Sommerstraßen, Parklets und Schanigärten: Wie wird die Umgestaltung des öffentlichen Raums ausgewertet?

Bessere Bürgerbeteiligung, transparente Auswertung: Nach einigen Problemen mit kurzfristigen Umgestaltungen des öffentlichen Raums hat die Stadtregierung Besserung bei der Einbindung von Anwohnern und Gewerbetreibenden gelobt. Bislang ist aber unklar, wie das erreicht werden soll. Die CSU/FW-Fraktion stellt daher heute eine offizielle Anfrage an die Stadtverwaltung, um Informationen zur Evaluierung der Straßenprojekte zu erhalten.

Sommerstraßen, Parklets und Schanigärten – wie wird evaluiert und welchen Einfluss hat die Meinung der Anwohnerinnen und Anwohner? Dieser Kernfrage will die CSU/FW-Fraktion mit fünf Fragen nachgehen.

Werden die Erfahrungen der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Gewerbetreibenden standardisiert erhoben? Falls ja, welche Ergebnisse liegen vor – und falls nicht, warum nicht? Interessant wäre es zu erfahren, welche Standorte für die Umwidmung des öffentlichen Raums besonders gut funktionieren und welche nicht. Daraus ließen sich ggf. auch Rückschlüsse für die Genehmigungspraxis ziehen, um die Verfahren wo möglich zu vereinfachen und Bürokratie zu vermeiden. Durch transparente Entscheidungsprozesse und frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit lassen sich Konflikte, die wie zuletzt bei der Kolumbusstraße sogar vor Gericht enden können, entschärfen und bestenfalls vermeiden.