Anträge
6. Dezember 2023

Schneechaos auf Münchens Straßen

Die Landeshauptstadt München optimiert ihr Konzept der Straßenräumung, um auch bei starkem Schneefall handlungsfähig zu sein. Dieses Konzept umfasst eine Auflistung des aktuellen Bestandes von Räumfahrzeugen und Mitarbeiterzahl, eine Bedarfsanalyse mit ggf. Steigerung der Fahrzeug- und Mitarbeiterzahl und Erwerb anderer Fahrzeugtypen zur Räumung, Optimierung der Einsatzpläne, Berücksichtigung der priorisierten Räumung von Straßen mit Buslinien, eine Analyse der potentiellen Beeinträchtigung von Rettungswegen für Notärzte und Feuerwehreinsatzkräfte sowie die Rücksichtnahme auf Garageneinfahrten, die durch Schneepflüge mit zusätzlichen Schneemassen zugeschoben werden.

Begründung

Der Wintereinbruch hat in München zu chaotischen Verhältnissen auf den Straßen geführt. Es wurde zu spät oder gar nicht geräumt, der Autoverkehr wurde lahmgelegt. Die zu späte Räumung führte zu festgefahrenen Schnee- und Eisbelägen auf den Straßen. Zur Seite geschobene Schneemassen oder riesige Schneehaufen, die in die Straßen hineinragen, führten zu Fahrspurwegfällen. Hierdurch wird nicht nur der motorisierte Individualverkehr, sondern auch der Busverkehr sowie die Fahrten von Rettungs- und Einsatzwägen massiv behindert oder gar unmöglich gemacht. In vielen Straßen ist eine Einfahrt von Feuerwehrfahrzeugen nicht mehr möglich. Außerdem häufen sich Klagen von Privathaushalten, deren Einfahrten durch Schneepflüge zusätzlich mit Schnee zugeschoben wurden. Vor diesem Hintergrund erscheint eine Optimierung des Konzeptes zur Straßenräumung dringend geboten.

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