Schulden der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München
Die Landeshauptstadt München hat zur Erledigung unterschiedlicher Aufgaben Kommunale Eigenbetriebe errichtet. Darunter gibt es Eigenbetriebe als sogenannte Kostenrechner mit Anschluss- und Benutzungszwang. Aber auch Eigenbetriebe, die dauerhaft defizitär sind. Laut Schuldenbericht haben auch Eigenbetriebe Schulden.
Deshalb fragen wir den Oberbürgermeister:
- Welche Eigenbetriebe haben wie viele Schulden?
- Welche dieser Eigenbetriebe kalkulieren ihren Schuldendienst in einem kostendeckenden Wirtschaftsplan (ohne Steuergeld)?
- Wie finanzieren Eigenbetriebe, die auf Steuergeld angewiesen sind, ihren Schuldendienst?
