Unregelmäßigkeiten im Fahrplanablauf: Warum verzögert sich die Bearbeitung von Anfragen und Anträgen mit Bezug zur MVG?
Die in der Geschäftsordnung des Stadtrats festgelegten Bearbeitungszeiten werden für Anfragen und Anträge der Stadtratsfraktion CSU – FREIE WÄHLER häufig teils um mehrere Monate überschritten. Besonders auffällig sind in letzter Zeit Anfragen und Anträge, die sich auf Tätigkeiten der MVG beziehen. Beispielsweise seien hier die Anfragen 20-26 / F 04237 „Sanierung der Münchner U-Bahn“[1], 20-26 / F 00733 „Nachfrage zur Antwort auf den Antrag: Baustellen im ÖPNV besser koordinieren!“[2], 20-26 / F 00800 „Entfernung von Mülleimern der MVG – warum und wie oft passiert das?“[3] und die Anträge 20-26 / A 04413 „Trambahn und U-Bahn winterfest machen“[4] sowie 20-26 / A 03906 „Fahrermangel bei der MVG“[5] genannt.
Daher fragen wir den Herrn Oberbürgermeister:
- Warum verzögert sich die Beantwortung von Anfragen und Anträgen teils um viele Monate, wenn die MVG betroffen ist?
- Welche Möglichkeiten sieht der Oberbürgermeister, auf die fristgerechte Bearbeitung von Anfragen und Anträgen hinzuwirken?
[1] https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/8046631
[2] https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7816152
[3] https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/8084496
