildung und Sport zugewiesen. Die geplante Nutzung als Interimstandort für den Umbau der Grundschule am Theodor-Heuss-Platz hat zu erheblichen Diskussionen, aber auch zu einer undurchsichtigen Informationslage bei vielen Betroffenen geführt. Daraus resultieren Aktivitäten auf den verschiedenen politischen Ebenen. Eine Klärung wird nur unter Einbeziehung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung als Genehmigungsbehörde, des Baureferats, des Bezirksausschusses, des Staatlichen Schulamtes, der Schulfamilie der Theodor-Heuss-GS, der Schulleitung der Europäischen Schule und der unmittelbaren Anwohner möglich sein. Dazu sollte das Referat für Bildung und Sport schnellstmöglich zu einem runden Tisch einladen.

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