Stadtratsbericht zu anstehenden Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH und ihrer Töchter
Der Stadtrat wird in einer der nächsten Vollversammlungen darüber informiert, welche Projekte und Maßnahmen bei der Stadtwerke GmbH und ihren Töchtern bereits durchfinanziert sind und welche nicht. Darüber hinaus wird der Stadtrat unterrichtet, welche Abhängigkeiten bei der Finanzierung der Maßnahmen bestehen und welche Priorisierungen sich daraus ergeben.
Begründung
Die Kassen sind knapp, nicht nur bei der Landeshauptstadt München selbst, sondern auch bei ihren Töchtern, wie z.B. der Stadtwerke München GmbH und wiederum ihren Töchtern. Deshalb ist es für den Stadtrat wichtig, Prioritäten zu setzen und etwaige Abhängigkeiten bei der Finanzierung einzelner Maßnahmen zu kennen, um die bestmöglichen Entscheidungen für die Stadt treffen zu können. Aus diesem Grund ist eine Vorstellung aller geplanten Bau- und Instandsetzungsmaßnahmen der Stadtwerke München GmbH und ihren Töchtern, v.a. der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH sinnvoll. Aus der Vorstellung soll hervorgehen, wann welche Maßnahmen zeitlich terminiert und ob diese bereits durchfinanziert sind. Ist die Durchfinanzierung nicht gesichert, ist die Frage zu stellen, inwieweit die Unsicherheiten bei der Finanzierung aufgelöst werden können. In die Betrachtung ebenso einzubeziehen sind beantragte und bewilligte Fördermittel von Bund und Land, die u.U. bei Finanzierungsengpässen durch Eigenleistungen oder zeitlichen Verzug nicht mehr ausgezahlt werden könnten. Im Ergebnis dürfte der Spatenstich für unsichere Maßnahmen nicht erfolgen.
